Die Gemeinschaftsinitiative INTERREG stellt ohne Zweifel ein wichtiges Instrument zur Stärkung und zum Zusammenwachsen von Grenzregionen dar. Dennoch zeigen sich auch 17 Jahre nach der Gründung des ersten INTERREG- Programms und nach zahlreichen Reformbemühungen weiterhin deutlich die Probleme, die im Bereich der Zusammenarbeit zwischen zwei verschiedenen Ebenen der Gesetzgebung, wie etwa zwischen der Europäischen Union und den Mitgliedsstaaten, entstehen können. Diese Schwierigkeiten werden nicht weniger, wenn, wie bei INTERREG der Fall, auch noch ein funktionierendes System der Kooperation zwischen zwei Mitgliedsstaaten geschaffen werden muss. Dies bedeutet zusätzlich zum enormen Aufwand bei der Zusammenführung zweier Rechtssysteme auch oft Sprachbarrieren und mentale Unterschiede, die einer erfolgreichen Zusammenarbeit im Wege stehen könnten.
Die folgende Arbeit wird die auftretenden Probleme der grenzübergreifenden Zusammenarbeit am Beispiel des „operationellen Programms“ INTERREG III A Saarland - Moselle (-Lothringen) - Westpfalz beschreiben. Hierzu wird zunächst das Programm eingehend dargestellt, um daraufhin die Schwierigkeiten bei Planung und Umsetzung zu benennen sowie die gefundenen Lösungen aufzuzeigen, die in dieser Zusammenarbeit entstanden sind. Hierbei werden vergleichend auch andere INTERREG- Programme Erwähnung finden, sowie allgemeine Probleme bei der Verwaltung der Strukturfonds zur Sprache kommen. Dies ist notwendig, um die Erfolge des untersuchten operationellen Programms besser beurteilen zu können. Da noch keine abschließende Bewertung des Programms vorliegt, kann eine Bewertung nur in Form von Vergleichen mit ähnlichen Programmen erfolgen. Das „Programm im Rahmen der EU- Gemeinschaftsinitiative III A (PGI) für das Programmgebiet Saarland – Moselle (- Lothringen) - Westpfalz“ vom November 2000 ist das für die Gemeinschaftsinitiative relevante Dokument, anhand dessen Stärken und Schwächen, Ziele und Maßnahmen sowie ein indikativer Finanzplan erläutert werden. Ebenso wird der Aufbau der notwendigen Verwaltungsorgane beschrieben. Es wurde im November 2000 fertig gestellt und der Kommission zur Genehmigung vorgelegt und wurde im Jahr 2001 von der Kommission genehmigt. Der Aufbau des Dokuments ist durch die Leitlinien der Europäischen Kommission vorgegeben.
Auf einen Blick
- Note: 1,3
- Vergleich mit anderen INTERREG-Programmen mangels abschließender Bewertung
- Untersucht die französische Rechtsform GIP für eine gemeinsame Verwaltungsbehörde
- Analysiert die Abgrenzung des Fördergebiets anhand der Gebietseinheit NUTS III
- 18 Quellen im Literaturverzeichnis
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Das operationelle Programm INTERREG III A Saarland – Moselle (- Lothringen) – Westpfalz
2.1 Beschreibung des Programms
2.2 Programmpartner und Programmgebiet
2.3 Stärken und Schwächen der Region
2.4 Durchführung des Programms
3. Probleme und Lösungen bei der Planung und Durchführung des operationellen Programms
3.1 Die Wahl der Rechtsform
3.2 Probleme der Definition des Fördergebiets
3.3 Finanzierung
3.4 Die Bewertung und Kontrolle des Programms
3.5 Die Verwaltung des Programms
3.6 Grenzüberschreitender Charakter
3.7 Information
3.8 Umsetzung des Bottom- up- Prinzips
3.9 Abstimmung mit anderen Förderpolitiken
4. Schlussbemerkungen
Zielsetzung und Themen
Die Hausarbeit untersucht am Beispiel des operationellen Programms INTERREG III A Saarland – Moselle (- Lothringen) – Westpfalz, welche Schwierigkeiten bei der Planung und Durchführung grenzübergreifender Zusammenarbeit auftreten und welche Lösungen dafür gefunden wurden. Dazu stellt sie das Programm vor und zieht vergleichend andere INTERREG-Programme sowie allgemeine Fragen der Strukturfondsverwaltung heran.
- Programmgebiet, Partner und regionale Ausgangslage
- Rechtsform und gemeinsame Verwaltung
- Abgrenzung des Fördergebiets und Finanzierung
- Bewertung, Kontrolle und grenzüberschreitender Charakter
- Öffentlichkeitsarbeit, Beteiligung und Abstimmung mit anderen Förderpolitiken
Auszug aus dem Buch
3.2 Probleme der Definition des Fördergebiets
Die von der Europäischen Union eingeführte Nomenklatur statistischer Gebietseinheiten (NUTS; Niveau d’ Unité Territoriale Statistique) findet auch Anwendung auf die Bestimmung der förderfähigen Gebiete im Rahmen der Gemeinschaftsinitiative INTERREG. Für die Ausrichtung A ist die Gebietseinheit NUTS III vorgesehen. Dies bedeutet, dass in Frankreich die Départements und in Deutschland die Landkreise und kreisfreien Städte förderfähig sind. Aufgrund dieser Definition kommt es dazu, dass das Programmgebiet des operationellen Programms INTERREG IIIA Saarland- Moselle (-Lothringen)- Westpfalz in seiner Ausdehnung in Frankreich weiter ins Landesinnere hineinreicht als in Deutschland. Viele Gebiete im Département Moselle scheinen daher zumindest auf den ersten Blick keinen direkten Bezug zur Grenze zu haben. Dennoch ist dieses Problem aufgrund des unterschiedlichen Staatsaufbaus in Deutschland und Frankreich nicht ohne weiteres möglich, und daher muss im Rahmen des Programms das ganze Département Moselle sinnvoll in das Programm mit einbezogen werden.
Hier wird wiederum das für die grenzübergreifende Zusammenarbeit oft schwierig zu lösende Problem der Zusammenarbeit zwischen zwei Nationalstaaten deutlich. Neben den bereits angesprochenen Abstimmungsschwierigkeiten bei der Wahl der Rechtsform kommt es vor allem aufgrund des unterschiedlichen Niveaus der Regionalisierung zu Problemen bei der Zusammenarbeit. So kooperieren häufig Gebiete von unterschiedlicher Größe, und auch die Befugnisse der beteiligten Regionen in Bezug auf den Nationalstaat variieren zwischen den einzelnen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Aufgrund dieser Unterschiede wird es wohl auch in Zukunft nötig sein, jeweils individuell auf das Fördergebiet zugeschnittene Lösungen zu suchen, um die Abstimmung zwischen verschiedenen Nationalstaaten zu ermöglichen.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung ordnet INTERREG in die europäische Strukturförderung ein und erläutert die Fragestellung und das vergleichende Vorgehen der Arbeit.
2. Das operationelle Programm INTERREG III A Saarland – Moselle (- Lothringen) – Westpfalz: Das Kapitel beschreibt das Programmdokument, die beteiligten Partner und das Fördergebiet. Es stellt die Analyse der regionalen Ausgangslage sowie die für die Durchführung vorgesehenen Gremien vor.
3. Probleme und Lösungen bei der Planung und Durchführung des operationellen Programms: Der Hauptteil erörtert unter anderem Rechtsform, Gebietsabgrenzung, Finanzierung, Kontrolle und Verwaltung. Weitere Abschnitte behandeln den grenzüberschreitenden Charakter, Information, das Bottom-up-Prinzip und die Abstimmung mit anderen Förderpolitiken.
4. Schlussbemerkungen: Die Autorin fasst ihre Einschätzung der gefundenen Lösungen und fortbestehenden Schwierigkeiten zusammen und benennt Möglichkeiten für die weitere Zusammenarbeit.
Schlüsselwörter
INTERREG III A, Saarland, Moselle, Westpfalz, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Europäischer Fonds für regionale Entwicklung, Strukturfonds, Fördergebiet, Programmverwaltung, Finanzierung, Evaluierung, Bottom-up-Prinzip, Regionalpolitik
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit?
Die Arbeit behandelt die grenzüberschreitende Umsetzung des Programms INTERREG III A Saarland – Moselle (- Lothringen) – Westpfalz.
Welche Themen stehen im Mittelpunkt?
Im Mittelpunkt stehen die Planung und Verwaltung des Programms, seine Finanzierung und Kontrolle sowie die Zusammenarbeit über die deutsch-französische Grenze hinweg.
Welche Frage verfolgt die Autorin?
Sie fragt, welche Schwierigkeiten bei Planung und Umsetzung des Programms auftreten und welche Lösungen in der Zusammenarbeit gefunden wurden.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Autorin wertet Programmdokumente, europäische Leitlinien und Fachliteratur aus und vergleicht das untersuchte Programm mit ähnlichen INTERREG-Programmen. Eine eigene Befragung oder andere eigene Datenerhebung wird nicht beschrieben.
Was behandelt der Hauptteil?
Er stellt zunächst das Programm und seine regionale Ausgangslage vor und untersucht anschließend einzelne Probleme von der Rechtsform bis zur Abstimmung mit anderen Förderpolitiken.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Dazu gehören INTERREG III A, grenzüberschreitende Zusammenarbeit, Strukturfonds, Fördergebiet, Programmverwaltung, Finanzierung und Evaluierung.
Welche Rechtsform wird für die gemeinsame Verwaltung betrachtet?
Die Arbeit behandelt das Groupement d’Intérêt Publique, kurz GIP, eine öffentlich-rechtliche Interessenvereinigung nach französischem Recht.
Warum ist die Abgrenzung des Fördergebiets ein Thema?
Die Arbeit erläutert, dass die Gebietseinheit NUTS III in Frankreich Départements und in Deutschland Landkreisen und kreisfreien Städten entspricht. Daraus ergeben sich unterschiedlich zugeschnittene Teilgebiete.
Welche Rolle spielt das Bottom-up-Prinzip?
Es bezeichnet die am Bedarf orientierte Entwicklung von Projekten unter Beteiligung relevanter Stellen und möglicher Projektträger. Die Arbeit betrachtet auch die Bedeutung der Information für diese Beteiligung.
- Quote paper
- Lena Koch (Author), 2007, Das Beispiel des „operationellen Programms“ INTERREG III A Saarland- Moselle (-Lothringen)- Westpfalz, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89584
