Die Altersversorgungslandschaft ist im Umbruch, Altersvermögensgesetz (AVmG) und Alterseinkünftegesetz (AltEinkG) haben zahlreiche Gesetze geändert. Mit einher gingen die Änderungen der einzelnen Tarifverträge. Zurzeit existieren in Deutschland 69.600 gültige Tarifverträge, davon sind allein 454 allgemeinverbindlich, von diesen gelten wiederum 176 auch in den neuen Bundesländern.
Hier den Überblick zu bewahren ist äußert schwierig. Denn ständig werden Tarifverträge durch die Tarifvertragsparteien gekündigt, neue Vereinbarungen abgeschlossen oder durch gesetzliche Regelungen ersetzt.
Der einzelne Versicherungsvertreter sieht sich, insbesondere auch in Haftungsfragen, oftmals überfordert. Hier greift er in der Regel auf Spezialisten der Lebensversicherung im Außendienst zurück. Für diese ist dieses Handbuch geschrieben worden. Damit sollen sie sich einen schnellen Überblick über die Tariflandschaft und die damit verbundenen Fragen der betrieblichen Altersversorgung verschaffen.
Inhaltsverzeichnis der behandelten Themen
Geltungsbereich der Tarifverträge
Tarifrechtliche Eckpunkte zur betrieblichen Altersversorgung
Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung
Tarifgebundenheit
Vermögenswirksame Leistungen und die betriebliche Altersversorgung
Tarifvertragsgesetz (TVG)
Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz - BetrAVG)
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Dieses Handbuch dient als Leitfaden für den Versicherungsaußendienst, um die komplexe Tariflandschaft in Deutschland im Kontext der betrieblichen Altersversorgung (bAV) zu durchdringen und Arbeitnehmer sowie Arbeitgeber rechtssicher zur Entgeltumwandlung zu beraten.
- Strukturierung und Anwendung des Tarifvertragsrechts im bAV-Bereich.
- Detaillierte Analyse des Rechtsanspruchs auf Entgeltumwandlung ab 2002.
- Optimierungsmodelle für Vermögenswirksame Leistungen (VL) in der bAV.
- Alphabetische Übersicht der branchenspezifischen Tarifabschlüsse zur Altersvorsorge.
- Rechtliche Rahmenbedingungen durch TVG und BetrAVG.
Auszug aus dem Buch
Tarifvertragsrecht
Dieses Kapitel soll einen Überblick über das in Deutschland geltende Tarifrecht ermöglichen. Da in vielen Rechtsbereichen darauf Bezug genommen wird. So auch ist das Tarifrecht spätestens seit der Rentenreform 2002 auch für den Bereich der Betrieblichen Altersversorgung zu berücksichtigen. Zuerst erfolgt eine Darstellung des Tarifrechtes und der drei verschiedenen Arten der Tarifgebundenheit. Danach wird sich der Problematik Betriebsrentenrecht und Tarifrecht gewidmet.
Es werden üblicherweise zwei Bereiche des Arbeitsrechts unterschieden: Das Individual-Arbeitsrecht regelt das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Es umfasst insbesondere Fragen der Gestaltung der wesentlichen Arbeitsbedingungen wie Arbeitsleistung, Arbeitszeit, Arbeitsentgelt, der Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall, des Erholungsurlaubs, der Teilzeitatbeit, der Befristung von Arbeitsverträgen sowie des Kündigungsschutzes. Zum kollektiven Arbeitsrecht gehört die Unternehmensmitbestimmung und die betriebliche Mitbestimmung sowie das Koalitions-, Tarifvertrags- und Arbeitskampfrecht. Bedeutung für beide Bereiche des Arbeitsrechts haben insbesondere die gesetzlichen Regelungen zur Arbeitszeit und zum Ladenschluss.
Im Hinblick auf ein wachsendes und stärker werdendes Europa und damit die verbundenen grenzüberschreitenden Aktivitäten von Unternehmen und Arbeitnehmern kommt der Umsetzung europäischer Rechtsakte in nationales Recht auch im Bereich des Arbeitsrechts verstärkt Bedeutung zu.
Ein Tarifvertrag ist der schriftliche Vertrag zwischen einem oder mehreren Arbeitgebern oder Arbeitgeberverbänden und einer oder mehreren Gewerkschaften zur Regelung von arbeitsrechtlichen Rechten und Pflichten der Tarifvertragsparteien und zur Festsetzung von Rechtsnormen über Inhalt, Abschluss und Beendigung von Arbeitsverhältnissen sowie über betriebliche und betriebsverfassungsrechtliche Fragen und gemeinsame Einrichtungen der Vertragsparteien.
Zusammenfassung der Kapitel
Geltungsbereich der Tarifverträge: Erläutert die Bedingungen der Tarifgebundenheit und die Bedeutung der Allgemeinverbindlichkeit für die Umsetzung von Altersversorgungssystemen.
Tarifrechtliche Eckpunkte zur betrieblichen Altersversorgung: Beschreibt die wesentlichen Auswirkungen der Rentenreform 2002 auf die betriebliche Altersvorsorge.
Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung: Definiert den individuellen Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltumwandlung und die Rahmenbedingungen der förderfähigen Durchführungswege.
Tarifgebundenheit: Analysiert die Notwendigkeit tariflicher Regelungen oder Öffnungsklauseln für eine rechtskonforme Entgeltumwandlung im tarifgebundenen Unternehmen.
Vermögenswirksame Leistungen und die betriebliche Altersversorgung: Stellt Modelle zur Umwandlung von VL-Leistungen in eine betriebliche Altersvorsorge inklusive eines Berechnungsbeispiels dar.
Tarifvertragsgesetz (TVG): Liefert den vollständigen Gesetzestext für die rechtliche Einordnung von Tarifverträgen.
Gesetz zur Verbesserung der betrieblichen Altersversorgung (Betriebsrentengesetz - BetrAVG): Bietet den vollständigen Gesetzestext als Basis für die betriebliche Altersversorgung.
Schlüsselwörter
Betriebliche Altersversorgung, bAV, Tarifvertrag, Entgeltumwandlung, Tarifgebundenheit, Betriebsrentengesetz, BetrAVG, Tarifvertragsgesetz, TVG, Vermögenswirksame Leistungen, VL, Riester-Förderung, Altersvermögensgesetz, Rentenreform, Arbeitgeberzuschuss.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit bietet eine umfassende Übersicht über die Verknüpfung von betrieblicher Altersversorgung und geltendem Tarifrecht in Deutschland.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die zentralen Felder sind das Tarifvertragsrecht, die gesetzlichen Grundlagen zur Entgeltumwandlung (BetrAVG) sowie die praktische Anwendung durch eine Vielzahl branchenspezifischer Tarifabschlüsse.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, Mitarbeitern im Versicherungsaußendienst eine schnelle Orientierung in der komplexen Tariflandschaft zu bieten, um Kunden kompetent zur Entgeltumwandlung beraten zu können.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer tiefgehenden Recherche der deutschen Rentengesetzgebung und einer detaillierten Dokumentation sowie Analyse der seit 2001 geltenden Tarifverträge.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in rechtliche Grundlagen des Tarifrechts, die Darstellung der Entgeltumwandlungsansprüche und eine tabellarische Aufarbeitung zahlreicher Branchen-Tarifverträge.
Welche Keywords charakterisieren die Arbeit?
Schlüsselbegriffe sind vor allem Entgeltumwandlung, Tarifgebundenheit, BetrAVG und arbeitgeberfinanzierte Altersvorsorge.
Darf ein nicht tarifgebundener Arbeitgeber eigene Wege gehen?
Ja, nicht tarifgebundene Unternehmen unterliegen den einschränkenden Restriktionen tariflicher Öffnungsklauseln nicht, sofern sie sich nicht freiwillig per Arbeitsvertrag an einen Tarif binden.
Wie wirkt sich die VL-Umwandlung auf die Sozialabgaben aus?
Durch die Umwandlung von VL-Leistungen in eine bAV können in der Regel anteilige Sozialversicherungsbeiträge sowohl auf Arbeitnehmer- als auch auf Arbeitgeberseite eingespart werden.
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- Klaus Dernedde, Dr.h.c. (Author), 2008, Betriebliche Altersversorgung und Tarifvorbehalt - 2. Auflage, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/89746
