Verpackungen gehören zum täglichen Leben. Sie dienen unterschiedlichsten Zwecken, wie der sicheren Lieferung von Produkten (Transportverpackungen), der Aufnahme und dem Schutz von Waren (Verkaufsverpackungen) und der Darbietung von Erzeugnissen (Umverpackungen). Verpackungsabfälle gehören mit etwa 50 % nach dem Volumen und etwa 30 % nach dem Gewicht zur wichtigsten Abfallart des Hausmülls und der hausmüllähnlichen Gewerbeabfälle.
Hauptsächlich bestehen Verpackungen aus Glas, Papier, Pappe und Karton, Kunststoff, Weißblech, Aluminium und Holz - wertvollen (sekundären) Rohstoffen, deren Wiederverwendung oder Verwertung zur Schonung der natürlichen Rohstoffquellen dient.
Für die Abfallentsorgung waren ausschließlich die Gemeinden zuständig, bis erkannt wurde, dass sie mit ihren Abfallbewältigungssystemen, die vorrangig auf Beseitigung ausgerichtet waren, das Müllwachstum nicht nachhaltig beeinflussen konnten.
Um dem stetigen Anstieg der Verpackungsmengen entgegen zu wirken, hat die Bundesregierung am 12. Juni 1991 die Verpackungsverordnung (VerpackV) erlassen. Mit dieser Verordnung wurde erstmals eine umfassende Regelung im Sinne der Kreislaufwirtschaft und zur Verwirklichung der Produktverantwortung geschaffen und die Verantwortung der Hersteller und Vertreiber für ihr Produkt von der Herstellung bis zur umweltgerechten Entsorgung ausgedehnt (Verursacherprinzip). Der Schwerpunkt bei der Bewältigung des Verpackungsmülls sollte von der reinen Beseitigung in Richtung Vermeidung und Verwertung verlagert werden. Umgesetzt wurde diese Inpflichtnahme von Herstellern und Vertreibern durch die Festlegung von Rücknahme- und Verwertungsauflagen.1
Inhaltsverzeichnis
1 Die Verpackungsverordnung
1.1 rechtliche Grundlagen
1.1.1 Abfallbeseitigungsgesetz , EG-Abfallrahmenrichtlinie
1.1.2 Kreislaufwirtschaftsgesetz
1.1.3 Europäische Verpackungsrichtlinie
1.1.4 Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetz (KrW-/AbfG)
1.2 Anwendungsbereich
1.3 Abfallwirtschaftliche Ziele
1.4 Verpackungsarten
1.5 Rücknahme-, Pfanderhebungs- und Verwertungspflichten
1.5.1 Sammel- und Verwertungssysteme
1.5.2 Die Duale System Deutschland AG (DSD AG)
1.6 Novellierungen der VerpackV
1.6.1 vom 28. August 1998
1.6.2 vom 01. Juli 2001
2 Pro und Kontra der Pfanderhebungspflicht für Einweg-Getränkeverpackungen
3 Fazit
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Die vorliegende Arbeit setzt sich kritisch mit der deutschen Verpackungsverordnung auseinander. Das primäre Ziel ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen für Ein- und Mehrwegverpackungen zu beleuchten, die Entwicklung der Verpackungsverordnung nachzuvollziehen und die kontroverse Diskussion über die Einführung der Pfanderhebungspflicht auf Einweg-Getränkeverpackungen unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten zu analysieren.
- Rechtliche Grundlagen der Verpackungsverordnung und deren Entwicklung.
- Strukturen und Funktionsweisen von Rücknahme- und Verwertungssystemen (z.B. Duales System).
- Analyse der Novellierungen der Verpackungsverordnung.
- Gegenüberstellung der Pro- und Kontra-Argumente bezüglich der Pfandpflicht.
- Betrachtung der ökologischen Lenkungswirkung sowie ökonomischer Folgen für Handel und Industrie.
Auszug aus dem Buch
1.5.2 Die Duale System Deutschland AG (DSD AG)
Am 28. August 1990 gründeten 95 Unternehmen aus der Verpackungs- und Konsumgüterindustrie und dem Handel als Reaktion auf die VerpackV die „Duales System Deutschland GmbH“. Ihr Ziel war die Umsetzung des § 6 Absatz 3 VerpackV: Das Organisieren der Sammlung, Sortierung und Verwertung gebrauchter Verpackungen aus Haushalten und Kleingewerbe. Bereits nach einem Jahr war die Anzahl der Gesellschafter auf über 400 und wenig später auf ca. 600 angestiegen, was nicht mehr der Struktur einer typischen GmbH, die von Gesellschafterversammlungen und einem persönlichen Verhältnis der Gesellschafter untereinander geprägt ist, entsprach und infolgedessen Mitte 1997 rückwirkend zum 1. Januar 1997 in eine Aktiengesellschaft umgewandelt wurde.
Die DSD AG ist eine Non-Profit-Organisation. Aus ihren Einnahmen wird kein Gewinn erwirtschaftet, sie werden vollständig für die Sammel- und Sortierleistungen und zur Weiterentwicklung des Systems genutzt. Zur Finanzierung wurde das Symbol „Der Grüne Punkt“ ins Leben gerufen und als eigene Marke geschützt.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Die Verpackungsverordnung: Dieses Kapitel erläutert die rechtlichen Grundlagen, den Anwendungsbereich sowie die Ziele und Arten von Verpackungen, ergänzt durch Informationen zu Rücknahme- und Verwertungspflichten und den Novellierungen.
2 Pro und Kontra der Pfanderhebungspflicht für Einweg-Getränkeverpackungen: Hier wird die kontroverse öffentliche Debatte über die ökonomische und ökologische Sinnhaftigkeit einer Pfandpflicht dargestellt und die Positionen verschiedener Interessenvertreter aufgezeigt.
3 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen, indem es die Komplexität der Lenkungswirkung einer Bepfandung betont und die sich verändernden Lebensstile der Verbraucher als Einflussfaktor auf den Verpackungsmarkt analysiert.
Schlüsselwörter
Verpackungsverordnung, Einwegverpackung, Mehrwegverpackung, Pfanderhebungspflicht, Duales System Deutschland, Grüne Punkt, Kreislaufwirtschaft, Abfallvermeidung, Verwertungsquoten, Ökobilanz, Getränkeverpackungen, Umweltpolitik, Entsorgungswirtschaft.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit den rechtlichen und wirtschaftlichen Aspekten von Ein- und Mehrwegverpackungen in Deutschland und der hierzu erlassenen Verpackungsverordnung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die gesetzlichen Anforderungen an Hersteller und Vertreiber, das Duale System Deutschland, die Auswirkungen der Verpackungsverordnung und die Debatte um die Pfandpflicht.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Das Ziel ist die Analyse der rechtlichen Rahmenbedingungen und der kontroversen Diskussion über die Pfanderhebungspflicht für Einweg-Getränkeverpackungen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Literatur- und Dokumentenanalyse, unter Einbeziehung von Gesetzestexten, Studien und aktuellen Stellungnahmen der betroffenen Wirtschaftsverbände.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil behandelt die Entstehung und Entwicklung der VerpackV, die Funktionsweise des Dualen Systems sowie detailliert die Argumente für und gegen das Zwangspfand.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit wird durch Begriffe wie Verpackungsverordnung, Pfandpflicht, Mehrweg, Kreislaufwirtschaft und Entsorgungswirtschaft charakterisiert.
Welche Rolle spielt die DSD AG in der Arbeit?
Die DSD AG wird als maßgebliches System zur Umsetzung der Rücknahme- und Verwertungspflichten gemäß der VerpackV detailliert hinsichtlich ihrer Struktur und Finanzierung beschrieben.
Wie bewerten Naturschutzverbände wie der BUND die Pfandpflicht?
Der BUND unterstützt das Pflichtpfand grundsätzlich, befürchtet jedoch, dass es ökologisch vorteilhafte regionale Mehrwegsysteme verdrängen könnte.
Wie steht die Industrie zum Zwangspfand?
Die Industrie lehnt das Zwangspfand mehrheitlich ab, da sie hohe Investitionskosten und Wettbewerbsnachteile befürchtet.
- Quote paper
- Franziska Lenz (Author), 2002, Ein- und Mehrwegverpackungen - die Verpackungsverordnung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/8986
