Die Arbeit befasst sich mit den rechtlichen Grundlagen des Einsatzes von sogenannten Wahlcomputern bei Bundestagswahlen. Sie beleuchtet praktische und theoretische Argumente für und wider den Einsatz technischer Hilfsmittel bei demokratischen Wahlen und analysiert das "Wahlcomputer"-Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 2005.
Bei der Betrachtung der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland und der Herausbildung der modernen Demokratie in Europa und der westlichen Welt sind es in den seltensten Fällen Fragen technischer Entwicklung, die prioritäre Stellung einnehmen. Gemeinhin werden lediglich diejenigen geschichtlichen, kulturellen und sozialen Ereignisse für die Beschaffenheit der politischen Verfasstheit als Gründe herangezogen, die positiv normative Wirkung entfalten konnten.
Diese Haltung entbehrt auf den ersten Blick einer gewissen Legitimität nicht, doch ist sie in ihrer Ignoranz hintergründiger Aspekte gegenüber höchst unvollständig. Diese müssen zunächst in ihrem historischen Kontext beleuchtet werden. Trotz aller Schwierigkeiten, die sich unweigerlich mit dem Anspruch auf universelle Darstellbarkeit verknüpfen, erscheint es notwendig, über die üblichen Untersuchungsgegenstände hinauszugehen, um die Genese heutiger Gesellschaftsmuster auch politisch und juristisch angemessen beschreiben zu können. Es ist Bestreben der Arbeit, daran durch die Verbindung der juristischen, politischen und technischen Erfordernisse der Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes von Wahlgeräten zu partizipieren.
Inhaltsverzeichnis
A) Wahlakt und Demokratiekonzeption
I. Annäherung an das Thema
II. Begriffsbestimmung
III. Historische Vorläufer
B) Entwicklung des Verfahrens der Stimmabgabe
I. Die direkte Methode der Antike
II. Der Stimmzettel der Neuzeit
III. Die Wahlgeräte der 1960er Jahre
C) Allgemeine Wahlrechtsgrundsätze
I. Bestimmungen des GG
II. Öffentlichkeit der Wahl
D) Einsatz elektronischer Wahlgeräte in Deutschland
I. Schleichende Revolution
II. Digitale Demokratie als Erfolgsmodell
III. Rationalisierung im politischen Betrieb
E) Wahlgeräte bei der Bundestagswahl 2005 und das „Wahlcomputerurteil“ des Bundesverfassungsgerichts
I. Einsatz und Unterschiede nach Wahlkreisen
II. Marktanalyse: Hersteller der Wahlgeräte
III. Zulassungsverfahren
IV. Anfälligkeit für Manipulation?
V. Richterliche Konkretisierung des Öffentlichkeitsgrundsatzes
VI. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die verfassungsrechtliche Zulässigkeit und die praktischen Auswirkungen des Einsatzes von Wahlcomputern bei Bundestagswahlen. Im Fokus steht dabei die Analyse, inwieweit technische Hilfsmittel bei der Stimmabgabe und Auszählung mit den Grundsätzen einer demokratischen Wahl, insbesondere dem Öffentlichkeitsgrundsatz, vereinbar sind und ob sie die Integrität des demokratischen Prozesses gefährden.
- Historische Entwicklung der Stimmabgabe und technische Hilfsmittel
- Verfassungsrechtliche Bewertung gemäß den Grundsätzen des Grundgesetzes
- Analyse des Einsatzes von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl 2005
- Das „Wahlcomputerurteil“ des Bundesverfassungsgerichts und seine Konsequenzen
- Rationalisierung vs. demokratische Nachvollziehbarkeit
Auszug aus dem Buch
I. Annäherung an das Thema
Bei der Betrachtung der Verfassungsgeschichte der Bundesrepublik Deutschland und der Herausbildung der modernen Demokratie in Europa und der westlichen Welt sind es in den seltensten Fällen Fragen technischer Entwicklung, die prioritäre Stellung einnehmen. Gemeinhin werden lediglich diejenigen geschichtlichen, kulturellen und sozialen Ereignisse für die Beschaffenheit der politischen Verfasstheit als Gründe herangezogen, die positiv normative Wirkung entfalten konnten. Diese Haltung entbehrt auf den ersten Blick einer gewissen Legitimität nicht, doch ist sie in ihrer Ignoranz hintergründiger Aspekte gegenüber höchst unvollständig. Diese müssen zunächst in ihrem historischen Kontext beleuchtet werden. Trotz aller Schwierigkeiten, die sich unweigerlich mit dem Anspruch auf universelle Darstellbarkeit verknüpfen, erscheint es notwendig, über die üblichen Untersuchungsgegenstände hinauszugehen, um die Genese heutiger Gesellschaftsmuster auch politisch und juristisch angemessen beschreiben zu können. Es ist Bestreben der vorliegenden Arbeit, daran durch die Verbindung der juristischen, politischen und technischen Erfordernisse der Verfassungsmäßigkeit des Einsatzes von Wahlgeräten zu partizipieren.
Zusammenfassung der Kapitel
A) Wahlakt und Demokratiekonzeption: Einführung in das Thema der Wahlgeräte im historischen und verfassungsrechtlichen Kontext unter Berücksichtigung von Begriffen und historischen Vorläufern wie dem Kleroterion.
B) Entwicklung des Verfahrens der Stimmabgabe: Historischer Abriss von antiken direkten Methoden über den klassischen Stimmzettel der Neuzeit bis hin zu den ersten mechanischen Wahlgeräten der 1960er Jahre.
C) Allgemeine Wahlrechtsgrundsätze: Juristische Prüfung der Vereinbarkeit von Wahlgeräten mit den verfassungsrechtlich normierten Grundsätzen wie Allgemeinheit, Unmittelbarkeit, Freiheit, Gleichheit und Geheimhaltung.
D) Einsatz elektronischer Wahlgeräte in Deutschland: Untersuchung des praktischen Einsatzes elektronischer Systeme in Deutschland, insbesondere unter dem Aspekt der Rationalisierung im politischen Betrieb und der organisatorischen Umsetzung.
E) Wahlgeräte bei der Bundestagswahl 2005 und das „Wahlcomputerurteil“ des Bundesverfassungsgerichts: Detaillierte Analyse des Einsatzes bei der Bundestagswahl 2005, der Sicherheitsbedenken, des Zulassungsverfahrens und der richtungsweisenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts.
Schlüsselwörter
Wahlcomputer, Bundestagswahl, Wahlrechtsgrundsätze, Bundesverfassungsgericht, Demokratieprinzip, Öffentlichkeit der Wahl, Stimmabgabe, Verfassungsmäßigkeit, Nedap, Wahlgerät, IT-Sicherheit, Manipulation, Wahlergebnis, Urnenwahl, Rechtsgeschichte.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit befasst sich mit der verfassungsrechtlichen und politischen Problematik des Einsatzes elektronischer Wahlgeräte bei Wahlen zum Deutschen Bundestag.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung von Abstimmungsverfahren, der verfassungsrechtlichen Prüfung gemäß den Grundsätzen des Grundgesetzes und der Analyse des „Wahlcomputerurteils“ von 2009.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Es wird untersucht, ob der Einsatz von Wahlcomputern mit den verfassungsrechtlichen Anforderungen an eine demokratische Wahl, insbesondere dem Öffentlichkeitsgrundsatz, in Einklang gebracht werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche und historische Analyse, die juristische Fachliteratur, historische Quellen und IT-Sicherheitsberichte auswertet.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil analysiert die historische Entwicklung, die verfassungsrechtlichen Vorgaben, den praktischen Einsatz in deutschen Kommunen sowie die spezifischen Ereignisse rund um die Bundestagswahl 2005.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Wahlcomputer, Bundestagswahl, Wahlrechtsgrundsätze, Verfassungsmäßigkeit, Öffentlichkeit der Wahl und das Wahlcomputerurteil des Bundesverfassungsgerichts.
Warum spielt das Kleroterion eine Rolle in der Argumentation?
Das Kleroterion dient als historisches Beispiel für den frühen Einsatz technischer Hilfsmittel bei demokratischen Prozessen, um den Wandel der Intention bei der Verwendung solcher Geräte aufzuzeigen.
Welche Rolle spielt die Firma Nedap bei der Bundestagswahl 2005?
Die niederländische Firma Nedap lieferte die überwiegende Mehrheit der bei der Bundestagswahl 2005 eingesetzten elektronischen Wahlgeräte, die später Gegenstand des kritischen BVerfG-Urteils wurden.
Was bemängelte das Bundesverfassungsgericht am Einsatz der Wahlcomputer?
Das Gericht erklärte den Einsatz für verfassungswidrig, da die wesentlichen Schritte der Wahlhandlung und Ergebnisermittlung ohne besondere Sachkenntnis vom Bürger nicht zuverlässig überprüft werden konnten, was gegen den Öffentlichkeitsgrundsatz verstieß.
- Quote paper
- Magnus Obermann (Author), 2017, Der Einsatz von Wahlcomputern bei der Bundestagswahl, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/899567
