Eine Hausarbeit im Fach öffentliches Recht, Staatsrecht II, Grundrechte. Anhand eines Fallbeispiels werden das Recht auf Religionsfreiheit, Gleichbehandlung und das allgemeine Persönlichkeitsrecht näher betrachtet und erläutert. Die Hausarbeit wurde im Rahmen des Kurses German Public Law am King's College London verfasst. Der Kurs ist Teil des Partnerprogramms zwischen der Humboldt Universität zu Berlin und dem King's College London.
Es ist fraglich ob O durch die Anweisung der P bzw. durch mögliche disziplinarrechtliche Sanktionen in einem ihrer Grundrechte verletzt wurde. Eine Grundrechtsverletzung liegt vor, wenn in einen vom Grundgesetz geschützten Bereich eingegriffen wurde und dieser Eingriff nicht gerechtfertigt ist. Hierfür kommen zunächst die Religionsfreiheit und im Weiteren das Recht auf Gleichbehandlung, sowie das allgemeine Persönlichkeitsrecht in Frage.
Inhaltsverzeichnis
- A. Aufgabe 1 - Zulässigkeit der Beschwerde der A
- I. Zuständigkeit
- II. Beschwerdefähigkeit
- III. Beschwerdegegenstand
- IV. Beschwerdebefugnis
- 1. Möglichkeit der Grundrechtsverletzung
- a) Religionsfreiheit
- b) Recht auf Gleichbehandlung
- c) Recht auf einen gesetzlichen Richter
- 2. Eigene, gegenwärtige und unmittelbare Betroffenheit
- 3. Zwischenergebnis
- 1. Möglichkeit der Grundrechtsverletzung
- V. Rechtswegerschöpfung und Subsidiarität
- VI. Frist und Form
- VII. Ergebnis
- B. Aufgabe 2 - Verletzung von Grundrechten der O.
- I. Religionsfreiheit
- 1. Schutzbereich
- a) persönlich
- b) sachlich
- c) Zwischenergebnis
- 2. Eingriff
- 3. Rechtfertigung
- a) Schranken
- aa) materielle Verfassungskonformität
- bb) formelle Verfassungskonformität
- cc) Zwischenergebnis
- b) Schranken-Schranken
- aa) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- (1) Legitimer Zweck
- (2) Geeignetheit
- (3) Erforderlichkeit
- (4) Angemessenheit
- bb) Wesensgehaltsgarantie
- cc) Verbot des Einzelfallgesetzes
- dd) Bestimmtheitsgrundsatz
- aa) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz
- c) Verfassungsmäßige Anwendung
- aa) Legitimer Zweck
- bb) Geeignetheit
- cc) Erforderlichkeit
- dd) Angemessenheit
- 4. Zwischenergebnis
- a) Schranken
- II. Recht auf Gleichbehandlung
- 1. Art. 33 III GG
- 2. Art. 3 III GG
- a) unmittelbare Ungleichbehandlung
- b) mittelbare Ungleichbehandlung
- 3. Art. 3 I GG
- III. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
- IV. Ergebnis
- 1. Schutzbereich
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit der Anwendung von Grundrechten im deutschen Rechtssystem. Im Fokus stehen insbesondere die Beschwerdebefugnis im Rahmen einer Verfassungsbeschwerde sowie die Prüfung von möglichen Verletzungen der Religionsfreiheit und des Rechts auf Gleichbehandlung im konkreten Fall.
- Verfassungsbeschwerde im deutschen Recht
- Schutzbereich der Religionsfreiheit
- Recht auf Gleichbehandlung und seine Grenzen
- Verhältnismäßigkeitsprinzip und seine Anwendung
- Rechtliche Bewertung von Eingriffen in Grundrechte
Zusammenfassung der Kapitel
A. Aufgabe 1 - Zulässigkeit der Beschwerde der A
Dieses Kapitel untersucht die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde der A, die sich gegen eine gerichtliche Entscheidung wendet. Dabei werden die Zuständigkeit des Bundesverfassungsgerichts, die Beschwerdefähigkeit der A und die Zulässigkeit des Beschwerdegegenstands beleuchtet. Der Schwerpunkt liegt auf der Prüfung der Beschwerdebefugnis, insbesondere im Hinblick auf die Möglichkeit einer Grundrechtsverletzung und die Betroffenheit der A.
B. Aufgabe 2 - Verletzung von Grundrechten der O.
Dieses Kapitel befasst sich mit der Frage, ob durch eine bestimmte Maßnahme Grundrechte der O. verletzt wurden. Im Zentrum stehen dabei die Religionsfreiheit und das Recht auf Gleichbehandlung. Die Analyse untersucht den Schutzbereich des jeweiligen Grundrechts, ob ein Eingriff vorliegt und ob dieser gerechtfertigt ist. Es wird geprüft, ob die Verhältnismäßigkeit gewahrt ist und ob die Anwendung der Rechtsnorm verfassungskonform erfolgt.
Schlüsselwörter
Grundrechte, Verfassungsbeschwerde, Religionsfreiheit, Recht auf Gleichbehandlung, Verhältnismäßigkeit, Eingriff, Rechtfertigung, Verfassungsmäßigkeit, Bundesverfassungsgericht, Beschwerdebefugnis, Schutzbereich, Betroffenheit, Rechtssprechung, Gerichtliche Entscheidung.
- I. Religionsfreiheit
- Quote paper
- Paul Benter (Author), 2019, Religionsfreiheit, Gleichbehandlung und Persönlichkeitsrechte, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/899921
