Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit befasst sich mit dem Thema „Wie beeinträchtigt die Corona-Pandemie den demokratischen Rechtsstaat?“. In einem demokratischen Rechtsstaat wie Deutschland regelt das Recht die grundlegenden Regeln für das Zusammenleben der Menschen. Das Recht spielt somit eine maßgebliche Rolle und bringt unter den Bürgern eines Landes viele Erwartungen mit sich. Damit das deutsche Rechtssystem Bestand haben kann, muss es durch den stetigen Wandel unserer Gesellschaft und der Globalisierung anpassungsfähig sein. Es werden Gesetzte angepasst, neu aufgesetzt sowie in Krisensituationen außer Kraft gesetzt.
Mit einhergehenden Gesetzesänderungen und der Durchsetzung dieser kann es vorkommen, dass unter der Bevölkerung Enttäuschung oder Unrechtgefühl entstehen. Ein Rechtsstaat steht häufig in einem Konflikt zwischen dem politisch korrekten Zusammenleben und den damit korrelierenden Meinungen der Bürger. Ähnlich verhält sich es mit notwendigen Eingriffen in unser Rechtssystem, wie beispielsweise; Gesetzesänderungen. Es tritt immer wieder die philosophische Frage nach Gerechtigkeit auf und geht parallel mit dem Recht als Leitwort einher. Die fortwährende Globalisierung zwingt den deutschen Staat, bei seinen Gesetzen flexibel zu sein, jedoch stets politisch korrekt und im Sinne seiner Bürger zu handeln.
Inhaltsverzeichnis
- 1 Einleitung
- 2 Grundgesetz
- 2.1 Außerkraftsetzung
- 3 Versammlungsfreiheit im Grundgesetzt
- 3.1 Versammlungsfreiheit im Zusammenhang der Corona-Pandemie
- 3.2 Religionsfreiheit im Zusammenhang der Corona-Pandemie
- 4 Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende wissenschaftliche Arbeit analysiert, wie die Corona-Pandemie den demokratischen Rechtsstaat in Deutschland beeinträchtigt. Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Pandemie auf das Grundgesetz, insbesondere auf die Versammlungsfreiheit und die Religionsfreiheit. Sie beleuchtet die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Herausforderungen, die sich durch die Corona-Pandemie für den Rechtsstaat stellen.
- Auswirkungen der Corona-Pandemie auf das Grundgesetz
- Rechtliche Rahmenbedingungen für die Einschränkungen der Grundrechte
- Herausforderungen für den Rechtsstaat in Zeiten einer Pandemie
- Bedeutung der Verhältnismäßigkeit bei Grundrechtseingriffen
- Spannungsfeld zwischen Freiheitsrechten und Gesundheitsschutz
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung
Die Einleitung stellt die Thematik der wissenschaftlichen Arbeit vor und erläutert die Relevanz der Frage, wie die Corona-Pandemie den demokratischen Rechtsstaat beeinflusst. Sie beleuchtet die Bedeutung des Rechts im deutschen Kontext und die Herausforderungen, die sich aus dem stetigen Wandel der Gesellschaft und der Globalisierung ergeben. Darüber hinaus wird auf die Notwendigkeit von Anpassungsfähigkeit des Rechts und die möglichen Konflikte zwischen politischem Zusammenleben und bürgerlichen Meinungen hingewiesen.
2 Grundgesetz
Dieses Kapitel befasst sich mit dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland, das als höchste Rechtsnorm über allen anderen Rechtsnormen steht. Die Entstehung und Bedeutung des Grundgesetzes werden erläutert, sowie die Rolle der Länder im föderalen System Deutschlands.
2.1 Außerkraftsetzung
In diesem Unterkapitel wird die Möglichkeit der Außerkraftsetzung von Gesetzen, auch des Grundgesetzes, in Ausnahmefällen beleuchtet. Es wird auf das Reichschutzgesetz aus dem frühen 20. Jahrhundert verwiesen, das bereits Regelungen für Infektionskrankheiten enthielt und die Bedeutung des Robert-Koch-Instituts hervorhob.
3 Versammlungsfreiheit im Grundgesetzt
Dieses Kapitel widmet sich dem Thema der Versammlungsfreiheit im Grundgesetz und analysiert, wie die Corona-Pandemie diese Freiheit einschränkt. Es werden die relevanten Artikel des Grundgesetzes und die rechtlichen Rahmenbedingungen für Versammlungen im Zusammenhang mit der Pandemie beleuchtet.
3.1 Versammlungsfreiheit im Zusammenhang der Corona-Pandemie
Das Unterkapitel konzentriert sich auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die Ausübung der Versammlungsfreiheit. Es werden die rechtlichen Einschränkungen und die damit verbundenen Herausforderungen diskutiert.
3.2 Religionsfreiheit im Zusammenhang der Corona-Pandemie
Dieses Unterkapitel befasst sich mit der Religionsfreiheit im Grundgesetz und den Einschränkungen, die durch die Corona-Pandemie entstehen. Es wird die Bedeutung der Religionsfreiheit im deutschen Rechtsstaat erläutert und die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Ausübung der Religionsfreiheit in Zeiten der Pandemie beleuchtet.
Schlüsselwörter
Die wissenschaftliche Arbeit konzentriert sich auf die Themenfelder des deutschen Rechtsstaates, der Grundrechte, insbesondere der Versammlungsfreiheit und der Religionsfreiheit, sowie auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf diese Rechte. Die Schlüsselbegriffe umfassen: Grundgesetz, Rechtsstaat, Corona-Pandemie, Versammlungsfreiheit, Religionsfreiheit, Verhältnismäßigkeit, Infektionsschutzgesetz, Robert-Koch-Institut, Rechtsprechungs- und Gesetzgebungsverfahren.
- Quote paper
- Maurice Pfeiffer (Author), 2020, Wie beeinträchtigt die Corona-Pandemie den demokratischen Rechtsstaat?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/900324
