Im Februar 2002 beauftragte die rot-grüne Bundesregierung unter Kanzler Schröder eine Expertenkommission, ein Konzept zu erarbeiten, auf welche Weise der deutsche Arbeitsmarkt reformiert werden könnte. Als Ergebnis legte die so genannte Hartz-Kommission im August 2002 ein Paket zur Verbesserung der Situation der Arbeit auf dem Arbeitsmarkt vor. Dieses Reformpaket wurde zur besseren Umsetzung in vier Gesetze aufgeteilt, die schrittweise zwischen 2003 und 2005 in Kraft traten. In der Bevölkerung wurden diese Gesetze unter dem Namen Hartz I - IV bekannt.
Die leitende Fragestellung der vorliegenden Arbeit soll nun lauten: Warum hat die rot-grüne Regierung 2002 mit den Hartz-Reformen eine neue Arbeitsmarktpolitik eingeleitet? Das Erkenntnisinteresse liegt also darin, die Ursachen für einen Kurswechsel politikfeldanalytisch herauszuarbeiten. Den konzeptionellen Rahmen bilden dabei das Modell des Politikzyklus sowie ausgewählte Theorien der Staatstätigkeitsforschung. Zunächst wird in einer kurzen Zusammenfassung das Konzept der Politikfeldanalyse sowie die Theorien der Staatstätigkeitsforschung vorgestellt, um die nachfolgende Analyse in die theoretischen Zusammenhänge einordnen zu können.
Um die Analyse durchzuführen, wird für die Problemstellung relevante und verfügbare Literatur in Form einer Sekundärliteraturanalyse ausgewertet. Es werden diverse Artikel, Studien, Informationsmaterialien und Aufsätze herangezogen, die sich mit dem Politikfeld Arbeitsmarkt bzw. dem Thema Hartz-Reform beschäftigen.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Theoretischer Rahmen
2.1 Politikzyklus
2.2 Theorien der Staatstätigkeit
3 Arbeitsmarktpolitik der rot-grünen Bundesregierung
4 Politikwissenschaftliche Erklärung des Einsetzens der Hartz-Kommission
4.1 Sozioökonomische Theorie
4.2 Parteiendifferenztheorie
4.3 Problemwahrnehmung und Agenda Setting
5 Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Ursachen für den Kurswechsel der rot-grünen Bundesregierung unter Kanzler Schröder in der Arbeitsmarktpolitik im Jahr 2002. Ziel ist es, mithilfe politikfeldanalytischer Konzepte und Theorien der Staatstätigkeitsforschung zu erklären, warum es trotz anfänglicher Widerstände zur Einleitung der Hartz-Reformen kam und welche Faktoren diesen Prozess maßgeblich beeinflussten.
- Analyse des Modells des Politikzyklus zur Einordnung politischer Entscheidungsprozesse.
- Untersuchung staatstätigkeitstheoretischer Erklärungsansätze (sozioökonomische und parteiendifferenztheoretische Perspektive).
- Darstellung der arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen der rot-grünen Koalition zwischen 1998 und 2002.
- Rolle des "Vermittlungsskandals" der Bundesanstalt für Arbeit als auslösendes Ereignis für den Reformkurs.
- Bewertung des Einflusses von Handlungsdruck, Wahlergebnissen und strukturellen Rahmenbedingungen auf den politischen Kurswechsel.
Auszug aus dem Buch
4 Politikwissenschaftliche Erklärung des Einsetzens der Hartz-Kommission
Im Folgenden soll untersucht werden, welche Faktoren dazu geführt haben, dass die Bundesregierung 2002 einen Kurswechsel in der Arbeitsmarktpolitik eingeleitete. Zunächst wird dabei mit Hilfe der Staatstätigkeitsforschung erklärt, welchem Druck die Bundesregierung ausgesetzt gewesen ist. Insbesondere zwei Theorien der Staatstätigkeitsforschung bieten sich im Hinblick auf das hier zu bearbeitende Thema an: Die sozioökonomische Theorie sowie die Parteiendifferenztheorie. Mit der sozioökonomischen Theorie kann dargestellt werden, ob und unter welchem Druck die Regierung gestanden hat; mit der Parteiendifferenztheorie könnte erklärt werden, ob die ideologische Ausrichtung der SPD Auslöser für die Arbeitsmarktreformen gewesen ist.
4.1 Sozioökonomische Theorie
Nachdem die Arbeitslosenzahlen in den vergangenen drei Jahren gesunken waren (vgl. Grafik), und Schröders Ziel, die Zahlen auf 3,5 Millionen zu senken, in erreichbarer Nähe schien (s. o.), kam es seit dem zweiten Halbjahr des Jahres 2001 zu einem erneuten Anstieg der Arbeitslosenquote. Diese stieg um 0,5 Prozentpunkte auf 8,5 Prozentpunkte (vgl. Tabelle 1).
Die im Herbst 2002 folgenden Bundestagswahlen im Blick, sowie die geringer werdende Zustimmung in der Bevölkerung (vgl. ZDF-MEDIATHEK o. J.), ließen die Bundesregierung unter einem sehr hohen Handlungsdruck stehen.
Doch wer „steckt!“ hinter den Arbeitslosenzahlen? In Deutschland lassen sich unter den Arbeitslosen verschiedene Problemgruppen unterscheiden. Besonders betroffen sind: Langzeitarbeitslose, Jugendliche unter 25 Jahren sowie Ausländer. Aber auch für ältere Menschen, die ihre Arbeit verloren haben, ist es schwer, wieder in den Beschäftigungsprozess eingegliedert zu werden (vgl. STATISTISCHES BUNDESAMT 2006: 102ff.).
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Die Einleitung umreißt die Ausgangslage der Hartz-Reformen und definiert die Fragestellung nach den Ursachen des arbeitsmarktpolitischen Kurswechsels der Regierung Schröder.
2 Theoretischer Rahmen: Dieses Kapitel stellt das Modell des Politikzyklus sowie zentrale Theorien der Staatstätigkeitsforschung vor, um das politische Handeln theoretisch einordnen zu können.
3 Arbeitsmarktpolitik der rot-grünen Bundesregierung: Hier wird der historische Verlauf der Arbeitsmarktpolitik der Koalition von 1998 bis 2002 detailliert nachgezeichnet und die Entwicklung der Arbeitslosenzahlen beleuchtet.
4 Politikwissenschaftliche Erklärung des Einsetzens der Hartz-Kommission: Dieses Kapitel analysiert anhand der sozioökonomischen und parteiendifferenztheoretischen Perspektive die Faktoren, die zur Einsetzung der Hartz-Kommission und damit zum Reformkurs führten.
5 Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und identifiziert den Vermittlungsskandal als entscheidenden Auslöser für den Kurswechsel der Bundesregierung.
Schlüsselwörter
Politikzyklus, Staatstätigkeit, Arbeitsmarktpolitik, Hartz-Reformen, Schröder-Regierung, Politikfeldanalyse, Agenda Setting, Sozioökonomische Theorie, Parteiendifferenztheorie, Massenarbeitslosigkeit, Politische Steuerung, Reformkurs, Bundesanstalt für Arbeit, Vermittlungsskandal, Bundestagswahl
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit?
Die Arbeit analysiert die Ursachen für den Kurswechsel in der deutschen Arbeitsmarktpolitik durch die Regierung Schröder im Jahr 2002 und die damit einhergehende Einleitung der Hartz-Reformen.
Welche zentralen Themenfelder werden behandelt?
Die Arbeit fokussiert sich auf die Politikfeldanalyse, Theorien der Staatstätigkeitsforschung, die historische Entwicklung der Arbeitsmarktpolitik unter Rot-Grün sowie die Dynamiken des Agenda Settings.
Was ist das primäre Ziel der Forschungsarbeit?
Das Hauptziel ist es, politikfeldanalytisch herauszuarbeiten, warum die Regierung Schröder trotz anfänglicher sozialdemokratischer Programmatik einen neuen, angebotsorientierten Kurs einschlug.
Welche wissenschaftlichen Methoden kommen zum Einsatz?
Die Autorin/der Autor nutzt eine Sekundärliteraturanalyse unter Einbeziehung von Studien, Berichten und politischen Analysen, um das theoretische Modell des Politikzyklus auf den Fall Hartz anzuwenden.
Was wird im Hauptteil der Untersuchung behandelt?
Der Hauptteil beleuchtet den zeitlichen Verlauf der Arbeitsmarktpolitik von 1998 bis 2002, die empirische Entwicklung der Arbeitslosenzahlen sowie die theoretische Erklärung des Regierungsverhaltens mittels sozioökonomischer Ansätze und der Parteiendifferenztheorie.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren diese Publikation?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Politikzyklus, Arbeitsmarktpolitik, Hartz-Reformen, Agenda Setting, Staatstätigkeitsforschung und Regierungssteuerung.
Welche Rolle spielt der sogenannte Vermittlungsskandal?
Der Skandal um manipulierte Vermittlungszahlen in der Bundesanstalt für Arbeit Anfang 2002 fungierte als entscheidendes Gelegenheitsfenster ("window of opportunity"), das es der Regierung ermöglichte, festgefahrene Strukturen aufzubrechen und den neuen Reformkurs durchzusetzen.
Warum konnte die Parteiendifferenztheorie den Wandel nur teilweise erklären?
Die Theorie greift zu kurz, da die SPD-geführte Regierung keinen klassisch linken Kurs verfolgte, sondern mit den Hartz-Reformen eine wirtschaftsnahe und angebotsorientierte Politik wählte, die traditionell eher konservativen Parteien zugeschrieben wird.
- Quote paper
- Denise Fritsch (Author), 2008, Politikzyklus am Beispiel der Gesetze zur Reform des Arbeitsmarktes, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90245
