In den letzten Jahrzehnten taten sich immer mehr Problemfelder der Umweltpolitik auf. Dazu gehört die Luftverschmutzung, die Meeresverschmutzung, die Waldrodung, der Klimawandel und der Biodiversitätsverlust. Deshalb erscheint es nicht fern, dass im Jahre 2008 das Europäische Parlament und der Europäische Rat die Richtlinie 2008/50/EG über Luftqualität und saubere Luft für Europa, häufig auch Luftqualitätsrichtlinie genannt, verabschiedet hat. Ebenso ist dieses Thema aufgrund seiner Wichtigkeit schon vielfach untersucht worden. Aber auch andere Bereich der Umwelt wurden schon genauestens untersucht, wie z.B. die Wasserrahmenrichtlinie (Rumm et. al. 2009), die Feinstaub-Richtlinie (Meyer et. al. 2007) und die CO2-Richtlinie (Kerber et. al. 2009). Diese Arbeit wird die von dem Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim aufgezeichneten Stickstoffdioxidwerte für die Stadt Oldenburg beleuchten und eine kurze vergleichende Analyse aufstellen. Böcher und Töller (2012) haben ein Spektrum an umweltpolitischen Instrumenten aufgestellt, die nach unterschiedlichen Kriterien beurteilt werden können. Die geplanten Maßnahmen der Stadt Oldenburg werden in Hinblick auf Böcher und Töller (2012) untersucht und bewertet. In diesem Aufsatz werde in anführen welche verschiedene Maßnahmen von politischer Seite getroffen werden können, um eine möglichst erfolgreiche Umsetzung von einer EU-Richtlinie zu bewirken. Hier, wie bereits gesagt, am Beispiel der Luftqualitätsrichtlinie und der Stadt Oldenburg.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Theoretische Einordnung der umweltpolitischen Instrumente
2.1 Regulative Instrumente
2.2 Ökonomische Instrumente
2.3 Prozedurale Instrumente
2.4 Kooperative Instrumente
2.5 Informationelle Instrumente
3. Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie in Oldenburg
3.1 Analyse der Luftreinhaltepläne 2012 und 2018
3.2 Bewertung der Wirksamkeit politischer Maßnahmen
4. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht, inwieweit politische Steuerungsfaktoren die erfolgreiche Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie am konkreten Fallbeispiel der Stadt Oldenburg beeinflussen. Dabei steht die Analyse der Wirksamkeit spezifischer umweltpolitischer Maßnahmen sowie deren Kategorisierung anhand theoretischer Instrumente im Mittelpunkt, um Rückschlüsse auf die Erreichung verbindlicher Stickstoffdioxid-Grenzwerte zu ziehen.
- Analyse der EU-Luftqualitätsrichtlinie (2008/50/EG) im Mehrebenensystem.
- Theoretische Kategorisierung umweltpolitischer Steuerungsinstrumente nach Böcher und Töller.
- Evaluation der städtischen Luftreinhaltepläne der Stadt Oldenburg (2012 und 2018).
- Untersuchung der Stickstoffdioxid-Belastung im Zeitverlauf mittels Messdaten des Staatlichen Gewerbeaufsichtsamtes Hildesheim.
- Diskussion der Bedeutung hybrider Instrumente für eine nachhaltige Umweltpolitik.
Auszug aus dem Buch
Die verschiedenen Kategorien umweltpolitischer Instrumente
Als erste Möglichkeit möchte in den regulativen Weg anführen. Bei dieser Form der systematischen Handlungssteurerung nutzt der Staat seine hierarchische Stellung als Gesetzgeber, um die Wirtschaft und Gesellschaft durch Ge- und Verbote zu lenken. Dies ist mit einem hohen Grad an Verbindlichkeit verbunden und bei Nichteinhaltung drohen Sanktionen. In der deutschen Umweltpolitik spielen die regulativen Instrumente eine sehr entscheidende Rolle. Bekannt als das “umweltpolitische Ordnungsrecht, dass vor allem durch Gebote und Verbote umweltrelevantes Verhalten der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen initiieren will” (Böcher et. al. 2012: S.77, zitiert nach Jänicke et. al. 1999: S.101).
Als zweite Möglichkeit gibt es die ökonomischen Instrumente. Hierbei sollen die Handlungen von Wirtschaft und Gesellschaft durch ökonomische Anreize (meist in Form von Geld, Steuern oder Subventionen) gelenkt werden. Der Staat setzt hier ganz zielgerichtet diese Anreize, um das Handeln anderer indirekt zu beeinflussen, da eine Kosten Nutzen Abwägung eben jener anderer erfolgen muss. In Bezug auf die Umweltpolitik versucht man die erwünschte umweltfreundliche Verhaltensänderung zu erreichen indem man Steuern (z.B. Ökosteuer) erhebt.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Dieses Kapitel führt in die Problematik der Luftverschmutzung ein und definiert das Ziel der Arbeit sowie das Fallbeispiel der Stadt Oldenburg.
2. Theoretische Einordnung der umweltpolitischen Instrumente: Hier werden verschiedene Steuerungsmöglichkeiten des Staates, von regulativen bis hin zu informationellen Instrumenten, wissenschaftlich fundiert dargestellt.
3. Umsetzung der EU-Luftqualitätsrichtlinie in Oldenburg: Dieses Kapitel vergleicht die konkreten Maßnahmen der Luftreinhaltepläne von 2012 und 2018 mit den gemessenen Stickstoffdioxid-Werten.
4. Fazit und Ausblick: Hier werden die Ergebnisse zusammengefasst und die Bedeutung der korrekten Umsetzung politischer Maßnahmen zur Erreichung von EU-Grenzwerten hervorgehoben.
Schlüsselwörter
Luftqualitätsrichtlinie, Umweltpolitik, Oldenburg, Stickstoffdioxid, Luftreinhalteplan, Europäische Union, Regulative Instrumente, Ökonomische Instrumente, Emissionsreduktion, Umweltverträglichkeitsprüfung, Klimaschutz, Messstelle, Grenzwerte, Politik im Mehrebenensystem, Nachhaltigkeit.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Umsetzung von EU-Umweltvorgaben, speziell der Luftqualitätsrichtlinie, am Beispiel der Stadt Oldenburg und untersucht, warum bestimmte politische Maßnahmen wirken oder scheitern.
Was sind die zentralen Themenfelder der Analyse?
Die zentralen Themen sind die Wirksamkeit von Umweltpolitik auf lokaler Ebene, die Einhaltung von Stickstoffdioxid-Grenzwerten und die Anwendung verschiedener politischer Steuerungsinstrumente.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, zu verstehen, warum die ursprünglichen Maßnahmen der Stadt Oldenburg zur Luftverbesserung zunächst nicht erfolgreich waren und welche Faktoren bei der Fortschreibung des Plans 2018 zu einer Verbesserung führten.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Es wird eine politikfeldanalytische Untersuchung durchgeführt, die theoretische Kategorien (Böcher und Töller) auf reale Daten der Luftreinhaltepläne und Messberichte anwendet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst die theoretischen Instrumente der Umweltpolitik erläutert und anschließend kritisch auf die konkreten Maßnahmen der Stadt Oldenburg angewandt.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zu den wichtigsten Begriffen zählen Luftqualitätsrichtlinie, Stickstoffdioxid-Grenzwert, Luftreinhalteplan, politische Steuerungsinstrumente und lokale Umsetzung im Mehrebenensystem.
Warum war der Luftreinhalteplan von 2012 in Oldenburg zunächst nicht erfolgreich?
Die Messwerte an kritischen Punkten wie dem Heiligengeistwall blieben deutlich über den geforderten Grenzwerten, was darauf hindeutet, dass die Maßnahmen entweder ineffektiv waren oder nicht konsequent umgesetzt wurden.
Welche Rolle spielen Informationen für eine Verhaltensänderung laut Autor?
Der Autor vermutet, dass neben direkten Maßnahmen auch die mediale Präsenz von Umweltthemen (z.B. durch Fridays-For-Future) zu einem umweltbewussteren Konsumverhalten der Bürger beigetragen haben könnte.
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- Derk Telschow (Author), 2020, Inwiefern erklären politische Faktoren die Umsetzung von EU-Richtlinien?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/904770
