„Nur die Sicherheits- und Verteidigungspolitik haben die Europäer dem eigentlichen Hauptstrang ihres Integrationsprozesses lange Zeit gänzlich vorenthalten und gleichwohl parallel dazu in anderen Organisationen enger Kooperation unterworfen.“
Dies hatte für Jahrzehnte zur Folge, dass die NATO mit ihrem Artikel 5 des Washingtoner Vertrages, unter Führung der USA, für die westeuropäischen Staaten die Sicherheit und Verteidigung gewährleistete. Zwar starteten die Vorgängerorganisationen der Europäischen Union (EGKS, EWG, EG) eigene Versuche, die sicherheits- und verteidigungspolitische Integration neben der wirtschaftlichen voranzutreiben, doch die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) scheiterte 1954 an der französischen Nationalversammlung. Als eine Art Trostpflaster wurde aber noch im gleichen Jahr die Westeuropäische Union (WEU) ins Leben gerufen, deren Ziel nicht nur der militärische Beistand, sondern auch die Integration Europas war. Hier lässt sich gut erkennen, dass das Ziel der europäischen Einigung immer einem doppelten Zweck diente. So wollte man einerseits durch wirtschaftliche und politische Integration Sicherheit voreinander schaffen und andererseits gegen Bedrohungen von außen Sicherheit miteinander gewährleisten. Auf die weitere Entwicklung der WEU und die Ambitionen der EU bei der Sicherheits- und Verteidigungspolitik werde ich in den nächsten Kapiteln genauer eingehen.
Inhaltsverzeichnis
I.) Einleitung und Problemstellung
II.) Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP)
2.1) Entstehung der ESVP
2.1.1) Die Westeuropäische Union (WEU)
2.1.2) Vorlauf zur ESVP
2.1.3) Reaktion der USA auf St. Malo
2.1.4) Entstehung der ESVP
2.2) Aufbau der ESVP
2.3) Zielsetzung der ESVP
III) Die Handlungsmöglichkeiten der ESVP
3.1) Nichtmilitärische Instrumente der ESVP
3.2) Militärische Handlungsmöglichkeiten der ESVP
3.2.1) Das European Headline Goal und seine Weiterentwicklung
3.2.3) Möglichkeiten zur Verbesserung der militärischen Kapazitäten
3.3) Beteiligungsmöglichkeit der europäischen und anderen NATO-Staaten
3.3.1) Regelungen zu Drittstaaten und zum zivilen Krisenmanagement
3.2.2) Regelungen zur NATO: Berlin-plus Abkommen
IV.) Die Auswirkungen der ESVP
4.1) Bedeutet die ESVP das Ende der ESVI?
4.2) Bisherige EU-Einsätze im Rahmen der ESVP
4.3) Die Haltung der USA zur ESVP
V.) Bewertung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die Entwicklung und den Aufbau der Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) mit besonderem Fokus auf das Spannungsverhältnis zur NATO und den USA. Dabei steht die zentrale Forschungsfrage im Mittelpunkt, ob die ESVP eine Bedrohung für das transatlantische Bündnis darstellt oder eine sinnvolle arbeitsteilige Ergänzung der Sicherheitsarchitektur sein kann.
- Entwicklung sicherheits- und verteidigungspolitischer Strukturen in der EU.
- Analyse der zivilen und militärischen Handlungsmöglichkeiten der ESVP.
- Untersuchung des Verhältnisses zur NATO durch das Berlin-plus Abkommen.
- Bewertung der Haltung der USA gegenüber der europäischen Sicherheitsautonomie.
- Reflektion über zukünftige Szenarien und notwendige Arbeitsteilung.
Auszug aus dem Buch
2.1.3) Reaktion der USA auf St. Malo
Eben dieses Vorpreschen der Europäer bereitete den USA dann doch fast schon wieder ein wenig Unbehagen. Zwar befürworteten sie prinzipiell ein verstärktes europäisches Engagement im Verteidigungssektor, schon allein, um Kosten und Kräfte durch eine angemessenere Lastenteilung einzusparen. Aber die „kühnen“ Pläne der EU waren den USA zunächst nicht geheuer. „Die amerikanische Regierung [Clinton, P.D.] befürchtete von einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik unnötige Doppelarbeit, Abkopplung und Diskriminierung.“
Diese Befürchtungen drückte die damalige US-Außenministerin Madeleine Albright im Dezember 1998 in der „Financial Times“ aus. Doch zunächst lobt sie die Initiative von St. Malo, die wenige Tage zuvor gestartet war. „… [W]e welcome the call from Tony Blair (…) for Europeans to consider ways they can take more responsibility for their own security and defence.”
Damit stellte die Außenministerin klar, dass die USA den Entwicklungen in Europa nicht gänzlich abgeneigt sind, solange eben die folgenden drei Bedingungen gesichert sind. Zum einen darf es nicht zu einer Entkopplung mit der NATO kommen, die als Fundament der transatlantischen Sicherheit gesehen wird. Zweitens weist sie darauf hin, dass die Verteidigungsressourcen zu knapp sind, um Duplizierungen in Kauf zu nehmen. Zu guter Letzt warnt Frau Albright die Europäer vor einer möglichen Diskriminierung der außereuropäischen Staaten. (= three D’s) D.h. eine Art Gegenpolbildung zu aber auch innerhalb der NATO durch die EU wurde prinzipiell von Seiten der USA befürchtet und von Frankreich genährt.
Und noch eine weitere wichtige Frage trieb die USA um: „Werden die europäischen Partnerstaaten am Ende dieser Entwicklung mehr oder weniger fähig und entschlossen sein, als sie es jetzt [1999 P.D.] sind?“
Zusammenfassung der Kapitel
I.) Einleitung und Problemstellung: Dieses Kapitel skizziert die historische Genese der europäischen Sicherheitsbemühungen und definiert die Fragestellung bezüglich des Verhältnisses zwischen ESVP, NATO und USA.
II.) Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP): Hier werden die Entstehung, der intergouvernementale Aufbau und die Zielsetzungen der ESVP detailliert analysiert.
III) Die Handlungsmöglichkeiten der ESVP: Das Kapitel behandelt sowohl die zivilen als auch die militärischen Krisenmanagementinstrumente der EU und die Kooperationsmechanismen mit der NATO.
IV.) Die Auswirkungen der ESVP: Es wird untersucht, wie sich die ESVP auf bestehende Sicherheitsidentitäten auswirkt, welche Einsätze bereits stattgefunden haben und wie die USA die Entwicklung kritisch wahrnehmen.
V.) Bewertung und Ausblick: Der Autor resümiert die bisherigen Erfolge der EU, reflektiert die strukturellen Defizite und entwirft Zukunftsszenarien für eine strategische Partnerschaft zwischen EU und NATO.
Schlüsselwörter
ESVP, NATO, USA, Sicherheitspolitik, Krisenmanagement, Berlin-plus Abkommen, Europäische Verteidigungsidentität, Transatlantische Beziehungen, Petersberg Aufgaben, Headline Goal, Militärische Kapazitäten, Konfliktprävention, Verteidigungsunion, Verteidigungsausgaben, Interoperabilität.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die sicherheits- und verteidigungspolitische Entwicklung der Europäischen Union (ESVP) im Kontext des transatlantischen Verhältnisses zu den USA und der NATO.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themen umfassen die Entstehungsgeschichte der ESVP, die institutionelle Ausgestaltung, zivile und militärische Instrumente, das Berlin-plus Abkommen sowie die US-amerikanische Haltung zur europäischen Sicherheitsautonomie.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das Ziel ist zu klären, ob die ESVP eine Konkurrenz und Bedrohung für die NATO darstellt oder ob eine effektive Arbeitsteilung zwischen beiden Organisationen möglich ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer Analyse von Fachliteratur, offiziellen Dokumenten der EU, WEU und NATO sowie zeitgenössischen sicherheitspolitischen Analysen und Zeitschriften.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil befasst sich detailliert mit den operativen Handlungsmöglichkeiten (zivil/militärisch), der institutionellen Struktur der EU sowie der konkreten Kooperation durch das Berlin-plus Abkommen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
ESVP, NATO, Sicherheitsautonomie, Transatlantische Beziehungen, Krisenmanagement, Berlin-plus Abkommen und Petersberg-Aufgaben.
Welche Rolle spielt die NATO bei der Entwicklung der ESVP?
Die NATO fungiert als grundlegendes Sicherheitsbündnis. Die EU strebt eine Komplementarität an, wobei die NATO bei der Nutzung ihrer militärischen Infrastruktur durch die EU eine steuernde Rolle (u.a. durch das Berlin-plus Abkommen) behält.
Wie bewertet die Autorin die Aussichten auf eine strategische Partnerschaft?
Die Autorin sieht Potenzial für eine fruchtbare Partnerschaft durch Arbeitsteilung, mahnt jedoch an, dass die EU ihre militärischen Kapazitäten verbessern und mit einer Stimme sprechen muss, um als ernsthafter Akteur anerkannt zu werden.
- Quote paper
- Petra Dutt (Author), 2006, Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP), Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90510
