Seit Anfang 2006 ist das deutsche Informationsfreiheitsgesetz (IFG) in Kraft. Es soll Bürgern die Möglichkeit geben, bei Behörden des Bundes Informationen zu erfragen, die zuvor der Öffentlichkeit nicht zugänglich waren. Journalisten bietet das IFG eine völlig neue Recherchemöglichkeit. Sie erhalten Informationen, zu denen sie vorher keinen Zugang hatten. Doch machen die deutschen Journalisten überhaupt von ihrem neuen Recht Gebrauch? Diese Frage steht im Mittelpunkt der Magisterarbeit.
Um die deutsche Nutzungsstatistik besser einordnen zu können, wurden die Daten mit denen der USA und des Vereinigten Königreichs verglichen. In den USA existiert der Freedom of Information Act (FOIA) seit 1966, der britische Freedom of Information Act 2000 (FOIA 2000) ist dagegen erst 2005, also ein Jahr vor dem deutschen IFG, in Kraft getreten. Der Vergleich der deutschen Situation mit der mehr als 40 Jahre bestehenden Tradition von Informationsfreiheit in den USA und den von der Gesetzeseinführung geprägten ersten Erfahrungen der Briten schärfte den Blick für die Besonderheiten des IFG und seiner Nutzung. Darüber hinaus ergaben sich aus dem vergleichenden Ansatz eine Reihe von Verbesserungsmöglichkeiten für das deutsche Gesetz und seine Anwendung.
Am Anfang der Untersuchung steht ein Theoriekapitel zur Bedeutung von Informationsfreiheit für eine demokratische Gesellschaft im Allgemeinen und freie Medien im Besonderen. Auf das Theoriekapitel folgen die drei Länderfallstudien. Sie beginnen mit Überblicksdarstellungen zu politischer Kultur, politischem System und Mediensystem des jeweiligen Landes. Daran schließt ein Abriss zur Entstehungsgeschichte bzw. Tradition von Informationsfreiheit an, bevor die einzelnen Gesetze näher vorgestellt werden. Im nächsten Schritt rückt die Nutzung der Gesetze in den Fokus, einerseits durch die allgemeine Bevölkerung, andererseits durch Journalisten. Je ein Kapitel zur Kritik am Gesetz und zu aktuellen Reformbestrebungen schließt die einzelnen Länderstudien ab.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einführung
- 1.1 Aktualität des Themas
- 1.2 Fragestellung und Aufbau der Arbeit
- 1.3 Definition des Begriffs „Informationsfreiheit“
- 1.4 Forschungsstand
- 1.5 Methodik
- 2. Theoretische Einordnung
- 2.1 Bedeutung von Informationsfreiheit für die Demokratie
- 2.2 Bestandteile eines nutzerfreundlichen Informationsfreiheitsgesetzes
- 3. Informationsfreiheit in den USA
- 3.1 Rahmenbedingungen
- 3.1.1 Politische Kultur
- 3.1.2 Politisches System und Transparenz des politischen Prozesses
- 3.1.3 Mediensystem und journalistisches Selbstverständnis
- 3.2 Fallstudie
- 3.2.1 Geschichte der Informationsfreiheit
- 3.2.2 Inhalt des Freedom of Information Act
- 3.2.3 Informationsfreiheit in den Bundesstaaten
- 3.2.4 Nutzung des Freedom of Information Act
- 3.2.4.1 Allgemeine Nutzung
- 3.2.4.2 Nutzung durch Journalisten
- 3.2.5 Bewertung und Reformvorschläge
- 4. Informationsfreiheit im Vereinigten Königreich
- 4.1 Rahmenbedingungen
- 4.1.1 Politische Kultur
- 4.1.2 Politisches System und Transparenz des politischen Prozesses
- 4.1.3 Mediensystem und journalistisches Selbstverständnis
- 4.2 Fallstudie
- 4.2.1 Geschichte der Informationsfreiheit
- 4.2.2 Inhalt des Freedom of Information Act 2000
- 4.2.3 Nutzung des Freedom of Information Act 2000
- 4.2.3.1 Allgemeine Nutzung
- 4.2.3.2 Nutzung durch Journalisten
- 4.2.4 Nutzung des Freedom of Information (Scotland) Act
- 4.2.5 Bewertung und Reformvorschläge
- 5. Informationsfreiheit in Deutschland
- 5.1 Rahmenbedingungen
- 5.1.1 Politische Kultur
- 5.1.2 Politisches System und Transparenz des politischen Prozesses
- 5.1.3 Mediensystem und journalistisches Selbstverständnis
- 5.2 Fallstudie
- 5.2.1 Geschichte der Informationsfreiheit
- 5.2.2 Inhalt des Informationsfreiheitsgesetzes
- 5.2.3 Informationsfreiheit auf Landesebene
- 5.2.4 Nutzung des Informationsfreiheitsgesetzes
- 5.2.4.1 Allgemeine Nutzung
- 5.2.4.2 Nutzung durch Journalisten
- 5.2.5 Bewertung und Reformvorschläge
- 6. Vergleich der Informationsfreiheitsgesetze und ihrer Nutzung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit untersucht die Informationsfreiheitsgesetze in den USA, dem Vereinigten Königreich und Deutschland und analysiert deren Nutzung durch Journalisten. Ziel ist es, die verschiedenen rechtlichen Rahmenbedingungen und die praktische Anwendung der Informationsfreiheitsgesetze in den drei Ländern im Vergleich zu betrachten und Gemeinsamkeiten sowie Unterschiede aufzuzeigen.
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Informationsfreiheit in den USA, dem Vereinigten Königreich und Deutschland
- Nutzung der Informationsfreiheitsgesetze durch Journalisten in den drei Ländern
- Vergleich der Informationsfreiheitsgesetze und ihrer Nutzung
- Bewertung der Informationsfreiheitsgesetze und Reformvorschläge
- Bedeutung der Informationsfreiheit für die Demokratie
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in das Thema Informationsfreiheit, definiert den Begriff und beleuchtet die Aktualität des Themas. Sie stellt die Fragestellung der Arbeit dar und skizziert den Aufbau der Arbeit. Anschließend wird die Bedeutung der Informationsfreiheit für die Demokratie erläutert und die Bestandteile eines nutzerfreundlichen Informationsfreiheitsgesetzes erörtert. Im dritten Kapitel wird die Informationsfreiheit in den USA betrachtet, wobei die Rahmenbedingungen, die Geschichte der Informationsfreiheit und der Inhalt des Freedom of Information Act im Fokus stehen. Auch die Nutzung des Gesetzes durch Journalisten und die Bewertung des Gesetzes werden analysiert. Im vierten Kapitel wird die Informationsfreiheit im Vereinigten Königreich betrachtet, wobei ähnliche Schwerpunkte wie im vorherigen Kapitel gesetzt werden. Die Fallstudie behandelt den Freedom of Information Act 2000 und dessen Nutzung durch Journalisten. Das fünfte Kapitel befasst sich mit der Informationsfreiheit in Deutschland. Nach einer Analyse der Rahmenbedingungen wird das deutsche Informationsfreiheitsgesetz im Detail betrachtet. Die Nutzung des Gesetzes durch Journalisten und die Bewertung des Gesetzes werden ebenfalls behandelt.
Schlüsselwörter
Informationsfreiheit, Informationsfreiheitsgesetz, Journalismus, USA, Vereinigtes Königreich, Deutschland, Freedom of Information Act, Transparenz, Demokratie, Medien, Vergleich, Bewertung, Reformvorschläge.
- Quote paper
- Ulrike Wronski (Author), 2007, Informationsfreiheitsgesetze und ihre Nutzung durch Journalisten - USA, Vereinigtes Königreich und Deutschland im Vergleich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90517
