„Wanna buy bags, shoes, dvds – gucci, prada – lady, have a look, wanna buy sunglasses?“ Sobald man in Shanghai PuDong den Flughafen verlässt, in den obligatorischen VW Santana steigt und mitten in der 20 Millionen Megacity das Taxi wieder verlässt, hört man diesen Satz mehrmals am Tag. Kein Tourist, kein Weißer ist vor den verbalen Lock- und Werberufen der kleinen geschäftstüchtigen chinesischen Männer und Frauen sicher. Nach mehreren Monaten kann dieses ständige Angesprochen werden äußerst nervig und störend sein. Man kann sich nur durch mehrmaliges „bù yao xiè xiè“, was soviel bedeutet wie „Vielen Dank kein Interesse“, in Sicherheit bringen. Doch auch ich muss zugeben, dem Werben für verlockende „Gucci-bags“ und „Prada-sunglasses“ während meines 6-monatigen Aufenthaltes im Rahmen eines Praktikums in der Boomtown Shanghai erlegen zu sein. Eines Tages ging ich einfach mit einem chinesischen Händler mit. Er führte mich schnellen Schrittes durch die Menschenmassen hindurch in einen unscheinbaren Hinterhof in ein typisch chinesisches Viertel der armen Leute. Hinein in ein schmales Haus, die knarrenden Treppen hinauf bis in den dritten Stock. Die Türe geht auf, ich sehe ein Zimmer voller Kleidung, Sonnenbrillen und Regale voller Handtaschen. Hier bin ich nun, im „Verkaufsraum“ der Fälscher, der Untermänner der Produkt- und Markenpiraten. Als Tourist mag man sich über das Angebot erfreuen, kann man doch preiswert ein paar Schnäppchen erstehen. Doch macht man sich auch nur ein paar Gedanken darüber, bekommt man sehr bald eine neue Sicht der Dinge.
Konfuzius sagte „wer große Meister kopiert erweist ihnen Ehre“. Diese Weisheit eines der einflussreichsten chinesischen Denker und Gelehrten und Begründer des Konfuzianismus muss immer wieder als Erklärungsversuch dafür herhalten, dass die chinesische Wirtschaft eng in Zusammenhang mit der Verletzung des geistigen Eigentums gebracht wird.
Hemmungsloses Abkupfern gilt in der VR China nicht als schändlich. Im Gegenteil, wer mit einer Fälschung dem Original möglichst nahe kommt, erweist dem Schöpfer Ehre und Respekt.
Inhaltsverzeichnis
1 Einleitung
2 Begriffsklärung
2.1 Produkt- vs. Markenpiraterie
2.2 Der Begriff „Piraterie“
2.3 Plagiat, Fälschung, Replik
3 Die VR China – Globale Rahmenbedingungen
3.1 Makroökonomische Ausgangslage der VR China
3.1.1 Politische Situation
3.1.2 Wirtschaftliches Umfeld
3.1.3 Ausblick
3.2 Der Beitritt der VR China zur Welthandelsorganisation (WTO)
3.2.1 Entstehung und Grundlagen der WTO
3.2.2 Ziele und Aufgaben
3.2.3 Kritik an der WTO
4 Marken-Management
4.1 Wann ist eine Marke eine Marke?
4.2 Die Funktionen einer Marke
4.3 Chinesische Markenoffensive
5 Das Phänomen der chinesischen Produkt- und Markenpiraterie
5.1 Die Geschichte der Produkt- und Markenpiraterie
5.2 Ursachen der Produkt- und Markenpiraterie
5.3 Betroffene Bereiche
5.4 Aktuelle Situation – Trend 2006
5.4.1 Herkunftsländer gefälschter Ware
5.4.2 Aufgriffe gefälschter Ware
5.4.3 Wert der sichergestellten Waren
5.4.4 Betroffene Schutzrechte
5.4.5 Aufgriffe nach Verkehrsart
5.4.6 Warenwerte nach Verkehrsart
5.4.7 Aufgriffe nach Warenkategorien und Herkunftsland
5.5 Gründe für die Zunahme von Produkt- und Markenpiraterie
5.6 Wirtschaftliche Folgen von Produkt- und Markenpiraterie
5.6.1 Betriebswirtschaftliche Folgen für Unternehmen
5.6.2 Folgen für Verbraucher und Abnehmer
5.6.3 Volkswirtschaftliche Folgen
5.7 Bewertung von Produkt- und Markenpiraterie
5.8 Trendwende in Sicht?
6 Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland
6.1 Begriff und Bedeutung
6.2 Historische Entwicklung
6.3 Darstellung ausgewählter Schutzrechte
6.3.1 Das Patent
6.3.2 Das Gebrauchsmuster
6.3.3 Das Geschmacksmuster
6.3.4 Die Marke
6.3.5 Weitere Rechtsgrundlagen
6.4 Das Produktpirateriegesetz (PrPG)
7 Das Rechtssystem der VR China und der Schutz des geistigen Eigentums
7.1 Die historische Entwicklung
7.2 Das Rechtssystem
7.3 Probleme und Unsicherheiten
7.4 Gewerblicher Rechtsschutz nach nationalem Recht
7.4.1 Patentrecht
7.4.2 Markenrecht
7.4.3 Urheberrecht
7.4.4 Internationale Registrierung von Patenten und Marken
7.4.5 Durchsetzung von Rechten des geistigen Eigentums
7.4.5.1 Zivilrechtliche Maßnahmen
7.4.5.2 Behördliche Maßnahmen
7.4.5.3 Strafrechtliche Maßnahmen
7.5 Gewerblicher Rechtsschutz – internationale Verträge
7.5.1 Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ)
7.5.2 World Intellectual Property Organization (WIPO)
7.5.3 Madrider Markenabkommen (MMA)
7.5.4 Patent Cooperating Treaty (PCT)
7.5.5 Trade Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPS)
8 Bekämpfungsmöglichkeiten der Produkt- und Markenpiraterie
8.1 Bekämpfungsstrategien für Unternehmen
8.1.1 Defensive Strategien
8.1.2 Offensive Strategien
8.2 Zentralstelle gewerblicher Rechtsschutz
8.2.1 Aufgaben der ZGR
8.2.2 Die Grenzbeschlagnahme
8.3 Flankierende Maßnahmen
8.3.1 APM – Aktionskreis Deutsche Wirtschaft gegen Produkt- und Markenpiraterie e.V. REACT GERMANY
8.3.2 Aktion Plagiarius e.V.
8.3.3 Museum Plagiarius
8.3.4 “Messe Frankfurt against Copying”
8.3.5 Counterfeiting Intelligence Bureau (CIB)
8.3.6 Global Anti-Counterfeiting Group (GACG)
9 Schlussbetrachtung
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht das komplexe Phänomen der Produkt- und Markenpiraterie mit einem Fokus auf die Volksrepublik China und deren Auswirkungen auf die deutsche Wirtschaft. Die Forschungsfrage widmet sich der Analyse der bestehenden Schutzmechanismen, den rechtlichen Rahmenbedingungen in China sowie in Deutschland und erarbeitet daraus Strategien zur wirksamen Bekämpfung dieser Form der Wirtschaftskriminalität.
- Analyse der makroökonomischen Rahmenbedingungen und der Rolle Chinas nach dem WTO-Beitritt.
- Untersuchung des Marken-Managements als zentraler Pfeiler der Unternehmensführung.
- Detaillierte Auswertung der aktuellen Situation der Produkt- und Markenpiraterie anhand von statistischen Daten und Trends.
- Gegenüberstellung des gewerblichen Rechtsschutzes in Deutschland und des Rechtssystems in der VR China.
- Entwicklung von defensiven und offensiven Bekämpfungsstrategien für Unternehmen.
- Darstellung der flankierenden Maßnahmen durch Verbände und staatliche Institutionen.
Auszug aus dem Buch
5.2 Ursachen der Produkt- und Markenpiraterie
Die Ursachen für die überproportional ansteigende Produkt- und Markenpiraterie sind vielfältig. Eine Ursache bilden die offenen Märkte. Heutzutage ist fast jedes Produkt an jedem Ort der Welt relativ kurzfristig verfügbar und somit auch kopierbar. Durch Betriebsverlagerungen ins Ausland wird auch das nötige Know-how für die Fälscher transferiert.
Kooperationen mit ausländischen Partnern sind eine weitere Ursache für die Zunahme der Produkt- und Markenpiraterie. Oftmals werden beispielsweise Konstruktionszeichnungen leichtfertig weitergegeben und man wundert sich, wenn im Falle eines geplatzten Joint Ventures Know-how an der falschen Stelle gelandet ist. Funktionierende Kooperationen haben unter Umständen erhebliche Tücken. Des Öfteren kommt es nämlich vor, dass der ausländische Partner einen Teil der Maschinen ordnungsgemäß laufen lässt, einen anderen Teil jedoch nutzt, um auf eigene Rechnung Plagiate herzustellen.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einleitung: Diese Einleitung führt in die Problematik der Produkt- und Markenpiraterie in China ein und umreißt den Aufbau der Diplomarbeit.
2 Begriffsklärung: Hier werden zentrale Definitionen wie Produkt- und Markenpiraterie sowie verwandte Begriffe wie Plagiat und Replik präzisiert.
3 Die VR China – Globale Rahmenbedingungen: Dieses Kapitel erläutert die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen Chinas und die Auswirkungen des WTO-Beitritts.
4 Marken-Management: Hier werden die Bedeutung der Marke für Unternehmen und die Besonderheiten des Marken-Managements in China thematisiert.
5 Das Phänomen der chinesischen Produkt- und Markenpiraterie: Dieses Kapitel liefert eine detaillierte Analyse der Geschichte, Ursachen, betroffenen Branchen und der aktuellen statistischen Trends der Piraterie.
6 Gewerblicher Rechtsschutz in Deutschland: Es erfolgt eine Darstellung der historischen Entwicklung und der wesentlichen gewerblichen Schutzrechte im deutschen Recht.
7 Das Rechtssystem der VR China und der Schutz des geistigen Eigentums: Das Kapitel analysiert das chinesische Rechtssystem und die Mechanismen zum Schutz des geistigen Eigentums im nationalen und internationalen Kontext.
8 Bekämpfungsmöglichkeiten der Produkt- und Markenpiraterie: Hier werden praktische Abwehrstrategien für Unternehmen sowie die Rolle spezialisierter Institutionen detailliert aufgezeigt.
9 Schlussbetrachtung: Dieses Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die zukünftigen Herausforderungen im Kampf gegen Produkt- und Markenpiraterie.
Schlüsselwörter
Produktpiraterie, Markenpiraterie, VR China, gewerblicher Rechtsschutz, WTO, TRIPS, Fälschung, Plagiat, geistiges Eigentum, Patentrecht, Markenrecht, Grenzbeschlagnahme, Bekämpfungsstrategien, Marken-Management, Zollverwaltung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Diplomarbeit befasst sich mit dem weit verbreiteten Problem der Produkt- und Markenpiraterie, insbesondere unter dem Aspekt des gewerblichen Rechtsschutzes in der Volksrepublik China und dessen Wechselwirkung mit der deutschen Wirtschaft.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Felder umfassen die rechtlichen Rahmenbedingungen in China und Deutschland, die ökonomischen Folgen von Fälschungen, die Analyse von Markenschutz sowie praktische Strategien zur Bekämpfung von Produktfälschungen.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel der Arbeit ist es, die Komplexität der Produktpiraterie in China aufzuzeigen, die rechtliche Situation für Markeninhaber darzustellen und effektive Strategien zu entwickeln, um Unternehmen bei der Sicherung ihrer geistigen Eigentumsrechte zu unterstützen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde für diese Arbeit verwendet?
Die Arbeit basiert auf einer tiefgreifenden Literatur- und Dokumentenanalyse, die sowohl aktuelle Gesetzestexte, offizielle Statistiken von Zollbehörden als auch wirtschaftswissenschaftliche Studien und Publikationen der einschlägigen Fachpresse einbezieht.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung der chinesischen Rahmenbedingungen, das Marken-Management, eine detaillierte Analyse des Phänomens der Piraterie, den gewerblichen Rechtsschutz in Deutschland und China sowie ein Kapitel zu konkreten Bekämpfungsstrategien für Unternehmen.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die Arbeit lässt sich am besten durch Begriffe wie Produktpiraterie, geistiges Eigentum, gewerblicher Rechtsschutz, WTO, Marken-Management und Bekämpfungsstrategien charakterisieren.
Wie bewertet die Autorin die Situation in China nach dem WTO-Beitritt?
Die Autorin stellt fest, dass China zwar ein umfangreiches, modernes Gesetzeswerk implementiert hat, die praktische Umsetzung jedoch weiterhin durch mangelnde Unabhängigkeit der Gerichte, hohe Beweishürden und Interessenkonflikte vor Ort gehemmt wird.
Warum wird die „duale Rechtsdurchsetzung“ in China als Besonderheit hervorgehoben?
Die duale Rechtsdurchsetzung bezeichnet die Tatsache, dass in China sowohl staatliche Gerichte als auch Verwaltungsbehörden nebeneinander für die Verfolgung von Schutzrechtsverletzungen zuständig sind, was eine Besonderheit des dortigen Rechtssystems darstellt.
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- Dipl. Betriebswirt (FH) Sandra Kleiber (Author), 2007, Chinesische Produkt- und Markenpiraterie vor dem Hintergrund gewerblicher Schutzrechte in China und Deutschland, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/90683