Wenn man die Verfassung der Schweiz und Jean-Jacques Rousseaus politisches Werk Vom Gesellschaftsvertrag oder Prinzipien des Staatsrechts liest, werden unwillkürlich Parallelen deutlich. Auch in Sekundärliteratur zu beiden Themen, werden häufig Vergleiche zwischen dem schweizerischen Regierungssystem auf der einen, und Rousseaus Vorstellungen vom idealen Staat auf der anderen Seite gezogen. So findet man beispielsweise Bemerkungen wie:
„Als ein Staatssystem, welches dem Ideal einer Rousseauschen Republik nahe kommt, kann die Schweiz genannt werden.“ (Archivsystem ask23) oder
„Die Konkordanzdemokratie stellt somit einen - recht erfolgreichen - Versuch dar, die Idee des Genfer Philosophen Jean Jacques Rousseau von der volonté générale praktisch umzusetzen.“ (www.demokratie.geschichte-schweiz.ch).
Inwieweit treffen solche Darstellungen wirklich zu? Welche Gemeinsamkeiten und/oder Differenzen gibt es? Dies soll in dieser Arbeit geklärt werden. Die zentrale Fragestellung ist dabei: Sind Jean-Jacques Rousseaus Idealvorstellungen eines Staates in der Schweiz realisiert?
Nachdem in einem kurzen Portrait Rousseau selbst vorgestellt wird, soll der Gesellschaftsvertrag erläutert werden. Hierzu werden die wichtigsten Punkte, der Übergang vom Naturzustand zum Staat, der Souverän, die Gesetzgebung und die Regierung, erklärt. Im nächsten Abschnitt wird das Regierungssystem der Schweiz in den wichtigsten, und mit dem Gesellschaftsvertrag vergleichbaren, Punkten vorgestellt. Gleichzeitig sollen dabei Übereinstimmungen und Differenzen herausgearbeitet und gegenübergestellt werden.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
1. Jean-Jacques Rousseau - Leben und Werk
2. Der Gesellschaftsvertrag
2.1 Vom Naturzustand zum Gesellschaftswesen
2.2 Das Volk als Souverän
2.2.1 Der Gemeinwille oder Volonté générale
2.2.2 Die Eigenschaften des Souveräns
2.3 Gesetze und Gesetzgeber
2.3.1 Die Gesetze
2.3.2 Der Gesetzgeber oder Législateur
3. Verfassung der Schweiz im Vergleich zum Gesellschaftsvertrag
3.1 Ursprung im Naturzustand?
3.2 Das Volk als Souverän?
3.3 Das Parlament
3.4 Gesetze und Gesetzgeber
3.5 Regierung und Gewaltenteilung
Fazit
Zielsetzung & Themen der Arbeit
Diese Arbeit untersucht, inwieweit das politische System der Schweiz Rousseaus theoretische Idealvorstellungen eines Staates, wie sie im "Gesellschaftsvertrag" dargelegt sind, in der Praxis realisiert. Dabei werden sowohl theoretische Konzepte als auch die tatsächliche Ausgestaltung der schweizerischen Institutionen gegenübergestellt, um Übereinstimmungen und Differenzen zu identifizieren.
- Vergleich zwischen Rousseaus Souveränitätsbegriff und der schweizerischen direkten Demokratie.
- Analyse der Rolle von Gesetzgebung und Parlamentarismus.
- Untersuchung der Regierungsform und Gewaltenteilung.
- Bewertung der Konkordanzdemokratie als Umsetzung der Volonté générale.
- Kritische Reflexion über die Anwendbarkeit staatsphilosophischer Ideale auf moderne Staaten.
Auszug aus dem Buch
2.3.1 Die Gesetze
Der Bildungsakt des Souveräns bestimmt noch nicht, was zu dessen Erhaltung getan werden muss. Erst Gesetze verleihen der Gemeinschaft „Antrieb und Willen“. Gesetze werden benötigt, um alle Pflichten und Rechte im Gemeinwesen zu regeln. (Rousseau 2006, 39). Wie bereits weiter oben erwähnt, ist ein Wille, der allgemein ist, also dem Gemeinwillen entspricht, ein Akt des Souveräns und hat Gesetzeskraft:
„Aber wenn das ganze Volk über das ganze Volk bestimmt, betrachtet es nur sich selbst, und wenn sich dann eine Beziehung bildet, bildet sie sich zwischen dem ganzen Gegenstand unter einem Gesichtspunkt, und dem ganzen Gegenstand unter einem anderen Gesichtspunkt ohne irgendeine Teilung des Ganzen. Dann ist die Sache, über die man bestimmt, so allgemein wie der Wille, der bestimmt. Diesen Akt nenne ich ein Gesetz.“ (Rousseau 2006, 40)
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Vorstellung der Problemstellung und der Forschungsfrage bezüglich der Vergleiche zwischen Rousseau und dem politischen System der Schweiz.
1. Jean-Jacques Rousseau - Leben und Werk: Biographischer Überblick und Einordnung von Rousseaus staatsphilosophischen Werken in den historischen Kontext.
2. Der Gesellschaftsvertrag: Erläuterung der Kerntheorien Rousseaus, inklusive Naturzustand, Souveränität, Gemeinwillen und der Rolle des Gesetzgebers.
3. Verfassung der Schweiz im Vergleich zum Gesellschaftsvertrag: Detaillierte Gegenüberstellung der schweizerischen Institutionen wie Referendum, Parlament und Bundesrat mit den theoretischen Anforderungen Rousseaus.
Fazit: Synthese der Ergebnisse, die zu dem Schluss führt, dass das Schweizer Modell Rousseaus Ideal zwar nicht vollständig erreicht, ihm jedoch in einigen wesentlichen Punkten nahe kommt.
Schlüsselwörter
Jean-Jacques Rousseau, Gesellschaftsvertrag, Schweiz, Souveränität, Volonté générale, Direkte Demokratie, Parlament, Konkordanzdemokratie, Gewaltenteilung, Gesetzgeber, Staatstheorie, Politische Philosophie, Bundesverfassung, Gemeinwohl, Subsidiaritätsprinzip
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die theoretische Übereinstimmung zwischen Rousseaus politischer Philosophie im "Gesellschaftsvertrag" und dem realen Regierungssystem der Schweiz.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Felder sind die Souveränität des Volkes, die Rolle der Gesetzgebung, die Ausgestaltung der Exekutive und die Funktion der direkten Demokratie.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es zu klären, ob die Schweiz als praktische Realisierung von Rousseaus Idealbild einer Republik betrachtet werden kann.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine komparative Methode, bei der staatsphilosophische Konzepte mit den konkreten verfassungsrechtlichen Bestimmungen der Schweizer Eidgenossenschaft verglichen werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erörtert zunächst theoretische Grundlagen bei Rousseau und vergleicht diese anschließend kapitelweise mit Aspekten wie Ursprung des Staates, Parlamentsarbeit und Gewaltenteilung in der Schweiz.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wesentliche Begriffe sind Souveränität, Volonté générale, direkte Demokratie, Konkordanzdemokratie und Gesellschaftsvertrag.
Wie unterscheidet sich das Schweizer Parlament vom Rousseauschen Souverän?
Rousseau forderte eine absolute, unvertretbare Souveränität des Volkes, während die Schweiz mit dem Parlament eine repräsentative Institution besitzt, die gesetzgeberische Aufgaben wahrnimmt.
Inwiefern ist das Subsidiaritätsprinzip für den Vergleich relevant?
Es zeigt, dass die staatliche Aufgabenverteilung in der Schweiz von der Gemeinde bis zum Bund hierarchisch organisiert ist, was im Kontrast zu Rousseaus eher monolithischem Verständnis des Souveräns steht.
Warum wird die Schweiz oft als "Konkordanzdemokratie" bezeichnet?
Weil das politische System darauf ausgelegt ist, Konflikte durch Verhandlungen und Kompromisse zu lösen, statt nur durch Mehrheitsentscheide, was dem Ziel des Gemeinwohls entspricht.
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- Elisabeth Adam (Author), 2008, Die Schweiz als Idealbild von Rousseaus Gesellschaftsvertrag?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91338
