In dieser Hausarbeit soll das System der Parteienfinanzierung mit Schwerpunkt auf den Parteispenden und deren negativen Folgen behandelt werden. Darüber hinaus wird auf weitere Probleme, wie die Ämterpatronage, eingegangen.
Die Parteienfinanzierung ist abzugrenzen vom weiter gefassten Begriff der Politikfinanzierung, welche auch die Finanzierung der Fraktionen, Parteistiftungen und die Abgeordnetenentschädigung mit einbezieht.
In dieser Arbeit soll folgende These belegt werden:
Das politische System der Parteienfinanzierung erzeugt rechtliche Lücken und motiviert auf diese Weise zu Manipulationen und Umgehungen. Das Bundesverfassungsgericht, als einzige moralische Instanz fungierend, schafft es allein nicht diesen negativen Erscheinungen einen Riegel vorzuschieben. Es bedarf einer verstärkten Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Historie der Parteifinanzierung
- Parteispenden
- Beziehung zwischen Wirtschaft und Politik
- Spendenaffären und Korruption
- Flick-Affäre.....
- Thyssen-Panzer Deal..\li>
- CDU-Spenden-Skandal.
- Reaktionen der Bevölkerung.
- Weitere Probleme der Parteien..........\
- Rekrutierung von Personal
- Parlamentarische Entscheidungsbefugnis
- Politische Kartelle:
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Hausarbeit befasst sich mit dem System der Parteienfinanzierung in Deutschland, wobei der Fokus auf Parteispenden und deren negative Folgen liegt. Darüber hinaus werden weitere Probleme wie die Ämterpatronage beleuchtet. Die Arbeit grenzt die Parteienfinanzierung vom weiter gefassten Begriff der Politikfinanzierung ab, der auch die Finanzierung von Fraktionen, Parteistiftungen und die Abgeordnetenentschädigung umfasst. Die zentrale These der Arbeit lautet, dass das politische System der Parteienfinanzierung rechtliche Lücken aufweist, die zu Manipulationen und Umgehungen motivieren. Das Bundesverfassungsgericht, als moralische Instanz, ist allein nicht in der Lage, diesen negativen Erscheinungen Einhalt zu gebieten. Eine verstärkte Aufmerksamkeit der Öffentlichkeit ist notwendig.
- Rechtliche Lücken im System der Parteienfinanzierung
- Negative Folgen von Parteispenden
- Manipulationen und Umgehungen im Bereich der Parteienfinanzierung
- Rolle des Bundesverfassungsgerichts
- Bedeutung öffentlicher Aufmerksamkeit
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird eine Einleitung zur Thematik der Parteienfinanzierung gegeben. Das zweite Kapitel befasst sich mit der Historie der Parteifinanzierung in Deutschland und erläutert die verschiedenen Phasen der Regulierung. Kapitel drei beleuchtet die Bedeutung und die Besonderheiten von Parteispenden, insbesondere im Vergleich zu staatlichen Mitteln. Der Fokus liegt dabei auf den Vorteilen von Spenden und den Möglichkeiten der Manipulation.
Schlüsselwörter
Parteienfinanzierung, Parteispenden, Korruption, Spendenaffären, Bundesverfassungsgericht, Politikfinanzierung, Ämterpatronage, Manipulationen, Transparenz, Regulierung, öffentliches Leben, Mitgliederbeiträge, staatliche Mittel, Rechtliche Lücken.
- Quote paper
- Caroline Garz (Author), 2008, Parteispenden und Korruption, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91339
