Diese Bachelorarbeit analysiert das Konkurrenzverhältnis zwischen der Realteilung und den Umstrukturierungsmöglichkeiten des § 6 Abs. 5 EStG.
Der Grundgedanke der steuerfreien Übertragung von Betriebsvermögen ist seit dem VZ 2001 durch das UntStFG anzuwenden. Vorher haben die Normen jedoch durch das StEntlG 1999/2000/20024 und das StSenkG vom 23. 10. 20005 bereits einige Änderungen erfahren.6 Bereits daran wird deutlich, dass im Rahmen der Anwendung zahlreiche Konflikte bestehen. In der jüngsten Vergangenheit versuchte der BFH, diesen Konflikten durch einzelfallbezogene Rechtsprechungen entgegenzuwirken, was allerdings dazu geführt hat, dass sich neue Problematiken und Rechtsbegriffe ergeben haben, wie etwa die „echte“ und „unechte“ Realteilung. Diese Begriffe und die daraus resultierenden Folgen für die Rechtsanwendung haben zwar zahlreiche Fragestellungen geklärt, jedoch auch viele neue aufgeworfen.
Um das daraus entstehende Konkurrenzverhältnis zwischen der Realteilung und den Umstrukturierungsmöglichkeiten des § 6 Abs. 5 EStG systematisch analysieren zu können, müssen zunächst die allgemeinen Anwendungsbereiche voneinander abgegrenzt und jeweils einzeln betrachtet werden.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung - Sinn und Zweck der Umstrukturierungsprivilegien im deutschen Steuerrecht
- I. Negative Abgrenzungen
- II. Handelsrechtliche und steuerrechtliche Bilanzierung
- III. Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern durch § 6 Abs. 5 EStG
- 1. § 6 Abs. 5 S. 1 und S. 2 EStG
- 2. § 6 Abs. 5 S. 3 EStG
- 3. Zusammenfassende Übersicht des Anwendungsbereiches des § 6 Abs. 5 EStG
- IV. Realteilung von Mitunternehmerschaften
- 1. Voraussetzungen der Realteilung und Entstehung durch zivilrechtlichen Einfluss vor der Rechtsprechung (17.09.2015) des BFH
- 2. „Echte“ und „unechte“ Realteilung
- a) Entstehung durch kasuistische Entwicklung
- b) Übertragungsfähige Wirtschaftsgüter bei der „unechten“ Realteilung
- V. Wertausgleichsmethoden
- 1. Kapitalanpassungsmethode
- 2. Spitzenausgleich
- B. Rechtsproblematik durch Überschneidung durch die Umstrukturierungsprivilegien
- I. Betrachtung der Konkurrenzverhältnisse im Einzelnen
- 1. Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern und Mitunternehmeranteilen
- a) Vermeintlich fehlender Aufgabetatbestand
- b) Unstimmigkeiten bei der Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern bei zweigliedrigen Mitunternehmerschaften
- c) Annahme einer wesentlichen Betriebsgrundlage
- d) Anknüpfung an den wesentlichen Gedanken der Realteilung
- e) Abschließende Regelungen des § 6 Abs. 5 EStG Gesetzesauslegung / Gesetzessystematik
- II. Unterschiedliche Rechtsfolgen der Umstrukturierungsprivilegien
- 1. Günstigere Sperrfristregelungen des § 16 Abs. 3 S. 4 EStG
- 2. Rückwirkender Teilwertansatz bei der Verletzung der Sperrfristen
- 3. (Mit-) Übertragung von Verbindlichkeiten unter Berücksichtigung der Einheits- und Trennungstheorie
- III. Abschließende Gegenüberstellung der konkurrierenden Normen
- IV. Anwendungsvorrang
- C. Schlusswort
- Die Anwendung des § 6 Abs. 5 EStG bei der Realteilung
- Die Unterscheidung zwischen „echter“ und „unechter“ Realteilung
- Die rechtlichen Folgen der unterschiedlichen Formen der Realteilung
- Die Konkurrenzverhältnisse zwischen verschiedenen Umstrukturierungsprivilegien
- Die Interpretation und Anwendung relevanter Rechtsnormen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Bachelorarbeit analysiert die Konkurrenzverhältnisse zwischen der „echten“ und „unechten“ Realteilung im Kontext des § 6 Abs. 5 EStG, einem wichtigen Instrument im deutschen Steuerrecht zur Umstrukturierung von Unternehmen. Die Arbeit untersucht, wie diese beiden Formen der Realteilung im Hinblick auf die Übertragung von Wirtschaftsgütern und Mitunternehmeranteilen miteinander interagieren.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einführung in den Sinn und Zweck der Umstrukturierungsprivilegien im deutschen Steuerrecht. Anschließend werden die relevanten handelsrechtlichen und steuerrechtlichen Bilanzierungsvorschriften beleuchtet. Die Analyse der Übertragung und Überführung von Wirtschaftsgütern durch § 6 Abs. 5 EStG umfasst die verschiedenen Unterabschnitte des Paragraphen. Die Arbeit geht dann auf die Voraussetzungen der Realteilung sowie die Entstehung und Unterschiede zwischen „echter“ und „unechter“ Realteilung ein. Abschließend werden verschiedene Wertausgleichsmethoden betrachtet.
Das zweite Kapitel untersucht die Rechtsproblematik, die durch die Überschneidung der Umstrukturierungsprivilegien entsteht. Es werden verschiedene Szenarien betrachtet, in denen die Übertragung von Einzelwirtschaftsgütern und Mitunternehmeranteilen im Kontext von Realteilung und anderen Umstrukturierungsmaßnahmen relevant sind. Die Arbeit diskutiert die unterschiedlichen Rechtsfolgen der Umstrukturierungsprivilegien und stellt die konkurrierenden Normen einander gegenüber. Der Schwerpunkt liegt dabei auf der Frage, welches Umstrukturierungsprivileg in konkreten Fällen Vorrang hat.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den folgenden Schlüsselbegriffen: Umstrukturierungsprivilegien, Realteilung, § 6 Abs. 5 EStG, „echte“ und „unechte“ Realteilung, Wirtschaftsgüter, Mitunternehmeranteile, Übertragung, Überführung, Einheits- und Trennungstheorie, Sperrfristen, Wertausgleichsmethoden, Kapitalanpassungsmethode, Spitzenausgleich, Steuerrecht, Bilanzierung, Rechtsfolgen.
- Arbeit zitieren
- Florian Bressler (Autor:in), 2018, § 6 Abs. 5 ESTG. Konkurrenzverhältnis der 'echten' und 'unechten' Realteilung, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/913829
