Vorwort
Gegenstand dieser Hausarbeit ist die Betriebsvereinbarung, die im Rahmen der betrieblichen Mitbestimmung durch den Betriebsrat ihre Anwendung findet. Die nachfolgenden Ausführungen sollen einen umfassenden Einblick in das Wesen der Betriebsvereinbarung geben.
Der erste Teil der Arbeit erläutert zum Verständnis die Durchführung betrieblicher Vereinbarungen im allgemeinen. Im weiteren Verlauf wird insbesondere auf den Begriff der Betriebsvereinbarung, ihr Zustandekommen, ihren Geltungsbereich und ihren Inhalt näher eingegangen.
Die Regelungsmacht der Betriebspartner, Arbeitsverhältnisse sowie betriebliche Fragen durch Betriebsvereinbarungen normativ zu gestalten, unterliegt gewissen Einschränkungen. Mit diesen Grenzen befaßt sich vor allem der mittlere Teil der vorliegenden Arbeit. Insbesondere wird in diesem Zusammenhang auf das Verhältnis von Betriebsvereinbarungen zu Arbeitsverträgen eingegangen. Ferner wird der Vorrang des Tarifvertrages gegenüber der Betriebsvereinbarung dargestellt, um die besondere Bedeutung der Tarifautonomie hervorzuheben.
Der letzte Abschnitt beschreibt die unmittelbare und zwingende Wirkung normativer Regelungen von Betriebsvereinbarungen. Darüber hinaus werden verschiedene Gründe für die Beendigung einer Betriebsvereinbarung näher erläutert. Die Arbeit endet mit einem Überblick über die Nachwirkungen und die sich daraus ergebenden Folgen der Betriebsvereinbarung.
Inhaltsverzeichnis
- Vorwort
- I. Durchführung betrieblicher Vereinbarungen
- II. Betriebsvereinbarungen
- 1. Begriff und Rechtscharakter
- 2. Auslegung
- 3. Zustandekommen
- 4. Abschlußmängel…..\n
- 5. Geltungsbereich
- III. Inhalt der Betriebsvereinbarung
- IV. Grenzen der Regelungsbefugnis der Betriebspartner..
- 1. Vorrang des Gesetzes.
- 2. Kollektivfreier Individualbereich des ArbN
- 3. Arbeitsvertrag..
- 4. Betriebliche Einheitsregelung.
- 5. Vorrang des Tarifvertrages
- a) Normzweck.
- b) Gegenstand der Regelungssperre
- aa) Tarifliche Regelung
- bb) Tarifübliche Regelung.
- c) Wirkung der Regelungssperre.
- d) Ausschluß der Regelungssperre.
- e) Tarifvertragliche Öffnungsklausel.….....\n
- V. Rechtswirkungen der Betriebsvereinbarungen.
- VI. Verzicht, Verwirkung, Ausschluß- und Verjährungsfristen
- VII. Die Beendigung der Betriebsvereinbarung.
- 1. Zeitablauf, Zweckerreichung und Aufhebungsvertrag
- 2. Ablösung durch eine neue Betriebsvereinbarung
- 3. Kündigung...\n
- 4. Sonstige Beendigungsgründe.\n
- VIII. Nachwirkung einer Betriebsvereinbarung .\n
- Nachwort
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit befasst sich mit der Betriebsvereinbarung, einem wichtigen Instrument der betrieblichen Mitbestimmung. Ziel ist es, einen umfassenden Überblick über das Wesen der Betriebsvereinbarung zu geben, ihre rechtlichen Grundlagen und die Anwendungsbereiche zu beleuchten.
- Begriff und Rechtsnatur der Betriebsvereinbarung
- Zustandekommen und Geltungsbereich der Betriebsvereinbarung
- Inhalt und Grenzen der Regelungsbefugnis der Betriebspartner
- Rechtswirkungen und Beendigung der Betriebsvereinbarung
- Nachwirkungen der Betriebsvereinbarung
Zusammenfassung der Kapitel
I. Durchführung betrieblicher Vereinbarungen
Dieses Kapitel erläutert die Durchführung betrieblicher Vereinbarungen im Allgemeinen, wobei der Schwerpunkt auf der eigenverantwortlichen Ausführung durch den Arbeitgeber liegt. Es werden auch die Rechte des Betriebsrates bei der Durchführung von Vereinbarungen sowie die Durchsetzung der Vereinbarungen im arbeitsgerichtlichen Verfahren beleuchtet.
II. Betriebsvereinbarungen
Dieses Kapitel befasst sich mit dem Begriff und dem Rechtscharakter der Betriebsvereinbarung. Es wird die Rechtsnatur der Betriebsvereinbarung als ein privatrechtlicher kollektiver Nomenvertrag beleuchtet. Die Bedeutung der Betriebsvereinbarung als Instrument zur Gestaltung der Arbeitsbedingungen und zur Mitbestimmung des Betriebsrates wird hervorgehoben.
III. Inhalt der Betriebsvereinbarung
Dieses Kapitel behandelt die inhaltlichen Möglichkeiten der Betriebsvereinbarung und beleuchtet die Regelungsbefugnis der Betriebspartner.
IV. Grenzen der Regelungsbefugnis der Betriebspartner
Dieses Kapitel beschreibt die Einschränkungen der Regelungsbefugnis der Betriebspartner bei der Gestaltung von Arbeitsverhältnissen und betrieblichen Fragen durch Betriebsvereinbarungen. Es werden insbesondere die Beziehungen zwischen Betriebsvereinbarungen, Arbeitsverträgen und Tarifverträgen analysiert.
V. Rechtswirkungen der Betriebsvereinbarungen
Dieses Kapitel befasst sich mit den Rechtswirkungen der Betriebsvereinbarung, insbesondere mit der unmittelbaren und zwingenden Wirkung ihrer normativen Regelungen. Es werden die Rechtsfolgen der Betriebsvereinbarung für die Arbeitsverhältnisse im Betrieb näher betrachtet.
VI. Verzicht, Verwirkung, Ausschluß- und Verjährungsfristen
Dieses Kapitel behandelt die Rechtsinstitute des Verzichts, der Verwirkung, der Ausschluß- und Verjährungsfristen im Zusammenhang mit Betriebsvereinbarungen.
VII. Die Beendigung der Betriebsvereinbarung
Dieses Kapitel beschreibt die verschiedenen Gründe für die Beendigung einer Betriebsvereinbarung, wie z.B. Zeitablauf, Zweckerreichung, Aufhebungsvertrag, Ablösung durch eine neue Betriebsvereinbarung, Kündigung und sonstige Beendigungsgründe.
Schlüsselwörter
Betriebsvereinbarung, Betriebsverfassung, Mitbestimmung, Betriebsrat, Arbeitgeber, Arbeitsverhältnisse, Arbeitsbedingungen, Tarifvertrag, Tarifautonomie, Normwirkung, Rechtswirkungen, Beendigung, Nachwirkungen, Rechtsinstrument.
- Quote paper
- Anne-Kathrin Hauck (Author), 2001, Die Betriebsvereinbarung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9152
