Arthur Benz möchte in seinem Artikel, „Demokratiereform durch Föderalisierung“, die Zusammenhänge untersuchen, die zwischen demokratietheoretischen Leitlinien und der Struktur und Wirkungsweise bundesstaatlicher Systeme bestehen. Im Blickfeld hat er dabei den Demokratisierungsprozess in bisher autoritär regierten Staaten und die dabei positive Wirkung des Föderalismus. Dabei wird nicht außer Acht gelassen, dass auch schon bewährte föderale Systeme Demokratiedefizite aufweisen können, welche mit Hilfe bestimmter Strategien behandelt werden könnten. Der Autor schafft dafür ein Analyseschema, welches zunächst bestimmte Aspekte der Demokratie als abhängige Variable und des Föderalismus als unabhängige Variable beleuchtet, um sie danach an den Bundesstaaten Deutschlands, der U.S.A., Kanadas und der Schweiz zu untersuchen. In seinem Fazit kommt er dann zu einem Urteil, welches mit Handlungsvorgaben für mehr Demokratie in föderalen Systemen verknüpft ist. Über die Schwierigkeiten der Vereinbarkeit von Demokratie und Föderalismus werde auch ich mich dann noch weiter befassen.
Inhaltsverzeichnis
- Demokratiereform durch Föderalisierung?
- Das politische System der BRD im Vergleich
- Demokratietheoretische Leitlinien und föderale Systeme
- Analyse des Föderalismus in Deutschland, den U.S.A., Kanada und der Schweiz
- Fazit und Handlungsvorgaben
- Die Herausforderungen der Demokratie in föderalen Systemen
- Die These der Demokratieförderung durch Föderalismus
- Kritik an der These: Mögliche Demokratiedefizite
- Die Notwendigkeit einer Trennung von Demokratie und Föderalismus
- Eigenschaften einer Demokratie im föderalen Kontext
- Herrschaftsverteilung und Schutz vor Machtkonzentration
- Gleichberechtigte Teilhabe aller Bürger
- Koordinierung von Interessen und Akzeptanz der Entscheidungen
- Lernfähigkeit des Systems
- Typisierung von Föderalen Systemen
- Struktur der Willensbildung: Wettbewerbsdemokratie vs. Verhandlungsdemokratie
- Funktionale Unterscheidung: Dualer vs. Kooperativer Föderalismus
- Institutionelle Verknüpfung: Formale vs. Informelle Beziehungen zwischen Bund und Gliedstaaten
- Analyse des Deutschen Föderalismus
- Parteiensystem und Politikverflechtung
- Der deutsche Föderalismus als Vereinigungsföderalismus
- Einfluss des Parteiensystems auf die Demokratiefähigkeit
- Der Kanadische Föderalismus
- Kompromisshafter Zusammenhalt trotz traditioneller Unterschiede
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der Artikel „Demokratiereform durch Föderalisierung?" von Arthur Benz untersucht die Beziehung zwischen demokratietheoretischen Leitlinien und der Struktur und Funktionsweise föderaler Systeme. Der Fokus liegt dabei auf der positiven Wirkung des Föderalismus auf den Demokratisierungsprozess in ehemals autoritär regierten Staaten und der Analyse von Demokratiedefiziten in etablierten föderalen Systemen.
- Die These der Demokratieförderung durch Föderalismus
- Mögliche Demokratiedefizite in föderalen Systemen
- Die Notwendigkeit einer Trennung von Demokratie und Föderalismus
- Analyse der Demokratiefähigkeit in verschiedenen föderalen Staaten
- Die Rolle des Parteiensystems im deutschen Föderalismus
Zusammenfassung der Kapitel
Der Autor beleuchtet zunächst die verbreitete These, dass Föderalismus die Demokratie fördert, und zeigt die Schwächen dieser Argumentation auf. Er identifiziert verschiedene Aspekte des Föderalismus, die im ersten Moment als demokratiefördernd erscheinen, wie z.B. stärkere Gewaltenteilung, erhöhte Wahlmöglichkeiten für Bürger und bessere Selbstbestimmung der Gemeinden. Bei genauerer Betrachtung stellt er jedoch fest, dass diese Argumente nicht standhalten.
Anschließend stellt Benz ein Analyseschema vor, das die Struktur und Funktionsweise föderaler Systeme mit den wichtigsten Eigenschaften einer Demokratie vergleicht. Dabei werden vier entscheidende Kriterien für eine funktionierende Demokratie identifiziert: Herrschaftsverteilung, gleichberechtigte Teilhabe aller Bürger, Koordinierung von Interessen und Lernfähigkeit des Systems.
Der Autor führt dann eine Typisierung von föderalen Systemen anhand von drei Kriterien durch: die Struktur der Willensbildung (Wettbewerbs- vs. Verhandlungsdemokratie), die Funktionale Unterscheidung (Dualer vs. Kooperativer Föderalismus) und die institutionelle Verknüpfung zwischen Bund und Gliedstaaten.
Im folgenden Ländervergleich wird der deutsche Föderalismus im Detail analysiert. Dabei wird die Verbindung von Wettbewerbs- und Verhandlungsdemokratie im deutschen System sowie die Rolle des Parteiensystems hervorgehoben. Der Autor zeigt, dass der deutsche Föderalismus als Vereinigungsföderalismus zu verstehen ist, in dem die Gliedstaaten kooperieren statt konkurrieren.
Schlüsselwörter
Demokratiereform, Föderalismus, Demokratiedefizit, Gewaltenteilung, Willensbildung, Wettbewerbsdemokratie, Verhandlungsdemokratie, Dualer Föderalismus, Kooperativer Föderalismus, Parteiensystem, Bundesstaat, Gliedstaat, Deutschland, Kanada, U.S.A., Schweiz, Vergleichende Analyse.
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- BA Christian Wenske (Author), 2007, Demokratiereform durch Föderalisierung?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91591
