Den Schwerpunkt in dieser Diplomarbeit bildet die Bestandsaufnahme der PolitikerInnenbezüge des italienischen und des Österreichischen Parlaments sowie der Region Trentino-Südtirol und des Bundeslandes Tirol. Das be- und erarbeitete Datenmaterial wird sowohl in kommentierter Form als auch in quantifizierter Darstellung aufbereitet und schematisch gegenübergestellt. Die Texte dazu dienen als notwendige Grundlageninformation und zum besseren Verständnis
des Zahlenmaterials. Als Unterlagen für diese Bestandsaufnahme dienen die einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen,
Dekrete, Beschlüsse, Stellungnahmen von PolitikerInnenn sowie interne Reglements der betreffenden Institutionen. [...]Wenngleich dieses Thema in den Medien und auch in Wahlkämpfen einen vergleichsweise breiten Raum beansprucht, gibt es nicht in dem Ausmaß entsprechende
Bearbeitungen auf wissenschaftlicher Ebene. Genügten die herangezogenen Primärquellen zur Aufbereitung und Darstellung dieses Themas nicht, habe ich die vorhandenen Informationen durch gezielte schriftliche Anfragen, mit der Bitte um Übersendung von bestimmten Zahlenmaterial bzw. um Beantwortung ausgewählter Fragen, ergänzt. [...] Die Arbeit beginnt in Kapitel 1 mit einer geschichtlichen und theoretischen Einführung, anschließend bearbeite ich in Kapitel 2 und 3 die Parlamente Italiens und Österreichs. In Kapitel
4 und 5 folgen der Regionalrat der autonomen Region Trentino-Südtirol und der Landtag des Bundeslandes Tirol. Nach einer Vorstellung dieser Institutionen bereite ich das einschlägige
Material in Bezug auf die wirtschaftliche Behandlung ihrer politischen MandatarInnen auf. In diesen beiden Kapiteln stelle ich auch einen Vergleich mit den restlichen italienischen Regionen
mit Normalstatut bzw. mit den Bundesländern an. In Kapitel 6 werden abschließend die Bezüge der Abgeordneten und der MandatarInnen mit
Aufgabenbereich der untersuchten Institutionen interpretiert und verglichen. Damit werden die unterschiedlichen "Zuwendungen" und "Privilegien", welche die Staaten, die Regionen und die
Bundesländer ihren gewählten politischen VertreterInnen zukommen lassen, ersichtlich. Des weiteren soll ein Blick über die Grenzen der untersuchten Institutionen hinaus vermitteln, welche
Bezüge die "wichtigsten westlichen Demokratien" ihren gewählten VolksvertreterInnen zuteil werden lassen. Ich stütze mich dabei auf eine Studie, die im Auftrag des Deutschen Bundestages durchgeführt wurde.
Inhaltsverzeichnis
- Einführung
- PolitikerInnengehälter
- Geschichtliche Entwicklung
- Transparenz bei den Regelungen
- Parteienfinanzierung und PolitikerInnengehälter als Politikfinanzierung
- Italien
- Politisches System
- Zusammensetzung des italienischen Parlaments
- Das Wahlsystem
- Rechtsgrundlagen zu den Wahlen
- Die Bezüge im italienischen Parlament
- Die Aufwandsentschädigung
- "Privilegien"
- Zusatzleistungen im Gesundheitsbereich (A.S.I.)
- Bezüge der italienischen Regierungsmitglieder
- Pensionsregelungen der italienischen ParlamentarierInnen
- Höhe der Leibrente
- Mandatsabfindung
- Österreich
- Österreich wird Republik
- Das politische System
- Bezüge der PolitikerInnen im österreichischen Parlament
- Weitere Ansprüche
- Abfertigungen
- Regelungen für Abgeordnete, die öffentlich Bedienstete sind
- Dienstwohnung - Dienstwagen
- Pensionsregelungen
- PolitikerInnenpensionen nach dem BG
- Abfertigungsansprüche nach dem BG
- Übergangsregelung und ASVG-System
- Bezügeregelung der Abgeordneten und Regierungsmitglieder vor dem Inkrafttreten der Gehaltspyramide
- Bundesland Tirol
- Zusammensetzung des Tiroler Landtages und Wahl der Organe
- Ausgangslage für die Bezüge der Tiroler MandatarInnen
- Bezügegesetz Tirol
- Bezugsfortzahlung – Mandatsabfindung
- Krankenversicherung - Pensionsregelung
- Regelung für Abgeordnete, die dem Landtag bereits in der XI. Gesetzgebungsperiode (4. April 1989 bis 5. April 1994) und der XII. Gesetzgebungsperiode angehören
- Regelung - Abgeordnete bis 1994
- Regelung - Regierungsmitglieder bis 1994
- Auszahlung von Ruhebezügen des Tiroler Landtages
- Dienstautos und Reisekosten 1997
- Arbeitsaufwand in der XI. Gesetzgebungsperiode
- Region Trentino-Südtirol
- Die Wahlordnung und die Wahlgesetzgebung
- Die Bezüge der Regionalratsabgeordneten
- Sitzungsgelder
- Vergütung Reisespesen - Außendienst
- Regelung der Leibrenten für Abgeordnete des Regionalrates
- Fraktionsgeld versteckte Parteienfinanzierung?
- Regelung für Abgeordnete vor der XI. Legislaturperiode
- Anzahl und Höhe der von der Region Trentino-Südtirol ausbezahlten Leibrenten und übertragenen Leibrenten
- Vergleich der Bezüge und Zuwendungen mit anderen Regionen
- Vergleich
- Kriterien
- Region Trentino-Südtirol
- Rentenvergleich
- Jährliche Bruttoentlohnung der ArbeitnehmerInnen in Südtirol und Tirol
- Gegenüberstellung italienisches und österreichisches Parlament
- Vergleich der ParlamentarierInnengehälter
- Vergleich der Bezüge der Regierungsmitglieder
- Abgeordneten-Gagen im Vergleich
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Arbeit befasst sich mit der Analyse der Bezüge von PolitikerInnen in Italien, Österreich und im Trentino-Südtirol. Ziel ist es, die unterschiedlichen Gehaltsregelungen und Pensionssysteme der drei Länder zu vergleichen und aufzeigen, welche Unterschiede und Gemeinsamkeiten es gibt.
- PolitikerInnengehälter und ihre rechtliche Grundlage
- Pensionssysteme und Leibrenten
- Transparenz und Publizität der Bezüge
- Vergleich der Gehaltsstrukturen zwischen den Ländern
- Parteienfinanzierung und ihre Auswirkungen auf die PolitikerInnenbezüge
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird eine allgemeine Einführung in das Thema PolitikerInnengehälter gegeben. Es werden die verschiedenen Aspekte des Themas behandelt, wie z.B. die geschichtliche Entwicklung, die Transparenz der Regelungen und die Rolle der Parteienfinanzierung.
Kapitel 2 widmet sich dem italienischen Parlament und den Bezügen der Abgeordneten. Es werden die unterschiedlichen Bezüge, die Aufwandsentschädigungen, die Zusatzleistungen und die Pensionsregelungen erläutert.
Im dritten Kapitel geht es um die Bezüge der PolitikerInnen im österreichischen Parlament. Es werden die unterschiedlichen Bezüge, die Abfertigungen, die Pensionsregelungen und die Dienstwagen erläutert.
Kapitel 4 behandelt die Bezüge der Tiroler MandatarInnen. Es werden die unterschiedlichen Bezüge, die Pensionsregelungen und die Dienstwagen erläutert.
Im fünften Kapitel werden die Bezüge der Regionalratsabgeordneten im Trentino-Südtirol beleuchtet. Es werden die unterschiedlichen Bezüge, die Sitzungsgelder, die Reisekosten und die Pensionsregelungen erläutert.
Kapitel 6 bietet einen Vergleich der Bezüge der PolitikerInnen in den drei Ländern.
Schlüsselwörter
PolitikerInnengehälter, Pensionssysteme, Leibrenten, Transparenz, Parteienfinanzierung, Vergleich, Italien, Österreich, Trentino-Südtirol.
- Arbeit zitieren
- Alois Mair, Dr. (Autor:in), 1999, PolitikerInnen-Bezüge, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9165
