Leseprobe
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. USA als Hegemon
2.1. Machtfaktoren der USA
2.2. Grenzen der US-Amerikanischen Macht
2.3. Zwischenfazit
3. Wohlwollender Hegemon
4. Neue Akteure im Weltgeschehen
5. Inklusive Institutionen
6. Argumente für inklusive Institutionen aus Sicht der USA
7. Weiterführende Überlegungen
8. Literaturliste
1. Einleitung
Das Ende des kalten Krieg markiert nicht nur in der Ost-West Politik einen Wendepunkt, sondern brachte auch ein neues Machtungleichgewicht in der Welt hervor. Während vormals die Sowjetunion die Macht der USA begrenzen konnte und ein Gegengewicht darstellen konnte, ist ein solches heute nicht mehr gegeben. Laut vielen Experten ist die Machtballung welche die USA heute auf sich vereinigt einzigartig in der Geschichte, manche stellen lediglich das römische Reich als Equivalent gegenüber (vergleiche unter anderem Hybel, 2000; Knothe, 2007 oder Münkler, 2006). Die bisherigen großen Mächte der Welt vertraten ihre Interessen oft aggressiv nach außen, vor allem wenn untergeordnete Staaten die Herrschaft des größten in Frage stellten. Auch die USA sollte in der Lage sein eigene Interessen offensiv zu vertreten, wobei dies durchaus problematisch zu werten ist. Hierbei entstehen nämlich gewaltige Kosten, die auf Dauer die Macht der USA einschränkt.
Das Weltsystem zeichnet sich heute zudem durch eine zunehmende Anzahl von Akteuren aus. Zivilgesellschaftliche Gruppen, multinationale Unternehmen oder weltweit agierende NGOs agieren in einer Zone die den traditionellen Staat vor komplexe Aufgaben stellt. Da die Akteure grenzübergreifend agieren ist es für einen einzelnen Staat häufig nicht mehr möglich über diese juristische Gewalt auszuüben.
In dem folgenden Papier soll geklärt werden, wie die USA mit den beiden Gegensätzen umgeht: Auf der einen Seite als einzige Supermacht zu bestehen, auf der anderen Seite durch neue Akteure vielfach in der Machtausübung auf eine harte Probe gestellt zu sein. Eine mögliche Antwort hierauf wäre eine engere Zusammenarbeit mit sämtlichen Akteuren, was in inklusiven Institutionen, also Institutionen in denen sämtliche Akteure Mitspracherecht haben, geschehen kann.
Die Hauptfrage die gestellt werden soll lautet daher nach den vorherigen Grundüberlegungen: Inwiefern führt die aktuelle Lage der USA zur Gründung von inklusiven Institutionen?
Inklusive Institutionen sind Einrichtungen in denen neben Staaten auch andere Akteure Mitspracherecht haben. Das Entstehen von inklusiven Institutionen soll hier also als unabhängige Variable betrachtet werden, die durch die hegemoniale Interessen und Überlegungen der USA entstehen (abhängige Variable). Als Vorbedingung soll angenommen werden, dass in den letzten Jahren bedingt durch die Globalisierung mehr grenzübergreifende Probleme aufgetreten sind. Selbst der größte einzelne Staat ist nicht in der Lage alles zu lösen, und umso mehr eigenständig gelöst wird desto höher werden die Kosten für das Land und dessen Bevölkerung.
Zunächst wird im ersten Kapitel noch einmal die herausragende Stellung der USA im weltpolitischen Machtgefüge dargestellt. Der zweite Teil soll dann jedoch die Grenzen der Macht aufzeigen, die selbst für die größte Macht der Welt existieren. So kann nicht jeder Konflikt allein mit militärischen Mitteln gelöst werden, wie die Beispiele Irak oder Afghanistan zeigen. Von daher ist es nötig, dass die USA andere Staaten auch durch nicht militärische Strategien auf ihre Seite zieht. Hier wird dann die Theorie des wohlwollenden Hegemon (benevign hegemon) eingeführt, die davon ausgeht dass der Hegemon versucht mit friedlichen Mittel andere Staaten von seinem Weg zu überzeugen..
Ausgehend von der These, dass die USA als wohlwollender Hegemon auftritt, oder zumindest versucht aufzutreten, soll untersucht werden inwiefern die USA überhaupt inklusive Institutionen fördert. Da in den letzten Jahren zunehmend solche Institutionen entstanden sind, wird versucht im nächsten Schritt Gründe hierfür, ausgehend von der Theorie des wohlwollenden Hegemonen, zu identifizieren. Im letzten Abschnitt soll spekulativ vermutet werden wie die Zukunft von inklusiven Institutionen aussehen könnte.
2. USA als Hegemon
Seit dem Ende des kalten Krieges und dem damit zusammenhängendem Kollaps der Sowjetunion ist die Stellung der USA im weltpolitischen System herausragender als jemals zuvor. Während sich vor 1989 noch zwei rivalisierende Supermächte gegenüberstanden, gingen die USA als Sieger aus diesem Duell hervor. Für Optimisten schien eine friedliche Zeit anzubrechen, da Demokratie nun als einzige Möglichkeit überzubleiben schien. Fukuyama Buchs „The End of History and the Last Men“ (1992) brachte diesen Optimismus stellvertretend auf den Punkt. In dem Buch stellte Fukuyama die These auf, dass die größten Konflikte der Vergangenheit angehören würden, da nun das Zeitalter der Demokratien angebrochen sei. Die Konkurrenzsysteme hätten sich als nicht überlebensfähig gezeigt, und die Demokratie sei als einzig denkbare Alternative übrig geblieben. Die Entwicklung lief jedoch nicht so ab wie Fukuyama dies prophezeite, gleichwohl etablierte sich nicht mehr ein solches Gegenwicht zur Demokratie wie mit der Sowjetunion.
Die Macht der USA belief sich also Anfang der 1990er auf einem vorläufigen Höhepunkt, und auch fast 20 Jahre später ist das Land die mit Abstand größte Macht. Münkler (2005), der in seinem Buch Großmächte unterschiedlicher Epochen vergleicht konstatiert, dass es niemals eine solche Machtanballung wie in der heutigen USA gegeben habe. Selbst frühere Großmächte haben niemals vergleichbare Macht besessen (S. 227). Joffe (2006) kommt zu ähnlichen Schlüssen bei der Bewertung der USA. „Keine Macht der Welt hat alle anderen Mächte je so weit überragt wie die Vereinigten Staaten zu Beginn des 21 Jahrhunderts… Kein Rivale kann heute darauf hoffen, im militärischen mit den USA gleichzuziehen – sei es bei der Technik oder der Projektionsfähigkeit“ (S. 123)
Wichtig ist aber auch dass Selbstverständnis, welches seit längerem in den USA vorherrscht. Hier ist man sich der Führungsposition durchaus bewusst, was auch in offiziellen Programmen und Ankündigungen deutlich wird. Ein extremes Beispiel findet sich in einem Strategiepapier, welches das Pentagon am 18.02.1992 als „Defense Planning Guide“ veröffentlichte. In diesem hieß es dass durch den Sieg der USA und den Zusammenbruch der Sowjetunion ein neues internationales Umfeld geschaffen worden sei. Daher sei es das wichtigste Ziel das Entstehen eines neuen Rivalen auf dem Territorium der früheren Sowjetunion zu verhindern. Zu diesem Zweck soll die USA jede feindliche Macht davon abhalten die Kontrolle über Westeuropa, Ostasien, die frühere Sowjetunion und Südwestasien zu erlangen (Gellmann, 1992).
Dies zeigt schon den weltweiten Führungsanspruch, da hier die strategisch wichtigen Gegenden genannt werden. Zudem hat die USA auch noch einen großen Einfluss in Lateinamerika, und auch in Afrika werden Interessen der Supermacht verteidigt. Auch Clinton verkündete während seiner Präsidentschaft daher folgendes „Wir sind immer noch die unentbehrliche Nation auf dieser Welt. Wenn die USA nicht die Führung übernehmen, wird das niemand tun… unsere Führung ist von wesentlicher Bedeutung“ (Joffe, 31). Auch der jetzige Präsident George W. Bush, würde eine solche Aussage unterschreiben, wobei sein außenpolitischer Kurs noch deutlich aggressiver ist als der damalige von Clinton. Doch das Selbstverständnis als verbleibende Supermacht ist in Amerikas Politik deutlich verankert, unabhängig davon welcher Präsident von welcher Partei amtiert. Die Demokraten neigen zwar dazu anderen Staaten mehr Freiheit zu lassen und auch internationale Zusammenarbeit zu fördern. Doch wenn diese gegen eigene Interessen verstoße ist man auch bereit dazu solche im Alleingang zu verteidigen. Der Auspruch von Clinton „Soviel Multilateralismus wie möglich, so viel Unilateralismus wie nötig“ zeigt das ganz eindeutig. Die Erkenntnis, dass die USA die größte und wichtigste Macht im Weltsystem darstellen, ist also sowohl im als auch außerhalb des Landes anerkannt, was auch in der politischen Praxis der USA deutlich wird.
2.1. Machtfaktoren der USA
Während im vorherigen Kapitel die Einschätzung von Experten und US Politikern, dass die USA die einzige Supermacht oder der Hegemon, sei vorgestellt wurde, soll jetzt geklärt werden, woran das deutlich gemacht werden kann. Dabei werden sowohl „harte“ als auch „weiche“ Faktoren in Betracht gezogen werden. Auf der einen Seite ist der klassisch militärische Sektor zu nennen, da hiermit direkt Interessen durchgesetzt werden können. Viele der klassischen Imperien in der Weltgeschichte bauten gerade hierauf ihre Macht auf. Militärische Stärke allein reicht allerdings nicht aus, da selbst für die größte Militärmacht der Welt ein Eingreifen überall auf der Welt schwierig wäre.
Wirtschaftliche Stärke ist der zweite wichtige Faktor, da gerade in Zeiten der Globalisierung und des damit verbundenen stark gewachsenem internationalen Handel auf diesem Weg viel Einfluss genommen werden kann.
Der dritte Machtfaktor ist schwieriger messbar, da es sich um eine Bündelung von kulturellen Faktoren handelt. Die Frage die hier zu stellen wäre ist wieweit der kulturelle Einfluss der USA geht, und inwieweit der „American way of live“ auch in anderen Erdteilen als erstrebenswert angesehen wird. Wenn andere Länder sich mit dem Hegemon USA und dessen Zielen identifizieren können, entstehen oft enge Bündnisse.
Im militärischen Sektor kann der USA eine Vormachtstellung bescheinigt werden. Das Verteidigungsbudget der USA übersteigt das der nachfolgenden neun Staaten zusammen, und wurde aufgrund des Irakkrieges noch einmal deutlich erhöht. Insgesamt werden 46% der weltweiten Ausgaben für Militär von den USA getätigt (Crolle, 2007). Der Betrag lief sich dabei auf über 470 Milliarden US Dollar. Aber nicht nur die erhöhten Investitionen, sondern auch die Waffentechnologie ist in den USA im weltweiten Vergleich am höchsten anzusiedeln. Durch die jahrzehntelangen hohen Investitionen verfügen die USA über eine überlegene Technologie, die sogar teilweise für zivile Zwecke genutzt werden kann. So wurde das Internet beispielsweise zunächst für militärische Zwecke entwickelt, ist mittlerweile aber ein universal einsetzbares und verbreitetes Medium. Zudem haben die USA fast überall auf der Welt Militärstützpunkte errichtet, was nach Ende des kalten Krieges noch weiter ausgebaut wurde. Beispielsweise sind in der Europäischen Union über 100.000 Soldaten stationiert, in Südkorea und Japan jeweils über 36.000, noch mehr also als in Afghanistan und dem Irak (Münkler, 276-277). Kein anderes Land in der Welt ist zurzeit in der Lage oder bereit den USA ein militärisches Gegengewicht zu bieten. Die Europäische Union beispielsweise wendet prozentual und pro Kopf wesentlich weniger auf als die USA. Dafür sind in der Eurozone die Ausgaben für soziales fast doppelt so hoch im Vergleich zu den USA. Während die europäischen Staaten hierfür 29% ihres BIPs aufwenden, sind es in den USA lediglich 16% (Tausch, 2005). Anstatt also hohe Militärausgaben zu tätigen geben die Staaten der europäischen Union das Geld eher für soziale Maßnahmen aus. Diese Einstellung könnte aus dem Bewusstsein heraus entstanden sein, dass keine Gefahr für Kriege drohe, weder von außerhalb noch von innerhalb. Von der europäischen Staaten wird auch mit den Ländern welche von den USA als „rogue states“ eher der kritische Dialog gepflegt und nicht auf militärische Lösungen gesetzt. (Hellmann und Wagner, 2001 S.6). Auch Erbfeindschaften wie zwischen Frankreich und Deutschland sind längst ausgeräumt, und die Nachbarstaaten befinden sich in einer engen Zusammenarbeit. Es ist also eine Gegend entstanden in der Sicherheitsfragen nur aus der Entfernung betrachtet werden, fraglich ob der Terrorismus hier für ein grundlegendes Umdenken sorgt. Zudem arbeiten die EU Mitglieder im Bereich Außenpolitik nicht so stark zusammen wie in anderen Bereichen, so dass jeder Staat noch seine eigene Strategie verfolgt. Auch wenn sich hier in den letzten Jahren Bemühungen gezeigt haben dies zu ändern, ist die Politik noch weit davon entfernt kohärent zu sein (Rittberger und Zelli, 2003 S. 31). Aufholende Militärmächte finden sich eher in anderen Weltregionen, beispielsweise Indien oder China, wobei auch die beiden Länder sind noch weit von dem US Standard entfernt.
Die USA hingegen setzt auf puritanischer Tradition heraus weniger auf soziale Maßnahmen, und definiert die Weltlage anders als dies die Staaten in der Europäischen Union tun. Beispielsweise ist die gemeinsame Grenze zu Mexiko für viele US-Amerikaner ein Sicherheitsrisiko. Auch wenn die Einschätzung nicht zwingend geteilt werden muss, ist doch weniger als in Europa eine Zone des Wohlstandes um die USA herum entstanden. Zudem wird aus der Tradition der verbleibenden Supermacht heraus der Militärsektor weiterhin als wichtig erachtet. Kurzfristige Euphorie dass nach dem Zerfall der Sowjetunion die Ausgaben gesenkt werden könnten erwies sich als nicht zutreffend.
In der zweiten Kategorie der Macht, der wirtschaftlichen Stärke, ist die Vormachtstellung der USA schon weniger deutlich. Zwar haben die USA weiterhin die mit Abstand größte Volkswirtschaft und generieren auch höhere Einnahmen als die vier nachfolgenden Staaten. Allerdings finden hier auf globalem Level Aufholprozesse statt, wie am besten die hohen Wachstumsraten in Indien und China unterstreichen (Institut der deutschen Wirtschaft, 2007) . Hier ist die Zusammenarbeit der EU auch wesentlich weiter fortgeschritten als im militärischen Bereich. Der gemeinsame Markt und die gemeinsame Währung zeigen deutlich dass die Staaten eng zusammenarbeiten, und dass nationale Souveränität gegen Supranationalität eingetauscht wird ist bisher ein einmaliger Prozess. Die EU als solche ist wirtschaftlich ebenbürtig oder sogar leicht stärker als die USA, es kann aber kein einzelnes Land mit der Macht der USA mithalten. Zudem sind auch die Handelsbeziehungen zu den USA sehr eng und die Wirtschaften profitieren stark voneinander (s.o.). Auch die meisten transnational tätigen Unternehmen haben ihren Stammsitz in den USA, so dass weiterhin von einer Wirtschaftsführung gesprochen werden kann. Langfristig ist diese aber eher bedroht als die militärische Vormachtsstellung.
Beim dritten Faktor ist die Messung noch wesentlich schwieriger, da fraglich ist, was in die Kategorie fällt. Dadurch, dass die meisten transnational tätigen Unternehmen aus den USA stammen, werden auch Konsummuster internationalisiert. Beispielsweise produziert Coca Cola selbst in den meisten Entwicklungsländern, und ist dort mittlerweile Marktführer. Das gleiche gilt für weitere amerikanische Unternehmen, es ist aber fraglich ob der Einfluss über den Konsum von Gütern hinausgeht. Gerade im sensibleren Bereich Medien weisen die USA aber auch eine Vormachstellung auf. So werden die erfolgreichsten und am häufigsten geschauten Filme immer noch in Hollywood produziert, obwohl sich in Indien ebenfalls eine große Filmindustrie entwickelt hat. Die meisten internationalen berühmten Popstars kommen ebenfalls aus den USA, und der in den Musikvideos zur Schau gestellte Lebensstil wird per Fernseher in Wohnzimmer weltweit übermittelt. Hier wird ein Konsumstil gezeigt, der für die meisten Menschen unerreichbar ist, aber trotzdem Sehnsüchte weckt. Über dieses Medium wird also der amerikanische Traum weltweit dargestellt, und als verfolgbares Ziel gezeigt (Menzel, 2004). Allerdings kann durch solche Filme oder Musikvideos auch Neid entstehen, was gerade von fanatischen Gegnern der USA ausgenutzt werden kann. Es zeigt sich also, dass gerade bei den weichen Faktoren ein sensibles Vorgehen wichtig ist, da ansonsten Bewunderung schnell in Abneigung überwechseln kann. Ebenso spielt hier die Beliebtheit der US Administration eine entscheidende Rolle. Gerade unter George W. Bush entstanden in klassisch US freundlichen Zonen starke Abneigungen gegen die aktuelle Politik. Als klassisches Beispiel kann Deutschland dienen, das gerade unter Gerhard Schröder eine starke Distanz zum ehemalig eng verbündeten aufbaute. Durch den Wahlkampf im Jahr 2002 indem der Krieg im Irak von der SPD scharf kritisiert wurde, kühlte sich das Verhältnis spürbar ab (Jacob, 2007).
Die USA ist aber insgesamt in den wichtigsten Bereichen weiterhin weltweit führend, auch wenn sich gerade in der Wirtschaft und in Bereich des „Soft Powers“ Schwächungen zeigen.
2.2. Grenzen der US-Amerikanischen Macht
Wie schon angesprochen ist das US-Amerikanische Militär das größte und stärkste der Welt, und auch waffentechnologisch überlegen gegenüber jedem anderem Staat. Trotz allem zeigt sich, dass Kriege selbst gegen relativ schwache Staaten nur schwerlich gewonnen werden können. Die Beispiele Afghanistan und Irak zeigen dies deutlich, obwohl das Militär der beiden Länder deutlich schwächer ist. Die neuen Formen der Kriege machen es aber einfacher durch unkonventionelle Guerillataktiken zum Erfolg zu kommen. Zum ersten mal wurde das im Vietnamkrieg deutlich, wo die US Amerikaner über die deutlich überlegene Technologie verfügten. Die Guerillataktiken der Vietkong sorgten jedoch dafür, dass der Krieg nicht mit herkömmlichen Methoden gewonnen werden konnte, was das Amerikanische Selbstbewusstsein entscheidend erschütterte (Frey, 2006).
Das gleiche zurzeit für Afghanistan und den Irak, wo jeweils mit gezielten Angriffen gegen amerikanische Einrichtungen oder gegen Zivilisten das Befrieden des Landes unmöglich gemacht wird. Hier zeigt sich nach klassischer Imperiums oder Hegemonstrategie eine Überdehnung des Einflussreiches. Länder die nicht zum klassischen Einflussbereich der Hegemonialmacht gehören werden versucht nach dessen Vorstellungen zu gestalten, was aber aufgrund von kulturellen und anderen Schwierigkeiten fast unmöglich ist. Hierdurch wird der Hegemonialmacht zudem Kraft geraubt, die stattdessen dazu genutzt werden könnte um den inneren Frieden zu bewahren und um ein gutes Verhältnis zu den Bündnispartnern aufrecht zu erhalten. An solchen Problemen sind schon andere Imperien zerbrochen, und auch für die USA zeigt sich eine problematische Entwicklung (Münkler, S.172 ff.).
Allerdings treten heute mehr transnationale Probleme auf als zu Zeiten früherer Hegemonialmächte, so dass weltweit amerikanische Interessen verteidigt werden. Das römische Imperium beispielsweise konnte innerhalb des Reiches herrschen, und konnte wenn die Kosten zu hoch würden eine Rückzugspolitik betreiben.
Ein weiteres Problem der USA ist dass geschichtlich gesehen eine aggressive Machtausübung einer starken Partei im internationalen System Proteste und gegebenenfalls Gegenbündnisse hervorruft. Als Beispiel kann hier die Kooperation zwischen Russland, Frankreich und Deutschland im Vorfeld des Irakkrieges gesehen werden. Der Krieg wurde von diesen Parteien als nicht notwendig eingestuft, und wurde stattdessen als Machtdemonstration der USA gewertet (Jotte, S.232). Dadurch dass die Sowjetunion nicht mehr als Gegenmacht auftreten sind neue strategische Partnerschaften möglich, da auch die Bindung an die USA abnimmt, da sie n
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