„Guantanamo ist für uns vor allem ein PR-Problem.“
Diese Aussage des Heimatschutzministers der USA, Michael Chertoffs, lässt aufhorchen. Guantanamo Bay, das Gefangenenlager der US-Amerikaner auf Kuba – ein „PR-
Problem“? Seit dem Beginn der Inhaftierungen von Talibankämpfern und Terrorverdächtigen im Zuge des Afghanistanfeldzuges vor fünf Jahren steht der US-
Marinestützpunkt im Fokus der Öffentlichkeit. Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International kritisieren neben den Haftbedingungen die schwindenden rechtlichen Möglichkeiten der Gefangenen und verdächtigen die USA darüber hinaus der Folter, wie sie auch im irakischen Gefängnis Abu Ghraib praktiziert wurde. Aber auch der Deutsche Bundestag veröffentlichte einen Beschluss, der sich ähnlich kritisch äußert.
Offensichtlich scheint Guantanamo also mehr als nur ein PR-Problem zu sein.
Inhaltsverzeichnis
- EINLEITUNG
- INTERNATIONALE UND NATIONALE RECHTSGRUNDLAGEN VOR DEM 11. SEPTEMBER
- VÖLKERRECHT UND GENFER KONVENTIONEN
- DAS HABEAS CORPUS-PRINZIP UND DAS RECHT AUF EINEN „DUE PROCESS" IN DEN USA
- VERÄNDERUNG UND ENTWICKLUNG DER RECHTSGRUNDLAGEN IN DEN USA
- DER FALL RASUL
- DER FALL HAMDAN
- MÖGLICHKEITEN DER ZUKUNFTSGESTALTUNG DES GEFANGENENLAGERS
- FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der rechtlichen Situation der Gefangenen in Guantanamo Bay, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklung der Rechtsgrundlagen nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001. Im Fokus steht die Frage, ob und inwieweit die USA den Gefangenen im Lager in Guantanamo Bay die Rechte gewähren, die ihnen nach internationalem und nationalem Recht zustehen.
- Die relevanten Rechtsgrundlagen vor dem 11. September 2001
- Die Entwicklung der Rechtsgrundlagen nach den Terroranschlägen
- Die Rechtmäßigkeit der Haftbedingungen und die Behandlung der Gefangenen
- Die Möglichkeiten der zukünftigen Gestaltung des Gefangenenlagers
- Die Ansichten der US-Regierung zu möglichen Alternativen
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Arbeit stellt das Gefangenenlager Guantanamo Bay und die Kritik daran im Kontext der internationalen und nationalen Rechtsgrundlagen dar. Sie legt den Fokus auf die rechtliche Situation der Gefangenen und die Entwicklung der Rechtssituation nach den Terroranschlägen.
- Internationale und nationale Rechtsgrundlagen vor dem 11. September: Dieses Kapitel erläutert die relevanten internationalen Rechtsgrundlagen, insbesondere die Genfer Konventionen, sowie das Habeas Corpus-Prinzip und das Recht auf einen "due process" in den USA.
- Veränderung und Entwicklung der Rechtsgrundlagen in den USA: Dieses Kapitel beleuchtet die wichtigsten Rechtsentwicklungen in den USA nach den Terroranschlägen. Dabei werden die Fälle Rasul vs. Bush und Hamdan vs. Rumsfeld sowie der Military Commissions Act betrachtet.
- Möglichkeiten der Zukunftsgestaltung des Gefangenenlagers: Das Kapitel beleuchtet verschiedene Perspektiven auf die mögliche Zukunft des Gefangenenlagers und die möglichen Entwicklungen der rechtlichen Situation der Gefangenen.
Schlüsselwörter
Guantanamo Bay, Gefangenenlager, Terrorismus, Völkerrecht, Genfer Konventionen, Habeas Corpus, "due process", Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte, Rechtsentwicklung, Militärgerichtsbarkeit, Zukunftsgestaltung, Alternativen.
Häufig gestellte Fragen
Ist Guantanamo Bay völkerrechtlich legal?
Die Arbeit untersucht die Spannung zwischen den Genfer Konventionen und der US-Rechtspraxis nach dem 11. September 2001.
Was besagt das Habeas Corpus-Prinzip?
Es ist das Recht eines Inhaftierten, die Rechtmäßigkeit seiner Haft vor einem unabhängigen Gericht prüfen zu lassen – ein zentraler Streitpunkt in Guantanamo.
Welche Bedeutung hatten die Fälle Rasul und Hamdan?
Diese Supreme-Court-Urteile stärkten die Rechte der Gefangenen auf gerichtliche Überprüfung und zwangen die US-Regierung zur Anpassung ihrer Rechtsgrundlagen.
Was wird am „Due Process“ in Guantanamo kritisiert?
Menschenrechtsorganisationen kritisieren die eingeschränkten Verteidigungsmöglichkeiten und die Nutzung von Militärkommissionen statt ordentlicher Gerichte.
Warum bezeichnete Michael Chertoff Guantanamo als „PR-Problem“?
Die US-Regierung sah die internationale Kritik oft eher als Image-Schaden denn als rechtliches Defizit, während Kritiker den Verfall des Rechtsstaates beklagen.
- Quote paper
- Gause Julia (Author), 2008, Guantanamo Bay - Notwendige Maßnahmen oder Verfall des Rechtsstaates?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91696
