Trotz der Kodifizierung des Völkerstrafrechts nach dem Zweiten Weltkrieg wurden zahlreiche Despoten und Völkermörder nie verurteilt. Der Internationale Strafgerichtshof (ICC) ist die erste permanente Organisation, die ein internationales und unabhängiges Forum für die Bestrafung der Menschenrechtsverletzer und Aggressoren sowie für die Vergangenheitsbewältigung, durch die Abschaffung der Straflosigkeit, anbietet. In meiner Arbeit beschäftige ich mich mit der Entstehung und Bedeutung des ICC unter besonderer Berücksichtigung der US-amerikanischen Außenpolitik. Die USA als die treibende Kraft der internationalen Regimebildung nach dem Zweiten Weltkrieg haben sich seit der Entstehung des ICC gegen ihn gewendet. In meiner Arbeit versuche ich die Frage zu beantworten, warum sich die USA gegen den ICC gewendet haben und woher der seit dem neuen Jahrtausend wachsende Unilateralismus stammt, der auch für den ICC den Stein des Anstoßes darstellt? Weiter versuche ich die Frage zu beantworten, wie der ICC gegen den Willen der USA, der einzigen Supermacht der Welt, entstehen und sich in der Praxis soweit durchzusetzen konnte? Bei dem Versuch auf diese Fragen, sowie auf die Frage nach der Bedeutung des ICC, eine Antwort zu geben, habe ich die Hilfe von drei Theorien in Anspruch genommen, nämlich von dem Neorealismus nach Kenneth Waltz, der Regimetheorie mit ihrer rationalistischen sowie konstruktivistischen Variante und dem Kosmopolitismus. Als ich diese Theorien auswählte, stellte ich mir vor, dass der Neorealismus, als ein Kind des Kalten Krieges, im metaphorischen Sinne die Vergangenheit darstellen würde, während die Regimetheorie die heutige Situation der Weltgesellschaft erklärt und die Anschauung des Kosmopolitismus den Weg in die Zukunft zeigt. Diese drei Theorien begleiten mich durch die ganze Arbeit und ihre Erklärungskraft wird immer, wenn es sinnvoll ist, auf die Probe gestellt.
Zur Autorin: Salla Huikuri, M.A. hat an der Ludwig-Maximilians Universität München und der Universität Hamburg studiert. Zur Zeit ist sie Doktorandin von Prof. Dr. Rainer Tetzlaff und post-graduierte Studentin an der Universität Helsinki. Das akademische Jahr 2008-09 verbringt sie an der Princeton University.
Inhaltsverzeichnis
- Theorien
- Waltz' Neorealismus
- Regimetheorie
- Definition und Funktion der Regime
- Argumentatives Handeln
- Kosmopolitismus
- Internationales Strafrecht - die Normenbildung
- Die Entwicklung des Völkerrechts bis zum 20. Jahrhundert
- Kriegsverbrechertribunale in Nürnberg und in Tokio
- Die Welt nach dem Zweiten Weltkrieg
- Die Kodifizierung des modernen Völkerrechtes und die neuen Kriege
- Der internationale Strafgerichtshof für das ehemalige Jugoslawien
- Der internationale Strafgerichtshof für Ruanda
- Der Internationale Strafgerichtshof (ICC)
- Die Entstehung
- Die Vorgeschichte
- Römer Konferenz
- Die Gründe der Entstehung und die Bedeutung des ICC
- Rechtsgrundlage: das Römer Statut
- Prinzipien und Habitus des ICC
- Die Organisation des ICC
- Die Gerichtsbarkeit ratione materiae
- Die Gerichtsbarkeit ratione temporis, loci und personae
- Die Komplementarität
- Trigger mechanism und die Ermittlungen
- Der Prozess
- Die Beziehung der UN und des ICC
- Der ICC in Aktion
- Die Entstehung
- Die USA und der ICC
- Das Drama in Rom
- Die amerikanische Kritik an dem ICC
- Die Maßnahmen der USA gegen den ICC
- Die amerikanische Außenpolitik
- Außenpolitischer Entscheidungsprozess
- Die Geschichte der amerikanischen Außenpolitik
- Eintritt in die Weltpolitik
- Die Regimebildung in der Nachkriegszeit
- Die Zeiten des Kalten Krieges
- Die neue Weltordnung
- Die amerikanische Außenpolitik nach dem Kalten Krieg
- Bill - It's the economy, stupid! – Clinton
- George W. Bush
- Die Vorgehensweise der USA in der Weltpolitik heute
- Grundzüge der außenpolitischen Verhaltensweise der USA
- Die Gründe für das außenpolitische Verhalten der USA
- Von einem Hegemon zu einem Imperium?
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Magisterarbeit untersucht die Entstehung und Bedeutung des Internationalen Strafgerichtshofs (ICC) im Kontext der US-amerikanischen Außenpolitik. Dabei wird die Entwicklung des ICC in den Kontext des internationalen Strafrechts und der völkerrechtlichen Normenbildung gestellt. Die Arbeit analysiert die Gründe für die Entstehung des ICC und die Herausforderungen, die sich aus der US-amerikanischen Kritik und den eingeleiteten Maßnahmen gegen den ICC ergeben.
- Die Entstehung des ICC im Kontext der völkerrechtlichen Normenbildung
- Die US-amerikanische Kritik am ICC und die eingeleiteten Maßnahmen
- Die Rolle des ICC im internationalen Strafrechtssystem
- Der Einfluss der US-amerikanischen Außenpolitik auf die Entwicklung des ICC
- Die Bedeutung des ICC für die Durchsetzung der internationalen Strafjustiz
Zusammenfassung der Kapitel
Das erste Kapitel widmet sich der theoretischen Grundlage der Arbeit und beleuchtet wichtige Theorien, die für das Verständnis der internationalen Beziehungen relevant sind. Hierzu zählen der Neorealismus von Waltz, die Regimetheorie und der Kosmopolitismus. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit der historischen Entwicklung des internationalen Strafrechts, beginnend mit der Entwicklung des Völkerrechts bis zum 20. Jahrhundert. Es analysiert die Kriegsverbrechertribunale in Nürnberg und Tokio sowie die Kodifizierung des modernen Völkerrechtes nach dem Zweiten Weltkrieg. Außerdem wird auf die Entstehung des Internationalen Strafgerichtshofs für das ehemalige Jugoslawien (ICTY) und den Internationalen Strafgerichtshof für Ruanda (ICTR) eingegangen.
Das dritte Kapitel befasst sich mit dem ICC und seiner Entstehung. Hier werden die Vorgeschichte des ICC sowie die Gründe für seine Entstehung und seine Bedeutung beleuchtet. Das Kapitel analysiert das Römer Statut als Rechtsgrundlage des ICC und behandelt dessen Prinzipien, Organisation, Gerichtsbarkeit sowie die Mechanismen des ICC.
Das vierte Kapitel beschäftigt sich mit der US-amerikanischen Reaktion auf die Entstehung des ICC. Es analysiert die amerikanische Kritik am ICC und die eingeleiteten Maßnahmen der USA. Dabei wird auch auf die amerikanische Außenpolitik im Hinblick auf den ICC eingegangen. Das fünfte Kapitel befasst sich mit der US-amerikanischen Außenpolitik im Allgemeinen und beleuchtet deren Entwicklung, insbesondere im Kontext des Kalten Krieges und der neuen Weltordnung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit dem Internationalen Strafgerichtshof (ICC), der US-amerikanischen Außenpolitik, dem internationalen Strafrecht, dem Völkerrecht, der Regimetheorie, dem Neorealismus, dem Kosmopolitismus und der internationalen Strafjustiz. Weitere wichtige Begriffe sind die Entwicklung des ICC, die Kritik der USA am ICC, das Römer Statut, die Komplementarität und die Rolle des ICC im internationalen Strafrechtssystem.
- Arbeit zitieren
- Magistra Artium Salla Huikuri (Autor:in), 2006, Entstehung und Bedeutung des ICC (Internationaler Strafgerichtshofs), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/91718
