Wie kann die Grundrechtecharta der europäischen Union bewertet werden? Welche Errungenschaften sind hervorzuheben und wie sind die Schwächen zu bewerten? Ist es von entscheidender Bedeutung, dass dem Grundrechtekatalog kein verbindlicher Charakter zuerkannt wurde? Sollte die Charta zu verbindlichem Recht gemacht werden? An welcher Stelle sollte die Charta in die bestehenden Verträge eingefügt werden? Oder sollte die Charta Sockel einer europäischen Verfassung werden? Im Folgenden geht es darum, diese Fragen zu klären, wobei ein rechtswissenschaftlicher Zugang zum Problem gewählt wird. Zunächst wird ein Beitrag von Martin Nettesheim näher analysiert, der diese Fragen, die vor allem im Lichte der in Nizza verabschiedeten Erklärung über die Zukunft der Union an Bedeutung gewonnen haben, näher beleuchtet. In dem Aufsatz von Martin Nettesheim kommt eine funktionale Einschätzung der Grundrechte zum Ausdruck, wobei die Hoffnungen der Befürworter der Grundrechtecharta der Europäischen Union ebenso angesprochen werden wie die Befürchtungen, die von Skeptikern und Gegnern eines Grundrechtekatalogs in den Vordergrund gestellt werden. Anschließend wird ein Beitrag von Waldemar Hummer analysiert. Im Zentrum der Studie Hummers steht vor allem die Frage nach der Verbindlichkeit der Grundrechtecharta. Ist sie nur eine politische Erklärung oder kann sie den Kern einer europäischen Verfassung bilden? Abschließend wird die Frage gestellt, inwieweit die oben gestellten Fragen in die Verfassungsdebatte 2005/2006 aufgenommen werden. Kann man aus der Diskussion um die Grundrechtecharta lernen und die gewonnenen Erkenntnisse in die aktuelle Verfassungsdebatte einfließen lassen? Lassen sich Muster innerhalb der Debatte erkennen, die sich stetig wiederholen? Diese abschließende Diskussion, die wohl in Zukunft nicht oft genug geführt werden kann, versteht sich als Überleitung in die aktuelle Debatte über den politischen Umgang mit den gescheiterten Verfassungsreferenden und dem unsicheren „Projekt EU“.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung und Fragestellung
- Analysen zur europäischen Verfassungsdebatte im Jahr 2000
- Martin Nettesheim: Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Eine verfassungstheoretische Kritik
- Zum Inhalt
- Bilanz
- Waldemar Hummer: Der Status der EU-Grundrechtecharta. Politische Erklärung oder Kern einer europäischen Verfassung?
- Zum Inhalt
- Bilanz
- Martin Nettesheim: Die Charta der Grundrechte der Europäischen Union: Eine verfassungstheoretische Kritik
- Schlussbetrachtungen
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Der vorliegende Literaturbericht analysiert die Verfassungsdebatte um die EU-Grundrechtecharta im Jahr 2000 und beleuchtet insbesondere die Beiträge von Martin Nettesheim und Waldemar Hummer. Die Arbeit untersucht die Funktion und die Verbindlichkeit der Grundrechtecharta im Kontext der europäischen Integration.
- Status der Grundrechtecharta
- Funktionale Einschätzung der Grundrechte
- Verbindlichkeit der Grundrechtecharta
- Konstitutionalisierung der Europäischen Union
- Entwicklung eines umfassenden EU-Grundrechteschutzes
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung stellt die Fragestellung des Literaturberichts vor und erläutert den Hintergrund der Verfassungsdebatte um die EU-Grundrechtecharta im Jahr 2000. Kapitel 2 analysiert zwei Beiträge zur Verfassungsdebatte: Martin Nettesheims Kritik an der Grundrechtecharta und Waldemar Hummers Untersuchung der Verbindlichkeit der Charta. Beide Analysen beleuchten die Funktionen und Defizite der Grundrechtecharta und diskutieren ihre Bedeutung für die europäische Integration.
Schlüsselwörter
EU-Grundrechtecharta, Europäische Integration, Verfassungsdebatte, Grundrechte, Verfassungstheorie, Verbindlichkeit, politische Erklärung, Kern einer europäischen Verfassung.
- Quote paper
- Nadine Buschhaus (Author), 2006, Der Status der EU-Grundrechtecharta: Eine Analyse der Verfassungsdiskussion im Jahre 2000 unter besonderer Berücksichtigung der Beiträge von Waldemar Hummer und Martin Nettesheim, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/92242
