Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Komponente Demokratieförderung innerhalb der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Hierbei steht die Frage im Vordergrund, ob die ENP als neuer Politikrahmen für die Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten zu einem größeren Maß an Kohärenz hinsichtlich der demokratiefördernden Politik beitragen kann. Mit der ENP besteht ein einheitlicher konzeptioneller Rahmen für die Beziehungen der EU zu einem in sich heterogenen Raum von Staaten. Es ließe sich hieraus die Vermutung ableiten, dass die durchgeführte Politik an Einheitlichkeit und Stringenz gewinnt. Der Blick auf frühere bzw. derzeit bestehende Konzepte der EU-Außenpolitik (beispielsweise Gemeinsame Strategien gegenüber Russland, der Ukraine oder dem Mittelmeerraum) zeigt jedoch, dass trotz des vorhandenen Referenzpunktes weiterhin Probleme in Form von sich widersprechenden Politiken auftraten. Einige Beobachter führen dies vornehmlich auf unterschiedliche Interessen der Mitgliedsstaaten zurück, andere auf die Schwäche der supranationalen Institutionen. Eberhard Rhein sieht in der Frage der Kohärenz gewissermaßen ei-nen Lackmus-Test der ENP: „The ENP will only become truly effective if the EU and Member States act in unison.“5 Die Leitfrage dieser Arbeit lautet demnach: Besitzt die ENP das Potential, hier eine Veränderung in Richtung eines Gewinnes an Kohärenz zu bewirken?
Inhaltsverzeichnis
1 Einführung
1.1 Fragestellung
1.2 Forschungsstand und Literaturlage
1.3 Aufbau der Arbeit
2 Die EU als außenpolitischer Akteur
2.1 Politik oder Nicht-Politik – Paradoxons der EU-Außenpolitik
2.2 Kohärenz als Konzept
3 Demokratieförderung und EU-Außenpolitik
3.1 Begriffsbestimmungen
3.1.1 Demokratie
3.1.2 Demokratisierung
3.1.3 Demokratieförderung
3.2 Demokratieförderung auf der außenpolitischen Agenda der EU
3.3 Instrumente der EU-Demokratieförderung
3.4 Die Demokratisierungspolitik der EU in der Kritik
4 Die Europäische Nachbarschaftspolitik – Eine neue Strategie?
4.1 Europa und seine Nachbarn – Unterschiedliche Ansätze
4.2 Die Agenda und ihr Dilemma
4.3 Genese und Konzept der ENP
4.4 Normativ-politische Elemente der ENP
4.5 Kohärenz und Differenzierung – Simultane Kennzeichen der ENP?
5 Demokratieförderung im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik in der Praxis
5.1 Vorbemerkungen zu den Fallbeispielen
5.2 Fallbeispiel 1: Ukraine
5.2.1 Ausgangssituation
5.2.2 Die Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine
5.2.3 Politisch-normative Aspekte der Ukraine-Politik der Europäischen Union
5.2.4 Der gemeinsame Aktionsplan zwischen EU und Ukraine
5.3 Fallbeispiel 2: Jordanien
5.3.1 Ausgangssituation
5.3.2 Die Beziehungen zwischen der EU und Jordanien
5.3.3 Politisch-normative Aspekte der Jordanien-Politik der Europäischen Union
5.3.4 Der gemeinsame Aktionsplan zwischen der EU und Jordanien
5.4 Ukraine und Jordanien – Unterschiede und Gemeinsamkeiten
6 Schlussbetrachtung
6.1 Erklärungsversuche: Theoretische Zugänge
6.1.1 Liberaler Intergouvernementalismus
6.1.2 Multi-Level Governance Ansatz
6.1.3 Kohärenz und Inkohärenz – Unterschiedliche Theorieangebote
6.2 Zusammenfassung und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Diplomarbeit untersucht die Rolle der Demokratieförderung innerhalb der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) der EU. Dabei steht die zentrale Forschungsfrage im Vordergrund, ob die ENP als neuer Politikrahmen das Potenzial besitzt, das Problem der Inkohärenz in den außenpolitischen Aktivitäten der Union – insbesondere bei der Förderung von Demokratie und Menschenrechten in den Nachbarstaaten – zu lösen und zu einer kohärenteren Politik beizutragen.
- Die Entwicklung und Struktur der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP)
- Die Rolle der Demokratieförderung als normatives Element der EU-Außenpolitik
- Analyse der Inkohärenzproblematik in der Außenpolitik der Europäischen Union
- Vergleichende Fallstudien zur Umsetzung der ENP in der Ukraine und Jordanien
- Theoretische Erklärungsmuster für außenpolitische Inkohärenz (Liberaler Intergouvernementalismus vs. Multi-Level Governance)
Auszug aus dem Buch
1.1 Fragestellung
Der Untersuchungsgegenstand der vorliegenden Arbeit ist die Komponente Demokratieförderung innerhalb der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Hierbei steht die Frage im Vordergrund, ob die ENP als neuer Politikrahmen für die Beziehungen zwischen der EU und ihren Nachbarstaaten zu einem größeren Maß an Kohärenz hinsichtlich der demokratiefördernden Politik beitragen kann. Mit der ENP besteht ein einheitlicher konzeptioneller Rahmen für die Beziehungen der EU zu einem in sich heterogenen Raum von Staaten. Es ließe sich hieraus die Vermutung ableiten, dass die durchgeführte Politik an Einheitlichkeit und Stringenz gewinnt. Der Blick auf frühere bzw. derzeit bestehende Konzepte der EU-Außenpolitik (beispielsweise Gemeinsame Strategien gegenüber Russland, der Ukraine oder dem Mittelmeerraum) zeigt jedoch, dass trotz des vorhandenen Referenzpunktes weiterhin Probleme in Form von sich widersprechenden Politiken auftraten. Einige Beobachter führen dies vornehmlich auf unterschiedliche Interessen der Mitgliedsstaaten zurück, andere auf die Schwäche der supranationalen Institutionen. Eberhard Rhein sieht in der Frage der Kohärenz gewissermaßen einen Lackmus-Test der ENP: „The ENP will only become truly effective if the EU and Member States act in unison.“ Die Leitfrage dieser Arbeit lautet demnach: Besitzt die ENP das Potential, hier eine Veränderung in Richtung eines Gewinnes an Kohärenz zu bewirken?
Die Arbeit stellt die These auf, dass die ENP die Grundzüge der bisherigen EU-Demokratieförderung in den betreffenden Staaten nicht verändern wird und Inkohärenz demzufolge relativ persistent ist. Im Rahmen eines Erklärungsversuchs im Schlussteil der Arbeit fungiert der Grad der Inkohärenz als abhängige Variable. Beeinflusst wird diese von zwei unabhängigen Variablen. Einerseits den konfligierenden Interessen der Mitgliedsstaaten und andererseits mit der supranationalen Ausgestaltung des EU-Mehrebenensystems.
Zusammenfassung der Kapitel
1 Einführung: Hinführung zum Thema, Darstellung der Fragestellung zur Kohärenz in der EU-Außenpolitik sowie Erläuterung des methodischen Aufbaus der Arbeit.
2 Die EU als außenpolitischer Akteur: Untersuchung der Handlungsfähigkeit der EU als internationaler Akteur und Definition des Konzepts der Kohärenz im Rahmen der EU-Governance.
3 Demokratieförderung und EU-Außenpolitik: Definition der zentralen Begriffe Demokratie, Demokratisierung und Demokratieförderung sowie kritische Betrachtung der entsprechenden EU-Politik.
4 Die Europäische Nachbarschaftspolitik – Eine neue Strategie?: Analyse der Genese, der normativen Elemente sowie des Konzepts der ENP als Reaktion auf die EU-Erweiterung.
5 Demokratieförderung im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik in der Praxis: Detaillierte Fallstudien zur Umsetzung der ENP in der Ukraine und Jordanien unter Berücksichtigung der jeweiligen Aktionspläne.
6 Schlussbetrachtung: Zusammenfassung der Ergebnisse, theoretische Einordnung mittels Liberalem Intergouvernementalismus und Multi-Level Governance sowie Ausblick auf zukünftige Entwicklungen.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, ENP, Demokratieförderung, EU-Außenpolitik, Kohärenz, Inkohärenz, Ukraine, Jordanien, Aktionspläne, Demokratisierung, Liberaler Intergouvernementalismus, Multi-Level Governance, Handlungsfähigkeit, Europäische Integration, politische Konditionalität
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Kohärenz der EU-Demokratieförderung im Kontext der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP) und untersucht, ob dieser neue politische Rahmen die bisherigen Inkohärenzen im auswärtigen Handeln der Union überwinden kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf der Entwicklung der EU-Außenpolitik, dem Konzept der Demokratieförderung, der Implementierung der ENP sowie der theoretischen Erklärbarkeit außenpolitischer Widersprüche durch Integrationsansätze.
Was ist das primäre Ziel der Forschung?
Das Ziel ist es zu prüfen, ob die ENP als einheitlicher strategischer Rahmen dazu beitragen kann, die oft widersprüchlichen außenpolitischen Maßnahmen der EU bei der Demokratieförderung in ihren Nachbarstaaten zu vereinheitlichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit kombiniert eine deskriptive Analyse der EU-Strategien mit einer vergleichenden Fallstudie der Ukraine und Jordaniens, ergänzt durch eine theoretische Einordnung mittels politikwissenschaftlicher Erklärungsmodelle.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil liegt der Fokus auf der praktischen Umsetzung der ENP, wobei die jeweiligen Aktionspläne der EU für die Ukraine und Jordanien analysiert und auf ihre Kohärenz geprüft werden.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die wichtigsten Begriffe sind Europäische Nachbarschaftspolitik, Demokratieförderung, Kohärenz, Inkohärenz, EU-Außenpolitik, Aktionspläne und politische Konditionalität.
Warum wurden gerade die Ukraine und Jordanien als Fallbeispiele gewählt?
Beide Staaten repräsentieren unterschiedliche Regionen und Herausforderungen für die EU, dienen jedoch beide als Testfälle für die Wirksamkeit der ENP bei der Durchsetzung demokratischer Reformen unter verschiedenen geopolitischen Bedingungen.
Welche Rolle spielt die Theorie in der Untersuchung?
Theoretische Zugänge wie der Liberale Intergouvernementalismus und der Multi-Level Governance Ansatz dienen dazu, die Ursachen für die persistente Inkohärenz in der europäischen Außenpolitik besser zu erklären und institutionelle sowie interessensbasierte Blockaden zu identifizieren.
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- Timo Rahmann (Author), 2005, Die Nachbarschaftspolitik der Europäischen Union: Ein Weg zu mehr Kohärenz in der Außenpolitik?, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/92326
