Diese Arbeit möchte untersuchen, welchen Einfluss Landesverfassungsgerichte und deren Rechtsprechung auf das politische System haben. Wann spricht man von einem starken Landesverfassungsgericht und gibt es besonders starke Landesverfassungsgerichte?
Dieser Thematik soll sich dahingegen genährt werden, dass in einem ersten Schritt verschiedene Ansätze von Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit präsentiert werden sollen. Daran anschließend soll der so genannte Stärkeindex nach Lembcke als Untersuchungswerkzeug für die Stärke von Verfassungsgerichtsentscheidungen dargestellt und erläutert werden. Unter der Zuhilfenahme dieses Stärkeindexes werden dann Entscheidungen von drei verschiedenen Landesverfassungsgerichten codiert und deren Stärke ermittelt. Eine Verfahrensart der Landesverfassungsgerichte konnte bisher nur unzureichend mit dem Stärkeindex codiert werden, nämlich das Organstreitigkeitsverfahren. Deshalb möchte diese Ausarbeitung eine Modifikation des Stärkeindexes vorschlagen und einen überarbeiteten Stärkeindex präsentieren. Des Weiteren sollen unter der Zuhilfenahme des modifizierten Stärkeindexes Entscheidungen codiert werden.
Im Schlussteil dieser Arbeit erfolgt eine Zusammenfassung der Erkenntnisse sowie eine Einschätzung der Verwertbarkeit der Ergebnisse, die sich aus dem modifizierten Stärkeindex errechnen lassen. Anhand dieser Auswertung soll dann eine Empfehlung für oder gegen die Verwendung des modifizierten Stärkeindexes erfolgen.
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit
1. Organisationstypen der Verfassungsgerichtsbarkeit
2. Typologie der Landesverfassungsgerichte nach Lembcke & Güpner
III. Der Stärkeindex nach Lembcke
IV. Vergleich von einzelnen Landesverfassungsgerichten
1. Auswahl der Untersuchungsobjekte
2. Datensatz zur empirischen Untersuchung
3. Analyse von ausgewählten Entscheidungen
V. Sonderfall Organstreitigkeitsverfahren
1. Der Realakt
2. Implikation des Realaktes in den Stärkeindex nach Lembcke
3. Organstreitigkeitsverfahren an Landesverfassungsgerichten im Vergleich
VI. Schlussteil
Zielsetzung und thematische Schwerpunkte
Das primäre Ziel dieser Arbeit ist es, den Einfluss von Landesverfassungsgerichten auf das politische System zu untersuchen und dabei besonders starke Gerichte zu identifizieren. Hierzu wird ein bestehender Stärkeindex kritisch analysiert, modifiziert und um eine Methode zur Einbeziehung von Organstreitigkeitsverfahren ergänzt, um eine umfassendere empirische Analyse der richterlichen Machtausübung zu ermöglichen.
- Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit
- Analyse und Modifikation des Stärkeindexes nach Lembcke
- Vergleichende Untersuchung ausgewählter Landesverfassungsgerichte
- Methodische Integration des Organstreitigkeitsverfahrens
- Empirische Codierung von Gerichtsentscheidungen
Auszug aus dem Buch
1. Organisationstypen der Verfassungsgerichtsbarkeit
Im Allgemeinen lässt sich die Institution der Verfassungsgerichtbarkeit in das Einheitsmodell, in den Verfassungsgerichtshof und in das (Bundes-)Verfassungsgericht einteilen. Diese Typen werden als die so genannten „Grundmodelle“ der Verfassungsgerichtsbarkeit beschrieben. Anhand des Aufbaues eines Verfassungsgerichtes lässt sich dieses dann einem dieser Grundmodelle zuordnen. Jedes Grundmodell verfügt über spezifische Eigenschaften, die gesondert betrachtet werden müssen. So verfügt das Einheitsmodell über die Eigenschaft, dass es sich hierbei um ein nicht organisatorisch institutionell verselbstständigtes Gerichte handelt. Dies bedeutet, dass es kein eigenständiges Gericht für Verfassungsgerichtsbarkeit gibt, sondern, dass diese Aufgabe dem obersten Gericht zukommt.
Demnach wird der besondere Charakter des Verfassungsrechts, nämlich der gegebene Politikbezug nicht betont, sondern es wird in individuellen Verfahren die Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes geprüft, wenn dies für das jeweilige Verfahren als notwendig erscheint. Diesem Modell lässt sich der amerikanische Supreme-Court zu ordnen. Diesem Modell lässt sich aber auch der Supreme Court of India zu ordnen, welcher qua Verfassung das höchste Gericht des Landes ist und zuständig für die Verfassungsgerichtsbarkeit ist. Trotz dass sich die beiden Supreme Courts in ihrer Aufbauweise ähneln, bestehen zwischen dem indischen und dem amerikanischen Supreme Court jeweils organisatorische Unterschiede, auf die hier aber nicht näher eingegangen werden soll.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung stellt die Forschungsfrage nach dem Einfluss von Landesverfassungsgerichten auf das politische System und führt die Notwendigkeit einer Modifikation des Stärkeindexes ein.
II. Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit: Dieses Kapitel erläutert die Grundmodelle der Verfassungsgerichtsbarkeit und differenziert die Typen der Landesverfassungsgerichte anhand ihrer Kompetenzausstattung.
III. Der Stärkeindex nach Lembcke: Hier wird der Stärkeindex als Untersuchungswerkzeug zur Messung der Einschränkung des parlamentarischen Handlungsraums durch Gerichtsentscheidungen detailliert dargestellt.
IV. Vergleich von einzelnen Landesverfassungsgerichten: Das Kapitel vergleicht drei ausgewählte Landesverfassungsgerichte empirisch anhand ihrer Entscheidungen in Normenkontrollverfahren.
V. Sonderfall Organstreitigkeitsverfahren: Dieses Kapitel erörtert die methodische Problematik des Organstreits und schlägt eine Modifikation des Stärkeindexes durch Integration des Begriffs des Realaktes vor.
VI. Schlussteil: Der Schlussteil fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die Verwertbarkeit des modifizierten Stärkeindexes für die empirische Gerichtsforschung.
Schlüsselwörter
Landesverfassungsgerichte, Stärkeindex, Gewaltenteilung, Organstreitigkeitsverfahren, Normenkontrolle, Verfassungsgerichtsbarkeit, richterliche Unabhängigkeit, Empirische Gerichtsforschung, Politik, Rechtsstaat, Typologisierung, Realakt, parlamentarischer Handlungsraum, Gerichtsentscheidungen, Demokratie.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht den Einfluss von Landesverfassungsgerichten auf das politische System und analysiert, unter welchen Bedingungen man von einem starken Landesverfassungsgericht sprechen kann.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die zentralen Themenfelder sind die Typologisierung der Verfassungsgerichtsbarkeit, die Messung richterlicher Einflussnahme durch einen Stärkeindex sowie die Analyse spezifischer Verfahrensarten wie Normenkontrolle und Organstreit.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Ziel ist es, den bestehenden Stärkeindex nach Lembcke zu modifizieren, um auch Organstreitigkeitsverfahren systematisch in die empirische Analyse von Gerichtsentscheidungen einbeziehen zu können.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine empirische, quantifizierende Methode, bei der Gerichtsentscheidungen anhand eines Stärkeindexes codiert und ausgewertet werden.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil umfasst die theoretische Herleitung der Typologien, die Darstellung des Stärkeindexes, die Anwendung auf ausgewählte Landesverfassungsgerichte sowie die methodische Erweiterung des Indexes für Organstreitigkeiten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind Landesverfassungsgerichte, Stärkeindex, Organstreitigkeitsverfahren, Gewaltenteilung und richterliche Unabhängigkeit.
Warum musste der ursprüngliche Stärkeindex modifiziert werden?
Der ursprüngliche Stärkeindex war nicht auf die Logik von Organstreitigkeitsverfahren anwendbar, da diese keine Gesetzwidrigkeit im klassischen Sinne prüfen, sondern Rechtsverletzungen durch Realakte.
Welche Rolle spielt der Begriff des Realaktes in der Arbeit?
Der Realakt dient als zentraler Anknüpfungspunkt, um die im Organstreit gerügten Handlungen oder Unterlassungen von Verfassungsorganen messbar und für den modifizierten Stärkeindex codierbar zu machen.
Zu welchem Ergebnis führt die Untersuchung für das Landesverfassungsgericht NRW?
Das Landesverfassungsgericht NRW erweist sich im Vergleich der untersuchten Gerichte als das stärkste Gericht, insbesondere durch seine Rolle als Schiedsrichter bei der Kontrolle der Landesregierung.
- Arbeit zitieren
- Maximilian Jänichen (Autor:in), 2020, Die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte und der Einfluss auf das politische System in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/931336
