Diese Arbeit möchte untersuchen, welchen Einfluss Landesverfassungsgerichte und deren Rechtsprechung auf das politische System haben. Wann spricht man von einem starken Landesverfassungsgericht und gibt es besonders starke Landesverfassungsgerichte?
Dieser Thematik soll sich dahingegen genährt werden, dass in einem ersten Schritt verschiedene Ansätze von Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit präsentiert werden sollen. Daran anschließend soll der so genannte Stärkeindex nach Lembcke als Untersuchungswerkzeug für die Stärke von Verfassungsgerichtsentscheidungen dargestellt und erläutert werden. Unter der Zuhilfenahme dieses Stärkeindexes werden dann Entscheidungen von drei verschiedenen Landesverfassungsgerichten codiert und deren Stärke ermittelt. Eine Verfahrensart der Landesverfassungsgerichte konnte bisher nur unzureichend mit dem Stärkeindex codiert werden, nämlich das Organstreitigkeitsverfahren. Deshalb möchte diese Ausarbeitung eine Modifikation des Stärkeindexes vorschlagen und einen überarbeiteten Stärkeindex präsentieren. Des Weiteren sollen unter der Zuhilfenahme des modifizierten Stärkeindexes Entscheidungen codiert werden.
Im Schlussteil dieser Arbeit erfolgt eine Zusammenfassung der Erkenntnisse sowie eine Einschätzung der Verwertbarkeit der Ergebnisse, die sich aus dem modifizierten Stärkeindex errechnen lassen. Anhand dieser Auswertung soll dann eine Empfehlung für oder gegen die Verwendung des modifizierten Stärkeindexes erfolgen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit
- 1. Organisationstypen der Verfassungsgerichtsbarkeit
- 2. Typologie der Landesverfassungsgerichte nach Lembcke & Güpner
- III. Der Stärkeindex nach Lembcke
- IV. Vergleich von einzelnen Landesverfassungsgerichten
- 1. Auswahl der Untersuchungsobjekte
- 2. Datensatz zur empirischen Untersuchung
- 3. Analyse von ausgewählten Entscheidungen
- V. Sonderfall Organstreitigkeitsverfahren
- 1. Der Realakt
- 2. Implikation des Realaktes in den Stärkeindex nach Lembcke
- 3. Organstreitigkeitsverfahren an Landesverfassungsgerichten im Vergleich
- VI. Schlussteil
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Einfluss von Landesverfassungsgerichten und deren Rechtsprechung auf das politische System. Sie untersucht, wann man von einem starken Landesverfassungsgericht spricht und ob es besonders starke Landesverfassungsgerichte gibt. Die Arbeit analysiert dazu verschiedene Ansätze der Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit, stellt den Stärkeindex nach Lembcke als Untersuchungsinstrument vor und ermittelt anhand dieses Indexes die Stärke von Entscheidungen dreier Landesverfassungsgerichte.
- Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit
- Der Stärkeindex nach Lembcke
- Stärkenvergleich von Landesverfassungsgerichtsentscheidungen
- Analyse des Organstreitigkeitsverfahrens
- Modifikation des Stärkeindexes
Zusammenfassung der Kapitel
- I. Einleitung: Die Einleitung führt in die Thematik der Arbeit ein und stellt die Forschungsfrage nach der Stärke von Landesverfassungsgerichten und deren Einfluss auf das politische System dar.
- II. Typologisierung von Verfassungsgerichtsbarkeit: Dieses Kapitel präsentiert verschiedene Typen der Verfassungsgerichtsbarkeit, darunter das Einheitsmodell, der Verfassungsgerichtshof und das (Bundes-)Verfassungsgericht, und erläutert die Unterschiede anhand ihrer Kompetenzausstattung.
- III. Der Stärkeindex nach Lembcke: Dieses Kapitel beschreibt den Stärkeindex nach Lembcke als Instrument zur Messung der Stärke von Verfassungsgerichtsentscheidungen und erläutert seine Anwendung.
- IV. Vergleich von einzelnen Landesverfassungsgerichten: Dieses Kapitel untersucht anhand des Stärkeindexes Entscheidungen von drei verschiedenen Landesverfassungsgerichten und ermittelt deren Stärke.
- V. Sonderfall Organstreitigkeitsverfahren: Dieses Kapitel analysiert das Organstreitigkeitsverfahren als besondere Verfahrensart der Landesverfassungsgerichte, die bisher nur unzureichend mit dem Stärkeindex codiert werden konnte. Es schlägt eine Modifikation des Stärkeindexes vor und präsentiert einen überarbeiteten Index.
Schlüsselwörter
Die Arbeit beschäftigt sich mit den Themen Verfassungsgerichtsbarkeit, Landesverfassungsgerichte, Stärkeindex, Typologisierung, Organstreitigkeitsverfahren, Politik und Recht. Die Forschungsarbeit fokussiert auf die empirische Untersuchung von Verfassungsgerichtsentscheidungen und die Entwicklung eines Instruments zur Messung der Stärke von Gerichtsentscheidungen.
- Arbeit zitieren
- Maximilian Jänichen (Autor:in), 2020, Die Rechtsprechung der Landesverfassungsgerichte und der Einfluss auf das politische System in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/931336
