Der Brexit und sein Einfluss auf die Europäische Union. Gründe, Austrittshürden und Folgen


Hausarbeit, 2020

23 Seiten, Note: 1,7

Anonym


Leseprobe

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung
1.1 Problemstellung
1.2 Gang der Untersuchung

2. Theoretische Grundlagen zum Thema Europäische Union
2.1. Definitionen
2.2 Entstehung der Europäischen Union
2.3 Vorteile durch den Zusammenschluss
2.4 Nachteile für die Länder

3. Theoretische Grundlagen zum Thema Brexit
3.1 Gründe für den Austritt
3.2 Austrittshürden für Großbritannien
3.3 Die Folgen des Brexit

5. Quellen- und Literaturverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildungsverzeichnis

Abbildung 1: Brexit ohne Backstop

Abbildung 3: Meinungsumfrage zur Europäischen Union 2018

1. Einleitung

1.1 Problemstellung

Die europäische Integration ist eine der größten Erfolge, die dem Kontinent widerfah­ren ist. Jeder neue Vertrag und jedes Zusammenkommen haben den Zusammen­schluss der Länder intensiviert. Sie haben die europäische Ebene gestärkt und viele weitere internationale Politikfelder behandelt. Immer mehr europäische Staaten sind im Laufe der Zeit der Gemeinschaft beigetreten. Doch mit dem Wunsch des Austritts von Großbritannien, wurde die Europäische Union mit einem Rückschritt konfrontiert. Die knappe Mehrheit in der britischen Volksabstimmung spaltete das Land in zwei Grup­pen. Niemand hatte mit so einer Entscheidung gerechnet.1 Mit dem Willen des Volkes und der regierenden Partei, wurde das Brexit2 - Verfahren eingeleitet und Großbritanni­en machte sich zum Austritt bereit. Es stellt sich die Frage wie die zukünftige Zusam­menarbeit mit der EU aussehen wird. Ob das britische Volk mit den Auswirkungen zu­frieden sein wird und ob wirtschaftlich für Großbritannien, Nachteile entstehen. Die wohl größte Sorge, die für die Europäische Union durch den Brexit entstanden ist, ist der mögliche Wunsch des Austritts von weiteren starken Mitgliedsländern, ganz nach dem Vorbild von Großbritannien.

1.2 Gang der Untersuchung

Bei der folgenden Hausarbeit handelt es sich um eine wissenschaftliche Arbeit, welche sich mit der Leitfrage: „Inwiefern beeinflusst der Brexit den weiteren Zusammenhalt der EU?“ beschäftigt. Zur Beantwortung dieser Leitfrage werden Sammelbänder und Mo­nografien herangezogen, sowie Artikel und Definitionen aus der Web Literatur. Zudem soll der Leser am Ende wichtige Grundbegriffe dieses Themas unterscheiden können. Folgend werden wichtige Begriffe wie Backstop und Europäische Zollunion definiert, um weitere Ausführungen dieser Arbeit besser verstehen zu können. Der geschichtli­che Hintergrund der Europäischen Union, wurde auf die wichtigsten Ereignisse zu­sammengefasst, um dem Leser einen groben Überblick zu geben. Zum Schluss wird der Grundgedanke des Brexit und seine Folgen erklärt. Das Fazit und die Beantwor­tung der Leitfrage erfolgen in dem letzten Kapitel.

2. Theoretische Grundlagen zum Thema Europäische Union

2.1. Definitionen

Die Europäische Zollunion zeichnet sich durch ein einheitliches System für den Wa­renhandel der Länder aus, sowie eine gemeinsame Außenpolitik. Binnengrenzen in­nerhalb dieser Union werden abgeschafft und gleichzeitig Außengrenzen für Drittstaa­ten, von allen Mitgliedsländern übernommen. Zölle für Waren aus Drittstaaten, fallen in dem Land an, wo sie ankommen.3 Abgrenzend zu der europäischen Union gibt es den Europäischen Wirtschaftsraum (EWR). Dieser soll den Binnenmarkt der EU auf Länder der europäischen Freihandelszone ausdehnen, da nicht alle der EU beitreten möchten. Derzeit bilden Norwegen, Liechtenstein und Island mit der EU gemeinsam den EWR. Die EU-Binnenmarktvorschriften gelten auch für die EWR-Länder, sobald diese zuge­stimmt haben.4 Der Europäische Binnenmarkt hat das Ziel, innerhalb der Europäischen Gemeinschaft die sogenannten „vier Freiheiten" zu verwirklichen. Es handelt sich um die Freiheit des Personen-, des Waren-, des Dienstleistungs- sowie Kapitalverkehrs. Der Europäische Binnenmarkt umfasst die Mitgliedsstaaten der EU, sowie Island, Nor­wegen, Liechtenstein und zusätzlich die Schweiz.5

Ein kritischer Punkt im Brexit-Vertrag ist der Backstop. Der Backstop ist eine Art Si­cherheitsnetz für die Irische Insel. Da nach dem Brexit Irland weiterhin in der EU bleibt, gehört Nordirland zu Großbritannien. Aufgrund des Brexit entsteht auf der Insel eine Außengrenze der Europäischen Union. Abbildung 1 zeigt, dass an dieser Stelle norma­lerweise Grenzzäune und Schlagbäume platziert werden müssten und Grenzbeamte Waren und Personen kontrollieren würden. Der Backstop regelt daher den Verbleib von Großbritannien in der europäischen Zollunion, wobei Nordirland zusätzlich im europäi­schen Binnenmarkt bleibt, falls Großbritannien und die EU in der Übergangsphase bis Ende 2020, kein gemeinsames Handelsabkommen unterzeichnen. Sollten die Ver­handlungen länger andauern als geplant, gilt der Backstop auch darüber hinaus.6

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Abbildung 1: Brexit ohne Backstop7

Für den Austritt Großbritanniens gibt es zwei verschiedene Arten des Brexit. Der harte bzw. saubere Brexit, auch bezeichnet als No Deal-Brexit, bedeutet, dass keine Ab­kommen zwischen der EU und Großbritannien geschlossen werden. Das zukünftige Verhältnis zwischen den Briten und den restlichen 27 EU-Ländern wäre mit einem an­deren Drittstaat gleichzusetzen, wie z.B. China. Notwendig wäre ein Freihandelsab­kommen, damit auf Waren und Dienstleistungen keine Zölle erhoben werden. Zu dem könnten die dazu nötigen Verhandlungen über Jahre andauern bis eine Einigung erzielt wurde.7 8 Unter dem weichen bzw. geordneten Brexit versteht man eine enge Anbindung an die EU, trotz eines Austritts. Dazu nimmt sich Großbritannien Norwegen zum Vor­bild. Norwegen ist kein EU-Mitglied, genießt jedoch einen Zugang zum Binnenmarkt und muss im Gegenzug etwas zum EU-Haushalt beitragen, EU-Bürgern das Leben und Arbeiten in Norwegen erlauben und nur einen Teil der EU-Gesetzgebung über- nehmen.9

2.2 Entstehung der Europäischen Union

Vor dem ersten Weltkrieg, welcher im Jahr 1914 begann, war der Gedanke eines ge­einten Kontinents so gut wie unvorstellbar. Durch die Unterschiedlichkeit der Staaten und vereinzelten Feindlichkeiten, war der Plan eines Zusammenschlusses unter den Völkern nicht populär. Nach dem ersten Weltkrieg, fing man in den 1920ern an, Pläne für eine europäische Einigung als eine politische Option anzusehen. Doch der Ver­sailler Vertrag10 erschwerte den Völkerbund infolge fehlender Sanktionen und durch die Weigerung der USA, sich zu beteiligen.11 Trotz vieler Unstimmigkeiten wurde der Euro­pagedanke langsam zu einem Teil des Meinungsbildes politischer Gruppen und nicht nur von einzelnen Personen, die sich politisch engagierten. Mit der Machtübernahme der nationalsozialistischen und antidemokratischen Kräfte 1930, verloren die Europap­läne vorerst an Perspektive, da man mit der Kooperation des damaligen deutschen Reiches nur schwer rechnen konnte. Nach dem Ende des zweiten Weltkrieges, wende­te sich die Lage in Europa. Die Pläne für ein gemeinsames Europa wurden stärker als zuvor. Der zweite Weltkrieg richtete bei den Völkern einen enormen Schaden an. Es sollte von nun an der Frieden nach innen gesichert und nach außen ein kollektiver Schutz bereit gestellt werden. Die Idee war es den Zusammenschluss als Gleichge­wicht zum totalen Machtstreben und Verbrechen anzusehen, welches der Menschheit im 20. Jahrhundert widerfahren ist.12 Aufgrund der Kriege, geriet die Wirtschaft stark ins Schwanken und fiel in eine tiefe Depression. Es gab eine Lösung auf die man hin­aus arbeiten konnte, und zwar die Länder soweit zu integrieren, dass es für sie unmög­lich sein würde, in Zukunft weitere Kriege zu führen.13

Es bildeten sich zwei gespaltene Gruppen die verschiedene Meinungen und Ansichten bezüglich eines verbündeten Europas hatten. Zum einen, die sogenannten „Europa­Befürworter“, die die Ansicht hatten eine starke Gemeinschaft zu gründen und dieser Vollmachten zu erteilen. Diese Anhänger wurden auch als Föderalisten bezeichnet.14 Auf der anderen Seite gab es die „vorsichtigen Europa-Befürworter“, auch Unionisten genannt, die im Vergleich zu den Befürwortern keine weitgehenden Vollmachten für die Organisation wollten.15 Winston Churchill, der damalige Premierminister von Großbri­tannien, war auf der Seite der Unionisten und forderte einen Gründungsakt für die Ver­einigten Staaten von Europa. Darüber hinaus war er für eine Partnerschaft zwischen Deutschland und Frankreich, wobei Großbritannien die Europa-Idee nur unterstützen sollte. Von einem Beitritt war nie eine Rede.16 „Europa-Skeptiker“ hat es zu dem Zeit­punkt nicht gegeben, denn die Länder hatten inzwischen verstanden, wie wichtig eine Zusammenarbeit in Zukunft wäre.

Der französische Außenminister Robert Schuman schlug einen Plan vor, dass Deutschland und Frankreich ihre Stahlproduktion unter eine gemeinsame oberste Auf­sichtsbehörde stellen sollte. Für Frankreich bedeutete das, den Zugriff auf die deutsche Kohle und neue Absatzmärkte. Für Deutschland hingegen, sorgte dies für Reputation und den eigenen Wiederaufbau.17 Auf Grundlage des Schuman-Plans wurde im April 1951 die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl gegründet. Diese war der Grundstein für die weitere Entwicklung der EU und ein Vorbild für die Kooperation der Staaten. Gleichzeitig war sie eigenständig. Zweck der Gemeinschaft war u.a. die Stei­gerung der Beschäftigung, Kontrolle der Preisbildung, Verhinderung von Kartellbildun­gen und Ausweitung der Wirtschaft. Einen weiteren wichtigen Schritt in Richtung EU, bot die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die europäische Atomge­meinschaft (EAG), welche im März 1957 in Rom gegründet wurden. Die Mitgliedsstaa­ten waren Frankreich, Deutschland, Italien, Belgien, Niederlande und Luxemburg. De­ren Ziel war die Einführung einer Zollunion mit dem Ausbau eines gemeinsamen Mark­tes. Die Gemeinschaft sollte die Völker noch mehr zusammenbringen als vorher. Erst 1973 trat auch Großbritannien der EWG bei.18 Zusätzlich wurde kurz darauf die euro­päische Freihandelszone eingeführt, wovon sich Großbritannien fern hielt. Die dazuge­hörigen Wirtschaftsregulierungen und das Engagement kamen für sie nicht in Frage.19

Die Europäische Union wurde mit dem Vertrag von Maastricht im November 1993 ge­gründet. Aufgrund des Zusammenbruchs der Sowjetunion und dem Mauerfall entstan­den viele Möglichkeiten für den weiteren Verlauf von Europa. Der Vertrag von Maas­tricht bestand aus 2 wesentlichen Verträgen. Zum einen aus den Anpassungen des alten EWG-Vertrages, durch die Ergänzung des neuen Binnenmarktes mit den vier Freiheiten und der Änderung des EAG-Vertrages. Zum anderen gab es einen neuen Vertrag für die EU. Dieser besaß die Bestimmungen für eine gemeinsame Außenpoli­tik, eine Sicherheitspolitik und eine Innen- und Justizpolitik.20

Darauf folgend wurde die Wirtschafts- und Währungsunion eingeführt, die sich damit beschäftigte, eine gemeinsame Währung zu schaffen und eine neue europäische Zen­tralbank zu gründen. 2002 wurde der Euro eingeführt, welcher das Wechselkurs, Wäh- rungs- und Handelsrisiko unter der Mitgliedsländern verhindern sollte.21 Als letzter ge­schichtlicher Schritt im Dezember 2009, trat der Vertrag von Lissabon in Kraft. Er führte zu Änderungen im EU-Vertrag und im Vertrag der europäischen Gemeinschaft. Wichti­ge Inhalte waren z.B. ein allgemeines Gesetzgebungsverfahren, die Verschärfung von Beitrittskriterien und die Regelung eines freiwilligen Austritts von Mitgliedsstaaten aus der EU. Jeder Vertrag muss das Zusammenspiel von europäischer und mitgliedsstaat­licher Ebene regeln und gleichzeitig so vage sein, dass die Staaten ihre Souveränität nicht verlieren. Der Vertrag von Lissabon ist unbegrenzt gültig, bis dieser von einem neuen Vertrag abgelöst wird.22

[...]


1 Vgl. ZDF Nachrichten: Brexit - eine Chronologie der Ereignisse, auf: https://www.zdf.de/nachrichten/heute/brexit- chronologie-100.html, 29.01.2020 um 13:32

2 Vgl. Brexit ist die Kurzform für "British Exit“ aus der EU, Vgl. Stricker, Martin: Was ist der Brexit? Hier wird er kurz erklärt, auf: https://www.sn.at/politik/weltpolitik/brexit-kurz-erklaert-definition-und-zusammenfassung-63906514, 30.01.2020, um 15:16

3 Vgl. Europäische Union: Die EU-Zollunion - einzigartig in der Welt, auf: https://ec.europa.eu/taxation_customs/facts- figures/eu-customs-union-unique-world_de, 05.02.2020, um 15:47

4 Vgl. Europäische Union: Der Europäische Wirtschaftsraum (EWR), die Schweiz und der Norden, auf: https://www.eu- roparl.europa.eu/factsheets/de/sheet/169/der-europaische-wirtschaftsraum-ewr-die-schweiz-und-der-norden, 05.02.2020, um 16:02

5 Vgl. Bpb: Europäischer Binnenmarkt, auf: https://www.bpb.de/nachschlagen/lexika/lexikon-der-wirtschaft/19286/euro- paeischer-binnenmarkt, 05.02.2020, um 16:13

6 Vgl. Bensch, Karin: Wäs ist der „Backstop“?, auf: https://www.tagesschau.de/ausland/backstop-101.html, 26.01.2020, um 18:22

7 Vgl. SRF: Was ist der Backstop?, auf: https://www.srf.ch/news/international/brexit-knackpunkt-was-ist-der-backstop, 25.01.2020 um14:35

8 Vgl. Süddeutsche: Was bedeutet "harter Brexit" und "weicher Brexit“?, auf: https://www.sueddeutsche.de/politik/eu- was-bedeutet-harter-brexit-und-weicher-brexit-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-170116-99-898415, 27.01.2020, um 17:27

9 Vgl. Körkemeier, Tom: Hart, weich, wild oder verzögert - Varianten des Brexits, auf: https://de.reuters.com/article/eu- brexit-idDEKCN1LF0HH, 26.01.2020, um 18:20

10 Der seit 18. Januar 1919 verhandelte Friedensvertrag zwischen dem Deutschen Reich und den Alliierten. Vgl. Pa­trick Henßler: Versailler Vertrag, 1919/20, publiziert am 04.09.2007; in: Historisches Lexikon Bayerns, auf: https://ww- w.historisches-lexikon-bayerns.de/Lexikon/Versailler_Vertrag,_1919/20,26.01.2020, um 13:42

11 Vgl. Mittag, Jürgen: Kleine Geschichte der Europäischen Union- Von der Europaidee bis zur Gegenwart, Münster 2008, S. 37f.

12 Vgl. Mittag, (2008) S. 49f.

13 Vgl. Eger, Prof. Dr. Thomas; Wagener, Prof. Hans-Jürgen: Europäische Integration- Wirtschaft und Recht, Geschich­te und Politik, München 2014, S. 31f.

14 Vgl. Europa-Union Deutschland e.V.: Das Hertensteiner Programm, auf: https://www.europa-union.de/eud/news/das- hertensteiner-programm-wird-70/, 26.01.2020, um 14:05

15 Vgl. Mittag (2008), S. 59ff.

16 Vgl. Mittag, (2008), S. 62

17 Vgl. Eger/ Wagener (2014), S. 37f.

18 Vgl. Mittag, (2008), S. 91ff.

19 Vgl. Eger/ Wagener (2014) S. 42f.

20 Vgl. Eger/ Wagener (2014), S. 51ff.

21 Vgl. Europäische Zentralbank: Die Europäische Währungsunion, auf: https://www.bundesbank.de/de/bundesbank/ eurosystem/europaeische-waehrungsunion/die-europaeische-waehrungsunion-604386, 29.01.2020, um 14:35

22 Vgl. Eger/Wagener (2014) S. 51ff.

Ende der Leseprobe aus 23 Seiten

Details

Titel
Der Brexit und sein Einfluss auf die Europäische Union. Gründe, Austrittshürden und Folgen
Hochschule
Northern Business School
Note
1,7
Jahr
2020
Seiten
23
Katalognummer
V931366
ISBN (eBook)
9783346264466
ISBN (Buch)
9783346264473
Sprache
Deutsch
Schlagworte
brexit, einfluss, europäische, union, gründe, austrittshürden, folgen
Arbeit zitieren
Anonym, 2020, Der Brexit und sein Einfluss auf die Europäische Union. Gründe, Austrittshürden und Folgen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/931366

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