In der Arbeit wird erläutert, was es bei einer Schutzrechtsberühmung zu beachten gibt, damit diese rechtmäßig ist und man keine Verstöße im Sinne des Wettbewerbsrechts begeht, die in der Regel zu Abmahnungen und/oder Strafen führen kann. Hierfür wird hauptsächlich auf die (vermeintlich) unberechtigte Patentberühmung und deren Konsequenzen daraus eingegangen.
Um von seiner geistigen Leistung profitieren zu können, ist es dem Eigentümer eines Schutzrechtes grundsätzlich erlaubt damit zu werben. Ob dieses (technische) Schutzrecht eingetragen werden muss (zum Beispiel Patent) oder bereits bei der Schöpfung entsteht (zum Beispiel Urheberrecht) ist dabei irrelevant. Neben dem Imagegewinn, der durch den Hinweis des innovativen Charakters eines Produktes entsteht, dient die Information eines Schutzrechtes zugleich zur Abschreckung potentieller Nachahmer. Der Anspruch auf ein Schutzrecht aus dem Bereich Immaterialgüterrecht wird im Allgemeinen als Schutzrechtsberühmung bezeichnet.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Unberechtigte Schutzrechtsberühmung
- Unberechtigte Patentberühmung
- Auskunft wegen Patentberühmung beim Wettbewerber
- Folgen einer unberechtigten Patentberühmung
- Patent pending – Patent angemeldet
- Stadien der Patentberühmung
- Werbung mit noch nicht amtlich veröffentlichter Patentanmeldung
- Werbung mit einer amtlich veröffentlichten Patentanmeldung, aber noch keine Patenterteilung
- Werbung mit erteiltem Patent
- Werbung mit erloschenem Patent
- Resümee
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Seminararbeit befasst sich mit dem Thema der Schutzrechtsberühmung, insbesondere der unberechtigten Patentberühmung. Sie erläutert die rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei der Verwendung von Schutzrechtshinweisen zu beachten sind, um Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht zu vermeiden. Dabei wird insbesondere auf die Folgen unberechtigter Patentberühmung eingegangen.
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Schutzrechtsberühmung
- Folgen unberechtigter Patentberühmung
- Auskunftspflicht bei Patentberühmung
- Stadien der Patentberühmung und rechtliche Anforderungen
- Beispiele für unlautere Patentberühmung
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Die Einleitung führt in das Thema Schutzrechtsberühmung ein und erläutert die Bedeutung von Schutzrechtshinweisen für Unternehmen.
- Unberechtigte Schutzrechtsberühmung: Dieses Kapitel definiert den Begriff der unberechtigten Schutzrechtsberühmung und erklärt die rechtlichen Folgen dieser Handlung. Es werden Beispiele aus der Praxis angeführt.
- Unberechtigte Patentberühmung: Dieses Kapitel konzentriert sich auf die unberechtigte Patentberühmung. Es erläutert die Auskunftspflicht des Patentinhabers und die rechtlichen Folgen für denjenigen, der ein Patent unberechtigt in Anspruch nimmt.
- Patent pending – Patent angemeldet: Dieses Kapitel befasst sich mit der Verwendung des Begriffs "Patent pending" und den damit verbundenen rechtlichen Aspekten.
- Stadien der Patentberühmung: Dieses Kapitel beschreibt die verschiedenen Stadien der Patentberühmung, von der Patentanmeldung bis zum erloschenen Patent, und die jeweiligen rechtlichen Anforderungen.
Schlüsselwörter
Schutzrechtsberühmung, Patentberühmung, Wettbewerbsrecht, unlauterer Wettbewerb, Patentanmeldung, Patent, Auskunftspflicht, Irreführung, Abmahnung, Copyright, Copyfraud, Gebrauchsmuster, Design, Urheberrecht.
- Quote paper
- Andreas Rack (Author), 2020, Schutzrechtsberühmung. Schwerpunkt Patentberühmung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/931569
