Der vorliegende Text enthält Beiträge aus drei Bereichen der Politikwissenschaft. Sie entstanden während meines Politikstudiums an der Technischen Universität Kaiserslautern als Leistungsnachweis zum Scheinerwerb.
Der erste Text behandelt die Transformation der postsozialistischen Staaten Osteuropas und stellt die auftretenden Probleme in den Focus. Titel: "Cto delat? Vom Sisyphus im Kaukasus. Spezifik und Problem der Transformation in den postsozialistischen Staaten Osteuropas". Im Kern wird die politische und wirtschaftliche Transformation behandelt.
Der zweite Block erörtert einen Aspekt der politischen Theorie: Die Elitentheorie Joseph Alois Schumpeters. Titel: "Das 'Schumpeterianische Problem': Performanzsteigerung eines politischen Systems". Hier wird zudem versucht, einen theoretischen Lösungsansatz aufzuzeigen.
Im dritten und gleichzeitig letzten Abschnitt wird die Beziehung zwischen demokratischer Gesellschaftsform und Kriegs(ab)neigung thematisiert. Titel: "Die Ambivalenz von Demokratien: Friedlichkeit untereinander und Unfriedlichkeit gegenüber Nichtdemokratien". Ausgehend von Kant wird die aktuelle Diskussion vorgestellt.
Somit werden Themen der Bereiche der vergleichenden Regierungslehre, der politischen Theorie und der internationalen Politik exemplarisch vorgestellt und können dem Leser einen Einblick in die Thematik der Politikwissenschaften geben.
Inhaltsverzeichnis
1. Cto delat? Vom Sisyphus im Kaukasus
Spezifik und Problem der Transformation in den postsozialistischen Staaten Osteuropas
1.1 Das neue politische System – Generierung und Bedrohung
1.1.1 Die Verfassungsgenerierung: Theoretische Bedeutung und Realität im ‚real existierenden Postsozialismus’
1.1.2 Das Verfassungsgericht als externes Regulationsinstrument
1.1.3 Verfassungsänderungen als latente Bedrohung des politischen Systems
1.1.4 Das Verfassungsgericht im Dunstkreis der Sippenwirtschaft
1.1.5 Konsens ist Nonsens? Notstands- und Ausnahmebefugnisse
1.2 Regierungen zwischen Handlungshoheit und Kompromisszwang
1.3 Auf dem Weg ins Schlaraffenland? Der steinige Weg vom Plan zum Markt
1.3.1 Die „Herkules-Transformation“: Von der Dimension des wirtschaftlichen Umbaus
1.3.2 Der „Ping-Pong“-Effekt: Wechselseitige Obstruktionseffekte zwischen Wirtschaft und Politik
1.3.2.1 Tiefe Schlucht versus breites Tal: Zwei Wege des Wirtschaftsumbaus
2. Das „Schumpeterianische Problem“ - Die Performanzsteigerung eines politischen Systems
2.1 Von Herrschern und Beherrschten – Schumpeter in der Zwickmühle der Demokratie
2.2 Die Demokratie ist die schlechteste Staatsform, ausgenommen alle anderen.
2.3 Old and new democracy – Schumpeters Idee einer neuen Ordnung
2.3.1 Der Wähler: Des Pudels Kern
2.3.2 Der Wähler als unvermeidliches Hindernis
2.3.3 Die neue Ordnung – Folgen für die Gesellschaft
2.3.4 Das Gute – dieser Satz steht fest – ist stets das Böse, was man lässt
2.4 Die Sanierung des Fundaments - Facility Management in der Politik
2.4.1 Schumpeter 2.0 – Eine neue Struktur für das ‚Haus Demokratie’
2.5 Kommunizierende Röhren – Ursprung und Erweiterung auf dem Prüfstein
3. Die Ambivalenz von Demokratien: Friedlichkeit untereinander und Unfriedlichkeit gegenüber Nichtdemokratien
3.1 Die unfriedliche Demokratie? Das Selbstbild und die Realität
3.2 Ewiger Friede? Die liberale Theorie und die Demokratie
3.3 Schein und sein: Der Doppelbefund - Zur Empirie des Kriegsverhaltens von Demokratien
3.4 Des Rätsels Lösung? Die Erklärung zum Doppelbefund oder: Weshalb kann Krieg in einer Demokratie in Betracht gezogen werden?
3.4.1 Institutionelle Gründe für den Doppelbefund.
3.4.2 Normative Gründe für den Doppelbefund.
3.4.3 Politische Gründe für den Doppelbefund.
3.5 Fazit
Zielsetzung und Themen der Publikation
Die vorliegende Arbeit untersucht zentrale Herausforderungen der politischen und wirtschaftlichen Transformation in postsozialistischen Staaten Osteuropas, analysiert die Elitentheorie Joseph Alois Schumpeters hinsichtlich der Performanz demokratischer Systeme und beleuchtet das ambivalente Kriegsverhalten von Demokratien im Rahmen der liberalen Theorie.
- Politische und wirtschaftliche Transformationsprozesse in Osteuropa nach dem Zusammenbruch des Ostblocks.
- Theoretische Auseinandersetzung mit Joseph A. Schumpeters Demokratiekonzept und dessen Grenzen.
- Diskussion institutioneller Reformansätze zur Steigerung der Performanz demokratischer Systeme.
- Analyse des "demokratischen Friedens" und der Ursachen für Kriege von Demokratien gegen Nichtdemokratien.
- Untersuchung der Wechselwirkungen zwischen staatlicher Legitimität und politischer Stabilität.
Auszug aus dem Buch
1.1.1 Die Verfassungsgenerierung: Theoretische Bedeutung und Realität im ‚real existierenden Postsozialismus’
Nach dem Fall des ‚Eisernen Vorhangs’ mussten zwangsläufig auch die Rahmenbedingungen geändert werden, die für das Interagieren innerhalb des politischen Systems eines Staates maßgeblich waren. Es entstand eine an sich „unüberbrückbare Legitimitätslücke“, da die sich im Amt befindlichen nationalen Parlamente einerseits die „Grundlagen für ein demokratisches Legitimierungsverfahren“ induzieren sollten, andererseits aber nicht demokratisch legitimiert waren. „Um diese (…) Legitimitätslücke zu verringern, sind die ‚Runden Tische’ entstanden, die (…) nur über eine Primafacie-Legitimität verfügen.“
In der Retrospektive erkennt man zwei gängige Muster, nach denen in den Nachfolgestaaten bezüglich der Verfassungsgenerierung gehandelt wurde. Mehrheitlich wurde die noch bestehende alte Verfassung sukzessive umgebaut. Als wichtige Etappen wären hier unter anderem die Aufhebung des Machtmonopols der ehemals im Machtzentrum stehenden Kommunistischen Partei oder die Manifestierung demokratischer Wahlgesetze zu nennen. Bei der Methode der ‚schrittweisen Erneuerung’ der Verfassung konnten die neu zu erlernenden pluralistischen Methoden in homöopathischen Dosen von den betroffenen Individuen internalisiert werden, da die neue Verfassung nicht ad hoc angenommen wurde und die Gesellschaftssubjekte somit durch die konzertierende Vorgehensweise Zeit gewinnen konnten. Während man die alte Verfassung schrittweise umgestaltete, wurde parallel an einer neuen Verfassung gearbeitet. So vermied man zusätzlich, dass sich ein verfassungsrechtliches Vakuum einstellen konnte oder dass man bis zur Einführung der neuen Verfassung unter der alten Verfassung agieren musste. Vor dem Hintergrund der bereits geschilderten Legitimitätslücke im Übergang zu einer demokratischen Verfassung „ist es verständlich, dass man sich (…) mit partiellen Verfassungsgesetzen und Einzelgesetzen hilft (…).“ Allerdings kann der genannte konzertierende Mechanismus auch inkonsistente Verfassungen generieren. Dies ist unter anderem dann der Fall, wenn neue Verfassungsartikel in Widerspruch zu noch bestehenden Verfassungsartikeln stehen. Auch kann eine konsequente Weiterverfolgung des eingeschlagenen Transformationspfades unter Verweis auf das Ausreichen der bisher durchgeführten Revisionen von reformunwilligen innen- oder außenpolitischen Kräften torpediert werden.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Cto delat? Vom Sisyphus im Kaukasus: Dieses Kapitel thematisiert die komplexen politischen und wirtschaftlichen Transformationsprozesse in den postsozialistischen Staaten Osteuropas und analysiert die Herausforderungen bei der Etablierung funktionaler staatlicher Institutionen.
2. Das „Schumpeterianische Problem“ - Die Performanzsteigerung eines politischen Systems: Der Abschnitt befasst sich mit der Demokratietheorie von Joseph A. Schumpeter, hinterfragt die Rolle des Wählers sowie das Konzept des Gemeinwohls und diskutiert Ansätze zur Stärkung der demokratischen Performanz.
3. Die Ambivalenz von Demokratien: Friedlichkeit untereinander und Unfriedlichkeit gegenüber Nichtdemokratien: Hier wird das Spannungsfeld des demokratischen Friedens untersucht, wobei beleuchtet wird, warum Demokratien zwar untereinander friedlich kooperieren, jedoch durchaus Kriege gegen Nichtdemokratien führen.
Schlüsselwörter
Transformation, Osteuropa, Postsozialismus, Verfassungsgenerierung, Joseph Alois Schumpeter, Elitentheorie, Demokratie, Liberalismus, Performanz, Legitimationslücke, demokratischer Friede, internationale Beziehungen, Sicherheitsdilemma, Transformationsprozess, Institutionen
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser wissenschaftlichen Arbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die Herausforderungen politischer und ökonomischer Transformationsprozesse in Osteuropa, die theoretische Konzeption der Demokratie nach Schumpeter sowie die Dynamiken des internationalen Verhaltens demokratischer Staaten.
Was sind die zentralen Themenfelder der Untersuchung?
Die Schwerpunkte liegen auf der Verfassungsgebung und Regierungsfähigkeit in Transformationsstaaten, der kritischen Auseinandersetzung mit der Elitentheorie Schumpeters und der Analyse des Phänomens des demokratischen Friedens.
Welches primäre Ziel verfolgt der Autor?
Das Ziel ist es, ein besseres Verständnis für die Instabilitäten und Dilemmata in jungen Demokratien und die strukturellen Voraussetzungen für erfolgreiche Systemtransformationen zu vermitteln.
Welche wissenschaftliche Methode kommt zum Einsatz?
Es handelt sich um eine politikwissenschaftliche Analyse, die verschiedene theoretische Ansätze der vergleichenden Regierungslehre und der internationalen Beziehungen heranzieht, um empirische Befunde zu interpretieren.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung osteuropäischer Transformationsprobleme, die kritische Diskussion von Schumpeters Demokratieverständnis unter Einbeziehung von Reformvorschlägen und die Analyse der Ambivalenz demokratischer Staaten in ihrem Außen- und Kriegsverhalten.
Welche Schlüsselbegriffe charakterisieren die Publikation?
Wesentliche Begriffe sind Transformation, Elitentheorie, Demokratisierung, institutionelle Rahmenbedingungen, Sicherheitsdilemma und demokratischer Friede.
Was genau versteht der Autor unter dem "Schumpeterianischen Problem"?
Es beschreibt das Dilemma, dass Schumpeters Diagnose von Defiziten in demokratischen Ordnungen existiert, diese aber im Rahmen der bestehenden demokratischen Strukturen als schwer behebbar erscheinen, was die Suche nach neuen institutionellen Lösungen notwendig macht.
Warum führen Demokratien nach Ansicht des Autors Kriege gegen Nichtdemokratien?
Der Autor führt dies auf institutionelle, normative und politische Gründe zurück, wie etwa den "rally 'round the flag"-Effekt zur innenpolitischen Stabilisierung oder die offensive Verbreitung liberaler Werte gegenüber autokratischen Systemen.
- Arbeit zitieren
- Marco Cinquemani (Autor:in), 2006, Die politische und wirtschaftliche Transformation in Osteuropa, die Elitentheorie Schumpeters und der Liberalismus, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/93226
