Diese Arbeit hat im wesentlichen zwei Kerninhalte. Zum Einen soll sie die derzeitige Position (Bezupspunkt ist das Jahr 2002) der Europäischen Union (EU) darstellen, den Reformbedarf
hinsichtlich der aktuell diskutierten Vertiefungs- und Erweiterungsproblematik aufzeigen und die von den politischen Entscheidungsträgern bevorzugten Problemlösungsstrategien skizzieren.
Als Zweites wird die im Rahmen des Hauptseminars durchgeführte Simulation analysiert.
Beide Kerninhalte, zum Einen die politische Wirklichkeit und zum Anderen die politische Simulation, werden hinsichtlich der Frage, welche Ergebnisse ,,besser" sind, begutachtet.
Die Frage, welche Ergebnisse ,,besser" sind, unterteilt sich in drei Bereiche: Erstens, welche der beiden Positionen erhöht die Handlungsfähigkeit der EU? Zweitens, durch welches implizierte Handeln wird die Transparenz der EU gesteigert? Und abschließend, wo werden die Akteure adäquater beteiligt?
Hierbei ist zu beachten, dass der normative Bezug von der EU als handelnden Akteur ausgeht; d.h. im Vordergrund steht eine Stärkung der EU als politisches System und als politischer Akteur. A
Inhaltsverzeichnis
1. EINLEITUNG
2. DIE EU NACH NIZZA – ERGEBNISSE UND ERWARTUNGEN
2.1 WO STEHT DIE EUROPÄISCHE UNION?
2.2 MÖGLICHKEITEN FÜR VERTIEFUNG UND ERWEITERUNG
3. DER GIPFEL VON LAEKEN
4. DIE SIMULATION – EIN KONVENT FÜR EUROPA
4.1 AUFBAU UND THEMATISCHER ANSATZ
4.2 DURCHFÜHRUNG
4.3 ERGEBNIS
5. ANSPRUCH UND WIRKLICHKEIT
6. ZUSAMMENFASSUNG
7. LITERATURVERZEICHNIS
8. ANHANG
8.1 FRAGEBOGEN UND BEANTWORTETE FRAGERASTER
8.1.1 Die Erweiterung der EU im historischen Kontext
8.1.1.1 VON DER MONTANUNION DER 6 ZUR EU-15. DIE BISHERIGEN ERWEITERUNGSRUNDEN UND -PROBLEMATIKEN IM ÜBERBLICK (CARSTEN KOZIANKA)
8.1.1.2 DER KOPENHAGENER GIPFEL VON 1993 UND DIE ERWEITERUNGSDISKUSSION (PETAR DJEKIC)
8.1.1.3 DER HELSINKI GIPFEL 1999 UND DIE ERWEITERUNGSDISKUSSION (THOMAS QUERENGÄSSER)
8.1.2 Die Reform der Institutionen I: Der Rat der EU
8.1.2.1 DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION: STIMMENGEWICHTUNG IM RAT (CLAUDIA HENNEN)
8.1.2.2 DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION: DIE PROBLEMATIK DER AUSWEITUNG VON MEHRHEITSENTSCHEIDUNGEN (WADIM HERDT)
8.1.3 Die Reform der Institutionen II: Europäische Kommission und EP
8.1.3.1 DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION ZWISCHEN VERTIEFUNG UND ERWEITERUNG (CHRISTINA TREEGER, REINHARD A. WOLF, NIELS MATTHIESEN)
8.1.3.2 DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT ZWISCHEN VERTIEFUNG UND ERWEITERUNG (CLAUDIA EHMKE)
8.1.4 Die Beitrittskandidaten I: Die Luxemburg-Gruppe
8.1.4.1 POLEN (JUDYTA KASPRZYK)
8.1.4.2 TSCHECHIEN (CARSTEN DIERIG)
8.1.4.3 UNGARN (HELGE MÜLLER)
8.1.4.4 ESTLAND (PATRIK RACHNER)
8.1.4.5 ZYPERN (OLIVER CYRUS)
8.1.5 Die Beitrittskandidaten II: Die Helsinki-Gruppe und Sonstige
8.1.5.1 RUMÄNIEN (FLORIAN ZIEGLER, ERWIN MAYER)
8.1.5.2 BULGARIEN (MARGOTA SZARBIEWSKA)
8.1.5.3 MALTA (JOANA ALBERS)
8.1.5.4 TÜRKEI (KAMURAN KAYHAN)
8.1.6 Die Diskussion um die Zukunft der EU
8.1.6.1 DIE KOMPETENZABGRENZUNG ZWISCHEN REGIONALER, NATIONALER UND EUROPÄISCHER EBENE (SANDRA SCHMIES)
8.1.6.2 DIE ROLLE DER NATIONALEN PARLAMENTE (DANIEL SCHRAAD)
8.1.6.3 DIE VEREINFACHUNG DER VERTRÄGE (KATRIN REUTER)
8.1.6.4 DIE EINBEZIEHUNG DER CHARTA DER GRUNDRECHTE IN DEN VERTRAG (TORSTEN FRANZ)
8.1.7 Die Leitbilder- und Finalitätsdebatte
8.1.7.1 FISCHER (ALEXANDRA SCHIWEK)
8.1.7.2 SCHRÖDER (TOBIAS GRAMS)
8.1.7.3 CHIRAC (ROMAN CLAREN)
8.1.7.5 BLAIR (OLIVER HINZ)
8.1.7.6 RAU (MARC RIBBROCK)
8.1.7.7 VERHOFSTADT (BIRTE HAMANN)
8.1.8 Konzepte und Strategien zwischen Vertiefung und Erweiterung
8.1.8.1 STRATEGIEN UND OPTIONEN: ABGESTUFTE INTEGRATION (ANDRÉ BERGMANN)
8.1.8.2 STRATEGIEN UND OPTIONEN: EUROPE Á LA CARTE UND INTERGOUVERNEMENTALE ANSÄTZE (NORA ROLLE)
8.1.8.3 STRATEGIEN UND OPTIONEN: KERNEUROPA UND EUROPA DER KONZENTRISCHEN KREISE (FELIX MERTESDORF)
8.1.8.4 FLEXIBILISIERUNG UND DIFFERENZIERUNG DES SYSTEMS: VERSTÄRKTE ZUSAMMENARBEIT ALS OPTION ? (JANA ESCHWEILER)
8.2 ABLAUFPLAN
8.3 REFERENTENLISTE
8.4 GESCHÄFTSORDNUNG
8.5 FEIERLICHE ERKLÄRUNG VON BRÜHL
Zielsetzung und Themen
Die vorliegende Arbeit untersucht die aktuelle Position der Europäischen Union nach der Regierungskonferenz von Nizza, identifiziert Reformbedarfe im Kontext der Vertiefungs- und Erweiterungsproblematik und analysiert die im Rahmen eines Hauptseminars durchgeführte Simulation eines Konvents für Europa hinsichtlich ihrer analytischen und politischen Ergebnisse.
- Standortbestimmung der EU nach dem Gipfel von Nizza.
- Analyse des Gipfels von Laeken und der Post-Nizza-Prozesse.
- Simulation eines europäischen Reform-Konvents als analytische Vergleichskomponente.
- Bewertung politischer Strategien zur Vertiefung und Erweiterung der EU.
- Diskussion über Kompetenzabgrenzung, Grundrechtecharta und Vertragsvereinfachung.
Auszug aus dem Buch
Die EU NACH NIZZA – ERGEBNISSE UND ERWARTUNGEN
Die Regierungskonferenz von Nizza hatte als klare Vorgabe, durch eine Überprüfung der Verträge in vier Kernbereichen die EU auf die anstehende(n) Erweiterung(en) vorzubereiten. An Hand dieser Formulierung wird ein Problem deutlich, dass später noch ausführlicher dargestellt wird: Werden die Beitrittskandidaten alle auf einmal aufgenommen oder in mehreren Stufen? Da diesbezüglich noch keine Entscheidung erkennbar ist, wird die offene Formulierung beibehalten.
Die Regierungskonferenz von Nizza sollte über die zukünftige Gestaltung der Kommission hinsichtlich Größe und Zusammensetzung, die Stimmengewichtung im Europäischen Rat, die Ausweitung der Abstimmung mit qualifizierter Mehrheit und eine verstärkte Zusammenarbeit beraten. Allerdings konnte auf Grund der Querelen im Vorfeld von diesem Gipfel „nur wenig mehr als ein Minimalkompromiss erwartet werden, d.h. ein Erfolg, der es den Staats- und Regierungschefs gestatten würde, den Weg für die Beitrittsverhandlungen für frei zu erklären.“
Zusammenfassung der Kapitel
1. EINLEITUNG: Die Einleitung definiert die beiden Hauptziele der Arbeit: die Darstellung der EU-Position nach Nizza sowie die Analyse der im Seminar durchgeführten Simulation eines Konvents.
2. DIE EU NACH NIZZA – ERGEBNISSE UND ERWARTUNGEN: Dieses Kapitel beleuchtet die Vorgaben und Ergebnisse der Regierungskonferenz von Nizza, insbesondere hinsichtlich institutioneller Reformen und der anstehenden Erweiterung.
3. DER GIPFEL VON LAEKEN: Der Fokus liegt hier auf dem Gipfel von Laeken und der Frage, wie die Staats- und Regierungschefs auf die Anforderungen nach der Konferenz von Nizza reagierten.
4. DIE SIMULATION – EIN KONVENT FÜR EUROPA: Das Kapitel beschreibt den Ablauf, den inhaltlichen Ansatz und die Durchführung der im Hauptseminar simulierten Konvent-Konferenz.
5. ANSPRUCH UND WIRKLICHKEIT: Hier erfolgt ein analytischer Vergleich zwischen der politischen Realität (Gipfel von Laeken) und den Ergebnissen der durchgeführten Simulation.
6. ZUSAMMENFASSUNG: Die Arbeit schließt mit einer knappen Zusammenfassung der zentralen Erkenntnisse zu den Reformbemühungen und dem Lernerfolg aus der Simulationsmethode.
Schlüsselwörter
Europäische Union, Regierungskonferenz von Nizza, Gipfel von Laeken, Konventsmethode, Vertiefung und Erweiterung, Institutionelle Reformen, Kompetenzabgrenzung, Grundrechtecharta, Europäische Verfassung, politische Simulation, Post-Nizza-Prozess, Mehrheitsentscheidung, Politische Führung, Handlungsfähigkeit der EU.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die aktuelle Situation der Europäischen Union nach dem Gipfel von Nizza sowie die Herausforderungen durch die anstehende Erweiterung und Vertiefung.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Arbeit behandelt die Reform der EU-Institutionen, die Kompetenzabgrenzung, die Vereinfachung der Verträge sowie die Rolle der Grundrechtecharta.
Was ist das primäre Ziel der Arbeit?
Ziel ist es, den Reformbedarf der EU aufzuzeigen und die Ergebnisse einer politischen Simulation eines Konvents mit der realen politischen Entwicklung zu vergleichen.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Neben einer Literatur- und Dokumentenanalyse wird eine im Rahmen eines Hauptseminars durchgeführte Simulation eines Konvents für Europa als methodische Vergleichskomponente herangezogen.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil erstreckt sich von der Standortbestimmung der EU nach Nizza über den Gipfel von Laeken bis hin zur Durchführung und Auswertung der Simulation sowie einem analytischen Vergleich von Anspruch und Wirklichkeit.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Zentrale Begriffe sind Vertiefung und Erweiterung, Konventsmethode, Kompetenzabgrenzung und die Zukunftsfähigkeit der Europäischen Union.
Welche spezifische Rolle spielt der Gipfel von Laeken in der Argumentation?
Laeken wird als entscheidender Schritt weg von den ineffektiven Regierungskonferenzen hin zu einer transparenteren, konventsbasierten Verhandlungsform dargestellt.
Warum ist der Vergleich zwischen der Simulation und der Realität wesentlich?
Der Vergleich ist wesentlich, um eine analytische Perspektive auf die Möglichkeiten und Grenzen einer konventsbasierten, ergebnisorientierten Politikgestaltung zu erhalten.
- Quote paper
- Thomas Schauf (Author), 2002, Der Gipfel Von Laeken - Die Europäische Union vor Vertiefung und Erweiterung. Simulation und Wirklichkeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9324
