1 Einführende Betrachtung
Das Hauptziel der Europäischen Gemeinschaft ist die Errichtung eines gemeinsamen Marktes, in dem Handelshemmnisse abgebaut werden sollen. Die Grundfreiheiten bilden die Stützpfeiler der gemeinschaftsrechtlichen Wirtschaftsverfassung (Art. 2 EGV).
Der EG-Vertrag unterscheidet zwischen Warenverkehrsfreiheit (Art. 23-31 EGV), Arbeitnehmerfreizügigkeit (Art. 39-42 EGV), Niederlassungsfreiheit (Art. 43-48 EGV), Dienstleistungsfreiheit (Art. 49-55 EGV) und Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs (Art. 56-60 EGV), die jeweils Teilbereiche von Wirtschaftsaktivitäten mit grenzüberschreitendem Bezug schützen. Die Warenverkehrsfreiheit verbietet Ein- und Ausfuhrbeschränkungen sowie Maßnahmen
gleicher Wirkung und sichert somit den freien Warenhandel. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit
räumt den Unionsbürgern innerhalb der EG Einreise- und Aufenthaltsrechte im Zusammenhang
mit der freien Wahl eines Arbeitsplatzes ein. Die Niederlassungsfreiheit bietet den
Selbständigen die Möglichkeit ihren Unternehmensstandort frei, nach optimalen Standortfaktoren,
zu wählen. Die Dienstleistungsfreiheit schützt sowohl Dienstleistungserbringer als
auch –empfänger bei grenzüberschreitender Inanspruchnahme. Die Kapitalverkehrsfreiheit
ermöglicht die grenzüberschreitende Transaktion von Geld und Anlagewerten. Die Zahlungsverkehrsfreiheit
bezieht sich auf die Erfüllung von Verbindlichkeiten.
Inhaltsverzeichnis
- Einführende Betrachtung
- Struktur der Grundfreiheiten
- Schutzbereich
- Beeinträchtigung des Schutzbereichs
- Rechtfertigung einer Beeinträchtigung
- Freiheit des Warenverkehrs
- Schutzbereich
- Beeinträchtigung
- Rechtfertigung
- Arbeitnehmerfreizügigkeit
- Schutzbereich
- Beeinträchtigung
- Rechtfertigung
- Fallbeispiel zur Arbeitnehmerfreizügigkeit
- Niederlassungsfreiheit
- Schutzbereich
- Beeinträchtigung
- Rechtfertigung
- Freiheit des Dienstleistungsverkehrs
- Bedeutung und Struktur
- Schutzbereich
- Beeinträchtigung
- Rechtfertigung
- Vergleich der Personenverkehrsfreiheiten und der Dienstleistungsfreiheit
- Dienstleistungsfreiheit und Niederlassungsfreiheit
- Dienstleistungsfreiheit und Arbeitnehmerfreizügigkeit
- Niederlassungsfreiheit und Arbeitnehmerfreizügigkeit
- Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs
- Schutzbereich
- Beschränkungsverbot
- Rechtfertigung
- Einzelne Regelungsfelder
- Zusätzliche Beschränkungen gegenüber Drittstaaten
- Abschließende Betrachtung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit den Grundfreiheiten im Europäischen Gemeinschaftsrecht und deren Bedeutung für den Aufbau eines gemeinsamen Marktes. Die Arbeit analysiert die Struktur der Grundfreiheiten, ihre Schutzbereiche, die möglichen Beeinträchtigungen des Schutzbereichs und die rechtlichen Möglichkeiten, diese zu rechtfertigen. Im Fokus stehen dabei die Warenverkehrsfreiheit, die Arbeitnehmerfreizügigkeit, die Niederlassungsfreiheit, die Dienstleistungsfreiheit sowie die Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs.
- Die Struktur und Funktionsweise der Grundfreiheiten im Europäischen Gemeinschaftsrecht
- Die Bedeutung der Grundfreiheiten für den Aufbau eines gemeinsamen Marktes
- Die Rechtfertigung von Einschränkungen der Grundfreiheiten
- Die Anwendung der Grundfreiheiten in verschiedenen Bereichen des Wirtschaftslebens
- Der Vergleich der einzelnen Grundfreiheiten und ihrer Wechselwirkungen
Zusammenfassung der Kapitel
Im ersten Kapitel wird die Bedeutung der Grundfreiheiten für den Aufbau eines gemeinsamen Marktes in der Europäischen Gemeinschaft erläutert. Kapitel 2 analysiert die allgemeine Struktur der Grundfreiheiten und ihre Schutzbereiche. Kapitel 3 behandelt die Warenverkehrsfreiheit, ihre Schutzbereiche, die möglichen Beeinträchtigungen und die Rechtfertigung dieser Beeinträchtigungen. Kapitel 4 widmet sich der Arbeitnehmerfreizügigkeit, beleuchtet deren Schutzbereiche, die möglichen Beeinträchtigungen und die Rechtfertigung. Des Weiteren wird ein Fallbeispiel zur Arbeitnehmerfreizügigkeit präsentiert. Kapitel 5 behandelt die Niederlassungsfreiheit und analysiert ihre Schutzbereiche, die möglichen Beeinträchtigungen und die Rechtfertigung. Kapitel 6 befasst sich mit der Dienstleistungsfreiheit, ihren Schutzbereichen, den möglichen Beeinträchtigungen und der Rechtfertigung. In Kapitel 7 werden die Personenverkehrsfreiheiten im Vergleich zur Dienstleistungsfreiheit betrachtet. Kapitel 8 widmet sich der Freiheit des Kapital- und Zahlungsverkehrs, analysiert ihre Schutzbereiche, die möglichen Beschränkungen und die Rechtfertigung. Darüber hinaus werden einzelne Regelungsfelder und zusätzliche Beschränkungen gegenüber Drittstaaten betrachtet.
Schlüsselwörter
Europäisches Gemeinschaftsrecht, Grundfreiheiten, Warenverkehrsfreiheit, Arbeitnehmerfreizügigkeit, Niederlassungsfreiheit, Dienstleistungsfreiheit, Kapitalverkehrsfreiheit, Zahlungsverkehrsfreiheit, gemeinsamer Markt, Schutzbereich, Beeinträchtigung, Rechtfertigung, Beschränkungen, Drittstaaten.
- Citation du texte
- Sebastian Wagner (Auteur), 2007, Grundfreiheiten im Europäischen Gemeinschaftsrecht, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/93591
