Diese Arbeit widmet sich der folgerichtigen Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung im Steuerrecht. Zuerst wird als Ausgangspunkt das Gebot folgerichtiger Gesetzgebung dargestellt, um Herleitung und Grundaussagen des Folgerichtigkeitsgebots zu erläutern. Sodann wird der Blick auf die Bedeutung der Folgerichtigkeit bei Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung gelenkt. Dabei wird erläutert, warum das Folgerichtigkeitsgebot auch für diesen Bereich gilt und wie es in die juristische Methodik eingeordnet wird. Schließlich werden anhand von Beispielen aus der Rechtsprechung Anforderungen und Grenzen des Folgerichtigkeitsgebots für Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung besprochen.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das Gebot folgerichtiger Gesetzgebung
- I. Folgerichtigkeit als steuerrechtliche Konkretisierung des allgemeinen Gleichheitssatzes
- II. Folgerichtigkeit als Bindung an die gesetzliche Ausgangsentscheidung
- III. Folgerichtigkeit als formales Gebot
- IV. Folgerichtigkeit als innere Systemgerechtigkeit
- V. Folgerichtigkeit als nicht absolutes Gebot
- 1.) Durchbrechung durch besonderen sachlichen Grund
- 2.) Systemwechsel als Umgehungsmöglichkeit
- VI. Kritik am Folgerichtigkeitsgebot
- VII. Zwischenfazit
- C. Das Gebot folgerichtiger Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung
- I. Folgerichtigkeit als Maßstab auch für Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung
- II. Methodische Einordnung
- 1.) Die Rolle der Folgerichtigkeit im Auslegungskanon
- 2.) Die Rolle der Folgerichtigkeit bei der Rechtsfortbildung
- III. Folgerichtige Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung in der Steuerrechtsprechung
- 1.) Folgerichtige Auslegung
- a) Folgerichtige Auslegung im Umsatzsteuerrecht
- b) Folgerichtige Auslegung des § 6 Abs. 5 EStG
- 2.) Folgerichtige Rechtsfortbildung
- a) Folgerichtige Rechtsfortbildung bei der Betriebsaufspaltung
- b) Zu- und Abrechnungen bei Wechsel der Gewinnermittlungsart als folgerichtige Rechtsfortbildung
- IV. Anforderungen und Grenzen folgerichtiger Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung
- 1.) Folgerichtige Umsetzung der gesetzlichen Grundentscheidungen
- 2.) Folgerichtige Umsetzung der richterrechtlichen Grundentscheidungen
- 3.) Möglichkeiten der Durchbrechung und Umgehung
- 4.) Grenzen folgerichtiger Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung
- a) Anwendung nur bei grundlegenden Systementscheidungen
- b) Grenzen verfassungskonformer Auslegung
- c) Besondere Grenzen der Rechtsfortbildung im Steuerrecht
- D. Fazit
- Das Gebot der Folgerichtigkeit im Steuerrecht
- Die Rolle der Folgerichtigkeit bei der Gesetzgebung, Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung
- Anforderungen und Grenzen des Gebots der Folgerichtigkeit
- Die Bedeutung des Gebots der Folgerichtigkeit für die Systematik des Steuerrechts
- Kritik am Folgerichtigkeitsgebot im Steuerrecht
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit dem Gebot der folgerichtigen Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung im Steuerrecht. Es wird untersucht, wie dieses Gebot in der Gesetzgebung, der Rechtsanwendung und der Rechtsfortbildung zum Tragen kommt und welche Anforderungen und Grenzen es hat. Die Arbeit möchte insbesondere die Bedeutung des Gebots der Folgerichtigkeit für die Systematik des Steuerrechts herausstellen.
Zusammenfassung der Kapitel
Die Arbeit beginnt mit einer Einleitung, die das Thema der folgerichtigen Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung im Steuerrecht einführt. Anschließend wird das Gebot der folgerichtigen Gesetzgebung untersucht, wobei insbesondere die Bedeutung der Folgerichtigkeit für den allgemeinen Gleichheitssatz, die Bindung an gesetzliche Ausgangsentscheidungen, die formale Gesetzgebung sowie die Systemgerechtigkeit beleuchtet werden.
Im nächsten Kapitel wird das Gebot der folgerichtigen Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung im Detail betrachtet. Hierbei werden die methodischen Einordnungen der Folgerichtigkeit im Auslegungskanon und bei der Rechtsfortbildung analysiert. Außerdem werden Beispiele aus der Steuerrechtsprechung, wie folgerichtige Auslegung im Umsatzsteuerrecht und im Einkommensteuerrecht sowie folgerichtige Rechtsfortbildung bei der Betriebsaufspaltung und bei Wechsel der Gewinnermittlungsart, vorgestellt.
Schließlich werden die Anforderungen und Grenzen folgerichtiger Rechtsanwendung und Rechtsfortbildung erörtert. Hierbei werden die Umsetzung der gesetzlichen und richterrechtlichen Grundentscheidungen, Möglichkeiten der Durchbrechung und Umgehung sowie die Grenzen der Anwendung des Gebots im Steuerrecht beleuchtet.
Schlüsselwörter
Folgerichtigkeit, Steuerrecht, Rechtsanwendung, Rechtsfortbildung, Gleichheitssatz, Systemgerechtigkeit, Auslegung, Auslegungskanon, Rechtsprechung, Betriebsaufspaltung, Gewinnermittlungsart, Systemwechsel, Grenzen.
- Arbeit zitieren
- Alexander Eisenmann (Autor:in), 2018, Folgerichtige Rechtsanwendung und Rechstfortbildung im Steuerrecht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/936753
