Typologie fragiler Staatlichkeit und ihre Anwendung am Beispiel Jemen. Ist Jemen ein gescheiterter Staat?


Hausarbeit, 2019

13 Seiten, Note: 1,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Zur Analyse fragiler Staatlichkeit
2.1 Kernfunktionen eines Staates
2.2 Typologie fragiler Staatlichkeit
2.3 Begünstigende Faktoren für fragile Staatlichkeit

3. Fallbeispiel Jemen: Staatsaufbau mit Hindernissen
3.1 Bewertung der Staatsfunktionen Jemens
3.1.1 Sicherheit
3.1.2 Wohlfahrt
3.1.3 Legitimität/ Rechtstaatlichkeit
3.2 Jemens begünstigende Faktoren für fragile Staatlichkeit
3.2.1 Struktur- und Prozessfaktoren
3.2.2 Auslösefaktoren

4. Fazit und Ausblick

5. Literatur- und Quellenverzeichnis

1. Einleitung

Staatskollaps, Staatszerfall und fragile Staatlichkeit sind in der internationalen Politik häufig benutzte Begriffe, die alle auf dasselbe Phänomen hinweisen: Diese Staaten sind nicht in der Lage, grundlegende Funktionen und Dienstleistungen gegenüber ihren Bürgern zu erfüllen, sowie als Mitglied der internationalen Staatengemeinschaft gerecht zu werden (Schneckener 2004: 12).

Die Terroranschläge vom 11. September 2001 haben poltisch-wissenschaftliche Diskurse über fragile Staaten entfacht (Lambach/ Bethke 2012: 11). Zuvor wurden fragile Staaten als ein entwicklungspolitisches oder humanitäres Problem angesehen. Seit dem 11. September werden diese insbesondere als Bedrohung westlicher Sicherheit betrachtet und stehen damit ganz oben auf der internationalen Agenda (Lambach/ Bethke 2012: 11).

Zur fragilen Staatlichkeit wird seit Anfang der 1990er Jahre geforscht (Lambach/ Bethke 2012: 10). Im Vordergrund stand die Definition und begriffliche Reflexion des Gegenstandes, die Diskussion von dessen Auswirkungen und die Handlungsoptionen für externe Akteure (Lambach/ Bethke 2012: 10). Von einzelnen Arbeiten abgesehen, gibt es vergleichsweise wenig Forschung über die Ursachen fragiler Staatlichkeit und deren gesamtstaatliche Einordnung (Lambach/ Bethke 2012: 13). Dies soll in der folgenden Arbeit erfolgen. Dabei wird die Republik Jemen ins Blickfeld genommen: Kann die Republik Jemen anhand der „Kernfunktionen des Staates" und der "begünstigenden Faktoren für fragile Staatlichkeit“ nach Ulrich Schneckener (2004) als gescheiterter Staat bezeichnet werden (Schneckener 2004: 9)?

Im ersten Schritt werden die zentralen Staatsfunktionen (Sicherheit, Wohlfahrt, Legitimität/ Rechtstaatlichkeit) unterschieden. Es folgt eine Typologie fragiler Staatlichkeit, welche sich an den zentralen Staatsfunktionen orientiert und zur Einordnung des jeweiligen Falls dient. Daraufhin wird ein Analyseraster vorgestellt, das begünstigende Faktoren für fragile Staatlichkeit aufzeigt. Um die Staatlichkeit Jemens einordnen zu können, werden zunächst dessen drei Staatsfunktionen analysiert und bewertet. Anschließend werden die relevanten Faktoren herausgearbeitet, die die fragile Staatlichkeit begünstigt haben. Zum Schluss wird Jemen einem Typus zugeordnet und es wird ein Ausblick für zukünftige Entwicklungen gegeben. Anhand des Fallbeispiels Jemen will die Arbeit einen Beitrag dazu leisten, Krisenanzeichen in gefährdeten Staaten früh zu erkennen und ein Verständnis von begünstigenden Faktoren fragiler Staatlichkeit zu erhalten. Bereits laufende Interventionsmaßnahmen in Jemen werden in dieser Arbeit nicht berücksichtigt. Anzumerken ist, dass aufgrund der konfliktreichen Lage in Jemen, nicht alle Daten aktuell zu finden waren.

2. Zur Analyse fragiler Staatlichkeit

2.1 Kernfunktionen eines Staates

Unter den Kernfunktionen des Staates versteht man die Gesamtheit aller Aufgaben, die durch staatliches Handeln erfüllt werden sollen. Ulrich Schneckener differenziert die Funktionen nach Sicherheit, Wohlfahrt und Legitimität/ Rechtstaatlichkeit (Schneckener 2004: 13).

Bei der Sicherheitsfunktion geht es um die Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit. Die Kontrolle eines Territoriums erfolgt mithilfe des staatlichen Gewaltmonopols, wobei das nicht missbraucht werden darf. Es gibt einige Indikatoren, welche die Defizite bei der Sicherheitsfunktion feststellen. Dazu zählt die Kontrolle der Zentralregierung über das gesamte Gebiet und den Außengrenzen. Hinzu kommen die Zahl und politische Relevanz anhaltender und wiederkehrender gewalttätigen Konflikte, die wiederum von der Zahl und politische Relevanz nicht-staatlicher Akteure abhängen (Schneckener 2004: 13).

Bei der Wohlfahrtsfunktion werden staatliche Dienst- und Transferleistungen, sowie Mechanismen der wirtschaftlichen Ressourcen beobachtet. Dies betrifft die Sozial- und Wirtschaftspolitik, die Beschäftigungs-, Bildungs-, Gesundheits- und Umweltpolitik. Der Aufbau und die Erhaltung der öffentlichen Infrastruktur spielen auch eine Rolle. Es gibt eine Breite an Indikatoren für die Wohlfahrt. Auf der wirtschaftlichen Ebene wird die Höhe der Steuer- oder Zolleinnahmen, die Höhe und Verteilung der Staatsausgaben, sowie die Höhe der Außenverschuldung betrachtet. Beim Blick auf die Gesellschaft kann die Teilhabe bestimmter Bevölkerungsgruppen an wirtschaftlichen Ressourcen gemessen werden. Geht man einen Schritt weiter, kann das Gefälle zwischen Arm und Reich betrachtet werden. Dies hängt wiederum mit Indikatoren wie der Arbeitslosenquote und dem der menschlichen Entwicklung zusammen. Signifikante ökologische Probleme wirken sich auch langfristig auf die Wohlfahrtsfunktion aus (Schneckener 2004: 13).

Die Legitimitäts- und Rechtstaatsfunktion hängen von der Stabilität politischer Institutionen, Qualität des Rechtsstaats, des Justizwesens und der öffentlichen Verwaltung ab. Formen der politischen Partizipation und der Entscheidungsprozeduren kommen hinzu. Defizite können anhand des Umfangs politischer Freiheiten und politischer Partizipation der Bevölkerungsgruppen festgestellt werden. So wirken sich Indikatoren wie Wahlbetrug, Ausmaß an Korruption und Klientelismus negativ auf die Legitimität und Rechtstaatlichkeit aus. Die Akzeptanz des Regimes und der politischen Ordnung spielen eine erhebliche Rolle. Beim Regime muss ein Blick auf den Zustand der öffentlichen Verwaltung und den Grad der Unabhängigkeit der Justiz geworfen werden (Schneckener 2004: 13).

2.2 Typologie fragiler Staatlichkeit

Zur Anschauung fragiler Staatlichkeit gibt es verschiedene Kategorisierungen. Die Einordnung des jeweiligen Landes erfolgt nach Analyse der drei Staatsfunktionen (Schneckener 2004: 14). Schneckener unterscheidet zwischen dem sich konsolidierenden Staat, schwachen Staat, versagenden Staat und gescheiterten Staat (Schneckener 2004: 15).

Bei einem sich konsolidierenden Staat sind alle drei Kernfunktionen eines Staates seit einem längeren Zeitraum im Wesentlichen intakt. Beispielhaft dafür sind Südkorea, Polen, Chile und Kroatien. Trotz einzelner Krisen sind die Staaten auf einem erkennbaren Konsolidierungskurs. Der Transformationsprozess von einem autoritärem Regime hin zu einem demokratischen Verfassungsstaat mit marktwirtschaftlichen Strukturen läuft an oder ist bereits abgeschlossen (Schneckener 2004: 15).

Der schwache Staat besitzt noch weitgehend ein staatliches Gewaltmonopol, wobei Defizite bei der Wohlfahrts- und/ oder der Legitimitäts- und Rechtstaatlichkeitsfunktion bestehen. Beispiele wären Eritrea, Ghana, Peru und Venezuela. Betroffen sind zudem nicht wenig halb-autoritäre und autoritäre Regime (Schneckener 2004: 15).

Der versagende Staat hat ein stark beeinträchtigtes staatliches Gewaltmonopol. Insbesondere die Sicherheitsfunktion ist gefährdet. Die anderen Kernfunktionen weisen noch gewisse Steuerungsmechanismen auf. Kolumbien, Sri Lanka, Indonesien und Georgien gehören dazu. Häufig handelt es sich um (formal-)demokratische Staaten mit separatistischen Tendenzen und einem hohen Grad an Kriminalität (Schneckener 2004: 16).

Bei gescheiterten Staaten ist keiner der Funktionen noch nennenswert vorhanden. Es besteht ein völliger Zusammenbruch von Staatlichkeit. An diese Stelle tritt eine von nicht staatlichen Akteuren etablierte Ordnung, die sich zumeist auf Gewalt und Unterdrückung gründet. Somalia, Afghanistan, DR Kongo und Liberia sind beispielhaft dafür. Ein Sonderfall stellen Staaten dar, in denen der Staatszerfall zu neuen Staatsbildungen führt. Dabei kann es weitgehend einvernehmend und konfliktfrei wie in der Sowjetunion 1991 verlaufen oder in einem militärischen Konflikt münden, wie es in Jugoslawien 1991 bis 1995 der Fall war (Schneckener 2004: 16).

Schneckener verdeutlicht, dass die Typologie nicht als Stadienmodell zu verstehen ist. So kann zum Beispiel das Gewalt- und Konfliktpotential im schwachen Staat höher sein als in einem gescheiterten Staat. Genauso muss ein Staat nicht alle Stufen durchlaufen, sodass er direkt von Typ zwei zu Typ vier springen kann und umgekehrt. Die Zuordnung ist nicht unbedingt mit einer normativen Bewertung des Regierungssystems verbunden. Das bedeutet, dass ein autokratisch schwacher Staat nicht unbedingt wünschenswerter sein muss als ein demokratisch versagender Staat (Schneckener 2004: 17).

2.3 Begünstigende Faktoren für fragile Staatlichkeit

Für die Analyse von begünstigenden Faktoren einer fragilen Staatlichkeit betrachtet Schneckener die Struktur-, Prozess-, und Auslösefaktoren ( Schneckener 2004: 18).

Bei den Strukturfaktoren geht es um Bedingungen, die sich aus natürlichen Bedingungen, wie beispielsweise Bodenschätze und Klima ergeben. Hinzu kommen die langfristigen politischen, kulturellen oder sozio-ökonomischen Strukturmerkmale. Damit werden unter anderem das koloniale Erbe, die multiethnische Bevölkerung und die der demographische Wandel aufgefasst (Schneckener 2004: 18).

Die Prozessfaktoren sind Bedingungen, welche innerhalb von fünf bis zehn Jahren zur Erosion von Staatlichkeit beitragen. Im Fokus liegt das Verhalten der Akteure. Neben vielen anderen Gesichtspunkten, wird die politische Instrumentalisierung von sozialer Unzufriedenheit, die Polarisierung von ethnisch-kulturellen Differenzen und die Zunahme von politischem Extremismus ins Blickfeld genommen (Schneckener 2004: 18).

Im Gegensatz zu Prozessfaktoren, sorgen die Auslösefaktoren für einen plötzlichen Wandel. Militärinterventionen, ein Militärputsch oder Revolutionen sorgen für Einschneidungen innerhalb weniger Tage oder Wochen (Schneckener 2004: 18).

Die genannten Faktoren werden auf drei Ebenen beleuchtet. Zum einen geht es um das Verhältnis zwischen dem jeweiligen Staat und seinem internationalen Umfeld (Internationale Ebene/ regionale Ebene) (Schneckener 2004: 18). Darauf folgt das Verhältnis zwischen Staat und Gesellschaft (Nationale Ebene) und anschließend spielt das Verhältnis zwischen Staat und substaatliche Akteure (Substaatliche Ebene) wie Regionen, Kommunen und lokale Bevölkerungsgruppen eine Rolle (Schneckener 2004: 18).

3. Fallbeispiel Jemen: Staatsaufbau mit Hindernissen

3.1 Bewertung der Staatsfunktionen Jemens

3.1.1 Sicherheit

Die Republik Jemen ist ein Staat in Vorderasien und liegt im Süden der arabischen Halbinsel. Jemen grenzt im Norden an Saudi-Arabien, im Osten an Oman, im Süden an den Golf von Aden und an das Arabische Meer, sowie im Westen an das Rote Meer. Aufgrund der ungeschützten Außengrenzen, ist Jemen Dreh- und Angelpunkt für den Waffenschmuggel und den Schwarzmarktaktivitäten nach Saudi-Arabien (Döring 2010: 7; Glosemeyer 2004: 123). Bei genauerer Betrachtung führt der mangelnde Küstenschutz zusätzlich dazu, dass terroristische Organisationen aus Somalia sehr leicht nach Jemen gelangen. Die Flüchtlingsströme aus Somalia bieten eine ideale Infiltrations- und Rekrutierungsmöglichkeit für islamistische Gruppen. Es wird geschätzt, dass von rund 700.000 Somalis in Jemen, nur 154.000 beim „United Nations High Commissioner for Refugees (UNHCR) als Flüchtlinge registriert sind (Döring 2010: 8). Die mangelnden Kapazitäten der Marine und des Küstenschutzes verstärken zusätzlich die ansteigende Piraterie (Döring 2010: 8). Waffen, wie eine Pistole oder Gewehre, gelten in Jemen als normale Haushaltsgegenstände. Die Regierung besitzt ein nur eingeschränktes Gewaltmonopol. Die staatliche Kontrolle über die einzelnen Gebiete wird durch anhaltende regionale Unruhen erschwert. Wenn sich staatliche Akteure einmischen, greifen diese oft auf militärische Mittel, Sippenhaft oder Geiselnahme zurück. Es führt dazu, dass die jemenitische Bevölkerung oft Konflikte ohne Hilfe staatlicher Behörden regelt (Glosemeyer 2004: 125). Weiterhin wird dem staatlichen Gewaltenmonopol wenig Vertrauen entgegengebracht. Die staatlichen Sicherheitsbehörden werden verdächtigt mit islamistischen Kräften zu kooperieren. Beispielsweise wurden drei Soldaten wegen Beihilfe zur Flucht beim Gefängnisausbruch der führenden al-Qaida-Mitglieder im Jahr 2006 verurteilt (Döring 2010: 7). Jemen belegt im Korruptionsindex 2018 von „Transparency International“ den 176. Platz von 180 Staaten (Transparency International e.V. 2019).

3.1.2 Wohlfahrt

Die Schwächen bei der Wohlfahrt sind gravierend. Die Bevölkerung in Jemen wächst rasant. Diese stieg zwischen den Jahren 2000 und 2019 von 17,8 auf rund 30 Millionen Menschen (Auswärtiges Amt 2019). Die Hälfte der Bevölkerung ist 15 Jahre alt oder jünger (Republic of Yemen: Poverty Reduction Strategy Paper 2003-2005). Dadurch entsteht ein schlechtes Verhältnis zwischen der erwerbstätigen und nicht-erwerbstätigen Bevölkerung, welches die öffentliche Infrastruktur und den Arbeitsmarkt belasten. Insbesondere die hohe Geburtenrate trägt dazu bei (Central Intelligence Agency 2019). Dies wirkt sich auf die Wirtschaft (Siehe 3.2.1) und den bereits eingeschränkten Ressourcen (Siehe 3.2.1) aus. Der Staatshaushalt umfasste 2016 Ausgaben von umgerechnet 5,6 Milliarden US$ . Dem entgegen gab es Einnahmen von rund 1,7 Milliarden US$. Damit bestand ein Haushaltsdefizit in Höhe von 13,9% des BIP (Central Intelligence Agency 2019). Die Außenwirtschaft des Landes ist in den vergangenen Jahren in ein großes Bilanzdefizit geraten. Zwischen 2003 und 2006 verzeichnete die Wirtschaft noch eine positive Entwicklung (Döring 2010: 9). Im Durchschnitt stiegen die Exporte in diesem Zeitraum um 13,8 % und die Importe um 22,5 % (Döring 2010: 9). Die Handelsbilanz kletterte von US$ 53 Mio. auf US$ 1,3 Mrd (Döring 2010: 9). Dadurch, dass 2007 die Ausfuhren stagnierten und die Zahl der Importe weiter anstiegen, sorgte es für ein Handelsdefizit von rund US$ 2 Mrd (Döring 2010: 9). Das Phänomen zieht sich bis heute. Das Armutsgefälle zwischen Stadt und Land groß. 80% der Armen leben auf dem Land. Die Gouvernements mit den höchsten Anteilen an armen Menschen sind Ta`izz, Ibb, Abyan und Lahidsch. Am wenigsten betroffen sind al-Baida, der Hauptstadtbezirk Sa`da und Adan (Central Intelligence Agency 2019). 20 Millionen Menschen können sich nicht ausreichend ernähren (BMZ 2019). Zudem ist das Gesundheits-, Bildungswesen und die Infrastruktur unzureichend ausgebildet. Im Jahr 2004/2005 gab es drei Ärzte und 6,1 freie Krankenhausbetten auf 10.000 Personen verteilt (Central Intelligence Agency 2019). Ein Stadt-Land-Gefälle ist bei der Versorgung von medizinischen Dienstleistungen auffällig. Es sind 80% der Städte versorgt. Auf dem Land sind es lediglich 25% (KFW 2019). Unter anderem sind Krankheiten wie Malaria und Cholera ein bestehendes Problem in Jemen (KFW 2019). So sorgte der Cholera-Ausbruch im September 2016 für zwei epidemieartigen Wellen. Im Verlaufe beider Wellen sind 1.700.000 Menschen daran erkrankt und 3.430 daran gestorben (KWF 2019). Jemens Bildungswesen weist große Mängel auf. In Jemen können nur zwei Drittel der erwachsenen Menschen lesen. Bei den Frauen liegt der Anteil unter 50% (KFZ 2019). Nur die Hälfte der Mädchen beendet die Primarstufe. Traditionelles Denken der Eltern, Mangel an Lehrern und Lehrerinnen, und frühe Arbeit zum Lebensunterhalt, sind hierfür die Gründe.(KFZ 2019). Die Unterrichtsbedingungen und Bildungsqualität sind nicht ausreichend vorhanden. Im Vergleich zu den Nachbarstaaten schneidet Jemen in den naturwissenschaftlichen Fächern, sowie im Arabisch-Unterricht schlechter ab. Nur 42,3% setzen die Ausbildung in der Sekundarstufe fort (Walther 2019). Zum einen liegt es an dem kostenpflichtigen Besuch, Fehlen einer ausreichenden Infrastruktur und am Mangel an Bildungseinrichtungen (Central Agency 2019).

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Details

Titel
Typologie fragiler Staatlichkeit und ihre Anwendung am Beispiel Jemen. Ist Jemen ein gescheiterter Staat?
Hochschule
Universität Bielefeld  (Politikwissenschaft)
Veranstaltung
Internationale Beziehungen
Note
1,3
Autor
Jahr
2019
Seiten
13
Katalognummer
V937032
ISBN (eBook)
9783346268761
Sprache
Deutsch
Schlagworte
typologie, staatlichkeit, anwendung, beispiel, jemen, staat
Arbeit zitieren
Melanie Katschko (Autor), 2019, Typologie fragiler Staatlichkeit und ihre Anwendung am Beispiel Jemen. Ist Jemen ein gescheiterter Staat?, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/937032

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