Die vorliegende Arbeit befasst sich mit den Allgemeinen Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Rechtsverkehr. Wie verhalten sich die Allgemeinen Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Rechtsverkehr und wie erhalten sie ihre Gültigkeit? Auch die Frage, wo diese anhand rechtlicher Kriterien keine Anwendung finden, wird im Rahmen dieser Hausarbeit näher erläutert. Doch wie verhalten sich unwirksame Klauseln im unternehmerischen Rechtsverkehr und welche Rechtsfolgen entstehen bei der Verwendung dieser? Es kommt öfters vor, dass unwirksame Klauseln, Bestandteil eines Vertrages werden. Denn nach Abs. 2 I GG besteht eine generelle Vertragsfreiheit, auf dessen Basis jeder das Recht besitzt [...]
Das deutsche Rechtsystem beinhaltet nach Abs. 2 I GG eine generelle Vertragsfreiheit, in der jeder das Recht besitzt, nach seiner Entscheidung Verträge zu erstellen und abzuschließen. Auch in welchem Rahmen und Form sie abgeschlossen werden, wird dem Verwender selber überlassen, das wird auf Basis der Vertragsfreiheit geregelt. Dennoch unterliegen die abgeschlossenen Verträge rechtlichen Kriterien der inhaltlichen Kontrolle. Bei Verwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Rechtsverkehr, werden vorformulierte Vertragsbedingungen in einer Vielzahl von Verträgen mit in den Vertrag einbezogen. Hierfür finden die in §305 BGB genannten Klauseln seine Anwendbarkeit. Durch diese werden die abgeschlossenen Verträge einer Inhaltlichen Kontrolle unterlaufen. Auch weiterhin erfahren die §307 - §309 BGB enthaltenen Bedingungen ihre Anwendung in der inhaltlichen Kontrolle der Verträge. Diese dienen dazu, die verwendeten AGBs inhaltlich zu kontrollieren und stellen einen Schutzzweck der Vertragsparteien dar. Dies erfährt Anwendung im Privatrecht, sowie im unternehmerischen Rechtsverkehr. Allerdings muss bei der Verwendung der AGB in Business to Business Verträgen (B2B) ein eindeutiges Widersprechen vorliegen, ansonsten erhalten diese ihre Gültigkeit.
Inhaltsverzeichnis
- 1. EINLEITUNG.
- 2. ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN.
- 2.1 ENTSTEHUNG DER ALLGEMEINEN GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
- 2.2 VORFORMULIERTE FÜR EINE VIELZAHL VON VERTRÄGEN.
- 2.3 EINBEZIEHUNG IN BESONDEREN FÄLLEN.
- 2.4 INHALTSKONTROLLE
- 2.5 INDIVIDUALVEREINBARUNGEN
- 3 EINBEZIEHUNG DER AGB IN DEN UNTERNEHMERISCHEN RECHTSVERKEHR
- 3.1 UNTERNEHMERISCHER RECHTSVERKEHR..
- 3.2 B2B VERTRÄGE
- 3.3 RECHTSPRECHUNG DES BGH IN B2B VERTRÄGEN
- 3.4 INHALTSKONTROLLE DER AGB IN B2B VERTRÄGE
- 3.5 ALLGEMEINE EINBEZIEHUNGSVORAUSSETZUNG....
- 3.6 VERTRAGSFREIHEIT
- 3.7 UNTERNEHMENSFREIHEIT
- 4 RECHTSFOLGEN BEI NICHTEINBEZIEHUNG
- 4.1 GELTUNGSHALTENDE REDUKTION
- 4.2 SCHADENSERSATZ BEI VERWENDUNG UNWIRKSAMER KLAUSELN..
- 5 FAZIT
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die vorliegende Hausarbeit analysiert die Bedeutung und Wirksamkeit von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) im unternehmerischen Rechtsverkehr. Sie befasst sich mit der Entstehung und Einbeziehung von AGB in Verträge, insbesondere in Business-to-Business- (B2B) Beziehungen. Die Arbeit untersucht die Rechtsfolgen bei Nicht-Einbeziehung und die Auswirkungen von unwirksamen Klauseln. Zudem beleuchtet sie die Rolle der Inhaltskontrolle und die Auswirkungen auf die Vertragsfreiheit.
- Entstehung und Entwicklung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im deutschen Rechtsverkehr
- Bedeutung und Einbeziehung von AGB in B2B-Verträge
- Rechtliche Rahmenbedingungen der Inhaltskontrolle von AGB
- Rechtsfolgen bei Nicht-Einbeziehung oder Verwendung unwirksamer Klauseln
- Auswirkungen von AGB auf die Vertragsfreiheit und die Unternehmensfreiheit
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema der Allgemeinen Geschäftsbedingungen im unternehmerischen Rechtsverkehr ein und beleuchtet den historischen Kontext ihrer Entstehung. Es werden grundlegende rechtliche Aspekte der Vertragsfreiheit und der Inhaltskontrolle von Verträgen im deutschen Rechtssystem erläutert.
Kapitel 2 definiert Allgemeine Geschäftsbedingungen und behandelt die Kriterien für ihre Entstehung und Einbeziehung in Verträge. Es werden die verschiedenen Formen der Verwendung von AGB sowie die rechtliche Bedeutung der Individualvereinbarung zwischen Vertragsparteien erläutert.
Kapitel 3 fokussiert auf die Einbeziehung von AGB in den unternehmerischen Rechtsverkehr, insbesondere in B2B-Verträge. Es werden die rechtlichen Aspekte der Inhaltskontrolle, die Einbeziehungsvoraussetzungen und die Rolle der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) im Hinblick auf AGB-Klauseln behandelt.
Kapitel 4 analysiert die Rechtsfolgen, die aus der Nicht-Einbeziehung oder der Verwendung unwirksamer Klauseln in AGB entstehen können. Es werden die Möglichkeiten der geltungserhaltenden Reduktion von AGB-Klauseln sowie die potentiellen Schadensersatzansprüche im Zusammenhang mit unwirksamen Klauseln untersucht.
Schlüsselwörter
Allgemeine Geschäftsbedingungen, AGB, Unternehmerischer Rechtsverkehr, B2B-Verträge, Vertragsfreiheit, Inhaltskontrolle, Rechtsfolgen, Einbeziehung, Unwirksame Klauseln, Geltungserhaltende Reduktion, Schadensersatz.
- Quote paper
- Christina Huelsmann (Author), 2019, Die AGB im unternehmerischen Rechtsverkehr. Bedeutung und Wirksamkeit, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/937042
