Durch den mit dem Bankgeheimnis verbunden Schutz der Geheimnissphäre, gerät es oft in Verruf für unrechtmäßige Zwecke missbraucht zu werden. Insbesondere Steuerhinterziehung und Steuerbetrug sowie Geldwäscherei sollen durch das Bankgeheimnis begünstigt werden. Nicht desto trotz wurde bisher an dem Bankgeheimnis festgehalten, da es einen wichtigen Teil des Persönlichkeitsrechts darstellt. Diese Arbeit erörtert anhand der Gesetzgebung den Stellenwert des Bankgeheimnisses in den Ländern Deutschland, Schweiz und Österreich.
Es wird aufgezeigt, in welchem Ausmaße das Bankgeheimnis rechtlich geschützt und verankert ist und somit auch Persönlichkeitsrechte von Bankkunden wahrt. Es werden jedoch auch rechtliche Aspekte dargestellt, die den Missbrauch des Bankgeheimnisses verhindern sollen. Dabei können nicht alle rechtlichen Fragen im Zusammenhang mit dem Bankgeheimnis diskutiert werden, vielmehr soll der grundlegende Charakter und die Festigkeit der nationalen Bankgeheimnisse dargelegt werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Was versteht man unter Bankgeheimnis
3. Bankgeheimnis in Deutschland
3.1. Historie des Bankgeheimnisses
3.2. Rechtsgrundlagen des Bankgeheimnisses
3.3 Verletzung des Bankgeheimnisses
3.4. Durchbrechung des Bankgeheimnisses
4. Bankgeheimnis in der Schweiz
4.1. Historie des Bankgeheimnisses
4.2. Rechtsgrundlagen des Bankgeheimnisses
4.3. Verletzung des Bankgeheimnisses
4.4. Durchbrechung des Bankgeheimnisses
4.5. Das Nummernkonto als Besonderheit des Schweizer Bankgeheimnisses
5. Bankgeheimnis in Österreich
5.1. Rechtsgrundlagen des Bankgeheimnisses
5.2. Verletzung des Bankgeheimnisses
5.3. Durchbrechung des Bankgeheimnisses
5.4. Nummernkonto als Besonderheit des Österreichischen Bankgeheimnisses
6. Fazit und Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht den Stellenwert des Bankgeheimnisses als Persönlichkeitsrecht in Deutschland, der Schweiz und Österreich sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen und Missbrauchsmöglichkeiten.
- Rechtliche Grundlagen und Verankerung des Bankgeheimnisses in den drei Ländern.
- Untersuchung von Verletzungstatbeständen und zivilrechtlichen Konsequenzen.
- Analyse der gesetzlichen Durchbrechungsmöglichkeiten des Bankgeheimnisses.
- Sonderformen wie das Nummernkonto im Vergleich.
- Diskussion über den Druck durch EU-Richtlinien auf nationale Bankgeheimnisse.
Auszug aus dem Buch
4.5. Das Nummernkonto als Besonderheit des Schweizer Bankgeheimnisses
Anders als in Deutschland, ist es in der Schweiz möglich ein Nummernkonto zu führen. Dies hat historische Gründe. Die Schweiz als neutrales Land möchte politisch, ideologisch oder rassisch Verfolgten Schutz bieten. Mit den in den dreißiger Jahren entstandenen Nummerkonten sollen auch Vermögen dieser Verfolgten geschützt werden. Das Nummernkonto ist keineswegs ein anonymes Konto, wie es oftmals fälschlicherweise bezeichnet wird.
Der Name des Kontoinhabers wird zwar durch eine Nummer ersetzt, jedoch ist jede schweizer Bank verpflichtet, die Identität sowie den wirtschaftlich Berechtigten des Kontos festzustellen. Die Identität des Kontoinhabers ist dann allerdings nur einem sehr begrenzten Mitarbeiterkreis der Bank bekannt. Das übrige Bankpersonal kennt nur die Nummer des Kontos. Die Schweiz legt großen Wert darauf, keine Gelder aus deliktischer Herkunft zu verwalten. Demnach unterliegen die Banken auch einem umfassenden Pflichtkatalog bei der Annahme und Aufbewahrung von Kundengeldern. Mit dem Nummernkonto ist das Risiko einer Verschleierung von Vermögensverhältnissen vorhanden, insbesondere da eine Eröffnung durch Treuhänder möglich ist. Jedoch ist mit dem Nummernkonto keine Verschärfung des Bankgeheimnisses gegeben. Die Bankangestellten, denen die Identität des Nummernkontoinhabers bekannt ist, unterliegen den gleichen Regeln des Bankgeheimnisses und müssen in den Fällen, in denen eine Auskunftspflicht besteht, Daten des Kontoinhabers preisgeben.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Einführung in die Problematik des Bankgeheimnisses im Kontext von Persönlichkeitsrechten und dessen Ruf als Schutzraum für unrechtmäßige Handlungen.
2. Was versteht man unter Bankgeheimnis: Definition des Bankgeheimnisses als Schweigepflicht gegenüber Kunden und Feststellung, dass der Kunde als „Geheimnisherr“ agiert.
3. Bankgeheimnis in Deutschland: Historischer Abriss und Analyse der rechtlichen Herleitung sowie der Grenzen durch Steuergesetzgebung und Strafprozessordnung.
4. Bankgeheimnis in der Schweiz: Untersuchung der historischen Entwicklung und der strengen verfassungsrechtlichen Verankerung sowie der Besonderheiten des Nummernkontos.
5. Bankgeheimnis in Österreich: Darstellung der verfassungsrechtlichen Festigkeit und der spezifischen Durchbrechungsmöglichkeiten durch Finanzbehörden und Gerichte.
6. Fazit und Ausblick: Zusammenfassende Bewertung der nationalen Unterschiede und kritischer Ausblick auf den Einfluss internationaler Druckmittel wie EU-Richtlinien.
Schlüsselwörter
Bankgeheimnis, Deutschland, Schweiz, Österreich, Persönlichkeitsrecht, Schweigepflicht, Finanzbehörden, Strafprozessordnung, Nummernkonto, Geldwäsche, Steuerrecht, Kapitalflucht, Rechtshilfe, EU-Richtlinie, Gesetzgebung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit beschäftigt sich mit dem Bankgeheimnis als Instrument zur Wahrung von Persönlichkeitsrechten und untersucht dessen rechtliche Ausgestaltung in Deutschland, der Schweiz und Österreich.
Welche zentralen Themenfelder werden bearbeitet?
Die Themenfelder umfassen die historische Entwicklung, die rechtlichen Grundlagen (Gesetze und Gewohnheitsrecht), die Verletzungsrisiken sowie die gesetzlich legitimierten Durchbrechungsmöglichkeiten.
Was ist das primäre Ziel der Untersuchung?
Das Ziel ist es, den Stellenwert und die Festigkeit des Bankgeheimnisses in den drei genannten Ländern anhand der jeweiligen Gesetzgebung gegenüberzustellen.
Welche wissenschaftliche Methode wurde angewandt?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Analyse, die auf der Auswertung von Gesetzestexten, Literaturquellen und aktuellen politischen Diskussionen basiert.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich länderbezogen in Kapitel, die jeweils die Historie, die Rechtsgrundlagen, die Verletzungsfolgen und die Durchbrechungsmöglichkeiten des Bankgeheimnisses detailliert erläutern.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit ist durch Begriffe wie Bankgeheimnis, Persönlichkeitsrecht, Finanzplatz, Gesetzgebung, Auskunftspflicht und EU-Amtshilfe definiert.
Ist das Nummernkonto in der Schweiz ein vollkommen anonymes Konto?
Nein, das Nummernkonto ist nicht anonym. Die Bank ist verpflichtet, die Identität und den wirtschaftlich Berechtigten festzustellen; der Zugang zu dieser Information ist jedoch auf einen sehr kleinen Kreis von Bankmitarbeitern beschränkt.
Gibt es gravierende Unterschiede bei der Durchbrechung des Bankgeheimnisses in Österreich im Vergleich zu Deutschland?
Ja, eine Besonderheit in Österreich ist, dass die Durchbrechung gegenüber Gerichten und Finanzstrafbehörden möglich ist, jedoch nicht gegenüber der Staatsanwaltschaft oder Sicherheitsbehörden, was sie von anderen Rechtssystemen unterscheidet.
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- Saskia Uhlmann (Author), 2002, Bankgeheimnis in Deutschland, der Schweiz und Österreich, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9402
