Diese Arbeit soll einen Überblick über die strafrechtlichen Risiken aufzeigen, wenn staatliche Soforthilfen im Zuge der SARS-CoV-2-Virus Pandemie unberechtigt in Anspruch genommen oder eine Insolvenz verschleppt wird. Zunächst wird der drohende Subventionsbetrug gemäß § 264 Abs. 1 StGB bei der Antragsstellung auf staatliche Soforthilfen betrachtet. Anschließend wird die drohende Insolvenzverschleppung gemäß § 15a InsO für den Fall, dass die Insolvenzreife einzig auf den Folgen der Ausbreitung des SARSCoV-2-Virus beruht, behandelt. Danach wird auf den drohenden Betrug gemäß § 263 Abs. 1 StGB durch Vorspielen der Leistungsfähigkeit gegenüber Lieferanten und anderen Dienstleistern eingegangen.
Das SARS-CoV-2-Virus, umgangssprachlich Coronavirus genannt, verursacht ab Ende 2019 eine weltweite Pandemie. Anfang Dezember 2019 registrierte ein Arzt in der chinesischen Provinz Wuhan den ersten Patienten mit einer akuten infektiösen Lungenerkrankung beziehungsweise mit einem akuten respiratorischen Syndrom, auf Grundlage einer COVID 19 Infektion. Am 20. Januar 2020 tauchte das Virus erstmals außerhalb Asiens, in Amerika, auf.
Die Ausbreitung des Virus schreitet seitdem fort. Die WHO stufte die SARS-CoV-2-Virus bedingte Infektionswelle am 11. März 2020 als Pandemie ein. Es handelt sich wie bei allen anderen bekannten Coronaviren, um ein behülltes einsträngiges RNS-Virus, das sich über Endozytose oder Membranfusion, unter Zuhilfenahme der vorhandenen ACE2 und TMPRSS2 Proteine bedient, um sich in die Wirtszelle einzuschleusen.
Eine Verlangsamung und eine Eindämmung des Virus können durch Hygiene- und Schutzmaßnahmen erreicht werden. Die Bundesregierung ergreift daher drastische Maßnahmen auf Grundlage des Infektionsschutzgesetzes wie beispielsweise Betriebsschließungen. Der Bund und die Länder versuchen durch diverse Maßnahmen, wie zum Beispiel die Soforthilfen, Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen oder Steuerzahlungen und Kurzarbeit, die gravierenden ökonomischen Folgen abzufedern und eine Insolvenzwelle abzuwenden.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Drohender Subventionsbetrug gemäß § 264 Abs. 1 StGB bei der Antragsstellung auf staatliche Soforthilfen
- Drohende Insolvenzverschleppung gemäß § 15a InsO für den Fall, dass die Insolvenzreife einzig auf den Folgen der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus beruht.
- Drohender Betrug gemäß § 263 Abs. 1 StGB durch Vorspielen der Leistungsfähigkeit gegenüber Lieferanten und anderen Dienstleistern
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Dieses Scientific Essay soll einen Überblick über die strafrechtlichen Risiken aufzeigen, wenn staatliche Soforthilfen unberechtigt in Anspruch genommen werden oder eine Insolvenz verschleppt wird.
- Analyse des strafrechtlichen Risikos bei der Beantragung von staatlichen Soforthilfen im Kontext der COVID-19-Pandemie
- Bewertung der möglichen Folgen bei der Insolvenzverschleppung aufgrund der SARS-CoV-2-Virus-bedingten Wirtschaftskrise
- Untersuchung des Betrugsrisikos durch die Vorspiegelung von Leistungsfähigkeit gegenüber Geschäftspartnern
- Beurteilung der rechtlichen Rahmenbedingungen und der möglichen Konsequenzen bei Verletzung der rechtlichen Vorgaben
- Zusammenfassung der wichtigsten strafrechtlichen Risiken im Zusammenhang mit der SARS-CoV-2-Virus-Pandemie
Zusammenfassung der Kapitel
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Einleitung
Die Einleitung stellt die SARS-CoV-2-Virus-Pandemie als Ausgangspunkt für die Analyse der wirtschaftsstrafrechtlichen Risiken dar und beschreibt die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie. Die Einleitung zeigt die Notwendigkeit von staatlichen Soforthilfen und Schutzmaßnahmen auf und leitet zum Thema des Scientific Essays über.
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Drohender Subventionsbetrug gemäß § 264 Abs. 1 StGB bei der Antragsstellung auf staatliche Soforthilfen
Dieses Kapitel untersucht die strafrechtlichen Risiken bei der Beantragung von staatlichen Soforthilfen im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden die Voraussetzungen für die Gewährung von Soforthilfen, die rechtlichen Grundlagen und die möglichen Folgen bei unrechtmäßigen Anträgen beleuchtet.
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Drohende Insolvenzverschleppung gemäß § 15a InsO für den Fall, dass die Insolvenzreife einzig auf den Folgen der Ausbreitung des SARS-CoV-2-Virus beruht.
Dieses Kapitel beleuchtet die rechtliche Situation der Insolvenzverschleppung im Kontext der COVID-19-Pandemie. Es werden die spezifischen Herausforderungen für Unternehmen, die durch die Pandemie in finanzielle Schwierigkeiten geraten sind, beleuchtet und die möglichen strafrechtlichen Folgen für die Unternehmen und deren Geschäftsleitung aufgezeigt.
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Drohender Betrug gemäß § 263 Abs. 1 StGB durch Vorspielen der Leistungsfähigkeit gegenüber Lieferanten und anderen Dienstleistern
Dieses Kapitel widmet sich den möglichen strafrechtlichen Folgen für Unternehmen, die gegenüber ihren Geschäftspartnern ihre Leistungsfähigkeit trotz der wirtschaftlichen Schwierigkeiten, die durch die Pandemie entstanden sind, vortäuschen. Es werden die rechtlichen Grundlagen und die möglichen Strafen bei einem Betrug nach § 263 Abs. 1 StGB betrachtet.
Schlüsselwörter
Die wichtigsten Schlüsselwörter dieses Scientific Essays sind: SARS-CoV-2-Virus, Pandemie, Wirtschaftsstrafrecht, Subventionsbetrug, Insolvenzverschleppung, Betrug, Soforthilfen, staatliche Hilfen, Unternehmen, Selbstständige, Liquiditätsengpass, Strafbarkeit, rechtliche Folgen, COVID-19-Pandemie.
- Arbeit zitieren
- Cindy Larsen (Autor:in), 2020, Die wirtschaftsrechtlichen Auswirkungen der SARS-CoV-2-Virus Pandemie. Drohender Subventionsbetrug, Insolvenzverschleppung und Betrug durch Vorspielen der Leistungsfähigkeit, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/947246