Am 9. November 1999, genau vier Tage nach dem Bekannt werden, dass der ehemalige Schatzmeister der CDU, Walther Leisler Kiep, einen Koffer mit einer Million DM in bar entgegengenommen hatte, befand sich Helmut Kohl "auf dem Höhepunkt seines Ansehens in Deutschland und der Welt". Zusammen mit George Bush und Michail Gorbatschow wurde er an diesem Tag im Bundestag für seine Verdienste, insbesondere für den Fall der Mauer zehn Jahre zuvor, geehrt. Dass mit Kiep die größte Krise der CDU seinen Anfang nahm, ahnte da noch niemand. Zwei Monate später sah die Situation dagegen vollkommen anders aus: die CDU brach mit Kohl, die Medien gingen mit dem Altkanzler hart ins Gericht und seine Verdienste wurden in Frage gestellt.
Walther Leisler Kieps Aussagen führten zu einer Vielzahl von Enthüllungen, denen gemein war, dass sie die Finanzen der CDU betrafen und nicht in den Rechenschaftsberichten der Partei enthalten waren. Vier verschiedene Sachverhalte ließen sich genauer abgrenzen: Zum einen ging es um Zuwendungen in Höhe von 1,1 Millionen DM durch den Waffenhändler Schreiber, hinzu kam der Transfer von 1,14 Millionen DM zwischen Fraktion und Partei, Auslandkonten der hessischen CDU in einem Umfang von 20,8 Millionen DM sowie das System schwarzer Konten des ehemaligen Parteivorsitzenden Kohl.
Spendenthematisch relevant sind lediglich die Zuwendung Schreibers und die "schwarzen Kassen" Kohls. Auf letzteres Thema soll sich in dieser Arbeit konzentriert werden. Insbesondere anhand von Zeitungsartikeln und Aufsätzen zur Spendenaffäre sowie Stellungnahmen der betroffenen Politiker wird der CDU-Spendenskandal nachgezeichnet und analysiert.
Das Augenmerk der Arbeit liegt dabei auf der Rolle Helmut Kohls im Laufe des CDU-Spendenskandals, ausgehend von der Parteienfinanzierung und der gesetzlichen Handhabung von Spenden in der Bundesrepublik Deutschland sowie der Flick-Affäre in den achtziger Jahren. Von zentraler Bedeutung sind die anonym gespendeten Millionenbeiträge, die Schwarzkonten, der Bruch des Parteiengesetztes bis hin zu seinem Ehrenwort, worauf er sich bis heute und wohl auch zukünftig berufen wird. Nicht näher betrachtet werden die zahlreichen, im Laufe der Untersuchungen zusätzlich an die Öffentlichkeit gelangten Vorgänge wie die ausländischen Schwarzkonten unter Kanther, Schäubles Erinnerungslücken oder in etwa die Aktenvernichtung unter Bohl.
Inhaltsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Die Parteienfinanzierung in der Bundesrepublik Deutschland
- 3. Die Flick-Affäre
- 3.1 Die Verflechtung von wirtschaftlicher und politischer Macht
- 3.2 Helmut Kohl und die Flick-Affäre
- 4. Die CDU-Parteispendenaffäre
- 4.1 Der Ausbruch der Krise
- 4.2 Der Spendenuntersuchungsausschuss
- 4.2.1 Die Konstituierung des Ausschusses
- 4.2.2 Die Arbeit im Ausschuss
- 4.3 Die Rolle von Helmut Kohl im CDU-Spendenskandal
- 4.3.1 Schwarzkonten unter Helmut Kohl
- 4.3.2 Das Eingeständnis des Schwarzkontensystems
- 4.3.3 Ermittlungen gegen Helmut Kohl
- 4.4 Die Analyse der Spendenannahme durch Helmut Kohl
- 4.4.1 Motivationsgründe für die Errichtung eines illegales Kontensyst
- 4.4.2 Rechtfertigungsgründe von Helmut Kohl
- 5. Die Ergebnisse der CDU-Parteispendenaffäre
- 5.1 Konsequenzen der CDU-Spendenaffäre
- 5.2 Flick- und CDU-Spendenaffäre im Vergleich
- 6. Zusammenfassung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit der CDU-Parteispendenaffäre und der Rolle Helmut Kohls im Laufe des Skandals. Sie analysiert die Hintergründe der Spendenaffäre, die Auswirkungen auf die deutsche Politik und die Konsequenzen für Helmut Kohl persönlich.
- Die Finanzierung deutscher Parteien
- Die rechtliche Handhabung von Spenden in Deutschland
- Die Rolle Helmut Kohls im CDU-Spendenskandal
- Die Auswirkungen des Skandals auf die CDU und die deutsche Politik
- Die Konsequenzen für Helmut Kohl persönlich
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel 1 führt in das Thema ein und beschreibt die Situation im Jahr 1999, als die Spendenaffäre ausbrach. Kapitel 2 erläutert die Finanzierung deutscher Parteien und die geltenden Gesetze zur Parteienfinanzierung. Kapitel 3 beschäftigt sich mit der Flick-Affäre, einer früheren Spendenaffäre, die als Vorläufer der CDU-Spendenaffäre betrachtet werden kann. Kapitel 4 analysiert die CDU-Spendenaffäre im Detail und untersucht die Rolle Helmut Kohls im Skandal. Kapitel 5 beleuchtet die Konsequenzen des Skandals für die CDU, die deutsche Politik und für Helmut Kohl persönlich. Kapitel 6 fasst die Ergebnisse der Arbeit zusammen.
Schlüsselwörter
CDU-Parteispendenaffäre, Helmut Kohl, Parteienfinanzierung, Schwarzkonten, Spendenskandal, politische Korruption, deutsche Politik, Gesetze, Konsequenzen, Analyse.
- Quote paper
- Stefan Wiedmer (Author), 2002, Helmut Kohl und die Parteispendenaffäre, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/9516
