Die Aera Bismarck Verfassung
- 1871 das Reich ist ein Bundesstaat
- jeweiliger König von Preußen ist automatisch dt. Kaiser
- er ernennt und entlässt Reichskanzler und Staatssekretäre
- er entscheidet über Krieg und Frieden
- mit Zustimmung von BR kann er RT auflösen
- dominante Stellung Preußens und seines Königs
- Reichskanzler ist für Reichspolitik zuständig
- er wird allein vom Kaiser ernannt / entlassen
- er hat den Vorsitz und vertritt den Kaiser im BR
- RK ist vom Vertrauen des RT abhängig
- RT hat kein Vetorecht
Bundesrat
- Jeder Bundesstaat hat mindestens einen weisungsgebundenen Vertreter Im BR - Bayern hat den Vorsitz
- Jeder Bundesstaat kann Stimme nur einheitlich abgeben ( wie heute)
- Preußen hätte wegen Fläche und Bevölkerungszahl 50 % der Stimmen ausmachen müssen - es verhinderte auch, dass Reichsverfassung, Finanz-und Militärgesetzgebung geändert wurden
- BR erlässt mit BT Gesetze
Reichstag
- hat relativ geringen Einfluss im Vergleich zu BR und RK
- Budgetrecht, Gesetzesinitiative, Abstimmung über Gesetzesvorlagen
- wird gewählt durch allgemeines, gleiches, unmittelbares, geheimes Wahlrecht für Männer - auf 100.000 Einwohner soll ein Abgeordneter kommen, jedoch wurde Veränderung der Bevölkerungsstruktur nicht angepasst
- dichtbesiedelte Arbeiterviertel mit potentiellen SPD-Wählern waren unterrepresentiert im Vergleich zu konservativen Wählern
Rechte der Bundesstaaten
- eigene Verwaltung, Justiz, Kuturbehörde
- sie behielten alle Befugnisse, die nicht auf das Reich übertragen wurden
Verhältnis Reich und Bundesstaaten
- BS mussten lediglich Martikularbeiträge zahlen
- Reich wird zu „Kostgänger bei den Ländern“ ( Steuern bleiben bei den Ländern) - unterschiedliche Mehrheitsverteilung in Preußen und RT
- B. versuchte Spannung einzudämmen, indem er beideämter inne hatte
- Konservative und Liberale waren in Preußen stärker vertreten ( durch Großgrundbesitzer und Industrielle)
Das Militär und der Adel
- Adel hat weiterhin Vormachtstellung 2/3 der einflussreichen Stellen sind durch ihn besetzt - Militär wurde zum Schrittmacher der dt. Einigung
- es untersteht nur dem Kaiser ; nicht dem Parlament
Entstehung der Arbeiterbewegung
- 1848 fasst Schriftsetzer Stephan Burn das 1. Mal 35 Arbeitervereine aus ganz Dt. zusammen - Allgemeine dt. Arbeiterverbrüderung
- die 15400 Handwerker und Facharbeiter verlangen
1. Sicherungsmaßnahmen durch den Staat
2. Recht auf Gewerkschaften und Produktionsgenossenschaften
- die Bewegung war in Marx und Engels Sinne nicht revolutionär
- 1863 gründete Ferdinand Lasalle den ADAV
- er wollte Arbeitern eigene Interessenvertretung geben
- L: „ Der Zweck des Staates ist die Erziehung und Entwicklung des Menschlichengeschlechts zur Freiheit“
- Grundziele: Brechung des „ehernen Lohngesetzes“ durch welches festgelegt wurde, dass Arbeiter lediglich soviel verdienten, wie für ihre Existenz unbedingt nötig war
- alles, was über den Minimallohn hinaus ging war Unternehmergewinn
- Staat soll Geld für Produktionsgemeinschaften zur Verfügung stellen
- allg., direkte Wahlen sollten als pol. Druckmittel dienen
- 1868 forderte die internationale Arbeiter-Assoziation ( in Nürnberg beschlossen):
- Befreiung der arbeitenden Klasse durch die arbeitenden Klasse, Beseitigung der Abhängigkeit von Eigentümern der Produktionsmittel, pol. Freiheit als Voraussetzung für ökonomische Freiheit
- 1869 dann gründeten Wilhelm Liebknecht und August Bebel die SDAP
- sie forderten über die Nürnberger Ziele hinaus: allg. Wahlrecht für Männer ab 20, Diäten für Abgeordnete, Volkswehr statt stehende Heere, Trennung von Kirche und Staat, allg. Volksschulpflicht, unentgeltlicher Unterricht
- Die bildungspolitischen und kirchenpolitischen Ziele stimmten zum Teil mit denen von Bismarck überein
- durch Wirtschaftskrise und Bismarcks Versuche den Handlungsspielraum einzuschränken schlossen sich die ADAV und die SDAP im Mai 1875 in Gotha zu der SAD zusammen
Die Sozialdemokraten zur Zeit des „Sozialistengesetzes“
- die neue, erstarkte Partei wurde zum größten Widersacher B.s
- 1878 wurde die SPD durch das „SG“ verboten
- SPD wandte sich Marx und Engels zu ( herrschende Klasse benutzt Staat als Unterdrücker)
- Trotz Verbot konnten SPD-gesinnte Kandidaten in den RT wählen - 1912 war SPD stärkste Reichstagsfraktion
B. Verhältnis zu Parlament und Parteien
Parteien:
- B. war Vertreter des Obrigkeitsstaates also gegen Parlamentarismus
- RK ist verantwortlich dafür, die Landes und - Staatsinteressen durchzusetzen
- Parteien sind nur nützlich, wenn sie helfen, staatliche Interessen zum Sieg zu bringen
- Verbündete auf Zeit
- nur Vertreter von Tendenzpolitik und speziellen Teilinteressen
- RK vertritt Ziele der ges. Nation
Parlament
- hat keinen Einfluss auf Ernennung/ Entlassung des RK, der Staatssekretäre
- durch Vorsitz im BR konnte B. Gesetzgebungsinitativen gegen RT ausspielen und blockieren
- RK braucht aber Zustimmung des Parlaments für eigene Gesetzesvorschäge und vor allem für die Haushaltsvorlagen
- B. entwickelt Schaukelstuhlpolitik
B. und die liberalen Parteien
- Nationalliberale Partei und liberale Fortschrittspartei unterstützen B.s Politik, da Nationalstaat gegründet wurde, Freihandel Wirtschaftssystem eingeführt, einheitliche Währung, Rechtseinheit und fast komplette Abschaffung der Außenzölle erfolgte
- NL gestanden B. Heeresetatbewilligung nur noch alle sieben Jahre zu
1. Krise mit Nationalliberalen
- B. will Reichspressegesetz, welches gegen die SPD gerichtet ist, verabschieden, da angeblich revolutionäre Umsturzparolen seitens der SPD betrieben würde
- 1878 kommt es zum Bruch mit der Fortschrittspartei, da sie Anstoß an den liberalen Rechtsprinzipien darin sehen ( von den NL wird dies gebilligt)
- auch Bruch mit NL durch Weihnachtsbrief, in dem es heißt, der Wechsel von Freihandel zu Schutzzollpolitik hat statt gefunden
- ab 1897 Reformpläne für indirekte Steuern und Zölle , die an das Reich gehen sollen - NL sehen Gefahr noch weniger parlamentarischen Einfluss zu haben, wenn das Reich vom Budgetrecht abgekoppelt wird
- von nun an ist B. auf wechselnde Mehrheiten angewiesen
- schon 1876 unterstützt er Gründung der ihm nahestehenden dt. konservativen Partei
Der Kulturkampf
- geringerer Einfluss der Kirche auf gesellschaftliche Entwicklung durch Nationalisierung, Liberalisierung, Industrialisierung
- katholische Kirche meinte sich mit Fortschritt und Liberalismus nicht aussöhnen zu können
- 1871 Gründung des Zentrums; eine Partei für katholische Minderheit
- Unfehlbarkeit des Papstes wird als Dogma des Vatikanischen Konzils verkündet
- sie st öß t auf Widerstand B.s , da er das Dogma der päpstlichen Unfehlbarkeit nicht als
Legitimation in staatliche Belange einzugreifen akzeptiert
- nur durch die von ihm geführte Rechtsexekutive kann die traditionelle Ordnung erhalten bleiben
- Katholische Abgeordnete des Zentrums wollten Großdt., Föderalismus und konfessionelle Schulen außerdem sollten kirchliche Einrichtungen vor Machteinflüssen des Staates geschützt werden
- Neue Strömungen waren religiösen und kulturellen Bestrebungen der Christen negativ bis feindlich gesonnen
- Katholische Einstellung zum Liberalismus: (durch Papst Pius 9. Verkündet)
1. Keine ausschließliche Geltung der Zivilrechte
2. Kein Recht auf Ehescheidung
3. Keine von kirchlicher Aufsicht freie Schule
4. Kein Ausschlußaller religiöser Inhalte und Formen imöffentlichen Leben
- Unvereinbarkeit von Liberalismus und katholischer Kirche unwiederrufbar
- Nach katholischer Ansicht muss der Staat die Freiheit der religiösen Betätigung sichern
- Altkatholiken erhielten Verbot Religionsunterricht zu geben, da sie als Staatsbeamte nicht Untertan der Kirche sein könnten
- Das war Auslöser für Kampf zwischen Bismarck und der katholischen Kirche
- Bism. bekam Unterstützung von Nationalliberalen
- Kirchlicher Einfluss wurde von Liberalen als Hemmung des Fortschritts betrachtet und sollte ganz eingedämmt werden
- Durch die neuen Gesetze wurden Geistliche in Gewissenskonflikte gebracht:
1. staatliche Schulaufsicht
2. Kanzel § , durch den es verboten wurde politischeäußerungen von der Kanzel aus zu machen
3. Einschränkung der kirchlichen Gerichtsbarkeit
4. Einrichtung eines staatlichen Gerichtshof für kirchliche Angelegenheiten
5. Verpflichtendes Universitätsstudium für Priester
- Dadurch Ende der diplomatischen Beziehungen zwischen Papst und Staat
- Wahl von 1874 zeigte, dass der Kulturkampf dem Zentrum genützt hat
- Große Vorbehalte der katholischen Bevölkerung gegenüber des preußischen Staates
- Kaum mehr als distanzierte Loyalität
- Durch Einsicht Bism. wurden Kampfgesetze abgebaut
- Lediglich die Einrichtung der Zivilehe, Geburten- und Todesaufnahme durch Standesämter, das Schulaufsichtsgesetz, das Jesuitengesetz, der Kanzel § blieben erhalten - die gerade noch feindliche Partei entwickelt sich zu einem potentiellen Partner
- Bism. löste sein Bündnis und suchte neues Verhältnis zu Zentrum und Konservativen, da seit 1873 Wirtschafts- und Agrarkrise herrschte und Industrie und Handel gegen den Freihandel des Reiches vorstießen
- Kulturkampf und Freihandel waren vorbei
- Durch neues Bündnis ergab sich Schutzzollgesetz ab 1879 für Eisen, Eisenwaren, sowie importiertes Vieh und Getreide
- Scharfe Frontstellung Bism. liegt an krasserem Gegensatz von Industriellen und Großagrariern und der Indu.-Arbeiter sowie der neuen innen- und handelspolitischen Orientierung
B. Entlassung
- Kaiser Wilhelm I stirbt
- sein Sohn Friedrich II regiert nur 99 Tage - Wilhelm II kommt mit 29 J. an die Macht
- Altersunterschied und langjährige Regierungserfahrung B. führen zu Konflikten
- B. findet keine Anhänger mehr im RT
- auch die Öffentlichkeit und der neue Kaiser stehen nicht mehr hinter ihm
- 1. Konflikt mit Kaiser ist der Massenstreik von 150.000 Bergarbeitern
- B. wollte daraufhin den Ausnahmezustand verhängen, wodurch einige der Grundrechte aufgehoben worden wären
- der Kaiser jedoch wollte eine Versöhnung durch Verhandlungen erreichen
- es kam zu Verhandlungen
- B. wollte nun die SozG. verschärfen
- der RT war aber dagegen also liefen die befristeten Gesetze termingerecht aus
- B. unterschrieb verfassungwidrigerweise die Gesetze zur neuen soz.- und Schutzpolitik nicht
- SPD bekommt Stimmenzuwachs von 100% auf 1.4 Mill.
- B. will jetzt den RT auflösen
- das hätte allerdings nur mit Zustimmung der Fürsten funktioniert, diese waren dagegen
- diese Androhung war nicht ganz ernst gemeint
- Chef des Generalstabs schwärzt B. bei Kaiser wegen Russlandpolitik an
Häufig gestellte Fragen zu "Die Aera Bismarck Verfassung"
Was war das Reich nach der Verfassung von 1871?
Das Reich war ein Bundesstaat, wobei der jeweilige König von Preußen automatisch deutscher Kaiser war.
Welche Macht hatte der Kaiser?
Der Kaiser ernannte und entließ Reichskanzler und Staatssekretäre, entschied über Krieg und Frieden und konnte mit Zustimmung des Bundesrates den Reichstag auflösen.
Welche Rolle spielte der Reichskanzler?
Der Reichskanzler war für die Reichspolitik zuständig, wurde vom Kaiser ernannt/entlassen, hatte den Vorsitz im Bundesrat und vertrat den Kaiser dort. Er war vom Vertrauen des Reichstags abhängig, aber der Reichstag hatte kein Vetorecht.
Wie war der Bundesrat zusammengesetzt?
Jeder Bundesstaat hatte mindestens einen weisungsgebundenen Vertreter im Bundesrat. Bayern hatte den Vorsitz. Jeder Bundesstaat konnte seine Stimme nur einheitlich abgeben. Preußen hätte 50% der Stimmen haben müssen, verhinderte aber Änderungen der Reichsverfassung, Finanz- und Militärgesetzgebung.
Welche Befugnisse hatte der Reichstag?
Der Reichstag hatte relativ geringen Einfluss im Vergleich zu Bundesrat und Reichskanzler. Er hatte Budgetrecht, Gesetzesinitiative und stimmte über Gesetzesvorlagen ab. Er wurde durch allgemeines, gleiches, unmittelbares, geheimes Wahlrecht für Männer gewählt, aber die Bevölkerungsstruktur war nicht angepasst, was zu Unterrepräsentation von dichtbesiedelten Arbeitervierteln führte.
Welche Rechte behielten die Bundesstaaten?
Die Bundesstaaten behielten eigene Verwaltung, Justiz und Kulturbürokratie. Sie behielten alle Befugnisse, die nicht auf das Reich übertragen wurden.
Wie war das Verhältnis zwischen Reich und Bundesstaaten?
Die Bundesstaaten mussten lediglich Martikularbeiträge zahlen. Das Reich wurde zum "Kostgänger bei den Ländern", da die Steuern bei den Ländern blieben. Bismarck versuchte, Spannungen durch die Innehabung beider Ämter (preußischer Ministerpräsident und Reichskanzler) einzudämmen.
Welche Rolle spielten Militär und Adel?
Der Adel hatte weiterhin eine Vormachtstellung. Das Militär wurde zum Schrittmacher der deutschen Einigung und unterstand nur dem Kaiser, nicht dem Parlament.
Wie entstand die Arbeiterbewegung?
1848 fasste Stephan Burn 35 Arbeitervereine zur Allgemeinen Deutschen Arbeiterverbrüderung zusammen. 1863 gründete Ferdinand Lasalle den ADAV. 1869 gründeten Wilhelm Liebknecht und August Bebel die SDAP. ADAV und SDAP schlossen sich 1875 zur SAD zusammen. Die Sozialdemokraten wurden durch das Sozialistengesetz (SG) verboten, konnten aber trotzdem in den Reichstag gewählt werden.
Wie war Bismarcks Verhältnis zu Parlament und Parteien?
Bismarck war Vertreter des Obrigkeitsstaates und gegen Parlamentarismus. Für ihn waren Parteien nur nützlich, wenn sie halfen, staatliche Interessen zum Sieg zu bringen. Er betrachtete sie als Vertreter von Teilinteressen, während der Reichskanzler die Ziele der gesamten Nation vertrat.
Was war die Schaukelstuhlpolitik Bismarcks?
Da der Reichskanzler die Zustimmung des Parlaments für Gesetzesentwürfe und vor allem für den Haushalt benötigte, entwickelte Bismarck eine Schaukelstuhlpolitik, bei der er je nach Bedarf mit verschiedenen Parteien zusammenarbeitete.
Was war der Kulturkampf?
Der Kulturkampf war ein Konflikt zwischen Bismarck und der katholischen Kirche, der sich an der Unvereinbarkeit von Liberalismus und katholischer Kirche entzündete. Bismarck versuchte, den Einfluss der Kirche auf die Gesellschaft einzudämmen. Nach anfänglicher Härte wurden die Kampfgesetze abgebaut und die Zentrumspartei wurde ein potentieller Partner.
Wie kam es zu Bismarcks Entlassung?
Nach dem Tod von Kaiser Wilhelm I. und der kurzen Regierungszeit seines Sohnes Friedrich II. kam Wilhelm II. an die Macht. Altersunterschied und langjährige Regierungserfahrung Bismarcks führten zu Konflikten. Bismarck fand keine Anhänger mehr im Reichstag und verlor das Vertrauen des Kaisers. Ein Konflikt um den Umgang mit einem Massenstreik von Bergarbeitern und die Verschärfung der Sozialistengesetze führten schließlich zu seiner Entlassung.
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- Thies Machtan (Autor:in), 2000, Ära Bismarck, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/95261