Bayern in der Nachkriegszeit

Bayern in der Nachkriegszeit

Die Anfänge der Militärregierung

US-Truppen rücken in München ein

⇨ Hauptstadt der Bewegung

US-Armee begleitet von Militärregierungseinheiten: Military Government Detachments (in Städten & Landkreisen) 15.05.45 Regional Detachment in München

⇨ landesweite Aufgaben

⇨ Unterabteilungen: Justiz, Sicherheit, Erziehung, Wirtschaft

Anfang Oktober Stabsabteilung für Angelegenheiten der Militärregierung mit Regional Detachment vereint ⇨ Office of Military Government for Bavaria (OMGB)

Leitfaden gegenüber Deutschen „JCS1067“: Non-Fraternization

Bayerns Territorialität und Staatlichkeit

17.07-02.08.45 Potsdamer Konferenz

14.07.45 Eisenhowers Proklamation Nr.1

Übernahme der gesetzgebenden & vollziehenden Gewalt durch US-Besatzungstruppen

19.09.45 Proklamation Nr.2

Bildung der Länder Groß-Hessen, Würtemberg-Baden und Bayern

Bayern wie 1933 ausschließlich Kreis Lindau

Neuaufbau der Verwaltung

28.05.45 Vorschlagsliste von Kardinal Faulhaber für US-Militärregierung:

⇨ Fritz Schäffer (CSU) wird Ministerpräsident

⇨ Muss sich nach Befehlen der Militärregierung richten

⇨ Landesregierung ohne politische Richtung

28.09.45 Fritz Schäffer entlassen

⇨ Schäffer & Hoegner (SPD) in US-Hauptquartier bestellt (gespenstische Atmosphäre)

⇨ Angeblich wegen zögernder Entnazifizierung

⇨ außerdem: gouvernementaler Kurs, Personalentscheidungen

22.10.45 Hoegners Kabinettsliste gebilligt

⇨ alle Parteien kommen gleichmäßig zum Zug (Wunsch der Alliierten)

⇨ kaum lösbare Aufgaben: Flüchtlingsströme >> Nahrung, Kleidung, Unterkunft knapp

⇨ Programm: planmäßiger Wiederaufbau der Wirtschaft, landwirtschaftliche Genossenschaften

Flüchtlinge, Heimatvertriebene und Displaced Persons (DP)

⇨ Jahresende 45 über 1,5 Mio. Flüchtlinge in Bayern (23% der bayerischen Gesamtbevölkerung)

⇨ Große Städte zerstört >> Flüchtlinge vor allem in ländlichen Gebieten

⇨ Sonderproblem: Flüchtlingsbauern >> Gesetz zur Beschaffung von Siedlungsland und zur

Bodenreform (18.09.45); Flüchtlingsbauern bekommen Großgrundbesitz & Wehrmachtsgrund

⇨ Jüdische DP-Lager in Bayern

Lizenzierung der Parteien

⇨ erste Zulassung für Kommunisten (11.11.45); später SPD, CSU, FDP

⇨ neu: Wirtschaftliche Aufbauvereinigung (WAV) >> diffuses rechtes Programm

⇨ Bayerische Heimat- und Königspartei (BHKP) >> vor ersten Kommunalwahlen verboten

⇨ Flügelkämpfe in der CSU: christliche Sammlungspartei / Bauernflügel / katholisch-konservativ

⇨ 28.10.46 Bayernpartei: Heimatgefühl, konservativ, separatistische Untertöne

27.01.46 Kommunalwahlen in Gemeinden (<20000 Einwohner)

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Wahlbeteiligung: 87%

28.04.46 Kreis - und Stadtkreiswahlen

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Wahlbeteiligung: 73,1% (Kreis), 86,8% (Stadt)

Entstehung der Bayerischen Verfassung

08.02.46 Hoegner angewiesen Wahlen für eine Verfassungsgebende Versammlung auszurufen

30.06.46 Wahlen zur Verfassungsgebenden Landesversammlung

Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten

Wahlbeteiligung: 72,1%

Vorbereitender Verfassungsauschuss: Beratungsgrundlage, Verfassungsentwurf Hoegners aus Schweizer Exil

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01.12.46 Volksentscheid über Verfassung: 71% dafür

Die erste gewählte Regierung in Bayern nach Kriegsende

01.12.46 Wahl des 1. Nachkriegslandtages

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KPD an der 10%-Hürde gescheitert

21.06.46 Hans Ehard (CSU) wird Ministerpräsident

- Sensation: bisher kein Parteiamt; als Staatssekretär bisher nur wenig hervorgetreten
- Föderalist: gegen Separationsträume
- Dreier-Koalition: CSU / SPD / WAV; Hoegner Justizminister & Stellvertreter Ehards

Parteibündnis zerbricht nach 9 Monaten:

- WAV scheidet aus, weil Amtsführung des Vorsitzenden Loritz untragbar
- 20.09.47 SPD verlässt Kabinett auf Drang des SPD-Parteivorstands in Hannover gegen den Willen Hoegners
- Start der SPD in die Rolle einer Oppositionspartei

CSU-Alleinregierung: neu im Kabinett, Hanns Seidel (Wirtschaft), Josef Müller (Justiz)

- Zentraler Punkt des Regierungsprogramms: schlechte Ernährungslage

- Herbst 47 Kartoffelkrieg: Bayern muss 134000t Kartoffeln in andere Länder liefern

Lanwirtschaftsminister Baumgartner weigert sich ➔ Kompromiss

15.01.48 Baumgartner legt Ministeramt nieder und wechselt zur Bayernpartei

➔ BP im Aufwind, Baumgartners hohes Ansehen bei der bäuerlichen Bevölkerung

Politik in der zonalen Kooperation

Föderalistische Ansätze durch Stuttgarter Länderrat & Zonenvereinheitlichung (Bizone) bedroht 06.06-08.06.47 Münchner Ministerpräsidentenkonferenz

- Ehard will Vorwürfe des Separatismus & Partikularismus beseitigen ➔ Föderalismus aufwerten
- Echo auf Einladung bei den Parteien und verschiedenen Zonen dissonant US-Militärregierung dafür; SPD ablehnend; SBZ fordert Zentralverwaltung; Ministerpräsidenten der französischen BZ dürfen nur über Wirtschaftsfragen reden
- Eklat: Abgesandte der Ostzone reisen vor Konferenzbeginn ab
- Ministerpräsidenten aus Treuhänderrolle verdrängt ➔ Selbstbewusstsein der Parteien steigt Konflikt Adenauer / Ehard bei Wahl des Wirtschaftsdirektors für Frankfurter Wirtschaftsrat

Die Entstehung der neuen Bundesverfassung

„Ellwanger Kreis“: loser Zusammenschluss süddeutscher Föderalisten aus CDU / CSU

- Forderung einer Bundesratsverfassung (unmittelbare Beteiligung der Länder an Leitung des Bundes & klare Aufgliederung der Finanzhoheit)
- Adenauer lehnt Forderungen als unmöglich ab

Frankfurter Dokumente ➔ Verfassungsausschuss der Ministerpräsidenten der westlichen Besatzungszonen 10.08-23.08.48 Verfassungskonvent von Herrenchiemsee

- Bayerisches Bundesratskonzept findet keine Mehrheit
- Ehard: Ministerpräsidenten haben „vor der zentralen Konstituante kapituliert“

01.09.48 Parlamentarischer Rat

- 65 Abgeordnete, davon 13 aus Bayern (8 CSU, 4 SPD, 1 FDP)
- BP verlangt 4 Sitze da Anfang 48 starker Zulauf
- Kontroverse: Bundesrat (Abgesandte der Landesregierung) oder Senat (vom Volk gewählt) Durchbruch für BR: „Ehard-Menzel-Gespräch“ ➔ Front der Neinsager bei SPD kommt ins wanken

Wille möglichst schnell ein GG zu entwickeln dominiert fortan das Geschehen ➔ Erkämpfte Gleichberechtigung des Bundesrates kurz vor Verabschiedung wieder gestrichen 08.05.49 Parlamentarischer Rat nimmt GG mit 53 von 65 Stimmen an (6 der 8 CSU-Vertreter dagegen) 20.05.49 GG im Bayerischen Landtag abgelehnt

- 101 : 63 Stimmen bei 9 Enthaltungen
- aber Anerkennung der Rechtsverbindlichkeit des GG
- „Nein zum GG, ja zu Deutschland“

Bayern in Bonn

14.08.49 Bundestagswahlen (Ergebnisse in Bayern)

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1.Bundesratspräsident Arnold (nordrhein-westfälischer Ministerpräsident) und nicht Ehard ➔ dafür Entgegenkommen bei Ministerposten: Finanz-, Post-, Landwirtschaftsministerium 20.08.49 Treffen Adenauer / Ehard: Vereinbarung einer bürgerlichen Koalition 20.09.49 Adenauers Regierungserklärung

➔ Bedeutungslosigkeit der föderalistischen Ansprüche Bayerns

➔ Kluft zwischen CSU-Abgeordneten in Bonn und Münchner Linie

Quelle: Bayerische Landeszentrale für polit. Bildungsarbeit (Hrsg.): Geschichte des modernen Bayern A95

Volker Schröck, LK G/Sk K13/1