Aufgaben des Staates: Häufig gestellte Fragen (FAQ)
Was sind die Hauptaufgaben des Staates?
Zu den Hauptaufgaben des Staates gehören Verteidigung, Verkehrswesen, politische Führung und Verwaltung, auswärtige Angelegenheiten, öffentliche Sicherheit, Rechtsprechung, Sozialwesen sowie Bildung, Wissenschaft und Forschung.
Woraus bestehen die Einnahmen des Staates?
Der Staat finanziert sich durch Steuern, Abgaben, Gebühren (für in Anspruch genommene Leistungen), Beiträge (ohne Anspruch auf direkte Gegenleistung), Kreditaufnahme, steuerliche Nebenleistungen und Beteiligungen.
Was ist eine Steuer nach § 3 Abgabenordnung (AO)?
Eine Steuer ist eine Geldleistung ohne Anspruch auf Gegenleistung, erhoben von einer Behörde des öffentlich-rechtlichen Gemeinwesens. Geldersatzmittel fallen nicht darunter.
Welche Arten von Nebenleistungen gibt es?
Zu den steuerlichen Nebenleistungen gehören Verspätungszuschläge, Zinsen für Forderungen des Finanzamtes, Säumniszuschläge und Zwangsgelder.
Welche Arten von Steuern gibt es?
Es gibt Gemeinschaftsteuern (Lohnsteuer, Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Umsatzsteuer, Kapitalertragsteuer), Bundessteuern (Mineralölsteuer, Tabaksteuer, Branntweinsteuer, Zölle), Landessteuern (Biersteuer, Kraftfahrzeugsteuer) und Gemeindesteuern (Gewerbesteuer, Grundsteuer, Hundesteuer).
Wie unterscheidet man direkte und indirekte Steuern?
Bei direkten Steuern (z.B. Lohnsteuer, Einkommensteuer) ist der Steuerträger gleichzeitig Steuerschuldner. Bei indirekten Steuern (z.B. Mehrwertsteuer, Tabaksteuer) ist der Steuerträger (z.B. Verkäufer) nicht der Steuerschuldner.
Welche Steuerbegriffe sind wichtig?
Wichtige Begriffe sind Besitzsteuer (Personensteuer und Realsteuer), Verkehrsteuer (Zölle und Verbrauchsteuern), Veranlagungsteuern, Abzugsteuern, Steuersubjekt, Steuergläubiger, Steuerdestinateur, Steuerobjekt, Steuerbemessungsgrundlage, Freigrenze und Freibetrag.
Wie ist die Gesetzgebung zu Steuern hierarchisch aufgebaut?
Die Hierarchie der Gesetzgebung sieht wie folgt aus: Grundgesetz (GG) → Abgabenordnung (AO) → Einzelnes Steuergesetz → Durchführungsverordnungen → Richtlinien → Urteile der Steuergerichte (ohne allgemein bindende Wirkung).
Wer ist für die Steuerverwaltung zuständig?
Die Zuständigkeit für Steuern wird sachlich und örtlich bestimmt (Wohnsitzfinanzamt, Betriebsfinanzamt, Lagefinanzamt, Verwaltungsfinanzamt).
Was kennzeichnet einen Steuerverwaltungsakt?
Ein Steuerverwaltungsakt ist eine Verfügung einer Finanzbehörde zur Regelung eines Einzelfalls mit Rechtswirkung nach außen. Er kann begünstigend (z.B. Fristverlängerung, Steuerstundung, Steuererlass) oder belastend (z.B. Steuerbescheid, Pfändungsanordnung, Außenprüfung) sein.
Wie werden Steuerverwaltungsakte bekannt gegeben und wann sind sie wirksam?
Steuerverwaltungsakte werden schriftlich, mündlich oder durch schlüssige Handlung bekannt gegeben (z.B. per Post, öffentlicher Aushang, Zustellung durch Boten). Sie sind wirksam, bis eine evtl. Anfechtung stattgegeben wurde, auch wenn sie offensichtlich falsch sind.
Welche Arten von Fristen gibt es?
Es gibt gesetzliche Fristen (Beginnfrist, Ereignisfrist) und behördliche Fristen (z.B. Stundung von Steuern).
Wie erlischt ein Steueranspruch?
Ein Steueranspruch erlischt durch Zahlung, Erlass, Aufrechnung oder Verjährung (5 Jahre).
Welche Rechtsbehelfe gibt es?
Rechtsbehelfe sind Einspruch, Klage beim Finanzgericht und Revision.
Wie funktioniert das System der Einkommensteuer?
Einkommensteuer entsteht, wenn eine natürliche Person einkommensteuerpflichtig ist und ein zu versteuerndes Einkommen hat. Das zu versteuernde Einkommen ist die Bemessungsgrundlage.
Wer ist einkommensteuerpflichtig?
Unbeschränkt einkommensteuerpflichtig sind alle natürlichen Personen mit Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt im Inland, mit Einkünften im In- und/oder Ausland. Beschränkt einkommensteuerpflichtig sind Personen im Ausland mit inländischem Einkommen.
Was sind Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)?
DBAs regeln die Vermeidung von Doppelbesteuerung durch Verzicht des Auslandsstaates auf Steuer oder Anrechnung der bezahlten Steuer durch den Inlandsstaat.
Wie werden Einkünfte aus verschiedenen Einkunftsarten ermittelt (Einkunftsarten 1-7)?
Einkünfte aus Gewerbebetrieb (Einkunftsart II) werden anhand von Betriebseinnahmen und Betriebsausgaben berechnet. Bei den anderen Einkunftsarten (Einkunftsarten IV-VII) werden Einnahmen und Werbungskosten gegenübergestellt.
Wie werden Ausgaben steuerlich behandelt?
Ausgaben gelten in der Regel in dem Jahr, in dem sie geleistet wurden, mit Ausnahme wiederkehrender Leistungen, die dem Zeitpunkt ihres wirtschaftlichen Entstehens zugeordnet werden.
Welche Methoden gibt es zur Gewinnermittlung?
Es gibt den Betriebsvermögensvergleich und die Einnahmen-Überschussrechnung.
Was ist der Betriebsvermögensvergleich?
Der Gewinn im Betriebsvermögensvergleich ist die Differenz zwischen dem Betriebsvermögen am Ende und am Anfang des Wirtschaftsjahres, zuzüglich Entnahmen und abzüglich Einlagen.
Was ist das Betriebsvermögen?
Das Betriebsvermögen ist die Differenz zwischen dem Vermögen und den Schulden eines Betriebs.
Welche Veranlagungsarten gibt es bei der Einkommensteuer?
Es gibt die Zusammenveranlagung, die getrennte Veranlagung und die besondere Veranlagung (nur im Jahr der Eheschließung).
Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft (§ 13 EStG): Was ist zu beachten?
Hier ist der Begriff der Liebhaberei relevant. Die Einkünfte werden anteilig auf den Veranlagungszeitraum gerechnet, wenn das Wirtschaftsjahr vom Veranlagungszeitraum abweicht.
Einkünfte aus Gewerbebetrieb (§ 15 EStG): Welche Merkmale sind entscheidend?
Merkmale eines Gewerbebetriebs sind Selbständigkeit, Nachhaltigkeit und Gewinnerzielungsabsicht. Einzelgewerbetreibende, Mitunternehmer und Komplementäre sind Beispiele.
Wann gilt ein Gewinn als bezogen?
Der Gewinn gilt in dem Jahr als bezogen, in dem das Wirtschaftsjahr abgeschlossen wird.
Was ist eine stille Gesellschaft und wie funktioniert sie?
Eine stille Gesellschaft ist gekennzeichnet durch keine gemeinsame Firma, keine Rechtsfähigkeit, Beteiligung am Gewinn, die Verlustbeteiligung kann vertraglich ausgeschlossen werden und ein Kontrollrecht des stillen Gesellschafters.
Wie wird der Gewinn in einer stillen Gesellschaft verteilt?
Die Gewinnverteilung kann vertraglich geregelt sein (z.B. 4% des eingesetzten Kapitals plus Restgewinn nach Köpfen). Beispiele für die Berechnung der Gewinnverteilung werden im Text gezeigt.
Beispiele für die Berechnung von Gewinnen in Gesellschaften werden im Text gezeigt.
Der Text enthält mehrere Beispiele zur Berechnung von Gewinnen in verschiedenen Gesellschaftsformen (KG, stille Gesellschaft), inklusive Lösungen zu Aufgaben.
Aufgaben des Staates
- Verteidigung
- Verkehrswesen
- Politische Führung und Verwaltung
- Auswärtige Angelegenheiten
- Öffentliche Sicherheit
- Rechtsprechung
- Sozialwesen
- Bildung, Wissenschaft, Forschung
Einnahmen des Staates
- Steuern
- Abgaben
- Gebühren (Geld für eine in Anspruch genommene Leistung)
- Beiträge (Wird bezahlt aber nicht unbedingt eine Leistung dafür in Anspruch genommen)
- Kreditaufnahme
- Steuerliche Nebenleistungen
- Beteiligungen
Steuer
nach § 3 Abgabenordnung (AO)
-Steuer ist dann gegeben, wenn eine Geldleistung vorhanden ist. (Keine Geldersatzmittel)
-Es besteht kein Anspruch auf Gegenleistung
-Steuern werden durch eine Behörde des öffentlich rechtlichen Gemeinwesens erhoben
-Steuern Seite 2
-Technischer Betriebswirt Arno Schneider
Nebenleistungen
-Verspätungszuschlag
-Zinsen für Forderungen des Finanzamtes
-Säumniszuschläge
-Zwangsgelder
Arten von Steuern
-Gemeinschaftsteuern
- Lohnsteuer
- Einkommensteuer
- Körperschaftsteuer
- Umsatzsteuer
- Kapitalertragsteuer
-Bundessteuern
- Mineralölsteuer
- Tabaksteuer
- Branntweinsteuer
- Zölle
-Landessteuern
- Biersteuer
- Kraftfahrzeugsteuer
-Gemeindesteuern
- Gewerbesteuer
- Grundsteuer
- Hundesteuer
Unterscheidung Direkte - Indirekte Steuer
Direkte Steuer:
z.B. Lohnsteuer, Einkommensteuer
Der Steuerträger ist gleichzeitig der Steuerschuldner
Indirekte Steuer:
z.B. Mehrwertsteuer, Tabaksteuer
Der Steuerträger ist der Verkäufer, Händler o.ä.
Steuerbegriffe
-Besitzsteuer
Unterscheidung in:
- Personensteuer (z.B. Lohnsteuer, Einkommensteuer)
- Realsteuer (z.B. Grundsteuer)
-Verkehrsteuer
Unterscheidung in:
- Zölle (Einfuhrzölle, Ausfuhrzölle)
- Verbrauchsteuern (z.B. Biersteuer)
-Veranlagungsteuern
(z.B. Einkommensteuer)
-Abzugsteuern
(z.B. Lohnsteuer)
-Steuersubjekt
Ist jeder der nach dem Willen des Gesetzes Steuerschuldner ist.
-Steuergläubiger
Finanzämter, Gemeinden, Zollämter
-Steuerdestinateur
Ist jeder der nach dem Willen des Gesetzes die Steuern tatsächlich trägt.
-Steuerobjekt
Ist die Größe der Grundlage zur Bemessung der Steuer (z.B. Grundstück)
-Steuerbemessungsgrundlage
Ist die Größe auf Basis derer die Steuer ermittelt wird.
-Freigrenze
Ist der Betrag bis zu dessen Höhe keine Steuer erhoben wird.
-Freibetrag
Ist der Betrag, der bei der Ermittlung der Steuer abgezogen werden darf.
Gesetzgebungsgrundlagen in hierarchischer Folge
Grundgesetz (GG)
⇓
Abgabenordnung (AO)
⇓
Einzelnes Steuergesetz
⇓
Durchführungsverordnungen
(dienen der Interpretation von Gesetzestexten)
⇓
Richtlinien
⇓
Urteile der Steuergerichte
(haben keine allgemein bindende Wirkung)
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Übersicht über die wichtigsten Steuerverwaltungsverfahren der AO
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Zuständigkeiten für Steuern
-sachlich
-örtlich
- Wohnsitzfinanzamt (Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthaltsort)
- Betriebsfinanzamt
- Lagefinanzamt
- Verwaltungsfinanzamt
Kennzeichen eines Steuerverwaltungsaktes
-Verfügung
-durch Finanzbehörde
-zur Regelung eines Einzelfalles
-Rechtswirkung nach außen
a) begünstigender Verwaltungsakt
- Fristverlängerung
- Steuerstundung
- Steuererlaß
b) belastender Verwaltungsakt
- Steuerbescheid
- Pfändungsanordnung
- Außenprüfung
Bekanntgabe und Wirksamkeit eines Steuerverwaltungsaktes
-schriftlich
-mündlich
-durch schlüssige Handlung
-per Post (Bekanntgabe gilt ab dem 3. Tag nach der Aufgabe bei der Post im Inland; im Au sland 4 Wochen nach Aufgabe bei der Post)
-Öffentlicher Aushang
-Zustellung durch einen Boten
-Die Wirksamkeit des Steuerverwaltungsaktes gilt solange bis einer evtl. Anfechtung stattgegeben worden ist, auch wenn er offensichtlich falsch ist.
Fristen
-Gesetzliche Fristen
- Beginnfrist
- Ereignisfrist
Behördliche Fristen
- Stundung der Steuern
Erlöschung des Steueranspruchs
-Zahlung
-Erlaß
-Aufrechnung
-Verjährung (5 Jahre)
Rechtsbehelfe
-Einspruch
-Klage beim Finanzgericht
-Revision
System der Einkommensteuer
Einkommensteuer kann nur entstehen, wenn eine natürliche Person einkommensteuerpflichtig ist und diese Person ein zu versteuerndes Einkommen bezogen hat.
Das zu versteuernde Einkommen ist die Bemessungsgrundlage der Einkommensteuer (ESt) und wird wie folgt ermittelt:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Einkommensteuerpflicht
-unbeschränkt
- alle natürlichen Personen
- im Inland Wohnsitz / gewöhnlicher Aufenthalt
- Einkünfte im Inland und/oder Ausland
-beschränkt
- alle natürlichen Personen
- im Ausland
- mit inländischem Einkommen
Doppelbesteuerungsabkommen (DBA)
-Verzicht des Auslandsstaates auf Steuer
-Anrechnung der bezahlten Steuer durch Inlandsstaat
Einkunftsarten 1 - 3
-Betriebseinnahmen
-Betriebsausgaben
Einkunftsarten 4 - 7
-Einnahmen
-Werbungskosten
Ausgaben
-gelten in dem Jahr, in dem sie geleistet worden sind
-Ausnahme: Wiederkehrende Leistungen in dem sie wirtschaftlich entstanden sind
Gewinnermittlung
-Betriebsvermögensvergleich
-Einnahmen - Überschußrechnung
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Grundlagen des Betriebsvermögensvergleichs
Gewinn ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Betriebsvermögen am Schluß des Wirtschaftsjahres und dem Betriebsvermögen am Schluß des vorangegangenen Wir t- schaftsjahres, vermehrt um den Wert der Entnahmen und vermindert um den Wert der Einlagen (§ 41, S1 EStG).
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Betriebsvermögen
Betriebsvermögen ist der Unterschiedsbetrag zwischen dem Vermögen und den Schulden des Betriebs.
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Methoden zur Ermittlung der Einkünfte
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Veranlagungsarten
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Veranlagungsbeispiel:
Ehemann mit Einkünften aus Gewerbebetrieb von 100.000,- DM.
Ehefrau mit Einkünften aus selbständiger Arbeit von 52.160,- DM.
Beide haben einen absetzbaren Pauschbetrag von 4.104,- DM und einen Sonderausgaben-Pauschbetrag von 108,- DM.
a) Zusammenveranlagung
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
b) Getrennte Veranlagung
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c) Besondere Veranlagung (nur im Jahr der Eheschließung möglich)
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1) Einkünfte aus Land- und Forstwirtschaft § 13 EStG
-Hier sei der Begriff der Liebhaberei erwähnt
-Die Einkünfte werden anteilig auf den Veranlagungszeitraum gerechnet wenn das Wirtschaftsjahr vom Veranlagungszeitraum abweicht.
2) Einkünfte aus Gewerbebetrieb § 15 EStG
- Einzelgewerbetreibende
- Mitunternehmer
- Komplementäre
Merkmale für einen Gewerbebetrieb
-Selbständigkeit
-Nachhaltigkeit
-Gewinnerzielungsabsicht
Gewinn
Der Gewinn gilt in dem Jahr als bezogen, in dem das Wirtschaftsjahr abgeschlossen wird.
Stille Gesellschaft
Merkmale:
Keine gemeinsame Firma Keine Rechtsfähigkeit Beteiligung am Gewinn Verlustbeteiligung kann vertraglich ausgeschlossen werden Kontrollrecht des Stillen Gesellschafters
Gesellschafterunterscheidung:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Beispiel für gesetzliche Gewinnverteilung:
4 % des am Jahresanfang eingesetzten Kapitals. Der Rest des Gewinns wird nach Köpfen verteilt.
Gesellschafter A mit 30.000,- DM eingesetztem Kapital
Gesellschafter B mit 30.000,- DM eingesetztem Kapital
Gesellschafter C mit 40.000,- DM eingesetztem Kapital
Der Gewinn der Gesellschaft beträgt 154.000,- DM
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Weiteres Beispiel:
Eine Gesellschaft mit 2 Gesellschaftern auf die der Jahresgewinn laut Gesellschaftervertrag im Verhältnis 1 : 1 verteilt wird. Der ausgewiesene Bilanzgewinn beträgt 400.000,- DM, wird allerdings geschmälert durch ein Geschäftsführergehalt von 50.000,- DM für den Gesellschafter A und einem Zins für Darlehensgewährung in Höhe von 10.000,- DM und Mietzahlungen von 20.000,- DM an den Gesellschafter B.
Steuerlicher Gewinn:
Abbildung in dieser Leseprobe nicht enthalten
Aufgabe: (Fall 2 bei Dozent T. Büche)
Der Steuerpflichtige Heinz May, Wiesbaden, wird mit seiner Ehefrau zusammen veran- lagt. Aus den Büchern und Unterlagen ergibt sich für den Veranlagungszeitraum 1996 folgendes:
1. Der Ehemann ist an einem Großhandelsbetrieb in Koblenz als echter Stiller Gesell- schafter beteiligt. Seine Einkünfte aus dieser Beteiligung betragen 19.200,- DM.
2. Die Ehefrau ist an einer KG als Kommanditistin beteiligt. Ihr Gewinnanteil hat für das Wirtschaftsjahr 1995 / 1996 (1.02.95 bis 31.01.96) 15.000,- DM betragen.
3. Die Ehefrau hat der KG seit 1991 ein Geschäftshaus gegen Zahlung einer Jahres- miete von 10.000,- DM überlassen. Die Jahresmiete für 1996 ist bei der KG als Auf- wand gebucht worden.
4. Die Ehefrau hat der KG 1993 ein Fälligkeitsdarlehen von 200.000,- DM gegen Zahlung von 6 % Jahreszinsen gegeben. Die Zinsen für 1996 sind bei der KG über das Konto Zinsaufwendungen gebucht worden.
Ermitteln Sie die Summe der Einkünfte der Eheleute May für den Veranlagungszeitraum 1996 !
Lösung:
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Übungsaufgabe: (Fall 3 Bei Dozent T. Büche)
Die Gesellschafter A, B und C betreiben in Dortmund ein Großhandelsgeschäft in der Rechtsform einer KG.
A ist an der KG als Vollhafter (Komplementär) mit 150.000,- DM, B als Teilhafter (Kommanditist) mit 100.000,- DM und C als Teilhafter mit 50.000,- DM beteiligt.
Der nach den handelsrechtlichen Vorschriften ermittelte Bilanzgewinn der KG für 1996 beträgt 160.000,- DM.
A hat für seine Geschäftsführertätigkeit ein „Gehalt“ von 60.000,- DM erhalten.
B hat für die Hingabe eines Darlehens an die KG Zinsen in Höhe von 16.000,- DM erhal- ten.
C hat für die Überlassung eines Geschäftshauses an die KG eine Jahresmiete von 24.000,- DM bezogen.
Gehalt, Zinsen und Miete haben den Handelsbilanzgewinn geschmälert.
1. Ermitteln Sie den steuerlichen Gesamtgewinn für den Veranlagungszeitraum 1996 !
2. Wie hoch sind die Einkünfte aus Gewerbebetrieb für die Gesellschafter A, B, und C, wenn laut Gesellschaftsvertrag jeder Gesellschafter 4 % Verzinsung seines Kapitals erhält und der Restgewinn im Verhältnis 4 : 3 : 1 verteilt wird ?
Lösung:
1.)
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2.)
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- Arbeit zitieren
- Arno Schneider (Autor:in), 1998, Besteuerungsgrundlagen Teil 1, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/95289
