Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, ob der Bundespräsident direkt vom Volk gewählt werden sollte. Dafür sollen im ersten Teil sowohl die Funktionen des Bundespräsidenten als auch der Wahlvorgang näher betrachtet werden.
Darauffolgend wird der Einfluss des Reichspräsidenten der Weimarer Republik auf das Amt des Bundespräsidenten ins Auge genommen. Anschließend werden die Argumente der Befürworter und Gegner einer Direktwahl erläutert und diskutiert. Zum Schluss wird ein finales Fazit gezogen, in welchem die wichtigsten Argumente nochmals aufgefasst werden.
Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
2. Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland
2.1 Stellung und Kompetenzen des Bundespräsidenten
2.2 Wahl des Bundespräsidenten
3. Der Reichspräsident der Weimarer Republik
4. Argumente gegen eine Direktwahl
4.1 Der Legitimationsüberschuss
4.2 Die Weimar-Argumente
4.3 Das Wahlkampfargument
5. Argumente für eine Direktwahl
5.1 Eine stärkere Integrationsfigur
5.2 Kritik an der Bundesversammlung
6. Fazit
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Arbeit setzt sich kritisch mit der Frage auseinander, ob der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland direkt vom Volk gewählt werden sollte, indem sie die Pro- und Contra-Argumente im Kontext der aktuellen verfassungsrechtlichen Ordnung und historischer Erfahrungen beleuchtet.
- Funktionen und Kompetenzen des aktuellen Bundespräsidenten
- Die Rolle des Reichspräsidenten in der Weimarer Republik als historisches Vergleichsmodell
- Argumente der Kritiker: Legitimationsüberschuss, politische Instrumentalisierung und Wahlkampfproblematik
- Argumente der Befürworter: Steigerung der Integrationskraft und Kritik am aktuellen Wahlmodus der Bundesversammlung
Auszug aus dem Buch
2.1 Stellung und Kompetenzen des Bundespräsidenten
Betrachtet man die Funktionen des Bundespräsidenten fällt sofort auf, dass er zwar einige Funktionen besitzt, diese allerdings eher weniger Einfluss haben. Als erstes ist hierbei die Repräsentationsfunktion zu erwähnen (vgl. Marschall 2014: 180). Dabei vertritt das Staatsoberhaupt die Bundesrepublik Deutschland nach außen, indem er die von der Regierung ausgehandelten Verträge mit anderen Staaten unterzeichnet (vgl. Marschall 2014: 180). Desweiteren übernimmt er die Akkreditierung der Botschafter, empfängt Staatsgäste und unternimmt selbst Staatsbesuche im Ausland (vgl. ebd: 180). Zu seinen Aufgaben der Repräsentation nach innen zählen unter anderem die Verleihung von Orden und Ehrenzeichen wie z.B. dem Bundesverdienstkreuz (vgl. ebd: 180).
Der größte Teil seiner Aufgaben liegt allerdings in jenen als Staatsnotar, in welchen er Vorgänge bestätigen und unterschreiben muss (vgl. ebd: 180). Darunter zählt die Ernennung von Richtern an Bundesgerichten, Bundesbeamten und Soldaten, des Bundeskanzlers sowie die Ernennung und Entlassung der Minister (vgl. ebd: 180). Der Bundespräsident kann die Unterschrift lediglich bei einer gravierenden Fehlentscheidung verweigern. Beispielsweise Bundespräsident Lübke der die Ernennung eines Bundesrichters aufgrund seiner NS-Vergangenheit ablehnte (vgl. Pötzsch 2009). Neben der Ernennung von Staatspersonal fällt auch die Besiegelung von Gesetzen unter diese notarielle Kompetenz (vgl. Marschall 2014: 181).
Es gibt allerdings Situationen in der die Entscheidungen des Bundespräsidenten einen entscheidenden Unterschied machen können. Hierbei ist die Rede von der „Reservemacht“ des Staatsoberhaupts (vgl. ebd: 184). Diese „Reservemacht“ kann durch zwei Szenarien ausgelöst werden. Hat bei der Bundeskanzlerwahl ein Vorschlag aus der Mitte nach dem dritten Wahlgang nur eine relative Mehrheit erreicht, hat der Bundespräsident bei der Wahl zwei Alternativen. „Entweder er löst den Bundestag auf und beraumt Neuwahlen an oder er ernennt den mit relativer Mehrheit gewählten Kandidaten zum Minderheitskanzler.“ (ebd.: 184)
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einleitung: Die Einleitung skizziert die aktuelle Debatte um die Direktwahl des Bundespräsidenten und stellt die Forschungsfrage der Arbeit vor.
2. Der Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland: Dieses Kapitel erläutert die verfassungsrechtlichen Kompetenzen sowie den Wahlmodus des aktuellen Staatsoberhaupts.
3. Der Reichspräsident der Weimarer Republik: Es wird analysiert, wie die historische Erfahrung mit dem Reichspräsidenten die heutige Ausgestaltung des Amtes beeinflusst hat.
4. Argumente gegen eine Direktwahl: Dieses Kapitel behandelt die Bedenken bezüglich eines Legitimationsüberschusses, negativer historischer Lehren und der möglichen Politisierung durch Wahlkämpfe.
5. Argumente für eine Direktwahl: Hier werden die Gegenargumente dargelegt, insbesondere die Stärkung der Integrationsfunktion und die Kritik an der mangelnden Legitimation durch die Bundesversammlung.
6. Fazit: Das Fazit fasst die Ergebnisse zusammen und bewertet die verschiedenen Argumente hinsichtlich ihrer Logik und politischen Konsequenz.
Schlüsselwörter
Bundespräsident, Direktwahl, Volkswahl, Bundesversammlung, Weimarer Republik, Reichspräsident, Staatsoberhaupt, Legitimationsüberschuss, politische Repräsentation, Staatsnotar, Integrationsfunktion, Wahlsystem, parlamentarische Demokratie, Reservemacht, Verfassungsrecht
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit untersucht die theoretische und praktische Debatte darüber, ob das Amt des Bundespräsidenten in Deutschland durch eine direkte Wahl durch das Volk legitimiert werden sollte.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die Themen umfassen die Kompetenzen des Bundespräsidenten, den historischen Vergleich zum Reichspräsidenten der Weimarer Republik sowie eine detaillierte Abwägung der Pro- und Contra-Argumente zur Direktwahl.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die zentrale Frage ist, ob eine Direktwahl des Bundespräsidenten durch das Volk sinnvoll und mit dem bestehenden politischen System der Bundesrepublik vereinbar wäre.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine Literaturanalyse sowie eine vergleichende Untersuchung verfassungsrechtlicher und politologischer Argumente.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Darstellung des Status quo des Amtes, eine historische Einordnung der Weimarer Verfassung sowie die detaillierte Gegenüberstellung der Argumente von Befürwortern und Gegnern einer Direktwahl.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Wichtige Begriffe sind unter anderem Bundespräsident, Direktwahl, Bundesversammlung, Weimarer Republik, Legitimationsüberschuss und Integrationsfunktion.
Warum wird im Text die „Reservemacht“ des Bundespräsidenten thematisiert?
Dieser Begriff ist zentral, um zu verstehen, in welchen Ausnahmesituationen (z. B. bei einer gescheiterten Kanzlerwahl) der Bundespräsident aktiv in das politische Geschehen eingreifen kann.
Welche Kritik wird an der aktuellen Bundesversammlung geübt?
Kritiker bemängeln, dass die Bundesversammlung eine zu große Distanz zwischen Volk und Staatsoberhaupt schaffe und die Wahl oft hinter verschlossenen Türen der Parteien ausgehandelt werde.
Welches Fazit zieht der Autor zur Direktwahl?
Der Autor kommt zu dem Schluss, dass die aktuelle Kompetenzverteilung des Bundespräsidenten (als eher schwaches Organ) eine Direktwahl problematisch machen würde, da sie Erwartungen an Macht und Einfluss wecken könnte, die das Amt nicht erfüllen kann.
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- Ferdi Schwed (Autor), 2020, Der Bundespräsident im politischen System der Bundesrepublik Deutschland, Múnich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/956420
