Diese Arbeit gibt einen Überblick über die Zuordnung der bewegten Lieferung im Reihengeschäft und stellt die daraus resultierenden rechtlichen Konsequenzen kritisch dar. Im ersten Teil werden zunächst die Grundlagen eines Reihengeschäfts herausgearbeitet. Anschließend werden die Rechtsgrundlagen des innerdeutschen und des innergemeinschaftlichen Reihengeschäfts untersucht.
Der dritte Teil stellt eine Gegenüberstellung der Ansichten der deutschen Finanzverwaltung und der aktuellen Rechtsprechung des BFH und EuGH dar. Die grundlegenden Urteile der letzten neun Jahre werden analysiert und die unterschiedlichen Merkmale für die Bestimmung zur Zuordnung der bewegten Lieferung im Reihengeschäft werden herausgearbeitet. Nach einer kritischen Analyse der Rechtsprechung werden Lösungsansätze des BMF sowie der Mehrwertsteueraktionsplan in seinen groben Zügen dargestellt.
Durch die Globalisierung wird zunehmend ein internationaler Markt geschaffen, In- und Export sind in der heutigen Wirtschaft kein Fremdbegriff. Daher ist es nicht überraschend, dass die Zahl der grenzüberschreitenden Lieferungen innerhalb der EU stetig steigt. Somit finden Lieferkonstellationen verschiedenste Erscheinungsformen. Das bringt es auch mit sich, dass verschiedene Unternehmer mehrere Umsatzgeschäfte über denselben Gegenstand abschließen und der Transport direkt vom ersten Unternehmer zum letzten Abnehmer erfolgt.
Diese Lieferkonstellation, durch welche der Warenweg verkürzt wird, nennt sich das Reihengeschäft. Dabei sind mindestens drei beteiligte Unternehmer in einer Reihe mit nacheinander folgenden Geschäftsbeziehungen an der Lieferung eines Gegenstands vom ersten Verkäufer an den letzten Unternehmer geschaltet. Umsatzsteuerlich findet das Reihengeschäft in § 3 Abs. 6 S. 5 f UStG seine Regelung.
Inhaltsverzeichnis
- Einleitung
- Der umsatzsteuerliche Binnenmarkt
- Das Reihengeschäft im Sinne des deutschen Umsatzsteuerrechts
- Beteiligte eines Reihengeschäfts
- Umsatzgeschäfte
- Gegenstand und Warenbewegung
- Ortsbestimmung
- Das innergemeinschaftliche Reihengeschäft
- Grundsätze des innergemeinschaftlichen Erwerbs
- Grundsätze der innergemeinschaftlichen Lieferung
- Innergemeinschaftliches Dreiecksgeschäft
- Die Zuordnung der bewegten Lieferung im Reihengeschäft
- Auffassung der Finanzverwaltung
- Sonderfall: Beförderung oder Versendung durch einen mittleren Unternehmer
- Aktuelle Rechtsprechung des EuGH und BFH
- EuGH-Urteil vom 16.12.2010 „Euro Tyre Holding“
- EuGH-Urteil vom 27.09.2012 „VSTR“
- BFH-Urteil XI R 11/09 vom 28.05.2013
- BFH-Urteil XI R 15/14 vom 25.02.2015
- BFH-Urteil XI R 30/13 vom 25.02.2015
- EuGH-Urteil vom 26.07.2017 „Toridas“
- EuGH-Urteil vom 21.02.2018 „Kreuzmayr“
- EuGH-Urteil vom 19.12.2018 „AREX CZ“
- Kritische Würdigung der aktuellen Rechtsprechung
- Gesetzesentwurf auf nationaler Ebene
- Mehrwertsteueraktionsplan der Europäischen Kommission
- Fazit
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit befasst sich mit der Zuordnung der bewegten Lieferung im Reihengeschäft im deutschen Umsatzsteuerrecht. Ziel ist es, die aktuelle Rechtsprechung des EuGH und des BFH zu analysieren und die Auswirkungen auf die Praxis aufzuzeigen.
- Die verschiedenen Beteiligten eines Reihengeschäfts
- Die rechtliche Einordnung der bewegten Lieferung im Reihengeschäft
- Die unterschiedlichen Auffassungen der Finanzverwaltung und der Rechtsprechung
- Die Bedeutung des innergemeinschaftlichen Dreiecksgeschäfts
- Die Entwicklung der Rechtsprechung im Bereich der Zuordnung der bewegten Lieferung
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Die Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und skizziert die Problemstellung.
- Kapitel 2: Dieses Kapitel behandelt die grundlegenden Prinzipien des umsatzsteuerlichen Binnenmarktes und erläutert die Bedeutung der Mehrwertsteuer für den grenzüberschreitenden Warenverkehr.
- Kapitel 3: Dieses Kapitel definiert das Reihengeschäft im Sinne des deutschen Umsatzsteuerrechts und beschreibt die verschiedenen Beteiligten, die an einem solchen Geschäft beteiligt sind.
- Kapitel 4: Das Kapitel fokussiert auf die rechtlichen Besonderheiten des innergemeinschaftlichen Reihengeschäfts und erklärt die relevanten Grundsätze der innergemeinschaftlichen Lieferung und des innergemeinschaftlichen Erwerbs.
- Kapitel 5: Dieses Kapitel beleuchtet das innergemeinschaftliche Dreiecksgeschäft und seine Auswirkungen auf die Zuordnung der bewegten Lieferung im Reihengeschäft.
- Kapitel 6: Dieses Kapitel widmet sich der Frage der Zuordnung der bewegten Lieferung im Reihengeschäft. Es analysiert die Rechtsprechung des EuGH und des BFH sowie die Auffassungen der Finanzverwaltung.
Schlüsselwörter
Die Arbeit befasst sich mit den Themen des deutschen Umsatzsteuerrechts, dem innergemeinschaftlichen Warenverkehr, dem Reihengeschäft, der Zuordnung der bewegten Lieferung, der Rechtsprechung des EuGH und BFH sowie der Finanzverwaltung.
- Auffassung der Finanzverwaltung
- Quote paper
- Sarah W. (Author), 2019, Zuordnung der bewegten Lieferung im Reihengeschäft. Der umsatzsteuerliche Binnenmarkt, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/956973
