Die Klärung, ob sich die US-amerikanische Terrorabwehr im Rahmen des geltenden Völkerrechts bewegt hat oder ob die USA bei der Bewältigung dieser Herausforderung tatsächlich die völkerrechtlichen Grenzen überschritten haben, soll Kern dieser Arbeit sein. Insbesondere soll der Frage nachgegangen werden, ob die USA sich bei ihrer Reaktion auf 9/11 – soweit sie dabei in Menschenrechte eingegriffen haben – auf eine Rechtfertigung stützen konnten. Eine Rechtfertigung könnte sich zum einen aus einer formellen Außerkraftsetzung der Menschenrechte im Ausnahmezustand ergeben. Zum anderen sollen die diffusen Versuche der USA, von ihnen begangene Menschenrechtseingriffe mit dem Repertoire der verschiedenen Menschenrechtsregime zu rechtfertigen, analysiert werden. Ins Auge gefasst wird dabei ausschließlich die Reaktion der (beiden) Bush-Administrationen auf 9/11, da der „war on terror“ maßgeblich von diesen geprägt wurde.
Inhaltsverzeichnis
- A) Einführung - 9/11 als Herausforderung für den Schutz der internationalen Menschenrechte
- B) Die Reaktion der USA auf 9/11
- 1) Guantánamo als Sinnbild der amerikanischen Reaktion auf 9/11...
- 11) Haftbedingungen in Guantánamo Bay..
- c) Rechtfertigung durch einen Notstand gemäß Art. 4 IPbpR..........
- D) Eine alternative Rechtfertigung im „Krieg gegen den Terror“?
- III) Behauptung der fehlenden extraterritorialen Reichweite des IPbpR...
- IV) Das verwässerte Folterverbot..
- E) Amerikanisches Verfassungsrecht als Prüfungsmaßstab..
- F) Schlussfolgerungen…...........
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit analysiert die Reaktion der USA auf die Anschläge vom 11. September 2001 im Hinblick auf die Einhaltung internationaler Menschenrechte. Dabei wird insbesondere die Frage untersucht, inwieweit die amerikanische Politik den Schutz von Menschenrechten im Namen der nationalen Sicherheit einschränkt.
- Die rechtliche Rechtfertigung der Maßnahmen der USA im „Krieg gegen den Terror“
- Die Anwendung des Notstandsrechts im Kontext des „Kriegs gegen den Terror“
- Die Auswirkungen der amerikanischen Politik auf die Menschenrechte von Terrorverdächtigen
- Die Rolle des Völkerrechts und des amerikanischen Verfassungsrechts im Kontext der Terrorismusbekämpfung
- Die ethischen und rechtlichen Implikationen von Folter und unrechtmäßiger Inhaftierung
Zusammenfassung der Kapitel
A) Einführung - 9/11 als Herausforderung für den Schutz der internationalen Menschenrechte
Dieses Kapitel führt in die Thematik ein und stellt die Anschläge vom 11. September 2001 als Wendepunkt in der Geschichte der internationalen Menschenrechtspolitik dar.
B) Die Reaktion der USA auf 9/11
Dieses Kapitel beleuchtet die wichtigsten Reaktionen der USA auf die Anschläge vom 11. September 2001. Es behandelt insbesondere die Einrichtung des Gefangenenlagers in Guantánamo Bay und die damit verbundenen Menschenrechtsverletzungen.
C) Rechtfertigung durch einen Notstand gemäß Art. 4 IPbpR
Dieses Kapitel analysiert die rechtliche Rechtfertigung der amerikanischen Maßnahmen im Kontext des Notstandsrechts. Es untersucht die formellen und materiellen Voraussetzungen für die Anwendung des Notstandsrechts nach dem Internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR).
D) Eine alternative Rechtfertigung im „Krieg gegen den Terror“?
Dieses Kapitel hinterfragt die Rechtmäßigkeit des „Kriegs gegen den Terror“ im Hinblick auf die Einhaltung von Menschenrechten. Es beleuchtet die potentiellen Konflikte zwischen dem „Krieg gegen den Terror“ und den internationalen Menschenrechtsverträgen sowie dem humanitären Völkerrecht.
Schlüsselwörter
Menschenrechte, Notstand, „Krieg gegen den Terror“, Guantánamo Bay, Folter, Enemy Combatants, Internationale Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR), Humanitäres Völkerrecht, Verfassungsrecht, Extraterritorialität.
- Quote paper
- Nicolas Hauschild (Author), 2020, Menschenrechte im Ausnahmezustand. Die Reaktion der USA auf die Anschläge vom 11. September 2001, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/974108
