Die Arbeit soll der Versuch sein, die politische Instrumentalisierung in Brasilien anhand Strafverfahren und politischer Machenschaften aufzuzeigen und zugleich deutlich machen, inwieweit eine derartige politische Einflussnahme die Demokratie im Land beschneidet. Ob im Rahmen der Instrumentalisierung der Medien, politischer Sanktionen oder der Initiierung von Strafverfahren, die Einflussnahme durch die Mächtigen der Gesellschaft wird auf vielen Ebenen deutlich.
Um die Ausmaße hierüber darzulegen, wird im Folgenden zunächst der Frage nachgegangen, wieso insbesondere das Land Brasilien und dessen politisches System anfälliger für politische Machtspiele und Instrumentalisierung einzelner Institutionen sind, als dies bei anderen Ländern der Fall ist. Der Grundstein hierfür ist in der brasilianischen Geschichte der Militärdiktatur, dem politischen System als solchem und dem Strafrecht angelegt. Im Anschluss soll ausführlich auf die Besonderheiten im Strafverfahren gegen Lula eingegangen und die Verfassungswidrigkeit des Urteilsspruchs anhand einiger Beispiele aufgezeigt werden. Abschließend werden weitere Strafverfahren der brasilianischen Geschichte, in denen gleichermaßen eine Instrumentalisierung der Strafjustiz erfolgt ist, angesprochen. Abschließend soll eine Analyse darüber vorgenommen werden, inwieweit der politischen Instrumentalisierung zu begegnen ist und was die Auswirkungen für die Demokratie Brasiliens sind. Hierbei wird auf den Begriff des „Feindstrafrecht“ eingegangen und ein Ausblick über die zu erwartende Entwicklung gegeben.
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung.
- Politische Instrumentalisierung der Strafjustiz in Brasilien.
- Begriffserklärung
- Politische Instrumentalisierung in Brasilien
- B. Strafrecht in Brasilien…………………..\n
- I. Politisches System in Brasilien: Eine kurze Einführung....
- II. Konkrete Ausprägungen Politischer Instrumentalisierung
- C. Konkrete Beispiele
- I. Strafverfahren Luiz Inacio Lula da Silva ...
- 1. Hintergründe aus der Zeit Lulas.......
- a) Amtszeit Lula.
- b) Mensalao-Skandal
- c) Amtsenthebungsverfahren gegen Dilma Rousseff.
- d) Operation Lava-Jato
- 2. Verfahren gegen Lula.……......
- a) Beweislage..........\n
- aa) Lula als faktischer Eigentümer.....
- bb) Kronzeugenaussage....
- cc) Schlussfolgerungen Moros.
- dd) Medien als Beweis
- b) Richter Moro.
- aa) Mediale Dämonisierung der Linken..\n
- bb) Tätigkeit des Richteramts.......
- cc) Zuständigkeit Moro......
- dd) Illegale Machenschaften.......
- ee) Frage nach dem Wieso?
- c) Urteilsschrift …………………………………….\n
- d) Auswirkungen auf den Sieg Bolsonaros
- e) Strafrechtliche Bewertung..\n
- f) Verfassungsrechtliche Bewertung.\n
- g) Zweitinstanzliche Verurteilung
- h) The Intercept....……………\n
- i) Weitere Prozesse\n
- 3. Ergebnis\n
- II. Andere Strafverfahren ..\n
- 1. Getulio Vargas....……………\n
- 2. Juscelino Kubitschek...\n
- 3. Joao Goulart\n
- 4. Fernando Collor de Mello\n
- 5. Dilma Rousseff..\n
- 6. Michael Temer\n
- 7. Glenn Greenwald\n
- D. Bewertung.
- I. Fall des Feindstrafrechts ....\n
- II. Bedeutung für Brasilien\n
- E. Ausblick.......\n
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die wissenschaftliche Hausarbeit analysiert die politische Instrumentalisierung der brasilianischen Strafjustiz am Beispiel des Falls Lula da Silva und weiterer Strafverfahren. Die Arbeit befasst sich mit der Frage, wie politische Prozesse in Brasilien durch den Einsatz strafrechtlicher Mittel beeinflusst werden können.
- Die Instrumentalisierung der Strafjustiz als Mittel politischer Macht in Brasilien
- Die Rolle von Medien und öffentlichem Druck im Kontext politischer Strafverfahren
- Die Bedeutung der rechtlichen und verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen für die Ausübung der Strafjustiz
- Die Auswirkungen politischer Strafverfahren auf das politische System und die gesellschaftliche Ordnung
- Die Frage nach der Unabhängigkeit der Justiz in Brasilien im Kontext politischer Prozesse
Zusammenfassung der Kapitel
Die Einleitung führt in das Thema politische Instrumentalisierung der Strafjustiz in Brasilien ein und stellt die Relevanz des Themas heraus. Sie definiert den Begriff der politischen Instrumentalisierung und beleuchtet deren historische und aktuelle Ausprägungen in Brasilien.
Das zweite Kapitel befasst sich mit dem brasilianischen Strafrecht und skizziert das politische System Brasiliens. Es analysiert die Möglichkeiten der politischen Instrumentalisierung innerhalb des bestehenden rechtlichen und politischen Rahmens.
Das dritte Kapitel analysiert das Strafverfahren gegen Lula da Silva. Es untersucht die Hintergründe des Falles, die Beweislage, die Rolle von Richter Moro und die Auswirkungen des Urteils auf das politische System Brasiliens. Weiterhin werden andere Strafverfahren betrachtet, die als Beispiele für politische Instrumentalisierung in Brasilien dienen.
Die Bewertung befasst sich mit der Bedeutung des Falles der politischen Instrumentalisierung der Strafjustiz für Brasilien und beleuchtet die Auswirkungen auf die Demokratie und das Rechtsstaatsprinzip.
Schlüsselwörter
Politische Instrumentalisierung, Strafjustiz, Brasilien, Strafverfahren, Lula da Silva, Richter Moro, Medien, Operation Lava-Jato, Rechtsstaat, Demokratie, Feindstrafrecht.
- Quote paper
- Sophie Schröder (Author), 2020, Politische Instrumentalisierung der Strafjustiz in Brasilien, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/974115
