Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Demokratie in Tschechien im Regierungszeitraum von Andrej Babiš. Es wird diskutiert, ob Babiš als potenziell autoritärer Leader das Land auf einen Weg der demokratischen Erosion führt. Mithilfe empirischer Indikatoren und wichtiger Demokratie-Indexe werden verschiedene Aspekte von Demokratie überprüft. Insbesondere wird die Einhaltung von Rechtsstaatlichkeit, freie und faire Wahlen sowie die Gewährleistung von Menschenrechten betrachtet, um anschließend aus der Analyse Schlüsse auf die demokratische Situation des Landes zu ziehen.
Der Aufstieg der populistischen ANO und ihres politischen Kopfes, dem Oligarch Andrej Babiš, zur dominanten Kraft im tschechischen Unterhaus wirft vielfältige Fragen zur demokratischen Entwicklung des Landes auf. Das von Babiš formulierte ideologische Narrativ eines schlanken und effizienten Staates, der durch exekutive Machtkonzentration eine Politik wie die Führung eines nicht der demokratischen Rechenschaft unterliegenden Unternehmens zulässt, lässt die Sorgen zu, sein Amtsantritt könnte eine Aushöhlung des Rechtsstaats zur Folge haben.
Multimilliardär Babiš häufte in der Vergangenheit unter den Transformationsbedingungen der 90er Jahre Macht in der wirtschaftlichen und jüngstens beträchtlichen Einfluss in der medialen Sphäre an. Er wird im Zusammenhang mit der Vergabe von EU-Subventionen in seiner Doppelrolle als Unternehmer, für den die Gelder von ökonomischem Interesse sind, und als Regierungschef, der das EU-Budget für sein Land implementiert, verdächtigt, einem empfindlichen Interessenskonflikt zu unterliegen.
"Democratic Backsliding" ist 21 Jahren seit dem Fall des Eisernen Vorhangs und der kommunistischen Parteiensysteme vielerorts in MOE zum beherrschenden Paradigma geworden. Bisher konzentrierten sich Untersuchung auf die "Enfants terribles" Mittel- und Osteuropas, Polen und Ungarn, bei denen konsistent Tendenzen der demokratischen Erosion identifiziert wurden. Der Visegrad-Staat Tschechien, der über die geringste Arbeitslosigkeit in Europa verfügt, galt bisher als, eine wenn auch nicht linear verlaufene, demokratische Erfolgsgeschichte.
Inhaltsverzeichnis
- I. Einleitung
- II. Forschungsstand
- Charakteristiken der jüngeren demokratischen Entwicklung in der Tschechische Republik
- Forschungsfrage und Fallauswahl
- III. Theoretischer Rahmen
- a) Demokratie
- b) Democratic Backsliding
- IV. Methodisches Vorgehen
- V. Analyse
- VI. Fazit und Diskussion
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Die Arbeit untersucht die demokratische Entwicklung der Tschechischen Republik im Regierungszeitraum von Andrej Babiš anhand empirischer Indikatoren. Sie analysiert, ob und in welchem Umfang der Aufstieg der ANO-Bewegung zu einem „democratic backsliding“ in Tschechien geführt hat.
- Der Aufstieg der ANO-Bewegung und ihre Auswirkungen auf die tschechische Demokratie
- Die Charakterisierung der jüngeren demokratischen Entwicklung in der Tschechischen Republik
- Theoretische Einordnung der zentralen Begriffe „Demokratie“ und „Democratic Backsliding“
- Empirische Analyse anhand gängiger Demokratieindikatoren
- Fazit und Diskussion über den Zustand der Demokratie in Tschechien
Zusammenfassung der Kapitel
Kapitel I führt in das Thema „Democratic Backsliding“ in der Tschechischen Republik unter der Regierung Andrej Babiš ein. Es beleuchtet die globale Entwicklung der Demokratie und zeigt auf, dass die Tschechische Republik, einst als Musterbeispiel für die demokratische Konsolidierung angesehen, nun zunehmend im Fokus demokratischer Erosion steht. Der Aufstieg der ANO-Bewegung und ihre Führungsfigur Andrej Babiš werden als zentrale Faktoren für diese Entwicklung identifiziert.
Kapitel II skizziert den Forschungsstand zur tschechischen Demokratieentwicklung, insbesondere in den vergangenen Jahren. Dabei werden die zentralen Charakteristika der tschechischen Demokratie und die Herausforderungen, die sie in jüngster Zeit durch den Aufstieg populistischer Kräfte erfährt, beleuchtet. Der Erfolg der ANO-Bewegung wird als Bruch mit dem etablierten Parteiensystem und als ein Zeichen der zunehmenden Polarisierung des tschechischen Parteiensystems interpretiert.
Kapitel III stellt die zentralen theoretischen Konzepte des „Democratic Backsliding“ und der „Demokratie“ dar. Es liefert eine umfassende Analyse der theoretischen Grundpfeiler und Definitionen dieser beiden zentralen Begriffe, die für die weitere Analyse der tschechischen Demokratieentwicklung von entscheidender Bedeutung sind.
Kapitel IV beschreibt das methodische Vorgehen der Arbeit. Es erläutert die verwendeten empirischen Indikatoren und die Analysemethode, die zur Beantwortung der Forschungsfrage eingesetzt werden.
Kapitel V führt eine empirische Analyse der tschechischen Demokratie anhand der ausgewählten Indikatoren durch. Es untersucht, ob und in welchem Umfang sich die demokratische Qualität der Tschechischen Republik unter Andrej Babiš verändert hat.
Schlüsselwörter
Die Arbeit thematisiert die Herausforderungen für die Demokratie in der Tschechischen Republik im Kontext des Aufstiegs der ANO-Bewegung und ihres Führungsfigur Andrej Babiš. Zentrale Themen sind dabei „Democratic Backsliding“, die tschechische Demokratieentwicklung, Populismus, Parteiensystem, empirische Indikatoren und die theoretische Einordnung der Demokratie.
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- Anonym (Author), 2020, Democratic Backsliding in der Tschechischen Republik? Demokratie in Tschechien im Regierungszeitraum Andrej Babiš, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/976225
