Außen- und sicherheitspolitische Fragen zu Indien nach 1991. Politische Stabilität und der Aufstieg zur Atommacht


Hausarbeit, 2005

15 Seiten, Note: 1,3

Anonym


Leseprobe

Gliederung

1. Einführung

2. Der Wandel des politischen Systems vom ,,Kongresssystem" zur Regionalisierung und seine Bedeutung für die innere Stabilität Indiens

3. Die wirtschaftliche Entwicklung im Zeichen der Globalisierung und ihre außenpolitische Dimension

4. Die asiatischen Regionen und ihre Bedeutung für Indien

5. Die Beziehung zwischen Indien und der Volksrepublik China

6. Die Annäherung Indiens an die USA

7. Der Aufstieg Indiens zur Atommacht und die offenen Fragen seiner Abschreckungsdoktrin

8. Ausblick

9. Literatur- und Quellenhinweise

1. Einführung

Die Atomtests vom Mai 1998 haben der Welt die technologischen und militärischen Fähigkeiten der Indischen Union vor Augen geführt und der Außen- und Sicherheitspolitik dieses Landes verstärkte Aufmerksamkeit und Interesse der internationalen Akteure verschafft. Die hindunationalistische BJP Regierung unterstrich mit dieser Machtdemonstration den Anspruch Indiens, in der neuen, multipolaren Weltordnung, als globaler und nicht nur als regionaler Akteur zu gelten. Das sich der mächtigste Mann der Welt, US Präsident Clinton, im März dieses Jahres ganze vier Tage für einen Staatsbesuch in Indien Zeit nahm, legt die Vermutung nahe, dass dieses Kalkül aufgeht.

Im Zentrum der indischen Außen- und Sicherheitspolitik steht seit Gründung der Indischen Union das Streben nach internationalem Einfluss und Status, woraus die Konkurrenz zur Volksrepublik China, erwuchs, dem aufgrund seiner Größe und geographischen Lage ,,natürlichen Rivalen" Indiens. Demgegenüber nimmt der, wesentlich medienpräsentere, Konflikt mit Pakistan einen deutlich geringeren Stellenwert ein (ein kurzer Blick auf die Größen- und Kräfteverhältnisse zeigt, dass Pakistan nie ein ernsthafter Konkurrent Indiens sein kann).

Doch die Größe des Landes und der Bevölkerung stellt die indische Sicherheitspolitik auch vor erhebliche Herausforderungen, denn die innere Sicherheit der Republik ist durch zahlreiche soziale, religiöse und politische Konfliktlinien bedroht, die nach wie vor virulent sind.

Die Fragen, die im folgenden diskutiert werden sollen, beziehen sich hauptsächlich auf die Veränderungen nach 1991 in den Bereichen politische Stabilität, Wirtschaft (Herausforderung durch ökonomische Globalisierung) und Militär (Aufstieg zur Atommacht). In diesem Zusammenhang sollen auch Indiens regionale Initiativen sowie die Annäherung an die USA und die Volksrepublik China beleuchtet werden.

2. Der Wandel des politischen Systems vom ,,Kongresssystem" zur Regionalisierung und seine Bedeutung für die innere Stabilität Indiens

Eine der politisch folgenreichsten Entwicklungen ist die Transformation des politischen Systems von der Einparteiendominanz der Kongresspartei zu einem immer stärker regionalisierten Parteiensystem. Die Wahlergebnisse von 1996, 1998 und 1999 machen deutlich, dass sich die indische Parteienlandschaft auf dem Weg zu einem pluralistischen Mehrparteiensystem befindet.

Der Niedergang der Kongresspartei symbolisiert auch den tiefgreifenden sozialen Wandel der indischen Gesellschaft sowie das Entstehen neuer Konfliktlinien und Wählerbindungen. Bei der Unterhauswahl 1998 erreichte die Kongresspartei nur noch 25% der Wählerstimmen, im Vergleich zu über 40% seit 1952. Zugleich steigt der Anteil der Regionalparteien weiter an, alleine zwischen 1996 und 1998 von 24 auf 29% (vgl. WAGNER 1998, 29). Auch die Regierungsbildung auf Unionsebene zeigt, dass nationale Parteien zunehmend auf Regionalparteien als Koalitionspartner und Mehrheitsbeschaffer angewiesen sind. So führt der amtierende Premierminister Vajpayee eine Koalitionsregierung von nicht weniger als vierzehn Parteien. Die Einbindung in eine so breit gefächerte Allianz dämpft aber auch die Durchsetzungsfähigkeit radikaler hinduistischer Kräfte (nicht nur innerhalb der BJP) und wirkt sich mäßigend auf das politische Klima aus.

Die Gefahren dieser Entwicklung liegen in einer ,,Weimarerisierung" des Parlaments, d.h. einer gegenseitigen Blockade der Parteien mit wechselnden Koalitionen und unklaren Mehrheitsverhältnissen, worunter die notwendige Führung und Entwicklung des Landes erheblich leiden würde. Andererseits zeigen die vorangegangen Regierungswechsel, die ausnahmslos demokratisch vonstatten gegangen sind, eine bemerkenswerte demokratische Reife des indischen Regierungssystems und einen breiten Konsens zur nationalen Einheit, trotz aller Regionalisierungstendenzen. Es ist daher anzunehmen, dass die zunehmende Partizipation der Regionen am politischen Prozess eher eine Stabilisierung der innenpolitischen Verhältnisse mit sich bringt, auch wenn das Austarieren der zahlreicher werdenden Partikularinteressen schwieriger werden dürfte.

Für die Annahme der Stabilisierung spricht auch das Vertrauen, dass die Bevölkerung der Regierung und dem demokratischen System entgegenbringt. So waren 1996 über 77% des Wahlvolkes mit ihrer Führung zufrieden oder sehr zufrieden, mehr als zwei Drittel befürworteten, trotz aller Missstände, die Demokratie und ihre Institutionen und nur 16,2% lehnten sie ab. Die Wahlbeteiligung liegt seit der dritten Parlamentswahl konstant über 50% und oft sogar über 60% und übertrifft damit die entsprechenden Werte amerikanischer Wahlgänge (vgl. MITRA 2000).

Die größte Demokratie der Erde kann somit als gefestigt gelten, zumal es keine (ausreichend starken) Akteure gibt, wie etwa Militär oder radikale religiöse und politische Gruppen, die ihre Legitimität grundsätzlich in Frage stellen.

3. Die wirtschaftliche Entwicklung im Zeichen der Globalisierung und ihre außenpolitische Dimension

Durch die wirtschaftlichen Auswirkungen des zweiten Golfkrieges von 1991 wurde in Indien eine Zahlungskrise ausgelöst, die schonungslos die Schwächen des indischen (Staats)wirtschaftssystems aufdeckte. Es wurde deutlich, dass die bisherige Wirtschaftspolitik den immer stärker werdenden Globalisierungstendenzen nicht mehr gerecht werden würde. Die neue Regierung Rao brach mit der sozialistischen Tradition der Kongresspartei und sein Wirtschaftsminister Manmohan Singh begann mit dem Rückzug des Staates aus der Wirtschaft, öffnete das Land für die dringend benötigten Direktinvestitionen, senkte Zölle, vereinfachte die Einfuhr von Kapitalgütern und baute das System der Produktionslizenzen ab. Alle diese Maßnahmen wurden auch unter dem Eindruck des Zerfalls, respektive des Scheiterns des sozialistischen Wirtschaftssystems der UDSSR getroffen. Eine weitere Motivation für diese wirtschaftspolitische Wende war sicherlich auch, nicht zu weit hinter das prosperierende China zurückzufallen, dessen Wirtschaft zu dieser Zeit zweistellige Zuwachsraten verbuchte und dadurch nicht nur sehr viel ausländische Investitionen ins Land lockte, sondern auch seine politische Stellung in Asien und auf der internationalen Bühne stärkte.

Die Reformen zeigten Wirkung und das Bruttosozialprodukt wuchs ab 1992 zwar immer noch nicht so stark wie das chinesische, doch hatte dieses seine höchste Wachstumsrate schon 1992 erreicht, während das indische Wachstum heuer zu neuen Höhenflügen ansetzt und nach Schätzungen der Asian Development Bank in diesem Jahr höher ausfallen wird, als das des Reichs der Mitte (vgl. FOLLATH 2000, 308). Dieser Erfolg ist Vajpayees Politik der Kontinuität im Reformprozess zuzuschreiben, die trotz des von des BJP propagierten Konzepts von swadeshi, d.h. wirtschaftliche Eigenständigkeit, genauer: Konsumgüterbereich reserviert für indische Unternehmen und Modernisierung der Infrastruktur für ausländische Unternehmen, die Öffnung aller Wirtschaftssektoren vorantrieb. Im Finanz- und Versicherungssektor sind die Liberalisierungsbemühungen auch aufgrund der Koalitionssituation bisher am wenigsten fortgeschritten. Der geringen Verflechtung dieser Branchen mit dem Weltfinanzsystem verdankt Indien aber auch, dass es die Asienkrise 1997/98 mit einem blauen Auge überstanden hat.

Der Reformprozess brachte auch Probleme mit sich. Das Haushaltsdefizit wuchs schneller als die Wirtschaft und Indien zählt heute zu den höchstverschuldeten Ländern der Welt. Zu einer Zerreisprobe für die innere Stabilität Indiens könnten sich die regionalen Disparitäten entwickeln, die sich zu Lasten der ärmeren Bundesstaaten verschärfen und sich, wie in Bihar und Orissa, durch Naturkatastrophen noch weiter verschlimmern. Während die großen Wirtschaftzentren Bombay, Bangalore, Hyderābād (auch ,,Cyberābād" genannt) und Neu Delhi boomen, können die ländlichen Gebiete mit der Entwicklung kaum Schritt halten.

Die Frage nach einer möglichen Reform der zumeist unrentablen und veralteten Staatsbetriebe birgt ebenfalls innenpolitischen Sprengstoff, da bei deren Schließung oder Privatisierung Millionen Menschen arbeitslos werden würden und die politischen Widerstände daher kaum zu überwinden scheinen.

Auch in der Außenpolitik Indiens erlangten die ökonomischen Faktoren und die wirtschaftlichen Interessen einen neuen Stellenwert. 1993 nahm die Regierung Rao eine vollständige außenpolitische Neuorientierung vor, die einen Übergang zur Wirtschaftsdiplomatie bedeutete. Das Personal der Auslandsvertretungen wurde durch entsprechend geschulte Kräfte verstärkt und die Wahrung der wirtschaftlichen Interessen zu einem Schwerpunkt der Außenpolitik erklärt. Diesem Konzept liegt bis heute die Überlegung zu Grunde, durch eine selbstbestimmte Adaption möglichst viel Souveränität und nationalen Entscheidungsspielraum gegen den wachsenden Anpassungsdruck der Globalisierung zu bewahren.

4. Die asiatischen Regionen und ihre Bedeutung für Indien

Seit Ende des Kalten Krieges nimmt die zentrale Stellung der Groß- und Supermächte für die indische Außenpolitik und für die internationale Politik Indiens langsam, aber unaufhaltsam ab. Dies hat natürlich zum einen etwas mit dem erstarkten Selbstbewusstsein einer aufstrebenden Nation zu tun, zum anderen mit einem Bedeutungswandel asiatischer Regionen für indische Interessen. Durch Erweiterung, Vertiefung und mögliche Institutionalisierung versucht die indische Regierung, die übergreifenden Aspekte der nationalen Sicherheit zu stabilisieren.

Die Regierung unter Gujaral (der gleichzeitig Außenminister war) leitete 1997 eine neue Ära in der Außenpolitik gegenüber den Nachbarstaaten ein (Gujaral-Doktrin), die auf dem Prinzip der Gegenseitigkeit beruht und auf der Prämisse, dass Indien als Hegemonialmacht seinen kleineren Nachbarn stärker entgegenkommen müsse (asymmetrische Kompromisse). Damit verlieh Gujaral der Zusammenarbeit und den vertrauensbildendenden Maßnahmen in der Außenpolitik ein deutlich größeres Gewicht als es früher üblich war. Auch konnten auf Grundlage dieser Doktrin einige Erfolge, z.B. mit Bangladesh bezüglich der Ganges-Regulierung, erzielt werden.

Die Chancen für eine tatsächliche politische Partnerschaft mit den unmittelbaren Nachbarn sind aber angesichts der erdrückenden Dominanz Indiens in Südasien eher bescheiden. Wirtschaftlich spielen die Anrainerstaaten für die indische Ökonomie keine große Rolle, so dass kaum ein wirtschaftlicher Anreiz für engere Beziehungen besteht. Strategisch militärisch fällt regional nur Pakistan ins Gewicht, das aber nach dem Militärputsch mehr mit innenpolitischen und ökonomischen Problemen zu kämpfen hat und deshalb sowohl strategisch als auch wirtschaftlich für die außen- und sicherheitspolitischen Interessen Indiens auf absehbare Zeit eher von nachgeordneter Bedeutung sein dürfte.

Im erweiterten asiatischen Umfeld fällt hauptsächlich das verstärkte Engagement indischen Kapitals in den westasiatischen Staaten auf. Besonders hervorzuheben ist die Entwicklung der indisch-iranischen Beziehungen, die vor allem der Absicherung des Zugangs zu natürlichen Ressourcen (Öl) dienen, die die expandierende indische Wirtschaft dringend benötigen, zudem ist der Iran Pakistans Gegenspieler im Afghanistan-Konflikt. Darüber hinaus bietet nicht nur der Iran, sondern auch andere asiatische Staaten einen großen Absatzmarkt für indische Erzeugnisse. Unter diesem Gesichtspunkt sind auch die Bemühungen Indiens um Zusammenarbeit bzw. Aufnahme in die ASEAN und APEC zu bewerten (die ihrerseits natürlich die indische Mittelschicht als Käufer ihrer Produkte im Visier haben). Auch bei den von Indien mitinitiierten Kooperationen Indian Ocean Rim Association for Regional Cooperation (IORARC)1 und Bangladesh, India, Myanmar, Sri Lanka, Thailand- Economic Cooperation (BIMST-EC) steht für Indien der Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen im Vordergrund, vorwiegend mit den Wachstumsökonomien Südostasiens (vgl. WEIDEMANN 1998, 12 und MISHRA 2000, 2).

[...]

Ende der Leseprobe aus 15 Seiten

Details

Titel
Außen- und sicherheitspolitische Fragen zu Indien nach 1991. Politische Stabilität und der Aufstieg zur Atommacht
Hochschule
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg  (Südasien-Institut)
Note
1,3
Jahr
2005
Seiten
15
Katalognummer
V976678
ISBN (eBook)
9783346328540
ISBN (Buch)
9783346328557
Sprache
Deutsch
Schlagworte
außen-, fragen, indien, politische, stabilität, aufstieg, atommacht
Arbeit zitieren
Anonym, 2005, Außen- und sicherheitspolitische Fragen zu Indien nach 1991. Politische Stabilität und der Aufstieg zur Atommacht, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/976678

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