Die Arbeit beleuchtet im Bereich des Urheberrechts die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen sowie stillschweigender Lizenzen und prüft sodann die Vereinbarkeit mit dem Urheberschutz.
Jeder nutzt gern das Internet und manchmal staunt man nicht schlecht, was alles aufgrund neuerer Entwicklungen an neuen Möglichkeiten eröffnet wird. Diese rasanten Fortschritte in der Informationstechnologie haben neben den großen Vorteilen der Nutzung des World Wide Web jedoch auch immer eine Kehrseite. Insbesondere das Urheberrecht muss, um den Urheber auch im digitalen Zeitalter ausreichend schützen zu können, ständig weiter- und fortentwickelt werden. Doch wann und unter welchen Voraussetzungen willigt der Urheber konkludent in Nutzungshandlungen ein oder erteilt stillschweigend Lizenzen und inwieweit kann ihm dies, ohne grundlegenden Urheberrechtsprinzipien zu widersprechen, unterstellt werden?
Inhaltsverzeichnis
I. Einleitung
II. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen
1. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen im Allgemeinen Zivilrecht
a) Objektiver Tatbestand
b) Subjektiver Tatbestand
c) Form der Erklärung
d) Zugang
2. Die Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen im Urheberrecht
a) Abgrenzung der konkludenten schlichten Einwilligung zu anderen, zur Nutzungsberechtigung führenden Formen im Urheberrecht
b) Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen in der analogen Welt
c) Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen in der digitalen Welt
d) Zwischenfazit I
III. Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen
1. Allgemeine Voraussetzungen der Erteilung stillschweigender Lizenzen
a) Verpflichtungsgeschäft
b) Verfügungsgeschäft
2. Grundsatz der Zweckübertragungslehre (§ 31 V UrhG)
a) Allgemeine Aussage der Zweckübertragungslehre
b) Konkrete Auswirkungen der Zweckübertragungslehre auf die stillschweigende Erteilung von Lizenzen
3. Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen in der analogen Welt
4. Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen in der digitalen Welt
a) Standpunkt der Rechtsprechung
b) Standpunkt der Literatur
5. Zwischenfazit II
IV. Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers
1. Grundidee des Urheberrechts
2. Veränderung des Urheberrechts im Zuge zunehmender Digitalisierung
3. Notwendigkeit der Verwendung des Modells der konkludenten Einwilligung in Deutschland
4. Notwendigkeit konkludenter Einwilligungen in den USA
5. Mögliche andere, das Modell der konkludenten Einwilligung ersetzende Figuren
a) Protestatio facto contraria non valet
b) Die Schranke des „Fair Use“
6. Das Für und Wider konkludenter Einwilligungen aus Sicht von Rechtsprechung und Literatur
a) Interessenabwägungen und Effektivitätsüberlegungen
b) Die Vereinbarkeit der konkludenten Einwilligung mit dem deutschen Urheberrechtssystem
7. Eigene Beurteilung
8. Beurteilung der weiterhin aufrecht erhaltenen restriktiven Voraussetzungen der Annahme stillschweigender Lizenzen
9. Fazit
Zielsetzung & Themen
Diese Seminararbeit untersucht, unter welchen Voraussetzungen Urheber im digitalen Zeitalter konkludent in Nutzungshandlungen einwilligen oder stillschweigend Lizenzen erteilen. Ziel ist es zu klären, ob das aktuelle Modell der konkludenten Einwilligung mit den grundlegenden Prinzipien des Urheberrechtsschutzes vereinbar ist, insbesondere vor dem Hintergrund neuer technischer Entwicklungen wie Internetsuchmaschinen.
- Voraussetzungen der konkludenten Einwilligung im allgemeinen Zivilrecht und Urheberrecht.
- Stillschweigende Lizenzvergabe und die Bedeutung der Zweckübertragungslehre.
- Die Auswirkungen der Digitalisierung auf das Urheberrecht und die Schutzinteressen des Urhebers.
- Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu "Vorschaubildern" und "Paperboy".
- Abwägung zwischen Effektivitätsüberlegungen bei neuen Technologien und dem Schutz geistigen Eigentums.
Auszug aus dem Buch
I. Einleitung
Jeder nutzt gern das Internet und manchmal staunt man nicht schlecht, was alles aufgrund neuerer Entwicklungen an neuen Möglichkeiten eröffnet wird. Diese rasanten Fortschritte in der Informationstechnologie haben neben den großen Vorteilen der Nutzung des World Wide Web jedoch auch immer eine Kehrseite. Insbesondere das Urheberrecht muss, um den Urheber auch im digitalen Zeitalter ausreichend schützen zu können, ständig weiter- und fortentwickelt werden. Doch wann und unter welchen Voraussetzungen willigt der Urheber konkludent in Nutzungshandlungen ein oder erteilt stillschweigend Lizenzen und inwieweit kann ihm dies – ohne grundlegenden Urheberechtsprinzipien zu widersprechen – unterstellt werden?
Dieser Beitrag beleuchtet schwerpunktmäßig die Voraussetzungen konkludenter Einwilligung sowie stillschweigender Lizenzen in der digitalen Welt, da diese – nicht zuletzt durch das BGH-Urteil „Vorschaubilder“ – für viel Diskussionsstoff sorgen, während sie in der analogen Welt wenig Probleme bereiten.
Zusammenfassung der Kapitel
I. Einleitung: Die Einleitung führt in die Problematik ein, wie das Urheberrecht im digitalen Zeitalter auf Nutzungshandlungen reagieren kann, und stellt die zentrale Forschungsfrage nach den Voraussetzungen konkludenter Einwilligung und stillschweigender Lizenzen.
II. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen: Dieses Kapitel erläutert zunächst die zivilrechtlichen Grundlagen und analysiert anschließend die spezifischen Anforderungen an konkludente Einwilligungen im Urheberrecht, insbesondere in Bezug auf die digitale Welt und die BGH-Rechtsprechung.
III. Voraussetzungen stillschweigender Lizenzen: Hier werden die Voraussetzungen für die stillschweigende Erteilung von Lizenzen untersucht, unter besonderer Berücksichtigung der Zweckübertragungslehre und der Unterschiede zwischen der analogen und digitalen Welt.
IV. Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers: Das abschließende Kapitel setzt sich kritisch mit der Vereinbarkeit der konkludenten Einwilligung mit dem Urheberrechtssystem auseinander, diskutiert Alternativen wie "Fair Use" und bewertet die aktuelle Rechtslage durch den Autor.
Schlüsselwörter
Urheberrecht, konkludente Einwilligung, stillschweigende Lizenzen, digitale Welt, BGH, Vorschaubilder, Zweckübertragungslehre, Urheberschutz, Internetnutzung, Internetsuchmaschinen, Rechtswidrigkeit, Rechtsprechung, digitale Transformation, Nutzugsrechte, Fair Use.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Seminararbeit grundlegend?
Die Arbeit analysiert die rechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen ein Urheber im Internet konkludent in die Nutzung seines Werkes einwilligt oder stillschweigend Lizenzen vergibt.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Zu den Schwerpunkten zählen die Voraussetzungen konkludenter Einwilligung, die stillschweigende Lizenzierung im Urheberrecht, die Zweckübertragungslehre sowie die Herausforderungen durch die Digitalisierung für den Urheberschutz.
Was ist die primäre Forschungsfrage?
Die Forschungsfrage lautet, wann und unter welchen Voraussetzungen ein Urheber konkludent einwilligt oder Lizenzen erteilt und ob dies mit den Prinzipien des Urheberrechtsschutzes vereinbar ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird in der Arbeit verwendet?
Es handelt sich um eine rechtswissenschaftliche Arbeit, die vorwiegend die aktuelle Rechtsprechung (insbesondere des BGH) sowie die fachwissenschaftliche Literatur analysiert und dogmatisch bewertet.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil gliedert sich in die Untersuchung konkludenter Einwilligungen, die Analyse stillschweigender Lizenzen unter der Zweckübertragungslehre und eine abschließende kritische Abwägung zur Vereinbarkeit dieser Modelle mit dem deutschen Urheberrecht.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Typische Schlüsselbegriffe sind Urheberrecht, konkludente Einwilligung, stillschweigende Lizenz, BGH-Rechtsprechung, Internetnutzung und Schutz geistigen Eigentums.
Inwiefern hat das BGH-Urteil "Vorschaubilder" die Arbeit beeinflusst?
Das Urteil dient als zentraler Ankerpunkt für die Diskussion um die Zulässigkeit der Nutzung von Thumbnails in Internetsuchmaschinen und bildet die Basis für die Auseinandersetzung mit der konkludenten Einwilligung.
Warum wird die "Fair Use"-Doktrin im Kontext des deutschen Rechts diskutiert?
Sie dient als Vergleichsmodell aus dem amerikanischen Recht, um zu prüfen, ob das deutsche Urheberrecht durch die Konzeption der konkludenten Einwilligung inoffiziell ähnliche flexible Schranken entwickelt, die im Gesetz ursprünglich nicht vorgesehen sind.
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- Anonym (Author), 2011, Urheberrecht im digitalen Zeitalter. Voraussetzungen konkludenter Einwilligungen sowie stillschweigender Lizenzen und ihre Vereinbarkeit mit dem Schutz des Urhebers, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/977773
