Versicherheitlichung im Cyberraum. Akteure, Strategien und Praktiken in Deutschland


Hausarbeit (Hauptseminar), 2020

26 Seiten, Note: 2,3


Leseprobe

Inhaltsverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1. Einleitung

2. Cyber
2.1 Macht- und Funktionslogik von Cyber
2.2 Cyberraum

3. Theorie der Versicherheitlichung
3.1 kritische Sicherheitsforschung - drei verschiedene Ansätze
3.2 Pariser Schule
3.2.1 Thierry Balzacq - The three Faces of Securitization
3.3 Probleme der Pariser Schule

4. Cybersicherheit oder Versicherheitlichung des Cyberraums - Wer? Und wenn, ja. Wie weit?
4.1 Versicherheitlichung im Cyberraum
4.2 Cyberkriminalität
4.3 Nationalstaaten als versicherheitlichende Akteure

5. Institutioneller Rahmen - Cybersicherheit in Deutschland
5.1 Nationale Cybersicherheitsstrategie
5.2 Private Akteure
5.3 Analyse des Versicherheitlichungsprozesses in Deutschland

6. Schluss/Fazit

Literaturverzeichnis

Abbildungsverzeichnis

1 Staatliche Cybersicherheitsstruktur: Europäische Union, Bund und Länder Quelle: (Herpig/ Beigel2020: 5)

1. Einleitung

Versicherheitlichung im Cyberraum ist ein altes Phänomen in einem relativ neuen und vom Menschen geschaffenen Raum. Hier treffen nationalstaatliche Machtansprüche auf globale Vernetzung und Datenaustausch. Dieses Politikfeld erfährt weltweit zunehmend an Aufmerksamkeit von Regierungen, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft. Dadurch ist es zu einem umkämpften und sich dynamisch verändernden Raum der politischen Auseinandersetzungen geworden, aber auch zu einem in dem internationale Zusammenarbeit besser funktioniert als in vielen anderen Bereichen in denen es nötig wäre, wie beispielsweise dem Klimaschutz. Obwohl es sich beim Cyberraum um einen globalen/transnationalen Ort handelt spielen Nationalstaaten und in Ihnen stattfindende gesellschaftliche Prozesse eine entscheidende Rolle als treibende Kräfte eines voranschreitenden Versicherheitlichungsprozesses. Dabei verschwimmen die Grenzen zwischen äußeren und inneren Sicherheitsthemen.

In der vorliegenden Arbeit soll auf die Akteure, Strategien und Praktiken in der deutschen Sicherheitspolitik eingegangen werden, um mithilfe der Analyseansätze von Versicherheitlichungsakten der Pariser Schule den Versicherheitlichungsprozess in Deutschland zu untersuchen. Im Fokus steht dabei der Staat als versicherheitlichender Akteur, aber auch private Akteure und ihr zunehmender Einfluss werden berücksichtigt. Darauf aufbauend sollen Präzisierungen der Pariser Schule für das Feld der Cybersicherheit artikuliert werden vor allem aber die Machtlogiken in der deutschen Sicherheitspolitik identifiziert werden und wie diese sich in sozial konstruierten gesellschaftlichen Prozessen wiederspiegeln.

Das Vorhaben den Prozess der Versicherheitlichung im Cyberraum in Deutschland nachzuzeichnen und zu analysieren folgt folgenden Gliederungspunkten: Zuerst widmen wir uns dem Begriff „Cyber“ und dem damit einhergehenden Cyberraum, welcher unseren Untersuchungsgegenstand bildet. Anschließend folgt die Darstellung, die der Arbeit zugrunde liegenden Theorie der Versicherheiltichung. Dabei steht der Ansatz der Pariser Schule mit Bezug auf Thierry Balzacq (2005) im Mittelpunkt. Im Anschluss erfolgt die Übertragung der Theorie auf den sicherheitspolitischen Operationsraum „Cyber“ und damit einhergehend die Identifikation der versicherheitlichenden Akteure in diesem Raum sowie die Analyse der Cybersicherheitspolitik in Deutschland.

2. Cyber

Bevor wir uns dem Cyberraum aus sicherheitspolitischer Perspektive annehmen, zunächst zur Epistomologie und der Funktionslogik von „Cyber“. Cyberraum/Cyberspace/Cyberdomäne beschreibt soziale, interaktive und technische Dimensionen von digitalen Netzwerken, Systemen und Geräten. „Cyber“ als Begriff kann auf vielfältige Weise genutzt werden. Sowohl aus diesem Grund als auch aufgrund des stetigen und rasanten Wandels dieses neu imaginierten Raums und der zunehmenden Verschmelzung mit der Offline-Welt ist „Cyber“ in jeglicher Hinsicht ein sehr vager und weit gefasster Begriff. Dementsprechend wird die Definition von Cyber zu einer beliebig ausdehnbaren und im Endeffekt kaum definierten Kategorie. Die Tatsache, dass es sich beim Cyberraum um ein „vage umrissenes Referenzobjekt“ handelt, bringt sicherheitspolitischen Akteuren Vorteile, denn es ermöglicht Ihnen, weitreichende versicherheitlichende Maßnahmen für den „Cyberraum“ durchzusetzen. (Heinemann- Grüder/Wiggen 2020: 8) (Wagner/Vieth 2016: 217)

2.1 Macht- und Funktionslogik von Cyber

Wagner und Vieth schreiben dem Begriff „Cyber“ aufgrund seiner alle gesellschaftlichen Bereiche umfassenden Definition eine starke Mobilisierungsfunktion zu, die etwas Neues, bisher nicht da gewesenes suggeriert. Dadurch werden neue Ressourcen mobilisiert. Diese Mobilisierung von Ressourcen findet vor allem im Sicherheitsbereich statt, weshalb der Mobilisierungsfunktion eine Versicherheitlichungsfunktion inherent ist. Hinzu kommt, dass infolge der bereits angesprochenen Unschärfe des Begriffs „Cyber“ die Möglichkeit der Verschleierung gegeben, von verschiedenen Akteuren sogar erwünscht ist. Die Verschleierung lässt viel Handlungsspielraum, um auf Cyberbedrohungen zu reagieren bzw. ihnen entgegenzuwirken und darüber hinaus Ziele der Versicherheitlichung zu verfolgen. Die Zuschreibung einer Dematerialisierungsfunktion begründen Wagner und Vieth mit den fast unbegrenzten, zumindest räumlich unbegrenzten Möglichkeiten, die der Cyberraum bietet. So scheint in diesem Raum fast alles möglich. Grenzen werden nur durch die Nutzer gesetzt, denn der virtuelle Raum unterliegt unseren Vorstellungen der Digitalisierung und bestimmt somit unmittelbar deren soziale Konstruktion und mittelbar auch das Internet. Aus der genannten Dematerialisierungsfunktion geht hervor, dass es wichtig ist, den Cyberraum immer im sozialen Kontext zu denken, denn der Cyberraum ist im Gegensatz zum Luft- oder Weltraum, die natürlichen Ursprungs sind, menschengemacht. (vgl. Mansell 2012) (Wagner/Vieth 2016: 221)

2.2 Cyberraum

Während der Entstehung des Cyberraums in den 90er Jahren wurde ihm aufgrund seiner transzendierenden Funktionslogik eine stark emanzipatorische Bedeutung zugeschrieben. Diese versprach das Aufbrechen von Einengung und eine Befreiung von Zwängen, wie nationalstaatlichen Grenzen und anderen Beschränkungen für eine globale und freie Kommunikation. Dadurch erwuchs der Cyberraum zu einem Symbol für eine bessere Welt. Er eröffnete Utopien einer von Herrschaft befreiten Welt, neue Möglichkeiten eine Weltordnung zu imaginieren, die nicht auf Prinzipien des Nationalstaates beruhen und entfachte somit in revolutionären Kreisen neue Hoffnung. Parallel dazu war der neuentstandene Cyberraum von Beginn an Schauplatz für Machtkämpfe um die Deutungshoheit in diesem vielversprechenden, alles verändernden neuen Medium. So zeichnete sich schnell ab, dass im Cyberraum wie in jedem anderen wie auch immer gearteten Raum, egal ob virtuell oder nicht-virtuell, die Frage nach der Deutungshoheit eine Frage der Macht ist. In diesem Punkt stellt der Cyberraum keinerlei Ausnahme gegenüber traditionellen, nicht-virtuellen Räumen dar. Dabei darf aber bei der Bemühung traditioneller Machtlogiken auf den Cyberraum nicht außen vorgelassen werden, dass dieser dennoch zu zeitweisen Verschiebungen von Machtverhältnissen und Veränderungen in den Akteurskonstellationen der Sicherheitspolitik geführt hat. (Wagner/Vieth 2016: 214 f.)

In den 0er Jahren des 21. Jahrhunderts wurde der Cyber-Begriff in zunehmendem Maße mit Bedrohungsszenarien und einer deshalb notwendig gewordenen Militarisierung assoziiert. Hinzu kam, dass die Abtrennung des Cyberraums als separater virtueller Raum von der „realen“ Welt durch eine zunehmende Verschmelzung der On- und der Offline-Welt immer schwieriger wurde. Wagner und Vieth sehen die Unterscheidung von virtuell und real vielmehr einer gesellschaftlichen Konvention geschuldet, als dass es eine „aus Strukturen ableitbare Gegebenheit“ sei. So habe die Verwendung der Metapher „Cyberspace“ oder „Cyberraum“ vor allen Dingen dazu geführf. ,,dass die Infrastruktur des Internets lange Zeit aus vielen Analysen ausgeklammert wurde, obwohl die technischen Strukturen vielfältigen rechtlichen und politischen Einflüssen unterliegen.“ (Wagner/Vieth 2016: 215 f.)

3. Theorie der Versicherheitlichung

In den Jahren nach dem kalten Krieg, also Anfang der 1990er Jahre, stellte sich bei realistischen Sicherheitsforschern vermehrt ein Unvermögen ein, weltpolitische Ereignisse hinreichend zu erklären. Dadurch erfuhren alternative Perspektiven einen akademischen Aufschwung und rückten in das Feld der Aufmerksamkeit. Diese neu entstandenen Sicherheitskonzepte leiteten sich zumeist aus konstruktivistischen und kritischen Theorien ab. Die durch die Erklärungsschwäche des neorealistischen Paradigmas erfolgte Stärkung alternativer Ansätze führte zu einer Vertiefung und Erweiterung des Sicherheitsbegriffes, wodurch neue Analysekategorien Eingang in die akademische Debatte fanden. Mit einer Erweiterung des Sicherheitsbegriffes ist die dadurch erfolgte Miteinbeziehung nicht-militärischer Bedrohungen gemeint. Diese Erweiterung des Begriffes der Sicherheit umfasst zum einen die Politikfelder der Ökologie, Ökonomie zum anderen politische und soziale Sektoren. Hinzu kommt eine grundsätzliche Verschiebung von einer reinen Betrachtung von Bedrohungen hin zu einer Analyse von Risiken. (vgl. Buzan 1991: 49) Demnach zeichnen sich sicherheitspolitische Herausforderungen nicht mehr nur durch das klassische Prinzip der Bedrohungsabwehr aus, sondern durch Krisenprävention. (Klüfers 2013: 161 ff.) Die Vertiefung des Sicherheitsbegriffs hatte außerdem zur Folge, dass der Staat seine Monopolstellung als primäres Referenzobjekt einbüßten und die klassischen Grenzen innerer und äußerer Sicherheit verschwammen. Auch kann die Vertiefung des Sicherheitsbegriffs als Versuch verstanden werden, nichtstaatliche Akteure und ihren Einfluss auf Sicherheitspolitiken theoretisch abzubilden. (Klüfers 2013: 168)

3.1 kritische Sicherheitsforschung - drei verschiedene Ansätze

Die im Rahmen der kritischen Sicherheitsforschung entstandenen unterschiedlichen Denkschulen Kopenhagen, Paris und Aberystwyth „unterscheiden sich von der traditionellen Forschung dadurch, dass sie Sicherheit als sozial konstruierten Prozess betrachten in welchem sich gesellschaftliche Machtverhältnisse widerspiegeln.“ Dabei unterscheiden sich die drei Modelle in der Art und Weise Sicherheit zu konzeptualisieren. (Stachowitsch/Binder 2017: 3) Die Ortsbezeichnungen suggerieren dabei eine falsche, auf lokale Begebenheiten zurückzuführende Entstehung wissenschaftlicher Theorieschulen der Versicherheitlichung. Dennoch verweist die Tatsache, dass es sich bei den Orten um europäische Städte handelt, darauf, dass die Entstehung dieser Denkschulen in Europa stattgefunden hat und vornehmlich auch hier seine Vertreter zu verorten sind. Das zeigt auch die teilweise hohe akademische Divergenz europäischer und US-amerikanischer Sicherheitsforschung. So haben sich US- amerikanische Sicherheitsforscher seit den 90er Jahren eher an intrarealistischen und konstruktivistisch-rationalistischen Debatten beteiligt, wohingegen europäische Forscher sich eher an Debatten rund um kritische Theoriefamilien wie die drei genannten beteiligt haben. So genießt die, der vorliegenden Arbeit zugrundeliegende Pariser Denkschule vor allem Anerkennung in europäischen Forschungseinrichtungen, während sie in US-amerikanischen Forschungsgemeinden kaum Aufmerksamkeit erfährt. (vgl. W^ver 2004: 3) (Klüfers 2013: 161 f)

3.2 Pariser Schule

Entstanden ist die Pariser Schule in Abgrenzung zur Kopenhagener Schule, wie sie von Barry Buzan, Ole W^ver und Jaap de Wilde durch das 1998 erschienene Buch „Security. A New Framework for Analysis“ geprägt wurde. Das Kopenhagener Modell der Versicherheitlichung untersucht auf Basis sprechakttheoretischer Überlegungen wie Sicherheitsbedrohungen von Akteuren konstruiert werden. (Klüfers 2013: 171) Dafür übertrugen die drei genannten Autoren die sprachkritischen Analysen der Sprechakttheorie auf das Feld der Sicherheitsforschung, wodurch ein theoretischer Analyserahmen entstand, der wie folgt artikuliert werden kann: „Ein versicherheitlichender Akteur (Sprecher) vollzieht...“ „...einen Akt der Versicherheitlichung, indem er ein öffentliches Publikum (Hörer) auf die Bedrohung eines zu schützenden Referenzobjekts hinweist.“ (Klüfers 2013: 194) Im Kontrast dazu untersucht die Pariser Schule keine impliziten Sprechakte, sie verfolgt eine akademische Hinwendung zu soziologischen und kritischen Perspektiven, wozu sie politologisch-soziologische Erklärungsmodelle zur Untersuchung von Bedrohungskonstruktionen heranzieht. (Klüfers 2013: 171) Dabei bilden Übertragungsprozesse, die durch politische Agenden zum Gegenstand sicherheitspolitischer Erwägungen werden, den Gegenstand der Untersuchung. Das Forschungsprogramm der Pariser Schule versucht dabei eine Brücke zu schlagen zwischen kritischen Sicherheitskonzepten der internationalen Beziehungen und soziologischen Ansätzen, das rückt die Pariser Schule in die Nähe der „International Political Sociology“. (Klüfers 2013: 200 f.) In der Fokussierung der Pariser Denkschule auf einen soziologischen und praxisbezogenen Ansatz, der vor allem Handlungen und Praktiken als zentral in der Betrachtung von Sicherheit und Unsicherheit verortet, liegt die Möglichkeit Praktiken innerhalb der Sicherheitspolitik nachzuvollziehen und zu analysieren. (Stachowitsch/Binder 2017: 3) Handlungen, die nicht zwangsläufig über sprachliche oder textuelle Äußerung vermittelt werden bekommen dadurch, einen Analyserahmen. Handlungen, die dabei im Forschungsinteresse stehen können, sind bürokratisch-technisierte Verfahren, Instrumentarien wie Grenzkontrollen, Statistiken, Polizeioder Sicherheitseinsätze oder personenbezogene Datenerhebungen. Diese nicht-diskursiven Praktiken werden dabei nicht als Nebenprodukt der Versicherheitlichungsprozesse staatlichpolitischer Akteure gewertet, sondern als eigenständige, übergeordnete Faktoren die für die Entstehung neuer Unsicherheitskonstruktionen verantwortlich sind. Nimmt man die Perspektive der Pariser Schule ein, so sind gesellschaftliche Bedrohungskonstruktionen vor allem als Folge bürokratischer Routinen der Kategorisierung, Einordnung und Definition bestimmter Sachverhalte zu sehen. Auch ist es durch das Forschungsprogramm der Pariser Schule möglich, die Verschiebung von innerer zu äußerer Sicherheit nachzuvollziehen. (Klüfers 2013: 202 f.)

3.2.1 Thierry Balzacq - The three Faces of Securitization

Im nun folgenden Absatz werde ich mich auf Thierry Balzacq (2005) beziehen, der mit seiner Veröffentlichung „The Three Faces of Securitization: Political Agency, Audience and Context“ Kritik am Ansatz der Kopenhagener Schule übt und neben Didier Bigo (2002; 2005, 2008; 2009) einer der Hauptvertreter der Pariser Schule ist. Er behauptet, das Versicherheitlichung nicht nur durch Diskurse, sondern auch durch Praktiken stattfindet, weshalb er Sicherheit als praktischen Prozess betrachtet. (Stachowitsch/Binder 2017: 8) Balzacqs Kritik an dem Programm von Sicherheitsstudien der Kopenhagener Schule sollte nicht als Ablehnung verstanden werden, sondern als Versuch, durch Berücksichtigung anderer entscheidender Variablen, die Erklärungsmöglichkeiten auszuweiten und dadurch zu stärken. (Balzacq 2005: 179) Balzacq argumentiert das Versicherheitlichung als strategische/pragmatische Praxis verstanden werden soll, die als Teil einer Formung von Umständen stattfindet. Elementar ist dafür das Einbeziehen des (sozialen) Kontexts, der psychokulturellen Disposition des Publikums und der Macht, die sowohl der Sprecher als auch die Zuhörer in die Interaktion miteinbringen. (Balzacq 2005: 172) Balzacq betrachtet demnach Sicherheitsäußerungen nicht als reine Sprechakte, die insofern erfolgreich sind, als das die Regeln von den Agenden befolgt werden, sondern sie werden als diskursive Techniken betrachtet, die es dem versicherheitlichenden Akteur ermöglichen, die Zustimmung seiner artikulierten These in der Öffentlichkeit zu erhöhen. (vgl. Perelman and Olbrechts-Tytecka, 1969: 4) (Balzacq 2005: 172) Er nennt dies eine „Neufassung des Sprechaktmodells der Sicherheit“. Das bedeutet, er bezieht strategische Zwecke mit in die Betrachtung von Versicherheitlichungsakten mit ein, wodurch der soziale Kontext in die Analyse des Versicherheitlichungsaktes inkludiert wird. Der soziale Kontext bildet das Feld in dem Machtkämpfe stattfinden und in dem versicherheitlichende Akteure die Aufmerksamkeit auf ein Sicherheitsproblem richten können um die Unterstützung der Zuhörer/Empfänger in die Richtung einer gewünschten politischen Richtung zu lenken. (Balzacq 2005: 173) Drei Annahmen setzt Balzacq für seine Überlegungen voraus: Erstens ein bedeutendes Publikum, das dem versicherheitlichenden Akteur bezüglich des von ihm angesprochenen Themas zustimmt. Zweitens geht er davon aus das wie bei der Kopenhagener Schule, die bloße Verwendung des Konzepts „Sicherheit“ den Kontext verändert, doch im Gegensatz zu den Vertretern des Kopenhagener Modells argumentiert Balzacq, dass eine solche Verwendung unabhängig vom Sprachgebrauch mit einem externen Kontext in Einklang gebracht werden muss, um den gewünschten Effekt zu erzielen. Dabei behält Balzacq den breiten Fokus auf Sprachkompetenz bei, wonach sich die Macht der Sicherheitsäußerungen aus der sozialen Position des Sprechers ergibt. Zusätzlich spricht er der Sprache aber eine intrinsische Kraft zu, die auf der Überprüfung der Wahrheitsansprüche, im Hinblick auf eine durch den Sprecher angesprochene Bedrohung, durch das Publikum beruht. (Balzacq 2005: 173) Daraus leitet Balzacq ab, dass das Publikum (audience), die politische Vertretung (political agency), also die Akteure und der Kontext entscheidend sind für den Erfolg oder Misserfolg eines Versicherheitlichungsaktes.

Versicherheitlichung als eine strategische Praktik zu verstehen wirft die Frage nach ungleichen Zugangsmöglichkeiten zu diskursiven Ressourcen bei Sicherheitsinteraktionen auf. Durch seine pragmatische Sichtweise auf Sicherheit versucht Balzacq zu erklären wie Akteure etwas bewirken können, indem sie das Wort „Sicherheit“ aussprechen. Das versteht er als „the question of audience“. Den pragmatischen Sicherheitsakt definiert er als angemessene Auseinandersetzung mit der Komplexität tatsächlicher Sicherheitsumstände ohne dabei in die normativ geordneten Wechselwirkungen des theoretischen Rahmens des Sprachaktes einzutauchen. Damit verbindet er die Frage nach dem Kontext. Das Endergebnis eines Versicherheiltichungsaktes sieht er als abhängig davon wie kongruent, die von ihm genannten Faktoren, zueinander sind. (Balzacq 2005: 174)

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Ende der Leseprobe aus 26 Seiten

Details

Titel
Versicherheitlichung im Cyberraum. Akteure, Strategien und Praktiken in Deutschland
Hochschule
Universität Hamburg  (Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwisssenschaften)
Veranstaltung
Qualitative Ansätze der Analyse von Sicherheit und Gewalt
Note
2,3
Autor
Jahr
2020
Seiten
26
Katalognummer
V987200
ISBN (eBook)
9783346345158
ISBN (Buch)
9783346345165
Sprache
Deutsch
Schlagworte
Versicherheitlichung, Cyber, Cybersicherheit, Sicherheitspolitik, Cyberkriminalität, Cybersicherheitsstrategie, kritische Sicherheitsforschung, Pariser Schule
Arbeit zitieren
Janik Horstmann (Autor), 2020, Versicherheitlichung im Cyberraum. Akteure, Strategien und Praktiken in Deutschland, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/987200

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