Die Arbeit untersucht das Gemeinsame Europäische Asylsystem, seine rechtlichen Vorschriften und der Reformmöglichkeiten mit dem Schwerpunkt auf der Dublin-Verordnung. Um einen Überblick zu schaffen, wird zunächst der Rechtshintergrund für die Einrichtung des GEAS und dessen Entwicklung erörtert.
Im Zuge dessen werden die Instrumente des EU-Primärrechts und des GEAS-Sekundärrechts aufgezeigt (Kapitel B.). Mit Blick auf den Schwerpunkt der Verteilung von Asylsuchenden, wird auf das Dublin-System, im Einzelnen auf die Dublin-III-VO, eingegangen (Kapitel C.). Um die Herausforderungen und Problematik des Dublin-Systems aufzuzeigen, sollen zwei Beispiele aus der Rechtspraxis herangezogen werden.
Das erste Praxisbeispiel betrifft die Fälle Jafari und A.S., bei denen es um die Auslegung und Anwendung der Dublin-VO hinsichtlich der Zuständigkeitsprüfung unter Berücksichtigung der außergewöhnlichen Sachlage eines „Massenzustroms“ geht. Dafür sollen folgende Rechtsfragen erörtert werden: Ist ein Grenzübertritt im rechtlichen Sinne noch „illegal“ nach Artikel 13 Abs. 1 Dublin-II-VO, wenn das Einreiseland diesen geduldet und bei der Weiterreise sogar unterstützt hat? Kann folglich die Dublin-III-VO, im speziellen ihr Zuständigkeitskriterium der Ersteinreise, überhaupt angewandt werden im Zuge einer Ausnahmesituation, wie sie die Flüchtlingssituation darstellt?
Das zweite Praxisbeispiel, der Fall Ungarn und Slowakei gegen die Notverteilung des Europäischen Rates, ermöglicht ein Verständnis der europäischen Solidaritätsproblematik und die Überprüfung folgender Rechtsfrage: Ist die Quotenregelung zur ‚solidarischeren’ Verteilung von Asylsuchenden rechtmäßig und angemessen? Aus diesen unterschiedlichen Rechtsfällen lassen sich Probleme des GEAS und Dublin-Systems explizieren. Schließlich sollen die Möglichkeiten der Fortentwicklung, vor allem hinsichtlich der Verteilung von Asylsuchenden, dargestellt (Kapitel D.) und die Arbeit in einem Schlusswort abgerundet werden (Kapitel E.).
Inhaltsverzeichnis
- A. Einleitung
- B. Das Gemeinsame Europäische Asylsystem
- I. Hintergrund des GEAS
- II. Rechtshistorische Entwicklung des GEAS und seiner Rechtsinstrumente
- III. EU-Primärrecht und Sekundärrecht des GEAS
- C. Das Dublin-System
- I. Schlüsselelemente der Dublin-III-Verordnung
- 1. Materielle Zuständigkeitskriterien nach der Dublin-III-Verordnung
- 2. Besondere und verfahrensbezogene Zuständigkeitskriterien der Dublin-III-VO
- a) Ermessensklausel: Selbsteintrittsrecht gemäß Art. 17 Abs. 1 Dublin-III-VO
- b) Ermessensklausel: Humanitäre Gründe gemäß Art. 17 Abs. 2 Dublin-III-VO
- II. Dublin-System in der „Flüchtlingskrise“
- 1. Hintergrund der Rechtsstreite: „illegaler“ Grenzübertritt oder Erteilung eines Visums?
- 2. Schlussanträge der Generalanwältin Eleanor Sharpston
- 3. Urteil des EuGH vom 26.07.2017
- 4. Stellungnahme zu dem Urteil des EuGH
- III. Vereinbarkeit des Solidaritätsprinzips mit der Dublin-Regelung
- 1. Grundsatz der Solidarität
- 2. Notfallverteilung: Ungarn und Slowakei gegen Beschluss des Europäischen Rates
- a) Hintergrund des Rechtsstreits: Beschluss einer obligatorischen Umsiedlung von Asylsuchenden
- b) Argumentation der Klägerparteien
- c) Urteil des EuGH vom 06.09.2017
- I. Schlüsselelemente der Dublin-III-Verordnung
- D. Reformmöglichkeiten und -Ansätze mit Fokus auf der Verteilung
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Arbeit befasst sich mit dem Gemeinsamen Europäischen Asylsystem (GEAS) und seinen Möglichkeiten der Weiterentwicklung, insbesondere im Hinblick auf die Verteilung von Asylsuchenden. Ziel ist es, die rechtlichen Grundlagen des GEAS zu analysieren und die aktuelle Situation im Kontext der „Flüchtlingskrise“ zu beleuchten. Dabei werden die Schlüsselfaktoren des Dublin-Systems, insbesondere die materiellen und verfahrensbezogenen Zuständigkeitskriterien, sowie die Vereinbarkeit des Solidaritätsprinzips mit der Dublin-Regelung beleuchtet. Zudem werden Reformmöglichkeiten und -ansätze, die auf eine gerechtere Verteilung der Asylsuchenden abzielen, untersucht.
- Das Gemeinsame Europäische Asylsystem (GEAS)
- Das Dublin-System und seine Funktionsweise
- Die „Flüchtlingskrise“ und ihre Auswirkungen auf das GEAS
- Das Solidaritätsprinzip und seine Anwendung im Kontext der Asylverteilung
- Reformmöglichkeiten und -ansätze für das GEAS
Zusammenfassung der Kapitel
- Einleitung: Diese Einleitung stellt das Thema der Arbeit vor und umreißt die Zielsetzung und den Aufbau. Sie skizziert die Problematik des GEAS und betont die Notwendigkeit einer Reform im Hinblick auf eine gerechtere Verteilung von Asylsuchenden.
- Das Gemeinsame Europäische Asylsystem: Dieses Kapitel erläutert die rechtlichen Grundlagen des GEAS, einschließlich seiner historischen Entwicklung, der relevanten EU-Rechtsakte und der zentralen Prinzipien. Es bietet einen umfassenden Überblick über die rechtliche Struktur des GEAS und die verschiedenen Rechtsinstrumente, die zur Steuerung des Asylverfahrens beitragen.
- Das Dublin-System: Das Dublin-System steht im Mittelpunkt dieses Kapitels. Es werden die Schlüsselelemente der Dublin-III-Verordnung, insbesondere die Zuständigkeitskriterien, im Detail beleuchtet. Besonderes Augenmerk liegt auf der Anwendung des Dublin-Systems in der „Flüchtlingskrise“ und der damit verbundenen Rechtsstreitigkeiten. Die Vereinbarkeit des Solidaritätsprinzips mit der Dublin-Regelung wird ebenfalls diskutiert, wobei die relevanten Gerichtsentscheidungen des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) im Fokus stehen.
- Reformmöglichkeiten und -Ansätze mit Fokus auf der Verteilung: Dieses Kapitel befasst sich mit den Herausforderungen des bestehenden Asylsystems und stellt verschiedene Reformmöglichkeiten und -ansätze vor, die auf eine gerechtere Verteilung von Asylsuchenden abzielen. Die Vorschläge umfassen sowohl politische als auch rechtliche Ansätze und diskutieren die Vor- und Nachteile jeder Option.
Schlüsselwörter
Schlüsselwörter, die im Kontext dieser Arbeit von besonderer Bedeutung sind, umfassen: Gemeinsames Europäisches Asylsystem (GEAS), Dublin-System, Dublin-III-Verordnung, Flüchtlingskrise, Solidaritätsprinzip, Verteilung von Asylsuchenden, Reformmöglichkeiten, Rechtsstreitigkeiten, Europäischer Gerichtshof (EuGH), Zuständigkeitskriterien, humanitäre Gründe, Selbsteintrittsrecht.
- Quote paper
- Sophie Koch Feoranzo (Author), 2019, Das gemeinsame europäische Asylsystem und die Möglichkeiten seiner Fortentwicklung, Munich, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/987901
