Diese Masterarbeit befasst sich mit den Möglichkeiten und Grenzen des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen.
Ziel der Arbeit ist es deshalb, die bestehenden Schutzmöglichkeiten zu erläutern und aufzuzeigen, welchen effektiven Schutz diese im Detail bieten können. Dazu wurden die gesetzlichen Grundlagen des europäischen und deutschen Patentrechts aufgezeigt und miteinander vergleichen. Zudem wurden die möglichen Schutzmaßnahmen des Urheber-, des Gebrauchsmuster-, des Lauterkeits- sowie des Kennzeichenrechts erläutert und mit denen des Patentrechts gegenübergestellt. Es zeigte sich, dass der Schutzumfang der jeweiligen Schutzrechte inhaltlich deutlich voneinander abweicht. Es wurde klar, dass das Patentrecht für einen effektiven und umfassenden Nachahmungsschutz unverzichtbar ist, da nur dieses die technische Lehre sowie deren Realisation schützt. Jedoch schließt das Patentrecht Computerprogramme „als solches“ vom Schutz aus. Diese Schutzlücke kann allein durch das Urheberrecht effektiv geschlossen werden. Daher können nur beide gemeinsam für einen um-fassenden Rechtsschutz sorgen.
Inhaltsverzeichnis
- I. Inhaltsverzeichnis
- II. Abkürzungsverzeichnis
- 1. Einleitung
- 2. Begriffserklärung
- 2.1 Hardware, Software und Datenverarbeitungssystem
- 2.2 Computerprogramm
- 2.3 Computerimplementierte Erfindung
- 2.4 Quellcode und Algorithmen
- 3. Patentrechtlicher Schutz auf europäischer Ebene
- 3.1 Allgemeine Schutzvoraussetzungen
- 3.1.1 Technizität und Programme für Datenverarbeitungsanlagen „als solches”
- 3.1.2 Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit
- 4. Patentrechtlicher Schutz auf deutscher Ebene
- 4.1 Allgemeine Schutzvoraussetzungen
- 4.1.1 Programme für Datenverarbeitungsanlagen „als solches”
- 4.1.2 Technizität
- 4.1.3 Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit
- 5. Gegenüberstellung des europäischen und deutschen Patentschutzes
- 6. Weitere Schutzinstrumente nach deutschem Recht
- 6.1 Urheberrechtsschutz
- 6.2 Gebrauchsmusterschutz
- 6.3 Lauterkeitsrechtlicher Schutz
- 6.4 Kennzeichenschutz
- 7. Standpunkte für und gegen den patentrechtlichen Schutz
- 7.1 Benachteiligung kleiner und mittelständiger Unternehmen
- 7.2 Ausreichender Schutz durch das Urheberrecht
- 7.3 Behinderung von Forschung und Entwicklung
- 8. Schlussbetrachtung
- III. Literaturverzeichnis
Zielsetzung und Themenschwerpunkte
Diese Masterarbeit untersucht die Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen im Rahmen des Immaterialgüterrechts. Das Ziel der Arbeit ist es, die bestehenden Schutzmöglichkeiten aufzuzeigen und zu analysieren, welchen effektiven Schutz diese im Detail bieten können. Dazu werden die rechtlichen Grundlagen des europäischen und deutschen Patentrechts sowie die Schutzmaßnahmen des Urheber-, Gebrauchsmuster-, Lauterkeits- und Kennzeichenrechts erläutert und miteinander verglichen.
- Analyse der Schutzmöglichkeiten von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen
- Vergleich des europäischen und deutschen Patentrechts
- Bewertung der Schutzmöglichkeiten des Urheber-, Gebrauchsmuster-, Lauterkeits- und Kennzeichenrechts
- Untersuchung der Grenzen des patentrechtlichen Schutzes
- Diskussion der Auswirkungen des patentrechtlichen Schutzes auf Innovation und Wettbewerb
Zusammenfassung der Kapitel
- Kapitel 1: Einleitung - Diese Einleitung führt in das Thema der Masterarbeit ein und legt den Fokus auf die Schutzmöglichkeiten von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen im Immaterialgüterrecht.
- Kapitel 2: Begriffserklärung - Hier werden die wichtigsten Begriffe wie Hardware, Software, Datenverarbeitungssystem, Computerprogramm, computerimplementierte Erfindung, Quellcode und Algorithmen definiert und erläutert. Diese Begriffsklärung bildet die Grundlage für das Verständnis der weiteren Ausführungen der Arbeit.
- Kapitel 3: Patentrechtlicher Schutz auf europäischer Ebene - Dieses Kapitel analysiert die allgemeinen Schutzvoraussetzungen des europäischen Patentrechts, insbesondere die Technizität und die Anwendbarkeit auf Programme für Datenverarbeitungsanlagen. Zudem werden die Voraussetzungen für Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit im europäischen Kontext betrachtet.
- Kapitel 4: Patentrechtlicher Schutz auf deutscher Ebene - In diesem Kapitel werden die allgemeinen Schutzvoraussetzungen des deutschen Patentrechts erläutert, einschließlich der Technizität und der Anwendbarkeit auf Programme für Datenverarbeitungsanlagen. Auch die Voraussetzungen für Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit im deutschen Kontext werden hier untersucht.
- Kapitel 5: Gegenüberstellung des europäischen und deutschen Patentschutzes - Dieses Kapitel vergleicht die Schutzmöglichkeiten des europäischen und deutschen Patentrechts. Die Gemeinsamkeiten und Unterschiede der beiden Rechtsordnungen werden hervorgehoben und die Auswirkungen auf den Schutz von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen analysiert.
- Kapitel 6: Weitere Schutzinstrumente nach deutschem Recht - In diesem Kapitel werden die Schutzmöglichkeiten des Urheber-, Gebrauchsmuster-, Lauterkeits- und Kennzeichenrechts im deutschen Recht vorgestellt. Die einzelnen Schutzrechte werden im Detail erläutert und ihre Eignung für den Schutz von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen bewertet.
- Kapitel 7: Standpunkte für und gegen den patentrechtlichen Schutz - Dieses Kapitel widmet sich den kontroversen Standpunkten zum patentrechtlichen Schutz von Computerprogrammen. Die Argumente für und gegen den patentrechtlichen Schutz werden diskutiert, und die Auswirkungen des patentrechtlichen Schutzes auf kleine und mittelständische Unternehmen, auf Forschung und Entwicklung sowie auf den Wettbewerb werden analysiert.
Schlüsselwörter
Die Masterarbeit beschäftigt sich mit den Möglichkeiten und Grenzen des Schutzes von Computerprogrammen und computerimplementierten Erfindungen im Rahmen des Immaterialgüterrechts. Zu den zentralen Themen gehören die rechtlichen Grundlagen des europäischen und deutschen Patentrechts, die Schutzvoraussetzungen, der Schutzumfang und die Auswirkungen des patentrechtlichen Schutzes auf Innovation und Wettbewerb. Weitere wichtige Aspekte sind der Vergleich mit anderen Schutzrechten wie dem Urheberrecht, dem Gebrauchsmusterrecht, dem Lauterkeitsrecht und dem Kennzeichenrecht sowie die Diskussion der Schutzlücken und der möglichen Auswirkungen auf kleine und mittelständische Unternehmen.
- Arbeit zitieren
- Markus Schultes (Autor:in), 2020, Softwarepatent. Möglichkeiten und Grenzen des immaterialgüterrechtlichen Schutzes von Software, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/988194
