Die vorliegende Arbeit untersucht den Einfluss der EU auf den Reformprozess in der Ukraine. Dabei fokussiert sich die empirische Analyse im Rahmen dieser Arbeit zum einen auf den Bereich der Korruptionsbekämpfung und zum anderen auf den Zeitraum nach der Euromaidan-Revolution. Die Forschungsfrage, die in diesem Kontext beantwortet werden soll, lautet: Inwieweit konnte die Europäische Union im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik zur Korruptionsbekämpfung in der Ukraine seit der Euromaidan-Revolution 2013/2014 beitragen?
Die Struktur der Arbeit unterteilt sich in die Abschnitte Theorie, Methodik, Analyse, Auswertung, Zusammenfassung und Ausblick. Zur Beantwortung der Forschungsfrage ist es zunächst erforderlich den theoretischen Bezugsrahmen zu erläutern. Ein kurzer Überblick des bisherigen Forschungsstandes zur Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie zur Euromaidan-Revolution und der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine leitet den theoretischen Teil dieser Arbeit ein. Anschließend werden die grundlegenden Entwicklungslinien, Ziele und Instrumente der ENP und der Östlichen Partnerschaft (ÖP) thematisiert. Der Schwerpunkt im theoretischen Teil liegt allerdings auf den von Frank Schimmelfennig erforschten Mechanismen zur Europäisierung von Drittstaaten. Dabei werden die beiden konkurrierenden Modelle Externalisierung und Sozialisierung vorgestellt. Sie umfassen verschiedene Akteurslogiken, Dynamiken und Faktoren und liefern somit unterschiedliche Erklärungsansätze für den Europäisierungsprozess von ENP-Adressaten. Die Mechanismen verdeutlichen wie und in welcher Form die EU zur Europäisierung von Drittstaaten beitragen kann und sind somit zentral für die Beantwortung der gestellten Forschungsfrage. Im Anschluss an den theoretischen Rahmen folgt ein Überblick zur verwendeten Methodik. Hierbei wird im Wesentlichen auf die Fallauswahl, die empirische Prozessanalyse, die darauffolgende Auswertung sowie den Zeitrahmen, indem sich diese Arbeit bewegt, eingegangen.
Inhaltsverzeichnis
1. Einführung
2. Theoretischer Teil
2.1. Stand der Forschung
2.2. Grundlagen der Europäischen Nachbarschaftspolitik
2.3. Östliche Partnerschaft
2.4. Mechanismen der Europäisierung
2.4.1. Externalisierung
2.4.2. Sozialisierung
3. Methodik
3.1. Fallauswahl
3.2. Prozessanalyse
3.3. Auswertung
3.4. Zeitrahmen
4. Analytischer Teil
4.1. Historischer Kontext
4.1.1. EU-Ukraine Beziehungen 1991 – 2013
4.1.2. Euromaidan-Revolution 2013/2014
4.1.3. Ereignisse nach der Euromaidan-Revolution 2013/2014
4.2. Korruptionsproblematik in der Ukraine
4.3. Reformen im Bereich der Korruptionsbekämpfung
4.3.1. Institutionelle und rechtliche Transformationen
4.3.2. Reformen zur Schaffung von Transparenz
4.3.3. Reform der Parteienfinanzierung
5. Auswertung
5.1. Auswertung Externalisierung
5.2. Auswertung Sozialisierung
5.3. Auswertung Historischer Kontext
6. Zusammenfassung
7. Ausblick
Zielsetzung & Themen
Die vorliegende Bachelorarbeit untersucht, inwieweit die Europäische Union im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik zur Korruptionsbekämpfung in der Ukraine seit der Euromaidan-Revolution 2013/2014 beitragen konnte. Dabei steht die Analyse des Einflusses der EU auf den Reformprozess im Zentrum, unter besonderer Berücksichtigung der Mechanismen Externalisierung und Sozialisierung.
- Europäische Nachbarschaftspolitik (ENP) und ihre Mechanismen der Europäisierung
- Die Rolle der Zivilgesellschaft im Reformprozess der Ukraine
- Historischer Kontext der EU-Ukraine Beziehungen und der Euromaidan-Revolution
- Empirische Untersuchung zentraler Reformbereiche (Anti-Korruptionsbehörden, Transparenz, Parteienfinanzierung)
- Vergleichende Analyse des Externalisierungs- und Sozialisierungsmodells
Auszug aus dem Buch
2.4.1. Externalisierung
Das Externalisierungsmodell beruht auf einer rationalistischen Handlungslogik (logic of consequences) und setzt rational und strategisch handelnde Akteure voraus, die ihren individuellen Nutzen und Wohlfahrt maximieren wollen. In einem Verhandlungsproz (bargaining process) tauschen die beteiligten Akteure Informationen, Interessen und Präferenzen aus, um Vor- und Nachteile einer möglichen Kooperation abzuwägen (vgl. Schimmelfennig/Sedelmeier 2005: S.10). Weil die EU in den meisten Fällen einem Drittstaat überlegen ist, verlaufen die Verhandlung überwiegend asymmetrisch. Das bedeutet, die EU stellt Bedingungen bzw. Konditionen, die erfüllt werden müssen, um gewisse Belohnungen zu erhalten. Dabei wird im Rahmen der ENP lediglich eine positive Konditionalität angewendet d.h. bei Nichteinhaltung der Bedingungen entfallen die Belohnungen, konkrete Sanktionen werden jedoch nicht eingesetzt. Das macht jeden einzelnen ENP-Adressaten eigenständig dafür verantwortlich, ob und wie schnell der Europäisierungsprozess realisiert wird (vgl. Schimmelfennig 2010: S.9). Um sich europäischen Regeln, Normen und Standards anzupassen, muss ein Drittstaat in der Regel tiefgreifende Reformen in bestimmten Politikbereichen durchführen. Die Anreize für eine erfolgreiche Europäisierung reichen dabei von finanzieller und technischer Unterstützung bis hin zur institutionellen Anbindung an die EU in Form von wirtschaftlichen Abkommen oder einer Visa-Liberalisierung. Da ENP-Adressaten keine Beitrittsperspektive erhalten, gilt die Aufnahme in die europäische Freihandelszone als höchster Anreiz (vgl. Schimmelfennig/Sedelmeier 2005: S.10).
Als rational und strategisch handelnder Akteur wägt der Drittstaat genau ab, ob es lohnenswert erscheint, europäische Regeln, Normen und Standards zu übernehmen. Denn Europäisierung ist für einen Drittstaat stets mit Kosten verbunden. Neben materiellen Aufwendungen, droht nationalen Eliten im Verlauf des Europäisierungsprozesses der Verlust von politischer Entscheidungskompetenz und Autorität. Nur wenn der erwartete Gewinn die nationalen Adaptions- und Implementationskosten, die durch Reformanstrengungen entstehen, übersteigt, kommt es zur Europäisierung in bestimmten Politikbereichen (vgl. Schimmelfennig/Sedelmeier 2005: S.12). Diese Kosten-Nutzen Rechnung basiert im Wesentlichen auf vier Faktoren: Erstens ist die Nachdrücklichkeit der gestellten Konditionen von entscheidender Bedeutung.
Zusammenfassung der Kapitel
1. Einführung: Definition der Forschungsfrage zur Rolle der EU bei der Korruptionsbekämpfung in der Ukraine nach 2013 und Vorstellung der Struktur der Arbeit.
2. Theoretischer Teil: Erläuterung der Grundlagen der Europäischen Nachbarschaftspolitik sowie der theoretischen Mechanismen der Europäisierung: Externalisierung und Sozialisierung.
3. Methodik: Beschreibung des Forschungsdesigns unter Verwendung einer Fallstudie (Ukraine) und einer Prozessanalyse zur Untersuchung der Reformschritte.
4. Analytischer Teil: Detaillierte Darstellung des historischen Kontextes der Ukraine, des Ausmaßes der Korruption und der spezifischen Reformen in den Bereichen Behördenaufbau, Transparenz und Parteienfinanzierung.
5. Auswertung: Analyse der Reformerfolge anhand der zuvor eingeführten theoretischen Modelle der Externalisierung und Sozialisierung sowie des historischen Kontextes.
6. Zusammenfassung: Resümee der zentralen Ergebnisse, wonach die EU als Katalysator für Reformen fungierte, wobei beide Mechanismen zur Anwendung kamen.
7. Ausblick: Diskussion der zukünftigen Herausforderungen für die Ukraine bei der Implementierung nachhaltiger Reformen und der anhaltenden Unterstützung durch die EU.
Schlüsselwörter
Europäische Nachbarschaftspolitik, Europäisierung, Ukraine, Korruptionsbekämpfung, Euromaidan, Externalisierung, Sozialisierung, Transparenz, Parteienfinanzierung, Reformprozess, NABU, Zivilgesellschaft, EU-Integration, Konditionalität, Transformation.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in der Arbeit grundsätzlich?
Die Bachelorarbeit untersucht den Einfluss der Europäischen Union auf den Reformprozess in der Ukraine, speziell im Bereich der Korruptionsbekämpfung, seit der Euromaidan-Revolution 2013/2014.
Was sind die zentralen Themenfelder der Arbeit?
Die zentralen Themen sind die Europäische Nachbarschaftspolitik, das Korruptionsproblem in der Ukraine, die Rolle der ukrainischen Zivilgesellschaft und die Wirksamkeit EU-gestützter Reformmaßnahmen.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Das primäre Ziel ist zu klären, inwieweit die EU durch die Europäische Nachbarschaftspolitik zur Korruptionsbekämpfung in der Ukraine beitragen konnte und welche Mechanismen dabei effektiv waren.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Die Arbeit nutzt eine empirische Prozessanalyse, die den historischen Kontext, die Korruptionsproblematik und spezifische Reformschritte strukturiert untersucht und mit theoretischen Modellen verknüpft.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Im Hauptteil werden zunächst der historische Kontext und die Euromaidan-Ereignisse geschildert, gefolgt von einer detaillierten Analyse konkreter Korruptionsbekämpfungs-Reformen (Institutionen, Transparenz, Parteienfinanzierung).
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die Arbeit lässt sich am besten mit Begriffen wie Europäisierung, Korruptionsbekämpfung, ENP, Externalisierung, Sozialisierung und Transformation beschreiben.
Wie wirken Externalisierung und Sozialisierung zusammen?
Während die Externalisierung auf rationaler Kosten-Nutzen-Abwägung durch staatliche Akteure basiert, setzt die Sozialisierung auf geteilte Werte und Identitäten, oft unter Einbeziehung der Zivilgesellschaft.
Welche Bedeutung hatte der Euromaidan für das Reformvorhaben?
Die Euromaidan-Revolution schuf ein politisches "Window of Opportunity", das es sowohl der ukrainischen Führung als auch zivilgesellschaftlichen Akteuren ermöglichte, tiefgreifende Reformen mit Unterstützung der EU durchzuführen.
- Arbeit zitieren
- Yevgen Lozynskyy (Autor:in), 2018, Europäisierung der Ukraine im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik (ENP), München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/988511
