Diese Seminararbeit verfolgt das Ziel, rechtliche und praktische Aspekte des Investitionsverhältnisses zwischen Deutschland (EU) und China genauer zu beleuchten. Nach dem Aufzeigen der Grundlagen des internationalen Investitionsschutzes soll deswegen auch das bilaterale Investitionsschutzabkommens zwischen Deutschland und China genauer analysiert werden. Anschließend werden die Marktzugangsbedingungen in Deutschland, der EU und China besonders im Hinblick auf Unterschiede und aktuelle Entwicklungen hin untersucht. Darauffolgend wird noch kurz auf ein potentielles Investitionsschutz-abkommen zwischen der EU und China eingegangen bevor die Arbeit durch ein Fa-zit abgerundet wird.
Inhaltsverzeichnis
I. Einführung
II. Chinas politische Ambitionen
1. Neue Seidenstraße
2. Made in China 2025
3. Auswirkungen innerhalb Deutschlands und Europa
III. Umfang der Investitionsbeziehungen
IV. Grundlagen des internationalen Investitionsschutzes
1. Arten von internationalen Investitionen
2. Investitionsschutz im Völkervertragsrecht
V. Abkommen zwischen Deutschland und China über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen
1. Einleitende Begriffsdefinitionen
a. Kapitalanlage – materieller Anwendungsbereich
b. Investor – personeller Anwendungsbereich
2. Behandlungsstandards von Kapitalanlagen
a. Inländergleichbehandlung
b. Meistbegünstigung
c. Gerechte und billige Behandlung
3. Enteignung und Entschädigung
4. Transfer von Kapitalanlagen und Erträgen
5. Streitbeilegung
VI. Besonderheiten im Hinblick auf die Vorinvestitionsphase
1. Entwicklung des Marktzugang in Deutschland und der EU
a) Verschärfung der Außenwirtschaftsverordnung in Deutschland
b) Einführung eines EU-Instruments zur Überprüfung von Investitionen
2. Entwicklung des Marktzugangs in China
a) Investitionsformen für ausländische Investoren
b) Das System der Negativlisten
c) Neues Foreign Investment Law der Volksrepublik China
d) Beurteilung der aktuellen Entwicklungen in China
VII. Investitionsschutzabkommen der EU mit China
VIII. Fazit
Literaturverzeichnis
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