Diese Arbeit geht detailliert auf die Reaktion der BRD auf die Anschläge vom 11. September 2001 ein und analysiert das Verhalten und exemplarische Äußerungen ausgewählter Politiker. Die Veränderung der deutsch-amerikanischen Beziehungen werden als Prozess und im Zuge der zentralen Ereignisse fokussiert. Anschließend wird der sogenannte "War on Terror" und seine Auswirkung für die Gesetzgebung in der BRD analysiert und bewertet, um ein abschließendes Urteil zu der Frage der Rechtfertigung des Tauschs von Sicherheit gegen Freiheit zu erhalten.
Inhaltsverzeichnis
Einleitung
I. Inhaltliche Vorüberlegungen
1. Zur Fragestellung
2. Forschungsstand
3. Methodische Vorgehensweise
II. Historischer Kontext
III. Die Reaktion der Bundesrepublik Deutschland auf den 11. September
1. Erklärung der „Uneingeschränkten Solidarität“ mit den USA im Krieg gegen den Terror
2. Deutsche Truppen in Afghanistan
3. Beteiligung am Wiederaufbau und Schutz Afghanistans
4. Deutschlands neue Rolle in der Weltpolitik
IV. Veränderung der deutsch-amerikanischen Beziehungen
1. State of the Union-Nachricht 29.01.2002
2. Die deutsche Reaktion – zwischen Wahlkampf und Zuspruch
3. Spaltung in „altes“ und „neues“ Europa
V. Terrorismusbekämpfungsgesetze
1. Sicherheitspaket II
VI. Analyse des Sicherheitspaketes II
1. Kritik am Sicherheitspaket II
2. Positive Aspekte des Sicherheitspaketes
VII. Sicherheit und Freiheit
1. Der Terrorist wird Gesetzgeber
2. Sicherheit gegen Freiheit
Fazit
Zielsetzung & Themen
Die Arbeit untersucht die Auswirkungen der Anschläge vom 11. September 2001 auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik sowie die deutsch-amerikanischen Beziehungen bis zum Beginn des Irak-Krieges. Dabei wird analysiert, inwiefern die getroffenen Antiterror-Maßnahmen und die gesetzlichen Anpassungen in Deutschland legitim sowie im Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit vertretbar waren.
- Wandel der deutschen Außenpolitik nach dem 11. September.
- Entwicklung der deutsch-amerikanischen Beziehungen im Kontext des Irak-Krieges.
- Analyse sicherheitspolitischer Maßnahmen, insbesondere des Sicherheitspaketes II.
- Kritische Erörterung der Verhältnismäßigkeit von Antiterror-Gesetzen.
- Das Spannungsfeld zwischen staatlichem Sicherheitsbedürfnis und individueller Freiheit.
Auszug aus dem Buch
II. Historischer Kontext
Gegen Ende des Afghanistankrieges 1988 wurde der Name Al-Qaida erstmals verwendet. Osama Bin Laden hatte damals vor, arabische junge Männer, die am Kampf gegen die Sowjetunion teilgenommen hatten aufzufangen und mit ihrer Hilfe den sogenannten „Heiligen Krieg“ in anderen Ländern fortsetzen zu können.
Im August 1988 wurde Al-Qaida als unstrukturiertes Geflecht einzelner kleinerer Gruppierungen gegründet und blieb zunächst unbedeutend. Die Organisation, die dann durch die Anschläge vom 11. September international Aufsehen erregte, entstand erst Mitte der 1990er Jahre, als Bin Laden und seine Gefolgsleute sich mit der ägyptischen Jihad-Organisation und ihrem Führer Aiman az-Zawahiri verbündeten. Osama Bin Laden und Aiman az-Zawahiri kannten sich bereits seit Mitte der 1980er Jahre, beschlossen aber erst 1995/96 gemeinsam vorzugehen.
Erst mit der Verbindung zur Qaida al-Jihad konkretisierten sich Bin-Ladens Ziele und Strategien vom Kampf gegen die USA und den Westen. Der ägyptischen Gruppierung ging es in erster Linie darum den Sturz der Regierung in Ägypten herbeizuführen.
Um Kairo zu schwächen wollten sie die USA direkt angreifen, damit diese die Unterstützung der ägyptischen Regierung aufgaben.
Zusammenfassung der Kapitel
Einleitung: Die Einleitung skizziert die weltweite Zäsur durch die Anschläge vom 11.09.2001 und leitet auf die daraus resultierenden politischen und rechtlichen Konsequenzen in Deutschland über.
I. Inhaltliche Vorüberlegungen: Dieses Kapitel definiert die Fragestellung der Arbeit, beleuchtet den Forschungsstand zur deutschen Außenpolitik nach 2001 und erläutert die methodische Vorgehensweise.
II. Historischer Kontext: Hier werden die Ursprünge und die Entwicklung der Terrororganisation Al-Qaida sowie die Radikalisierung der Ziele Bin Ladens beschrieben.
III. Die Reaktion der Bundesrepublik Deutschland auf den 11. September: Dieses Kapitel behandelt die deutsche Solidaritätserklärung, den militärischen Einsatz in Afghanistan und die damit verbundene neue Rolle Deutschlands in der Weltpolitik.
IV. Veränderung der deutsch-amerikanischen Beziehungen: Die zunehmenden Dissonanzen zwischen der Regierung Schröder und der Bush-Administration, insbesondere im Kontext des Irak-Krieges, stehen hier im Fokus.
V. Terrorismusbekämpfungsgesetze: Dieser Abschnitt beschreibt die zentralen Inhalte und Instrumente des Sicherheitspaketes II zur Bekämpfung des internationalen Terrorismus.
VI. Analyse des Sicherheitspaketes II: Hier werden kritische Stimmen und Expertenmeinungen zur Wirksamkeit, Verhältnismäßigkeit und Grundrechtseingriffen des Sicherheitspaketes II analysiert.
VII. Sicherheit und Freiheit: Das Kapitel thematisiert das grundsätzliche Spannungsverhältnis zwischen dem staatlichen Bedürfnis nach Sicherheit und der Wahrung bürgerlicher Freiheitsrechte.
Fazit: Das Fazit resümiert die Entwicklung der deutschen Außenpolitik und bewertet die politischen Entscheidungen sowie die rechtlichen Antiterror-Maßnahmen retrospektiv.
Schlüsselwörter
11. September, Terrorismusbekämpfung, Al-Qaida, Deutschland, Außenpolitik, Sicherheitspaket II, Grundrechte, USA, Irak-Krieg, Afghanistan, Rechtsstaat, Freiheit, Sicherheit, Antiterrorgesetzgebung, Sicherheitspolitik.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die Auswirkungen der Terroranschläge vom 11. September 2001 auf die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik sowie die deutsch-amerikanischen Beziehungen in der Phase bis zum Irak-Krieg.
Was sind die zentralen Themenfelder der Publikation?
Zentrale Themen sind der militärische Einsatz in Afghanistan, die rechtlichen Anpassungen durch die Antiterror-Gesetze in Deutschland sowie die Spannungen zwischen der Bundesregierung und den USA.
Welches primäre Ziel verfolgt die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, inwiefern die Maßnahmen der Bundesregierung geeignet und legitim waren und wie sich das deutsch-amerikanische Verhältnis durch diese Prozesse gewandelt hat.
Welche wissenschaftliche Methode wurde für die Untersuchung verwendet?
Die Arbeit nutzt eine historische Kontextualisierung der Ereignisse sowie eine kritische Analyse von Gesetzesentwürfen und Expertenanhörungen, um die Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu beurteilen.
Was wird im Hauptteil der Arbeit behandelt?
Der Hauptteil befasst sich mit der deutschen Reaktion auf den 11. September, den politischen und diplomatischen Verwerfungen mit den USA während der Irak-Krise sowie der kritischen Untersuchung des Sicherheitspaketes II.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit am besten?
Die wichtigsten Schlagworte sind Terrorismusbekämpfung, deutsch-amerikanische Beziehungen, Sicherheitspaket II, Rechtsstaat und das Spannungsfeld zwischen Sicherheit und Freiheit.
Welche Rolle spielt Otto Schily im Kontext der Antiterror-Gesetzgebung?
Als Innenminister war Otto Schily der maßgebliche Initiator der Sicherheitspakete, was aufgrund seiner früheren Tätigkeit als Anwalt für Bürgerrechte und seine Kritik an Antiterror-Gesetzen der siebziger Jahre zu einer kontroversen Bewertung führt.
Wie bewertet die Arbeit die Wirksamkeit des Sicherheitspaketes II?
Basierend auf den Analysen der Sachverständigen kommt die Arbeit zu dem Schluss, dass die Maßnahmen nur bedingt zur Terrorismusbekämpfung geeignet sind und primär der Kriminalitätsbekämpfung dienen, während sie gleichzeitig die Grundrechte stark einschränken.
- Arbeit zitieren
- Markolf Waidele (Autor:in), 2017, Die Reaktion der Bundesrepublik Deutschland auf die Anschläge vom 11. September 2001. Über den Tausch von Sicherheit gegen Freiheit und seine Folgen, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/992183
